Aug 062016
 
Populismus in den Wohlstandsinseln

Im westeuropäischen Populismus geht es mehr um die gefühlte Bedrohung einer Wohlstandsinsel durch die Migration als um Globalisierungs- oder Kapitalismuskritik. Es gibt ein neues Gespenst, das Gespenst des Globalisierungs-Narrativs. Die Globalisierung habe zu einer Verschärfung der Einkommens-Ungleichheiten weltweit geführt, die Armut anwachsen und die Mittelklasse absteigen lassen. Die Deindustrialisierung der Industrieländer führe dort zu weiteren sozialen Spannungen. Schließlich bringt die Konkurrenz um Arbeitsplätze durch die Migranten eine explosive Stimmung hervor, die Populisten, Nationalkonservativen und Autokraten die sichtbaren Erfolge liefere – von Le Pen über Orban, Erdogan, Putin bis hin zu Trump. Das entsprechende Gegen-Narrativ ist dann das des unterdrückten Volkes, das einen starken Führer suche. […]

 6. August 2016  Posted by at 11:07 Europa, Politik, Populismus Tagged with: , , , ,  1 Response »
Aug 042016
 
Chancen der Freiheit

Das Zaubermittel für Frieden und Freiheit sind eine freiheitliche Verfassung und ein an Menschenrechte gebundener Rechtsstaat. Man könnte ins Träumen kommen. Nie zuvor hatte die Menschheit solche Möglichkeiten zur Freiheit wie heute. Die Reichtümer dieser Welt sind unglaublich – nur mit der Verteilung hapert es. Setzt da nicht der alte Traum an, jeden nach seinen Bedürfnissen zu behandeln unabhängig von Stand, Veranlagung und Leistung? In dieser Richtung denken die Verfechter des „Bedingungslosen Grundeinkommens“. Von wenigen Beispielen abgesehen (Finnland) beschränken sich die meisten Modelle auf eine unbürokratische Zusammenfassung schon bestehender sozialer Leistungen – für alle. Das liefe auf ein gratis ‚Hartz IV+‘ hinaus. Ganz abgesehen von […]

Jul 312016
 
Transformation eine Ära

Transformation einer Ära bedeutet eine Zeit des Übergangs mit offenem Ausgang – für Deutschland, für Europa. Das Ende der Nachkriegszeit, also der Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, war mit dem Fall des Eisernen Vorhangs, dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion 1989/1990 erreicht. So konnte man es seinerzeit lesen. Besonders aus deutscher Perspektive war mit dem „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ (1990) und der daraufhin erfolgten Wiedervereinigung die Zeit der Besatzungszonen und des Sonderstatus von Berlin endgültig vorbei, die rechtlichen Kriegs- und Nachkriegsfolgen beseitigt. Deutschland, so wurde verkündet, sei nun „nur noch von Freunden umgeben“. Dies war nur eine von vielen politischen Illusionen der […]

Jul 012016
 
Neue Unübersichtlichkeit

Unübersichtlichkeit und Multikomplexität erfordern neue Handlungsweisen. – Geschichtliche Abläufe sind eigentlich immer unübersichtlich. Geschichtswissenschaft bemüht sich, Licht in das Dunkel der Vergangenheit zu bringen, Quellen zu erheben und zu bewerten, Abläufe zu strukturieren und Ereignisse im Geflecht anderer Ereignisse zu identifizieren. Die unterschiedlichsten Interessen und Kräfte wirken in unterschiedlicher Intensität und mit abgestufter Wirkungskraft aufeinander ein. Zufälle überformen planvolles Handeln oder setzen es gänzlich außer Kraft. Zu den tatsächlichen Ereignissen treten die Bewertungen und Reaktionen hinzu, die sich bei Bekanntwerden ergeben, und sind nun ihrerseits Ereignisse, die den Verlauf der Dinge beeinflussen. Jeder zeitliche Ablauf handelnder Akteure ist verflochten mit anderen Akteuren, Individuen, Gemeinschaften, gesellschaftlichen […]

Jun 052016
 
Demokratie - Aufstieg und Fall einer Staatsform

Demokratie als Staatsform und gesellschaftliches Idealbild ist geschichtlich entstanden und unterliegt grundlegenden Veränderungen. – Gesellschaftsverfassungen und Staatsformen wandeln sich. Zwar suggeriert die Bezeichnung „Demokratie“ etwas sehr altes, nämlich eine griechische Staatsform aus dem 5. Jahrhundert vC, doch handelte es sich in der Attischen Demokratie, speziell in der Stadtverfassung von Athen, doch um etwas ganz anderes als das, was wir heute unter dem westlichen Demokratie-Modell verstehen: Rechtsstaatlichkeit, Verfassungsbindung, Gewaltenteilung, Wahl und Abwahl von Regierungen. Letzteres hat Karl Popper sogar als das entscheidende Merkmal dieser Staatsform angesehen, nämlich dass man in der Demokratie  „seine Regierung ohne Blutvergießen loswerden kann“ (Zitat siehe hier). Demokratie in unserem heutigen Sinne hat […]

 5. Juni 2016  Posted by at 17:44 Demokratie, Gesellschaft 1 Response »
Mai 202016
 
Geschichte und Geopolitik

Das Ende der Geschichte wird proklamiert als Katastrophe oder als Paradies. Nüchterner zeigt sich, dass nichts so sicher ist wie die Veränderung. Ein pragmatisches Plädoyer für diskursive Liberalität. Das Ende der Geschichte wurde in vergangenen Jahrhunderten oft als baldige Katastrophe erwartet. Ob es Luthers Weltuntergangsstimmung war (und das Apfelbäumchen, das er dennoch zu pflanzen gedachte) oder die düstere Gestimmtheit nach den Schrecken des dreißigjährigen Krieges – , Apokalyptiker hatten, wie schon die Bibel zeigt, zu allen Zeiten Konjunktur. Dem steht ein Zukunftsoptimismus entgegen, der das Ende aller Übel in einem baldigen paradiesischen Zustand kommen sieht. Spezifisch neuzeitlich ist es, dieses Paradies nicht mehr im Himmel, […]

Apr 192016
 
Islam - Religion und Ideologie

Der Islam ist Religion und Ideologie. Einige Differenzierungen sind nötig. Erst dann können Gespräche mit Muslimen gelingen. Die Reformer sind die Chance für einen erneuerten Islam, der seine dunklen ideologischen Seiten überwindet. Eine sinnvolle Debatte über den Islam sollte einiges unterscheiden können. Der Islam als eine Weltreligion mit reicher Geschichte hat sich in mehrere Hauptrichtungen und vielfältigen theologischen Ausprägungen ausdifferenziert. Sich hierüber einen Überblick zu verschaffen lädt zu einer religionsgeschichtlichen und religionswissenschaftlichen Erkundung ein. Dabei wird er auch als eine Quelle der abendländischen Traditionen sichtbar. Da der Islam eine gelebte Religion ist, gehört die Kenntnisnahme der unterschiedlichen Lebensweisen und Traditionen muslimischer Gemeinschaften wesentlich zu dem Bild […]

 19. April 2016  Posted by at 10:11 Islam, Islamismus, Politik Tagged with: , , ,  1 Response »
Apr 082016
 
Selbstverständlich Frieden

Frieden scheint zu selbstverständlich geworden zu sein. Er muss gesellschaftlich erarbeitet und politisch ‚verdient‘ werden durch Entdeckung des Gemeinsamen. Sonst drohen wieder Fanatismus, Furcht und Krieg. Denn nichts ist unmöglich und nichts ist unabänderlich. Europa zerfällt – was ist in Deutschland los – die Welt spielt verrückt — so oder ähnlich lauten manche Überschriften. In Kommentaren klingt es noch drastischer. „Rendezvous mit der Globalisierung“ ist noch sehr harmlos für das, was sich im Mittleren Osten und auf dem Kontinent Afrika, also vor unserer Haustür, abspielt. Auf Herausforderungen wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und sozialer Art reagieren die Mitgliedsländer der Europäischen Union zunehmend mit nationalen Interessen und Egoismen. In […]

Mrz 202016
 
Rückwärts Revolution

Islamismus, AfD und Trump weisen erstaunliche Gemeinsamkeiten auf. Es ist das Programm einer Rückwärts-Revolution. Ideologisch scheinen der fundamentalistische Islamismus, die rechtspopulistische AfD und der verbalradikale Anti-Politiker Trump kaum unterschiedlicher sein zu können. Auch von ihrer regionalen, nationalen oder internationalen Bedeutung her stehen diese drei Phänomene kaum auf einer Stufe. Allerdings steht die bisher nur regional erfolgreiche AfD als ‚Protestpartei‘ zusammen mit einer populistischen Demonstrationsbewegung (Pegida) innerhalb eines Trendes, der ganz Europa erfasst hat, nun zuletzt auch Deutschland. Rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen, deren Politik- und Staatsmodell sich mehr an autoritär-obrigkeitlichen als an demokratisch-liberalen Ideen orientiert, finden wir in vielen europäischen Ländern: Die Dänische Volkspartei, die Schwedendemokraten, […]

 20. März 2016  Posted by at 15:38 Allgemein, Europa, Politik Tagged with: , , , , , , ,  1 Response »
Mrz 082016
 
Über den Tellerrand

Die politische Entwicklung und die Diskussionen der letzten Wochen können einen sprachlos machen. Es sind weniger die Ereignisse selber als die Weise, wie damit umgegangen wird. Offenbar fehlt oft der Wille oder die Fähigkeit, über den eigenen Tellerrand zu blicken. Die Flüchtlingskrise wird bisher kaum anders als ein Fall fürs kurzfristige Notfall-Management behandelt. Schon die europäische Perspektive für eine nachhaltige Lösung scheint manche EU-Regierungen und mediale Beobachter zu überfordern. Der Blick auf mögliche Ursachen verengt sich auf „Krieg in Syrien“, ohne auch nur ansatzweise darüber aufzuklären, was damit eigentlich gesagt und gemeint ist. Der weiter gehende Hinweis, dass dies alles irgendwie mit der Globalisierung zu tun […]

 8. März 2016  Posted by at 13:36 Gesellschaft, Politik Tagged with: , , , , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Über den Tellerrand