Aug 172014
 

[Islam]

Was derzeit in Syrien und im Irak vor sich geht, ist beunruhigend und schockierend. Der Bürgerkrieg in Syrien läuft ja schon seit Jahren, blutig, grausam, ohne dass ein Ende der Gewalt abzusehen wäre. Da nichts Neues geschieht, ist es kaum mehr eine Nachricht wert. Neu waren in den vergangenen Wochen und Monaten die raschen Erfolge der ISIS – Kämpfer vor allem im Irak. Auch hier sind sie schon länger als kämpfende Terrorgruppe unterwegs. In letzter Zeit waren die Nachrichten über die schnellen Erfolge, das nahezu ungehinderte Vorrücken und die ausgeübten Grausamkeiten in den Schlagzeilen. “IS”, Islamischer Staat, nennt diese Terrorgruppe ihr Herrschaftsgebiet und erhebt den Anspruch, ein Kalifat zu errichten. Terroristen ist als Bezeichnung wenn irgendwo dann bei dieser Gruppe richtig: Sie üben ihre Macht mit Gewalt und Terror aus, verbreiten ihre Gewalttaten propagandistisch über das Internet als gerechte Strafe für alle Ungläubigen und verbreiten dadurch Angst und Schrecken. Tausende fliehen vor den Todesdrohungen dieser islamistischen “Mörderbande”, um Außenminister Steinmeier zu zitieren. Die Not der Flüchtlinge, Yeziden, Christen, Schiiten, ging durch die Medien und veranlasste letztendlich sogar Obama zu gezielten Luftangriffen.

Ich denke, den meisten von uns hier in Europa, hier in Deutschland, ist es, wenn man auch nur einmal kurz inne hält und über die Nachrichten nachdenkt, völlig unbegreiflich, was da eigentlich abgeht.

„Wir verstehen das wirklich Böse, das organisierte Böse nicht gut genug“, sagte Crocker. Leute wie Abu Bakr al Bagdadi, der den Islamischen Staat anführt, „befinden sich seit einem Jahrzehnt im Kampf. Sie haben eine messianische Vision, und sie werden nicht aufhören.“ (der frühere US-Botschafter im Irak, Ryan Crocker, FAZ.NET)

Wie unter Drogen scheinen Menschen hier im Namen ihrer Religion einen Gefallen daran zu finden, andere Menschen, die sich ihnen nicht anschließen wollen, öffentlich und mit medialer Unterstützung abzuschlachten. Wie kann man das nur tun, was bringt Menschen dazu? Inwiefern hat das etwas mit Religion, mit dem Islam zu tun? Und – was kann man dagegen tun?

Klar, dagegen kann man nur ankämpfen, und zwar zu allererst ganz direkt, Waffe gegen Waffe, Mann gegen Mann. Alles Gerede über humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge, so richtig und wichtig es für die Betroffenen ist, hilft nicht darüber weg, dass die militärisch operierenden Terrorbanden der ISIS nur mit Gewalt gestoppt und zurück gedrängt werden können. Diejenigen, die gegen sie kämpfen wollen und müssen, also vor allem die Kurden in Syrien und im Irak, brauchen unsere Unterstützung. Sie brauchen all die modernen Waffen und Waffensysteme, die die ISIS aus den dank der USA modernsten Beständen der irakischen Armee erbeutet haben. Das haben nun offenbar auch die europäischen Regierungen und auch die Bundesregierung begriffen. Sie möge nur recht bald “an die äußersten Grenzen des politisch und rechtlich Möglichen” gehen, wie Steinmeier sich ausdrückt, wenn er Waffenlieferungen meint. Es ist die äußerste Notlage, die die Terrorgruppen herbei geführt haben, die zur Gegengewalt zwingt und darum auch Waffenlieferungen in ein “Krisengebiet” (wie schönfärberisch das klingt) sowie weitere logistisch-strategische Unterstützung (AWACS) legitimiert. Gewalt und Gegengewalt, so notwendig das derzeit ist, löst allerdings das eigentliche Problem nicht.

Zwei Dinge sind dazu nötig, wie jedermann weiß: eine politische Lösung unter Beteiligung der verfeindeten Gruppen und Parteien in Syrien und im Irak sowie ihrer Schutzmächte im Hintergrund – das ist das Fernziel, als Problem wahrlich ein gordischer Knoten – und vor allem ein Unterbinden des Nachschubs und der finanziellen Unterstützung der ISIS – das ist das Nahziel. Nur dazu möchte ich mich hier noch äußern.

Mohammed receiving the submission of the Banu Nadir - Wikimedia

Mohammed receiving the submission of the Banu Nadir – Wikimedia

Man konnte es begrüßen, dass der Sicherheitsrat der UNO in seltener Einmütigkeit eine Resolution gegen den Terror der ISIS im Irak und der Al-Nusra-Front in Syrien beschlossen und sechs ihrer Hintermänner mit Sanktionen belegt und Geschäfte mit den Extremisten verboten hat. Diese Hintermänner sind in der Öffentlichkeit kaum bekannt, und die Verbote sind wohl kaum international zu kontrollieren. Wahrscheinlich haben deswegen auch alle zugestimmt. Denn es gibt Förderer und Unterstützer des Nährbodens für islamische Extremisten und Kalifatskämpfer, die allseits bekannt sind, an die aber niemand wirklich heran will. Das ist das Saudische Königshaus mit seiner Unterstützung des Wahhabismus weltweit, und der Emir von Katar, Hamad bin Khalifa al-Thani. Das Saudische Königshaus ist unantastbar als enger Bündnispartner des Westens und der USA, das Katarische Fürstenhaus wird mit einer Fußball-WM beglückt und darf sich internationaler Unterstützung durch Firmen und Einzelpersonen (Beckham) als Werbepartner sicher sein. Der Wahhabismus kann als Spielart des ultrakonservativen Salafismus gelten, der einen Gottesstaat nach (angeblich) altem Vorbild anstrebt. Katar unterstütz mit viel Geld mehr oder weniger offen die Muslimbrüder und die Hamas:

Dass Katar einerseits den Vermittler zwischen Israel und der arabischen Welt gibt, andererseits aber die radikalislamische Hamas-Organisation im Gazastreifen, die Muslimbrüder in Ägypten und die islamische Ennahda-Regierungspartei in Tunesien mit Geld und Sendezeit im Herrscher-TV von Al Jazeera unterstützt, ist in Paris allenfalls ein Nischenthema. Auf Hinweise, dass so genannte Hilfsorganisationen aus Katar eben jenen Islamisten in Mali logistische Hilfe andienten, gegen die Frankreichs Präsident François Hollande eigene Soldaten ins Feld schickte, reagiert Doha kühl: “Dafür soll man uns erst einmal Beweise liefern.” (Zeit online)

Schließlich ist auch noch der Iran zu nennen, die Schutzmacht aller Schiiten und ihrer Kämpfer und Extremisten im Nahen Osten, vor allem in Syrien, im Irak und im Libanon (Hisbollah). Diese kapitalkräftigen Mächte mischen nicht nur im Kampf um Einflusszonen im Nahen Osten mit, sie tragen die Ideen des Islamismus auch unmittelbar nach Europa und in andere Teile der Welt (Indonesien). Der Kampf gegen die ISIS im Irak fängt also auch bei uns im eigenen Lande an. Es gilt viel entschlossener als bisher die islamistische Indoktrinierung und Werbung für den Dschihad in Deutschland zu bekämpfen, diesen Sumpf der Gewalt auszutrocknen: “Salafistische “Gebetsflashmobs”, massive Einschüchterungen: Von Hamburg bis Berlin gewinnen radikale Islamisten an Einfluss in den Schulen – vor allem an Brennpunkten. Die Politik muss jetzt entschlossen handeln.” (Tagesspiegel im Juli 2014).

Und schon sind wir beim heikelsten Thema dieses ganzen Problemzusammenhangs: Was hat der Islamismus mit dem Islam zu tun? Manche möchten den Begriff Islamismus als reine propagandistische, antiislamische Erfindung des Westens am liebsten aus der Diskussion verbannen, für andere ist Islamismus der Inbegriff des Islam als einer vormodernen, gewalttätigen Religion. So zugespitzt ist beides falsch. Islam ist absolut nicht gleich Islamismus, und Islamismus als doktrinäre Ideologie zur Ausübung von politischer Macht und Herrschaft ist keine Erfindung des Westens. Die meisten Muslime in Deutschland und in der Welt wollen mit dem Islamismus als Ideologie nichts zu tun haben. Der Islam “an sich” hat mit Gewalt ebenso viel zu tun wie jede Religion, auch wie die christliche. Dazu hat der Münchner emeritierte Theologie Friedrich Wilhelm Graf zuletzt in der FAZ unter dem Titel “Mord als Gottesdienst” Erhellendes geschrieben. Überhaupt ist die Literatur zu diesem brisanten Thema uferlos, teilweise gut und sachlich, teilweise kämpferisch und agitatorisch im Stile eines Kulturkampfes. Doch genau darum sollte es nicht gehen; man wäre den Extremisten und Eiferern damit in die erste Falle gegangen. Man sollte sich allerdings kundig machen über den Islam und seine Geschichte, über die Vielgestaltigkeit seiner Lebensformen, gerade auch während seiner Blütezeit vom 8 . bis zum 12. Jahrhundert, seiner Fähigkeit zur Anpassung (wie beim Christentum auch) und insbesondere zu dem, was der Münsteraner Islam-Wissenschaftler Thomas Bauer als “Ambiguitätstoleranz” bezeichnet. (Thomas Bauer, Die Kultur der Ambiguität. Eine andere Geschichte des Islam, 2011).

Auf ihn weist zu Recht der Nahe-Osten-Korrespondent der FAZ, Rainer Herrmann, hin. Er hat neulich einen kleinen Artikel geschrieben, in welchem er sehr knapp und klar das Problem Islam – Islamismus benennt und erklärt: “Wer den Islam mit den Islamisten gleichsetzt, geht den Radikalen auf den Leim. Und verkennt, wie viele liberale Muslime es gibt, die ihren Glauben an die Erfordernisse der modernen Welt anpassen.” Dem habe ich nichts hinzuzufügen. Man sollte hier nichts verharmlosen, aber auch nichts pauschal verurteilen, sondern differenziert beurteilen. Dazu gehört allerdings, dass gegenüber dem Terror der ISIS und seiner Gesinnungsgenossen nur Widerstand angebracht ist, massiv und entschlossen. Denn was immer sie mit Religion und Islam im Sinn zu haben vorgeben, es sind Mordgesellen und hoch gefährliche Terroristen. Da hilft kein Diskutieren. Da wünsche ich mir auch Eindeutigkeit und Entschlossenheit bei europäischen Regierungen und besonders auch bei der deutschen.

UPDATE 18.08.2014

Von Al Qaida redet niemand mehr. Denn eine viel größere Gefahr versetzt heute den Nahen Osten und die Welt in Angst und Schrecken: die Terrorgruppe des „Islamischen Staats“. Die arabische Welt befindet sich in der tiefsten Krise seit dem Mongolensturm des 13. Jahrhunderts und der Zerstörung von Bagdad im Jahr 1258. Das Vordringen des „Islamischen Staats“ steht für zwei Aspekte dieser Krise: für den Zerfall von Staaten und für die Konfessionalisierung der Konflikte. (Rainer Hermann in der FAZ – lesenswert.)

UPDATE 20.08.2014

Dutzende von dschihadistischen Videos liefern den Beweis für dieses brutale steinzeitliche Ritual. Die Umstehenden, die diesen entscheidenden, alle Grenzen überwindenden Moment miterleben, sind nervös, weil der Killer nicht immer sicher ist und seine Hand vielleicht noch zittert. Sie rufen „Allahu akbar“, um ihn darin zu bestärken, dass er den letzten Rest an Zweifeln, die vielleicht noch in ihm sind, endgültig über Bord wirft. Er führt das Messer und macht aus dem Gefangenen ein geschlachtetes Tier. Von nun an ist er durch nichts mehr an eine moralische Welt gebunden. Er kann jetzt töten und Befriedigung darin finden, und seine Gefährten respektieren ihn. Er hat die Fesseln der Zivilisation gesprengt. (Leon de Winter, Im Namen des Schwertes, FAZ.NET)

 

 17. August 2014  Posted by at 11:42 Gewalt, Islam, Terrorismus Tagged with: , , , , ,  No Responses »
Aug 032014
 

3. August 1914 – 2014

[Geschichte, Gegenwart]

Heute vor einhundert Jahren erklärte das Deutsche Reich Frankreich den Krieg und marschierte tags darauf in das neutrale Belgien ein. Am 2. August war bereits Luxemburg besetzt worden. Und so setzte sich dann die auf allen Seiten vorbereitete Kriegsmaschinerie in Gang: Der Erste Weltkrieg begann seine tödliche Phase. “Der Erste Weltkrieg forderte fast zehn Millionen Todesopfer und etwa 20 Millionen Verwundete unter den Soldaten. Die Anzahl der zivilen Opfer wird auf weitere sieben Millionen geschätzt.” heißt es bei Wikipedia lapidar. Dabei dauerte er “nur” vier Jahre. 25 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs begann der Zweite Weltkrieg. Seine Opferzahlen waren nach 6 Jahren ungleich höher, ca. 65 Millionen. Angesichts des runden Datums “100 Jahre Erster Weltkrieg” gab und gibt es eine Vielzahl von Zeitungsartikeln, Büchern und Fernsehsendungen zum Thema. Die Wikipedia-Artikel zu beiden Weltkriegen sind umfangreich und bestens dargestellt, “L” = lesenswert.

repro 113 zehn Wikimedia Commons

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Und was hilft uns das? Das Massenschlachten der beiden Weltkriege mit all den weiteren Folgen an Verwundeten und Gezeichneten hörte zwar in diesem Ausmaß auf – nur ein Atomkrieg, der Schrecken des Kalten Krieges (“3. Weltkrieg”) könnte eine weitere Steigerung bringen. Aber all die Kriege und Gemetzel der vergangenen Jahrzehnte bringen in der Summe auch ganz “schön” etwas zusammen: Koreakrieg, Vietnamkrieg, Irakkriege, Afghanistankrieg, Jugoslawienkriege, und die postkolonialen Kriege in Afrika sind wir aus unserer Perspektive gar nicht gewohnt, einzeln zu benennen und aufzuzählen, einzig der Kongo und der Sudan fallen einem dazu ein. In Ceylon und Indonesien gab es ebenfalls blutige Auseinandersetzungen, die teilweise Bürgerkriegen ähnelten. Immer stärker gerieten die sogenannten asymmetrischen Kriege ins Blickfeld, in denen sich “Terroristen” und “Regierungstruppen” gegenüber stehen. In anderer Lesart sind es Freiheitskäpfer und Unterdrücker. Jedenfalls fließt Blut, viel Blut, verbunden mit so viel Leid, dass man es sich hier zuhause im Alltag nicht vorstellen kann. Aus Syrien wird derzeit kaum mehr berichtet. Wie man das bei uns erlebt, dazu hat der Kommunikationswissenschaftler Thomas Hanitzsch im n-tv-Interview einiges erklärt: “Die Welt muss ein unangenehmer Ort sein.”

n-tv schreibt heute: “”Wir werden die Zerstörung der Tunnel beenden und unsere Politik gegenüber Gaza auf Abschreckung gründen und nicht auf Abmachungen mit der Hamas”, zitierten die “Haaretz” und das israelische online-Portal “ynet.news” einen hohen Regierungsbeamten.” Das ist die Logik des Krieges: keine Abmachungen, keine Gefangenen, nur Gewalt, Zerstörung und Tod. Das gilt offenbar genau so für Donetzk und die Kriegssituation in der Ost-Ukraine. Ebenso für Syrien und die ISIS-Kämpfer im Irak. Von dort nichts zu lesen bedeutet nur, dass es dort derzeit keine außergewöhnlichen Schrecken gibt. Nur der gewöhnliche Krieg halt. In der Ukraine findet er nun nach dem Zerfall Jugoslawiens zum zweiten Mal nach 1945 direkt vor Europas Haustür statt. Hier ist Russland direkt involviert, keine guten Aussichten. Eine Niederlage der ostukrainischen “Selbstverteidigungskräfte” bedeutet jetzt schon einen Gesichtsverlust für Moskau. Darum wird es diese Niederlage trotz aller markigen Worte des ukrainischen Präsidenten Poroschenko nicht geben. Im Zweifelsfall wird Russland direkt eingreifen. Das kann als ziemlich sicher gelten. So ist die Logik von Macht und Gewalt.

Man kann noch viel mehr aufzählen und beklagen, man kann den moralischen Zeigefinger heben und zurecht auf die europäische Friedens-Union (denn das ist die EU) verweisen. Noch ist sie es jedenfalls, zum Glück. Man mag die heutigen kriegerischen Konflikte beklagen oder analysieren, Gründe, Ursachen, Machtinteressen aufzeigen, Waffenproduktion verteufeln und Exporte verbieten (andererseits wurde noch kein Krieg durch Waffen verursacht), wirtschaftliche Sanktionen verhängen und “Drohpotential” aufbauen. Es ist immer dieselbe Logik. Und diese ist es, die mich zunehmend verständnislos, ja fassungslos macht. Eigentlich droht sie mich auch stumm zu machen. Es scheint so sinnlos, dagegen anzuschreiben. Es geht alles so weiter, die Mühle dreht sich, an Verhandlungen und Einigungen, die Maximalpositionen immer ausschließen, also Kompromisse verlangen, ist nicht zu denken, weder in Syrien noch in Israel und Gaza und und und. Noch leben wir hier in der Mitte Europas so, als wären wir von dem allen nicht ernsthaft betroffen, es fragt sich nur wie lange noch.

Verstummen, resignieren, möchte ich dennoch nicht, wenn sich auch die Logik der Gewalt, der Macht, des Stärkeren, immer wieder durchsetzt. Sie scheint unabänderlich zu sein. Darum kann man auf das Jahrhundert-Datum zum Ersten Weltkrieg mit einiger Bitterkeit schauen. Die Menschen in Europa mögen tatsächlich einiges gelernt haben – bis auf weiteres, aber die Menschheit insgesamt hat offenbar fast nichts begriffen, nichts verändert, scheint es. Darum aber ist die Erinnerung so wichtig. Das Gedächtnis der vom Krieg nicht (mehr) betroffenen Generationen bedarf ihrer. Wenigstens die Erinnerung an die Grauen der Kriege in Europa bleibt als Mahnung, alles zu tun, um solch ein Szenario bei uns zu verhindern. Manchmal scheint es mir, als ginge auch dieser Kampf um die Erinnerung langsam verloren. Dann hoffe ich, das liegt am Alter und setze drauf: Die Jungen fechten’s besser aus! – Auch wenn der Augenschein bisweilen dagegen spricht.

 3. August 2014  Posted by at 13:32 Geschichte, Gewalt Tagged with: , , ,  No Responses »
Apr 272014
 

[Mensch]

Die Frage, warum der Mensch immer wieder bereit ist, gegeneinander Krieg zu führen, zu bedrohen, zu bekämpfen, zu töten, ist offenbar so alt wie die Menschheit. Der Homo sapiens ist stets auch der Homo bellicus. Eine endgültige Antwort auf diese Menschheitsfrage gibt es nicht, kann es nicht geben. Der Mensch ist ein sehr vielseitiges, zugleich widersprüchliches und konsequentes Wesen. Seine Lebensverhältnisse wandeln sich ständig und erfordern Anpassung sowohl des Einzelnen als auch einer menschlichen Gemeinschaft. Versuche einer Antwort gibt es aber viele.

Man könnte diese Versuche, die Frage nach dem kriegerischen Menschen zu beantworten, in drei Kategorien einteilen: Es werden metaphysische, gesellschaftliche oder individuelle Gründe angeführt. Wohlgemerkt, es geht um Voraussetzungen, Ursachen und Gründe der Bereitschaft und Fähigkeit des Homo bellicus, es geht hier nicht um die Ursachen und Gründe einzelner Kriege oder gewaltsamer Auseinandersetzungen. Das wäre ein anderes, eigenständiges Thema.

Metaphysische Voraussetzungen für die menschliche Kriegsfähigkeit nenne ich solche, die Streit und Krieg unter Menschen unabhängig von ihren konkreten Anlässen und Bedingungen auf einen Krieg auf höherer Ebene zurückführen. Das können Kriege unter Göttern sein, die sich in Kriegen von Königen und Priestern und ihrem Volk widerspiegeln (Babylon, Altes Ägypten, Israel). Es kann ein metaphysisches Prinzip als Ursache angeführt werden, zum Beispiel der Kampf zwischen den Mächten des Lichtes und den Mächten der Finsternis, aber auch der Zwiespalt zwischen gleichsam gegensätzlichen, dualistischen Weltprinzipien wie Ying und Yang, Himmel und Hölle, göttlichen Lichtfunken und finsterer Materie oder als Ausdruck dialektischer Geschichtsmetaphysik. Schließlich kann der Krieg als Ausfluss des Kampfes zwischen Gott und Seele interpretiert werden, dann geht es um den großen und kleinen Dschihad sozusagen, ein Gedanke, den auch schon der Kirchenlehrer Augustin vorgeprägt hat als Kampf und Krieg der reinen, wahren Gläubigen der Kirche gegen die gottfeindlichen Mächte des Antichrist. All diesen metaphysischen Begründungen des Krieges ist einiges gemeinsam: Der kriegerische Mensch ist nur Spiegelbild, Werkzeug gar eines viel größeren und umfassenderen Krieges der übernatürlichen Welt. Er kann letztlich “nichts dafür”, dass er in Kriege verwickelt wird. Es geht vielmehr um die Erkenntnis des gerechten Krieges und des notwendigen Kampfes, den der Mensch aufgrund seiner (vorausgesetzten) Bestimmung halt auch mit irdisch-gewaltsamen Mitteln auszufechten hat. Jahrhunderte lang wurden und werden in verschiedensten Kulturen die unterschiedlichsten Arten solcher metaphysischer Begründungs- und Rechtfertigungsstrategien für den Homo bellicus entwickelt. Mir scheinen es Versuche zu sein, das ebenso Unleugbare wie Unvermeidliche des Krieges ‘Mensch(en) gegen Mensch(en)’ irgendwie zu entschärfen und in eine höhere Notwendigkeit einzubetten.

Der in der westeuropäischen Aufklärung gewählte Weg des Verzichtes auf eine jenseitige Welt und damit auf überweltliche Metaphysik musste auch zu anderen Begründungen für den Homo bellicus, also für das kriegerische Wesen des Menschen führen. An die Stelle der Metaphysik traten (meist in der Nachfolge Hegels) große Geschichtsentwürfe, die einmal das Bürgertum, ein andermal das Proletariat zu treibenden, auch Krieg treibenden Kräften der Entwicklung der menschlichen Geschichte auf dem Weg zu einem höheren Status erklärten. Die Idee des Fortschritts der Menschheit, der stetig aufwärts gerichteten Entwicklung der Geschichte als Geschichte der Selbstvervollkommnung des Menschen schloss und schließt notwendig auch Kampf und Krieg ein: gegen die beharrenden Kräfte des Alten, gegen Widerstände überholter Strukturen und ihrer Profiteure im Interesse des allgemeinen Fortschritts. Man denke nicht, die Zeit dieser großen alten, gewissermaßen klassischen Ideologien sei vorbei. Wir erleben sie heute nur in neuem Gewand. Die Idee der durch Kämpfe herzustellenden “großen Harmonie” seitens der chinesischen Machtelite gehört ebenso hierher wie die notwendig und im Interesse des Fortschritts agierenden zerstörerischen Kräfte des Kapitalismus (Schumpeter) und seiner Erneuerung und Umgestaltung der Welt zu einem einzigen allumfassenden “freien Markt”, – und ebenso die heutige Silicon-Valley-Ideologie der andauernden “disruptiven Innovation”. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns” – mit “uns” ist damit die jeweils unterschiedlich akzentuierte Vorhut der fortschrittlichen Menschheit gemeint – ehemals in Moskau, heute mehr in San Francisco. Sie gilt als so unaufhaltsam, dass Krieg und Kampf (ökonomisch, kulturell und eben auch militärisch) nur der Preis für uferlos freie Märkte und schrankenlosen Gewinn ist. Allmählich werden die Petro-Kriege durch Daten-Kriege (verharmlosend Cyber-War genannt, als wäre es ein Spiel) (1) und ihre mächtigen globalen Akteure ersetzt. In jedem Falle geht es um Ressourcen, um die künftige Verfügungsmacht, um den unaufhaltsamen Fortschritt mit Glücksverheißung für alle: “Don’t be evil!”. Russlands derzeitige militärische Aggressivität scheint da auf verlorenem Posten zu stehen – irgendwie von gestern, was nicht weniger gefährlich sein kann (2). – Diesen geschichtsmetaphyischen, gesellschaftsideologischen Begründungs- und Rechtfertigungsmodellen des Homo bellicius ist das Bewusstsein gemeinsam, Teilnehmer an einer grandiosen Geschichte zu sein, die sich unaufhaltsam verwirklicht und einem Glückszustand entgegen strebt, der zwar allen verheißen, für den aber nur wenige auserwählt sind. Dieser Fortschrittsidee ist als Bewusstsein, auf der “richtigen” Seite der Geschichte zu leben, nahezu jedes Mittel recht. Kriege, Vernichtung der Gegner und Beseitigung von Widerständen gehören unvermeidlich dazu. Bisweilen wirkt diese Strategie der Rechtfertigung wie ein Ansporn.

Krieg oder Frieden

Krieg oder Frieden (bykst, pixabay)

Bei der dritten Kategorie geht es um Begründungsmodelle des Homo bellicus, die im einzelnen Menschen selber fest gemacht werden. Es kann dabei auf die animalische Basis des Menschen verwiesen werden, auf seine evolutionäre Naturgeschichte, die für das Individuum den Kampf ums Überleben und Anpassung um jeden Preis notwendig und unausweichlich macht. Es kann die Triebstruktur des Menschen heran gezogen werden, seine unvermeidliche Aggressivität, die auf Konkurrenz oder Frustration reagiert; auf Neidkomplexe, Habgier, Egoismus, sexuelle Gewalt usw. Hier könnten all die Tugend- und als Umkehrung davon, die Lasterkataloge früherer Jahrhunderte beigezogen werden. Nach diesen individualistischen Erklärungsmodellen ist der Mensch ein zutiefst durch seine unbewusste Natur geprägtes gewalttätiges Lebewesen, das gefährlichste Raubtier auf der Erde. Gegenstrategien dienen dann der Aufdeckung und Umlenkung latenter Gewaltphantasien in produktive, selbstheilende und gemeinschaftsfördernde Verhaltensweisen. Das Übel des Krieges wird im unbewältigten Dunkel der eigenen Persönlichkeit gesehen, die es aufzuklären und zum Beispiel durch meditative Praktiken aufzulösen gilt. Findet der Einzelne seinen Frieden, wird auch die Menschheit friedlich und glücklich sein. Viele Religionen verfolgen diesen Weg.

Es gibt noch viel mehr Erklärungsversuche, warum der Krieg in die Welt kommt und der Mensch als Homo sapiens eben immer auch ein Homo bellicus ist. Ich bin einigen Haupttypen nachgegangen, die Liste ist natürlich nicht vollständig. Es sind Beispiele, die zeigen, wie die Tatsächlichkeit von Streit, Krieg, Tod und Vernichtung unter Menschen doch immer wieder als rätselhaft, als erklärungsbedürftig empfunden wird. Denn eigentlich wollen doch alle nur zufrieden sein, – wenn da nicht der böse Nachbar wäre… Alle diese Modelle der Ursachen und Gründe einer weithin kriegerischen Welt, in der gewaltsames Leiden und Tod täglich gegenwärtig sind, haben vielleicht jeweils etwas Richtiges im Blick. Auf jeden Fall ist es aber wahr, dass die Verwicklung des Menschen und der Menschen in Krieg, Gewalt, Foltern, Töten unüberschaubar vielfältig und insofern “multikausal” verursacht ist. Es bleibt dennoch als etwas letztlich Unerklärliches, Unbewältigtes bestehen. Noch unerklärlicher erscheint dann besonders die Lust am Töten, der Rausch des Blutes, die exzessive Gewalt, die keine Grenzen kennt. Ebenso unbegreiflich ist es, dass es immer wieder gerade auch vormals friedliche “normale” Menschen überkommt – wenn die Umstände danach sind. Jeder Völkermord hat Täter, die – auch nur Menschen sind. Das ist ein Erratum: ein unauflösliches Faktum.

Die Rätselhaftigkeit dieser Struktur des Menschen als Homo bellicus anzuerkennen erscheint mir jedenfalls angemessener als all die verschiedenen Erklärungsversuche für sich genommen. Andererseits ist die Suche nach Erklärungen unvermeidlich; sie drängt sich auf. Vielleicht kommt man dennoch zum Ergebnis, dass diese Frage nach der Möglichkeit und Fähigkeit des Menschen zum Krieg, zu Vernichtung und Töten anderer Menschen letztlich unbeantwortbar bleibt. Kriege werden von Menschen geführt, “gemacht”. Dass es sie gibt, scheint zu unserer conditio humana, zu unserem Dransein als Menschen zu gehören – eine Erkenntnis, die zu selbstkritischer Mäßigung und zu rationaler Bescheidenheit zwingt.

Anmerkungen

1) Wer wissen will, worum es geht, schaue The Netwars-Project.

2) Man lese Viktor Jerofejew, Russland in der Offensive, FAZ Dez 2013

 27. April 2014  Posted by at 11:47 Gesellschaft, Mensch Tagged with: , , ,  Kommentare deaktiviert
Apr 192014
 

[Gesellschaft]

Zu einem Blogbeitrag von Klaus Kusanowski, Öffentlichkeit als Hoffnungsinstanz sowie nach einem Twitter-Geplänkel zum Thema öffentliche Meinung

  1. Die Bestreitung von „Öffentlichkeit“ bzw. öffentlicher Meinung“ ist eine steile, aber verfehlte These. Die Entgegnung, „dass jeder Nutzer zu jedem Zeitpunkt anderes wahrnimmt“, „öffentliche Meinung … überall sehr individuell ausfällt“ und daher (!?) „Öffentlichkeit den Status einer Imagination“ habe, ist entweder trivial oder sie schließt einseitig an die verbreitete These der „filter bubble“ an und spitzt sie individualistisch zu. Nicht „Öffentlichkeit“ ist ein Phantasieprodukt („Imagination“), vielmehr ist das uninformierte, subjektiv wahrnehmende und meinende Individuum eine Abstraktion.
  2. Öffentliche Meinung ist fassbar und quantifizierbar. Kurz gesagt ist es der gewichtete Querschnitt aus Themen, Nachrichten und Kommentaren bezogen auf Reichweite, Auflagenstärke (print) bzw. Nutzerzahlen. Dabei sind unterschiedliche Medien (traditionelle und online, also Portale, Blogs, Social media) entsprechend der quantifizierten Verbreitung in jeweils unterschiedlichen Bevölkerungs- / Altersgruppen relevant.
  3. Meinungsumfragen dokumentieren zu einem bestimmten Zeitpunkt quantifiziert und qualifiziert die Wirksamkeit der öffentlichen Meinung (Momentaufnahme) zu bestimmten Themen.
  4. Die sog „Filterblase“ bzw. der jeweils subjektive Blickwinkel und die eigenen Meinungsvorlieben werden durch die Äußerungen in der Öffentlichkeit nivelliert und rückgekoppelt. Die kontinuierliche Rückkopplung von Wahrnehmung anderer / öffentlicher Meinung und Bildung der eigenen individuellen Meinung kann als ein nichtlinearer Prozess in Netzwerken (nicht nur digitalen) beschrieben werden.
  5. Das Internet (Soc. Media, Foren, Kommentare) macht Interaktion leichter und schneller, verbessert aber nicht unbedingt Kommunikation [eigenes Thema]. Im Übrigen ergänzen / ersetzen soziale Medien die früheren Stammtische (gibt’s kaum noch) und Marktgespräche. Vielfach geschieht informeller Meinungsaustausch am Rande von Vereinsaktivitäten. (Das zu untersuchen wäre ein lohnendes Projekt.)
  6. Wie sehr die These der subjektiven Filterblase bzw. subjektiven Wahrnehmung zu korrigieren ist, beweist die neue Untersuchung von Matthew Gentzkow, Ökonom an der Universität Chicago, siehe FAZ-Blog von Patrick Bernau  [Hab ich extra bestellt … ;-) ]
Many people, flicke

Menschenmenge, by TheBigTouffe, flickr

 19. April 2014  Posted by at 11:16 Gesellschaft, Netzkultur Tagged with: , ,  Kommentare deaktiviert
Apr 062014
 

[Kultur]

Es gibt zwei Begriffe, die nahezu selbstverständlich verwandt werden, um besondere Merkmale der postmodernen Gesellschaft zu kennzeichnen: Komplexität und Beschleunigung. Während der erste Begriff aus einer Popularisierung des Soziologen Niklas Luhmanns stammt, erfuhr der zweite Begriff seine soziologische Begründung durch Hartmut Rosa. Beide Begriffe sind auf den ersten Blick einleuchtend. Sie scheinen sehr direkt wesentliche Aspekte heutiger Lebens- und Welterfahrung abzudecken. “Alles wird immer komplizierter” ist die mehr volkstümliche Version der Komplexität moderner Gesellschaften, festgemacht an Erfahrungen mit Bürokratie oder Technik. Und das andere ist: “Immer diese Hetze und Eile heute”, alles muss schnell gehen, keiner will warten.

Tatsächlich stimmt es ja, dass Verkehrsmittel dank moderner Technik und Infrastruktur so schnell sind wie nie zuvor, das Kommunikation mittels der Allgegenwart von Telefonen (Handys, Smartphones, Internet) instantan geschieht, dass Arbeitsabläufe in Produktion und Dienstleistung optimiert werden auf ihren Ressourcenverbrauch hin, und da ist Zeit eine wichtige Größe. Und es stimmt auch, dass die Handhabung vieler technischer Geräte sich keineswegs mehr auf den ersten Blick bzw. beim ersten Gebrauch erschließt, also komplizierter geworden ist, dass Verwaltung, Bürokratie, Serviceabteilungen eine wachsende Vielzahl von Vorschriften, Rechtssetzungen, Normen sowie unterschiedliche bis divergierende Kundenbedürfnisse berücksichtigen müssen. Wer einen Umbau plant, weiß ein Lied davon zu singen. Projekte wie BER und Stuttgart 21 sind ja nicht nur rein technisch-planerisch so kompliziert, sondern vor allem durch ihre gesellschaftlich und rechtlich genormte Einbettung.

ICE 3

ICE 3 Führerstand (Wikimedia)

Hält man beide Phänomene gegeneinander, so bekommt man den Eindruck einer gewissen Gegenläufigkeit, die die jeweils beschriebenen Effekte zumindest teilweise aufhebt. Zwar waren die Verkehrsmittel rein technisch noch nie so schnell und bequem wie heute, aber der Geschwindigkeitsgewinn wird durch Komplexitätsverluste konterkariert: Staus auf den Autobahnen verlängern die Reisezeit unkalkulierbar, Zugverspätungen oder Zugausfälle machen manche Fahrt durch Deutschland zum Alptraum, im Luftverkehr gibt es allzu oft Chaos durch betriebs- oder naturbedingte Störungen (Streik – Eis – Vulkanasche). Schon Rosa stellt fest, dass die Zeiteinheit pro schriftliche Kommunikation durch Email (SMS, Messages) gegenüber herkömmlichen Briefen zwar drastisch abgenommen hat, zugleich aber viel mehr Kommunikation pro Zeiteinheit produziert wird und zu verarbeiten ist. Hier ist also schon quantitativ eine Bremse eingebaut, von dem bedingt möglichen Qualitätsverlust / -gewinn ganz zu schweigen.

Zwar wachsen die technischen Möglichkeiten bei Planung und Ausführung von Projekten insbesondere durch den Einsatz von Digitaltechnik rasant und auf einer qualitativ neuen Stufe der Produktionsbedingungen, gleichzeitig aber nehmen die zu berücksichtigenden Faktoren der Umsetzung und Einbettung ebenso rasant zu: kein Hausbau ohne Umweltgutachten, keine Flughafenerweiterung ohne die Einbeziehung systemübergreifender, gesamtgesellschaftlicher Auswirkungen und Einflussfaktoren. Ähnliches gilt für Dienstleistungen aller Art. Zwar kann ich das jeweilige Kundencenter sehr “leicht & bequem” (so das Versprechen) per Telefon oder Internet erreichen, aber dann beginnt das Elend langer Wartezeiten, nichtsahnender Callcenter, die Odyssee von Weitervermittlungen, am Ende ohne konkretes Ergebnis. Bei Behörden sind die Abläufe trotz vieler gegenteiliger Bemühungen für den Kunden intransparent, zeitraubend und oft im Ergebnis nicht zufrieden stellend. Mal eben aufs Amt zu gehen und eine Genehmigung abzuholen, das war mal. Und auf den Handwerker wartet man heute je nach Region so lange wie eh und je – oder länger.

Die Beispiele ließen sich beliebig vermehren, und jeder und jede könnte etwas dazu beisteuern. Nun gut, könnte man resümmieren, komplexe Systeme sind halt störanfällig, da heben sich Beschleunigung und Komplexität wechselseitig auf. Ganz so gleichgewichtig ist es natürlich nicht, eher ein Pendeln mal in die eine, mal in die andere Richtung, so dass es schwer wird, diesbezüglich in der gesellschaftlichen Entwicklung eine wirkliche Tendenz heraus zu finden. Es bleibt aber auf jeden Fall der vorherrschende Eindruck in der Öffentlichkeit, die Zeit renne immer schneller und die Dinge würden immer komplizierter. Woher kommt das?

Zum einen ist hier mit Sicherheit auf die Alterung unserer Gesellschaft hinzuweisen. Die Klage über Eile und Hetze sowie über die Kompliziertheit der Lebensverhältnisse wird vielfach von Älteren geäußert: “Früher brauchte man doch bloß…” Erhebliche und zeitlich gedrängte Veränderungen in den Lebensverhältnissen – und die sind unbestreitbar – treffen vor allem die ältere Generation, die sich dann in der heutigen Welt nicht mehr zurecht findet oder nicht mehr recht heimisch fühlt. Aber dies Generationenproblem gab es im Grunde zu allen Zeiten. Mit “komplizierter” Technik hat die Jugend kein Problem, und mit Eile und Schnelligkeit auch nicht. Ein Zeitproblem tut sich in der jungen Generation dort auf, wo übergroße Ansprüche (meist der Eltern) den Kalender der Jugendlichen voll stopfen. Aber das ist ein anderes Problem. Eher macht es nachdenklich, dass gerade viele in der mittleren Generation, also der “Leistungsträger” in ihrer Hauptschaffenszeit, über zunehmenden Druck am Arbeitsplatz klagen, sowohl was die Quantität (Zeit) als auch was die Qualität (Komplexität) angeht. Hier scheint es in der Tat für bestimmte Gruppen in der Gesellschaft einen Trend der Arbeitsverdichtung zu geben, dem keine eingebaute Bremse entgegensteht – es sei denn man rechnet Burn-out dazu. Dafür sind die Einflüsse aber vielfältig; sie lassen sich nicht auf die griffigen Kategorien “Komplexität und Beschleunigung” reduzieren.

Auch für diese Ambivalenz ließen sich weitere Beispiele anführen. Mir wird deutlich, dass “Beschleunigung” und “Komplexität” zu oberflächlichen Schlagworten geworden sind mit geringem analytischen Wert. Es sind unscharfe Worthülsen, in die sich sehr unterschiedliche und verschiedenartige Phänomene unserer Gesellschaft hinein packen lassen. Die gewachsenen Freiräume für “Easy-going”, für Geselligkeit, Freizeit und Sport sind dabei noch gänzlich außen vor gelassen. Die Vielschichtigkeit unserer Gesellschaft, ihr Wandel durch technische Entwicklungen, Zuwanderung, kulturelle Vielfalt usw. ist unübersehbar. Die Frage ist nur, ob oder wem das Angst macht und ob oder wann wir es einfach als Gegebenheiten einer neuen Zeit, unseres Heute, ansehen können mit (wie immer) vielen Chancen und Gefahren, die zu ergreifen und auszutarieren (“work-life-balance”) am Einzelnen liegt. That’s life.

Die beliebten Begriffe “Beschleunigung” und “Komplexität” gaukeln eine analytische Kraft vor, die der Nachprüfung nicht stand hält. Es sind Schlagworte, Begriffsblasen, die allenfalls etwas Diffuses anzeigen, aber nichts erklären. Sie wie Selbstverständlichkeiten zu benutzen und in der Argumentation stillschweigend voraus zu setzen, macht nichts besser und klarer. Vielleicht sollten wir eine Weile auf sie verzichten.

 6. April 2014  Posted by at 12:52 Gesellschaft, Kultur, Moderne Tagged with: , ,  Kommentare deaktiviert
Apr 022014
 

[Gesellschaft]

Jede Gesellschaft lebt auch von ihren Hoffnungen und Wünschen. “Auch”, das heißt, dass eine Gesellschaft zunächst einmal von dem getragen wird, was sie eint, zum Beispiel eine bestimmte Sprache und Kultur, und von dem, was sie am Leben erhält, also von ihrer Wirtschaftskraft. Die Stimmung in einer Gesellschaft wird aber durch sehr viel mehr geprägt als nur durch ihre materielle Basis. Dazu gehören geschichtliche Erfahrungen, überlieferte Denkweisen, Mentalitäten gewissermaßen, die sich eben auch in Wünschen und Träumen äußern. Wenn diese genügend ausgeprägt und verbreitet sind, können sie sogar in konkrete politische Willensäußerungen und Projekte münden. Und wie es die meisten Hoffnungen, Wünsche, Träume im Leben des Einzelnen so an sich haben, so trifft es auch für eine Gesellschaft als ganze zu: Wunschträume müssen nicht unbedingt einen Realitätsbezug haben. Es handelt sich dann eher um Illusionen, die sich eine Gesellschaft über sich selber macht. Diese können weitreichende praktische Folgen haben. Im Folgenden zähle ich einige Illusionen auf.

1.) Die Energiewende. Dieses Super-Projekt hat in Deutschland ein völlige Veränderung der Energieversorgung in die Wege geleitet mit äußerst ambitionierten Zielen. Die Energieversorgung soll durch den Verzicht auf Atomkraft nicht nur sicherer werden, sondern umweltfreundlicher und klimaschonender, anfangs war auch von billiger die Rede. Die Politik konnte sich darin bisher von einer breiten gesellschaftlichen Zustimmung bestätigt sehen. Inzwischen kann man allerdings wissen – wenn man es denn möchte -, dass die meisten dieser Ziele leere Hoffnungen und pure Illusionen sind. Deutschland ist demnächst eine AKW-freie Zone inmitten eines europäischen Energieverbundes, der nach wie vor auf Kernenergie setzt und Kernenergie teilweise ausbaut (Finnland, Polen, Baltikum). Eine CO2-Verminderung ist in weiter Ferne, da der Ersatz des Atomstroms wesentlich durch fossile Kraftwerke (Grundlast Braunkohle, Steinkohle, Gas) geschieht. Biomasse-Kraftwerke tragen die Kennzeichnung als “grüne” d.h. “gute” Energie völlig zu Unrecht, ihre Ökobilanz ist verheerend. Bleiben Wind- und Solarkraftwerke. Die Ausbaugeschwindigkeit ist durch die Anreize des EEG beeindruckend, die Auswirkungen sind allerdings eher zwiespältig, solange sowohl neue Stromtrassen als auch komplett regelbare Stromverbünde innerhalb Europas fehlen. Bislang fließt überflüssiger Strom dorthin, wo noch freie Kapazitäten sind, umgekehrt muss Strom dann von auswärts zugekauft werden, wenn Wind und Sonne mal Pause machen. Und Stromerzeugung ist nur ein Teil des Energiebedarfs, für Heizung und Industrie hat sich die Abhängigkeit von Kohle und Gas noch verstärkt. Die gerade kritischen Beziehungen zu Russland machen das erneut deutlich. Insgesamt hat die Energiewende zu einer erheblichen Verteuerung geführt, die dank EEG umso stärker wird, je billiger Strom am freien Markt wird. Will sagen: Die Energiewende ist ein hochkomplexes Geschehen, das offenbar nur in gewissen Grenzen steuerbar ist – und von vielen Profiteuren auch gar nicht gesteuert bzw. begrenzt werden will. “Saubere” Energie, die sicher und bezahlbar ist, die die Umwelt schont und den CO2-Ausstoß verringert, ist bisher eine pure Illusion. Sie wird weiterhin gerne gepflegt.

2.) Der Pazifismus. “Frieden schaffen ohne Waffen” war ein schönes Motto der achtziger Jahre. Es hat sich offenbar ins Unterbewusstsein unserer Gesellschaft eingebrannt, unabhängig davon, wie die Weltläufe sind und wie realistisch dieser Traum ist. Denn um einen Traum handelt es sich, der, wenn er zur Richtschnur politischen Handelns wird, zu einer gefährlichen Illusion wird. Die Gegenposition ist nicht Kriegstreiberei, wie oft zynisch unterstellt wird, sondern Realpolitik, die die gegebenen Kräfte, Mächte und Interessen nüchtern berücksichtigt. Wenn die gesellschaftliche Stimmung meint (wie derzeit in Teilen der öffentlichen Meinung bezüglich Russland / Ukraine), “Raushalten” wäre eine kluge Option, so wird dabei nicht zu Ende gedacht. Wir sind auf Partner angewiesen und auf wechselseitige Solidarität. Wenn in Europa seit sechzig Jahren zwischen den Nationen das Recht regiert und nicht Gewalt, wenn Verhandlungen und Interessenausgleich zu Verträgen führen und diese Verträge belastbar sind, dann spiegelt das zum einen die bösen Erfahrungen in der europäischen Geschichte des vorigen Jahrhunderts wider, zum anderen beruht der Erfolg darauf, dass sich alle an die Spielregeln halten. Schert einer aus, ist das europäische Befriedungssystem als ganzes gefährdet. Ist dieser eine eine Großmacht im Osten, dann hilft nicht mehr nur der Verweis aufs Völkerrecht oder auf Verträge, sondern der glaubwürdige Wille und die entschlossene Bereitschaft, die eigenen Rechte und Werte zu behaupten und Übergriffen, die auf Waffengewalt setzen, mit entschiedenen Maßnahmen zu begegnen. Wo Machtanspruch gegenüber dem Rechtssystem auftritt, bedarf es glaubwürdiger Gegenmacht. Ein Verteidigungsbündnis als Papiertiger braucht niemand. Das nicht wahrhaben zu wollen, ist eine der gefährlichen Illusionen.

DBP 1981

Deutsche Bundespost 1981 (Wikimedia)

Noch eine grundsätzliche Bemerkung zu diesem “heißen” Thema. Es gerät in einer Gesellschaft, die von Wohlstand, hohem Lebensstandard und einem verlässlichem Rechtssystem geprägt ist, leicht aus dem Blick, dass dies alles nicht selbstverständlich ist. Demokratie, ein internationales Rechtssystem, Verträge, die die europäischen Länder in der EU zusammen führen und Interessenausgleich bewirken, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Rechtsstaat im Innern – all das ist heute ein westeuropäischer Standard, der seinesgleichen sucht. Er ist geschichtlich ziemlich einmalig. Und Europa mit der Kern-EU lebt damit wie auf einer Insel in einem sehr rauen Weltmeer. Autoritäre bis diktatorische Regierungsformen sind viel verbreiteter, fast der Normalfall, von schlimmeren ganz zu schweigen. Rechtssicherheit gibt es nur in europäischen Staaten bzw. in Ländern, die aus der europäischen Tradition schöpfen (USA, Kanada, Australien, Neuseeland). Viele aufstrebende Staaten teilen dieses Vertrauen auf das Recht und auf friedlichen Interessenausgleich nicht oder nicht im gleichen Maße. Und der Machtkampf um Ressourcen, auch mit Waffengewalt, halt längst begonnen. Er droht sich künftig massiv zu verstärken. Es ist eine der unglaublichsten Illusionen zu meinen, “die Welt” würde sich nach unseren Wünschen, Träumen und Maßstäben richten.

3.) Das führt direkt zum dritten Beispiel von “Illusionen”: Der Selbstgerechtigkeit und Selbstgenügsamkeit. Unser vergleichsweise hoher Wohlstand, die starke Wirtschaftskraft Deutschlands, die Fähigkeit im friedlichen Austausch der Waren und Meinungen und des Ausglkeichs der Interessen in Europa leben zu können, beruht auf dem obersten Wert des Miteinanders, der Gemeinschaft zwischen den europäischen Ländern (die EU hieß ja zuerst EWG) und der gegenseitigen Solidarität. Es ist eine völlige Verkennung der Wirklichkeit und auch der partnerschaftlichen Verpflichtungen, sich in (ökonomisch) schwierigeren Zeiten auf sich selbst zurück ziehen zu wollen. “Exportweltmeister” ohne wirtschaftliche und finanzielle Solidarität, das geht nicht, geht auf Dauer nicht gut. Wenn man ein Wohlstandsgefälle wie das innerhalb Europas nie ganz vermeiden kann, müssen Ausgleichsmaßnahmen her, die den leistungsmäßig Zurückbleibenden den Anschluss ermöglichen. Klar kostet das Geld, viel Geld. Den wirtschaftlich schwächeren Ländern sind dabei auch erhebliche Eigenleistungen (Strukturreformen) zuzumuten. Aber letztlich muss es auch so etwas wie gemeinschaftliche Risiken und gemeinschaftliche Verpflichtungen, sprich: Schuldengemeinschaft, geben. Alles andere wäre eine Illusion. “Mia san mia” mag im bayerischen Fußball passen, aber sonst nirgendwo.

Es gibt noch mehr solcher Illusionen in unserer Gesellschaft, zum Beispiel die von völliger Chancengleichheit, überhaupt von egalisierender “Gerechtigkeit”, dem Allheilmittel “Transparenz” und der Verwechslung von Volksnähe und Populismus. Die Illusion über das “Wunder des Netzes” ist gerade geplatzt, gottseidank, denn jetzt kann man die Netztechniken und Möglichkeiten sehr viel realistischer einsetzen und nutzen – und auch begrenzen. Das Zerplatzen von Illusionen kann in anderen Bereichen sehr viel schmerzhafter sein und ungute Auswirkungen haben. Eine enttäuschte und sich über sich selbst täuschende Gesellschaft fällt allzu leicht in neuen Irrationalismus. Denn wenn es kompliziert und unangenehm wird, dann schlägt die Stunde der Vereinfacher und Verführer. Ich hoffe, dass uns das erspart bleibt.

Feb 212014
 

[Netzkultur]

Kann man nach #internetkaputt “social media als Kulturraum erhalten” (+Thorsten Breustedt)? Welche Frage – natürlich kann man. Dabei verstehe ich unter Kulturraum einen Sinn-, Kommunikations- und Handlungszusammenhang einer bestimmten Gruppe von Menschen ähnlich wie bei dem Begriff Musikkultur, aber auch bei den Begriffen Integrations- oder Willkommenskultur oder bei der Rede von einer Kultur der Offenheit und Transparenz. Als partielle Kulturräume innerhalb einer Gesellschaft können sie nur selten Allgemeinverbindlichkeit oder auch nur allgemeines Interesse beanspruchen. Natürlich wäre es schön, wenn eine “Kultur des Hinschauens” die Zivilcourage aller Bürger stärken würde, aber de facto betrifft das immer nur einen kleinen engagierten Teil. So in etwa verhält es sich auch im “Kulturraum social media”.

Trotz der Millionen Nutzer von sozialen Medien / Plattformen ist es für die meisten doch nur ein weiterer Kommunikationskanal, der die vergleichsweise spärlichen, aber weit verbreiteten Möglichkeiten des SMS abgelöst bzw. ergänzt hat. Typisch dafür ist der Boom von WhatsApp und die Stagnation der Selbstvermarktungsplattform Facebook. In Zeiten von SMS-Flatrates, Twitter, WhatsApp und Facebook sind die meisten Äußerungen doch “Geblubber und Rauschen“, also unverbindliche und an sich belanglose situative Gelegenheitsäußerungen. Eben darum können sie auch so schnell vergessen werden – oder zu einem Shitstorm anwachsen – ‘Fliegen-auf-Sch…’-Verhalten. Derjenige Teil der social media Kommunikation, der an themenbezogenen Äußerungen und Austausch von Meinungen interessiert ist, beschränkt sich weitgehend auf die Gruppe, die mit “Netzgemeinde” recht unscharf, aber gleichwohl treffend beschrieben wird. Blogger gehören natürlich dazu, die vielen kleinen und größeren “Portale” der Internet-Diskussion (netzpolitik.org, netzpiloten.de, carta.info uvam.) und gelegentlich auch die selten gewordenen offenen Diskussionen auf Google+. Noch einmal: Warum sollte diese Kommunikation innerhalb der Netzgemeinde gefährdet sein?

Vernetzung

Vernetzung (pixabay / geralt)

Wegen der Überwachung und also der Schere im Kopf? Oder wegen der Enttäuschung à la Sascha Lobo? Oder weil anderes wichtiger (geworden) ist? Ich denke, zur Aufrechterhaltung eines freien Kummunikationsortes im Netz gehört der Mut zur freien Rede und Meinungsäußerung, unabhängig davon, wer möglicherweise zuhört und sammelt. Das ist eigentlich eine Grundregel innerhalb eines jeden Totalitarismus. Warum sollte das nicht auch für die totale Netzüberwachung gelten? Wer sich selber zensiert oder zurück zieht, hat schon verloren.

Enttäuschung kann nur eine Folge der Selbstüberschätzung sein. Sie kann gut sein, wenn sie auf den Boden der Tatsachen zurück führt. Für sehr viele unter uns Heutigen ist das Netz entweder noch immer “Neuland” oder eben ein Gebrauchsgegenstand wie Telefon und Fernsehen, nur bunter und präsenter. Internet-Einkauf macht auch mehr Spaß als einen Verkaufssender zu gucken. Für diesen großen Teil der Bevölkerung wäre es vermutlich gleichgültig, ob sie Kurznachrichten und Mitteilungen über ein geschlossenes Subsystem versenden  (z. B. Apple, Telekom) und Wetter-, Klatsch- und Börsenberichte über geschlossene Apps (z. B. Flipboard) erhalten und Einkäufe ebenfalls über ein geschlossenes System tätigen (z. B. Amazons Kindle) – oder eben im “freien Netz”. Ein großer Teil der heftigen Diskussion über “Netzneutralität” geht aus meiner Sicht am Interesse der meisten Menschen schlicht vorbei, ist de facto nebensächlich. Hauptsache gewisse bequeme Dienste funktionieren zuverlässig.

Für andere (ich zähle mich dazu) ist das freie Netz zwar ein hohes Gut, Medienkompetenz eine Grundkompetenz jeder und besonders der jungen Generation und die Vielfalt und Offenheit sozialer Kommunikation im Netz eine sehr gute und wichtige Sache. Aber anderes ist ebenso wichtig oder wichtiger. Ich denke nicht einmal in erster Linie an private Verhältnisse, sondern an das Interesse an Öffentlichkeit, Politik und gesellschaftlichen Entwicklungen. Was derzeit in der Ukraine geschieht, ist tatsächlich von solcher Bedeutung, dass man das kaum wichtig genug nehmen kann. Hier kündigt sich eine wesentliche Korrektur der Zeiten nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989/90 an. Für Europa wird das weit reichende Folgen haben, wie auch immer die Situation in der Ukraine ausgehen wird. Woher bzw. über welches Medium ich Nachrichten darüber beziehe, ist zweitrangig – zuverlässig müssen sie sein. Das nur als ein Beispiel (siehe auch Venezuela oder noch anderswo).

Die Welt der Machtpolitik, der wild-globalen Wirtschaft, der neuen Ideologien ist derartig stark in Bewegung geraten (so kommt es mir vor), dass man schon Verständnis haben kann, wenn ein kleines Land wie die Schweiz am liebsten die Schotten dicht machen möchte – oder wie die (rl) Schotten künftig möglicherweise für sich alleine sorgen wollen. Im Augenblick fühlen wir uns hier in Deutschland wirtschaftlich stark und sozial gelassen (-> Allensbach-Umfrage, FAZ v. 20.02.2014), aber das kann sich schnell wieder ändern, und dann treten sogleich andere Sorgen in den Vordergrund: um den Arbeitsplatz, um die Zukunft der Kinder usw. Manche treibt gar die Sehnsucht nach einem Leben ohne Internet um. Kurzum: Der “Kulturraum social media” ist weitgehend eine schöne und interessante Spielwiese, die man nutzen und genießen, die man aber nicht zu wichtig nehmen sollte – selbst der Hype um MOOC ebbt gerade wieder ab.

Kultur im weiteren Sinne, als Interesse und Fähigkeit zur Information, Diskussion, Kommunikation; als Phantasie und Kreativität; als Literatur, Kunst und Musik, ist wohl kaum auf ein einziges Medium angewiesen.

22. P. S.: Künftig wird der Fokus der Beiträge in diesem Blog wieder auf Politik, Geschichte und Kultur liegen.

 21. Februar 2014  Posted by at 14:59 Gesellschaft, Internet, Netzkultur Tagged with: , , ,  Kommentare deaktiviert
Jan 302014
 

[Geschichte]

Es ist offenbar gut, dass unsere Wahrnehmung und unser Verstand auf die Gegenwart und auf die allernächste Zukunft ausgerichtet sind. Das hat sich zum Überleben als das Wichtigste erwiesen. Dennoch ist der Mensch auch in der Lage, einen Zukunftsentwurf seines Lebens zu machen und Pläne zu schmieden, sich überhaupt die Zukunft vorzustellen, mal ganz abgesehen von der Wahrscheinlichkeit der Realisierung. Möglicherweise ist dies sogar etwas, was Menschen von intelligenten Tieren unterscheidet. Zugleich pflegen wir unsere Erinnerungen, betrachten wir die Vergangenheit und erforschen die Geschichte. Sich um Herkunft und Zukunft zu kümmern, erscheint uns zumindest persönlich als ganz natürlich.

Wenn es um politische Geschichte geht, ist Erinnerung fast stets von einem Zweck in der Gegenwart bestimmt. “Nie wieder Krieg”, “den Holocaust als beispielloses Verbrechen niemals vergessen” sind solche Topoi, deren Motivation in der Gegenwart liegt und die aktuelles politisches Handeln prägen und begründen sollen. Ob damit eine wirklich genaue Ursachenforschung und Klärung der Entstehungsbedingungen vergangener Ereignisse verbunden ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Ob man also aus geschichtlichen Ereignissen und “Tatsachen” wirklich lernen will und kann, ist eine offene Frage. Schon das Feststellen dessen, was denn “Tatsache” war, ist eine Frage heutigen Standpunktes und gegenwärtiger Interessen (darum die Anführungszeichen). Insofern ist Geschichte immer auch eine Konstruktion.

Dennoch scheint es umso wichtiger zu sein, geschichtliche Ereignisse möglichst nüchtern zu klären und zu betrachten, je weiter sie entfernt sind und je mehr sich mögliche Parallelen zur Jetztzeit aufdrängen. Die zunehmende zeitliche Entfernung sichert das Zurücktreten heutiger Interessen bei der Untersuchung geschichtlicher Ereignisse, zugleich zeigt sich jeweils die Besonderheit und Einmaligkeit einer geschichtlichen Situation, die direkte Parallelisierung verbietet. Aber Linien und Typen des Verhaltens können sich sehr wohl ausmachen lassen, die dann für die Gegenwart Gewicht bekommen können.

Und noch eines leisten geschichtliche Untersuchungen: Sie können die Auffassung jeder Gegenwart relativieren, so gut / schlecht / gefährlich / hoffnungsvoll wie heute sei es noch nie zuvor gewesen. Das gilt sowohl für die politische wie für die kulturelle Geschichte insgesamt. Es gilt dabei, aus der jeweiligen Aktualität geborene Legenden aufzuarbeiten (und zu widerlegen) und eine Wahrnehmung für größere Zusammenhänge zu entwickeln, die sich erst mit der Zeit deutlicher zeigen. Einhundert Jahre sind einerseits viel, auf historische Epochen gesehen jedoch noch ein kürzerer Zeitraum. Dennoch ist ein rundes Datum wie das des kontinentalen Kriegsbeginns im August 1914 ein guter Anlass, sich sowohl über den heutigen Stand der historischen Forschung als auch über mögliche “Lehren” oder besser Parallelen zu späteren Ereignissen oder gar zu Heute aufklären zu lassen.

In einem Interview mit dem Berliner Politikwissenschaftler und Kriegsforscher Herfried Münkler (Andreas Kilb in der FAZ vom 28.01.2014) über Ursachen und Zusammenhänge des Ersten Weltkriegs fand ich folgende Ausführung:

In Ihrem Buch bezeichnen sie den Ersten Weltkrieg sowohl als Kompendium für all das, was man in einem Krieg falsch machen kann, als auch als Laboratorium des gesamten zwanzigsten Jahrhunderts. Kann man beides zusammendenken?

Ein Laboratorium ist dieser Krieg, wenn ich ihn über die vier Jahre hinweg mit Blick auf seine technischen Errungenschaften betrachte. Ein Kompendium ist er, wenn ich ihn rückschauend analysiere. Was wir aus ihm zu lernen haben, ist, dass Fritz Fischers These von der deutschen Allein- oder Hauptschuld ihre geschichtspolitische Berechtigung gehabt haben mag, diese Sicht inzwischen aber auch geschichtspolitisch falsch ist, weil sie von dem eigentlichen Lernergebnis ablenkt. Die wilhelminische Gesellschaft ist in ihrer politischen Naivität in mancher Hinsicht vergleichbar mit bestimmten Gruppierungen der heutigen bundesdeutschen Gesellschaft, die nicht bereit sind, sich den Paradoxien der Politik zu stellen. Man hält die Reinheit der Gesinnung, die Aufrichtigkeit, die Gutherzigkeit der Absichten teilweise wieder für den Schlüssel zum richtigen politischen Handeln und ist nicht bereit, vom Ende her zu denken. Man kann den Ersten Weltkrieg als Verkettung von Fehleinschätzungen, Missgriffen, Illusionen und gutgemeinten Irrtümern denken. Das meine ich mit Kompendium: ein Lehr- und Warnstück gegen eine Politik, die glaubt, durch Aufrichtigkeit und Gutherzigkeit werde schon alles gut werden.

Das bringt mich zu Überlegungen über die konkrete Bedeutung von Geschichte, insbesondere politischer Geschichte, Gegenwartsverantwortung und Zukunftserwartung. Münkler legt den Finger in eine Problemstelle unserer politischen (netz-) öffentlichen Diskussionen, sich lieber an Illusionen als an Realitäten zu halten. Die öffentlich kultivierte “Gesinnungsethik” (Max Weber) verbunden mit einer möglichst korrekten “Erinnerungskultur” tragen mehr zur Legendenbildung als zur Aufklärung bei. Münklers Hinweis auf die vergleichbare “Naivität” der Wilhelminischen und unserer heutigen Gesellschaft lässt aufmerken. Gut gemeint ist selten gut gedacht und niemals gut gemacht – oder das Bonmot “Gut gemeint ist das Gegenteil von gut”. Demnach wäre ein großer Teil der öffentlichen Diskussionen, Aufgeregtheiten und Betroffenheiten wohl faktisch nicht “gut”, weil nur “gut gemeint”.

Oberste Heeresleitung 1918 in Avesnes (Wikimedia)

Oberste Heeresleitung 1918 in Avesnes (Wikimedia)

Wenn die Fragen militärischer Fähigkeiten und Ausrüstung, weltpolitischer (Macht-) Instrumente und wirtschaftlicher Interessen einschließlich der Energiepolitik zu Fragen des persönlichen Bekenntnisses und der reinen Gesinnung werden, dann hat sich die “Politik als Kunst des Möglichen” (Bismarck), also Pragmatismus (Böll) und Realpolitik, längst verabschiedet. Das tut weder uns Deutschen in der Mitte Europas noch unserer politischen Debattenkultur im Lande gut – von kluger Regierungspolitik ganz zu schweigen. Den Unterschied markierte der sonst so beliebte und geschätzte Altkanzler Helmut Schmidt, als er angesichts der Aufregungen über die Überwachungstätigkeiten der Geheimdienste dazu mahnte, gelassen zu bleiben und mit den Realitäten zu leben. Das wurde in der (Netz-) Öffentlichkeit nicht so goutiert.

Ein paar grundsätzliche Dinge werden gern außer Acht gelassen. Nationalstaaten, wie wir sie kennen, sind eine neuzeitliche Erscheinung, die wohl kaum Ewigkeitswert hat. Die Redeweise von “failed states” zeigt unser Unvermögen, mit nicht-staatlichen Konglomerationen umzugehen. Supranationale Großmächte (Russland, China, Indien) haben von ihren “Nationalitäten” sowieso etwas andere Vorstellungen. Die EU ist dabei ein modernes Gebilde ganz eigener Art, und wahrscheinlich deshalb so angreifbar und (derzeit) unbeliebt, aber wahrscheinlich das interessanteste staatliche Projekt neuerer Art. Ob es Bestand hat, wird sich zeigen. Denn auch Grenzen und Hoheitsgebiete sind nicht unveränderlich. Bislang wurden und werden Grenzen meist gewaltsam verändert (Kriege). Eine große Ausnahme davon war die osteuropäische Neugestaltung nach dem Zusammenbruch der UdSSR. Welche Transformationen der Staatlichkeit in Zukunft möglich sind und welche Rolle dabei die wirtschaftlichen und technischen Eliten spielen werden, ist nicht absehbar.

Das ist der zweite Hinweis, der mir immer wieder einfällt: Uns scheint heute oft die Bewältigung der Zukunftsfragen eine rein technologische zu sein, unabhängig davon ob es sich dabei um die umfassende Vernetzung (“Internet der Dinge”) einschließlich der Kontrolle und Macht über die Daten handelt, oder ob es um Energiegewinnung, Mobilität, Gesundheit und Ernährung geht. Dagegen zeigt sich immer deutlicher, dass ein gut Teil unserer heutigen Weltprobleme (Klima, Armut, Fehlernährung) mit der industriellen Produktions- und globalen Wirtschaftsweise zu tun haben. Natürlich gibt es auch den Segen technischer Errungenschaften. Aber Technik und Ökonomie bleiben äußerst zwiespältig in ihren globalen und (in)humanen Auswirkungen. Schon deswegen bleibt Nüchternheit und Gelassenheit angesagt, sowohl gegenüber geschichtlichen Verklärungen oder “Erinnerungskulturen” als auch gegenüber allzu großen Hoffnungen auf die Lösung aller Nöte durch entsprechende Technologien.

Sogar die USA werden als Großmacht nicht ewig bestehen, obwohl das der frühere US-Botschafter Kornblum jüngst bei Günter Jauch (ironisch) meinte. Das Spannendste in der Geschichte (und beim Interesse an der Geschichte) ist die ungeheure Dynamik ständiger Veränderungen. Ein Menschenleben ist für die Wahrnehmung solcher Veränderungen viel zu kurz. Wer allerdings seinen Enkelkindern heute erzählt, ihre Urgroßeltern hätten in ihrer Jugend weder Autos noch Fernreisen noch gar TV, Handys oder Internet gekannt, wird ungläubiges Staunen ernten. Geschichte und Geschichtsbewusstsein gehören zum wichtigsten Reservoir kulturellen Wissens. Wenn wir heute oft Geschichte vergessen oder bloß ausschnittsweise für unsere aktuellen Zwecke einspannen, ist das ein Zeichen für Arroganz gegenüber früherer Wirklichkeit und ein Verkennen der Relativität von Menschen, Mächten und Gestalten.

Geschichte wiederholt sich nie, nicht weil man so gut aus ihr lernt, sondern eher im Gegenteil: Weil sich die Ausgangsbedingungen stetig ändern und man zu wenig beachtet, dass der Mensch dahinter – derselbe bleibt. Streben nach Macht und Glück, – Hoffnungen, Illusionen, Enttäuschungen, Überheblichkeit und Vorurteile sind immer wieder die entscheidenden Triebkräfte für geschichtliche Veränderungen. Darum ist es wohl sehr angemessen, im aktuellen Falle den Ersten Weltkrieg mit Münkler als Kompendium menschlichen Verhaltens und Lehrstück der Geschichte zu begreifen.

 30. Januar 2014  Posted by at 15:30 Europa, Geschichte, Gesellschaft Tagged with: , , ,  1 Response »
Jan 212014
 

[Netzkultur]

Jeanette Hofmann hat im Tagesspiegel vom 20.01.2014 einen bemerkenswerten Beitrag geschrieben: „Das Internet ist nicht kaputt, aber die Tradition des Privaten“. Dazu hat es bei Google+ Thorsten Breustedt eine interessante Diskussion gegeben, auf die ich mich als Hintergrund beziehe.

J. Hofmann fasst ihre Ansichten zum Thema Internet, privat und öffentlich, so zusammen:

Unser aktueller Großbrand [die NSA -. Affäre], der uns, knapp 350 Jahre nach dem verheerenden Feuer von London, dazu auffordert, die Privatsphäre neu zu denken, besteht in der Erkenntnis, dass die traditionellen Grenzen zwischen Privatem und Öffentlichem, auf die wir uns lange verlassen haben, nicht mehr gelten. Die Wohnung, das private Gespräch, die persönlichen Daten, nichts ist mehr sicher vor der Ausspähung durch Dritte im Namen unser aller nationaler Sicherheit. Traditionelle Kulturtechniken wie Schlösser, Vorhänge und Benimmregeln, die uns helfen, zwischen Privatem und Öffentlichem zu trennen, sind mit dem digitalen Fortschritt unsicher, wenn nicht komplett hinfällig geworden. …

Sascha Lobo tat Unrecht mit der Behauptung, das Internet sei kaputt. Ein zentrales Prinzip des Internets besteht ja in seiner diskriminierungsfreien Innovationsoffenheit, die gerade nicht zwischen gesellschaftlich gut und böse unterscheidet. Von dieser Innovationsfreiheit profitieren alle, staatliche Überwachungstechniken, die sich ironischerweise kaum von kriminellen Machenschaften unterscheiden ebenso wie nutzerfreundliche Kommunikationsdienste. Das Netz selbst ist intakt, unsere Traditionen des Privaten sind es, die einer Revision bedürfen.

Es ist zum einen bemerkenswert, wie J. Hofmann als Google-Lobbyistin (sie ist Direktorin des von Google finanzierten Alexander von Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft in Berlin) hier sehr schnell, zudem mit fragwürdigen historischen Vergleichen, zu einer Revision der Privatsphäre aufruft. Die Grenzen zwischen Privatem und Öffentlichen gelten nicht mehr, stellt sie fest. Interessant, dass sie das als Parteigängerin Googles so offen erklärt, was immerhin sämtlichen Datenschutz-Versicherungen des offiziellen Google Hohn spricht. Grund sei die Innovationskraft der Internetindustrie und die faktische Hinfälligkeit des Privaten insgesamt, das leichthin als „bürgerliche Konstruktion“ abgetan wird. Hier gilt offenbar: Wes Brot ich ess’, des Lied ich sing. Wenn man so zum Spaß einmal überall dort, wo sie vom Privaten schreibt, das Urheber- und Autorenrecht einsetzt, dann wird eine ganz andere Melodie daraus. Sie müsste dann erstaunlicherweise eine Revision des Urheberrechts fordern (das ist nun wirklich eine „Konstruktion“ der bürgerlichen Gesellschaft, Autoren des Mittelalters und der frühen Neuzeit hätten sich darüber scheckig gelacht), da diese der „Innovationsoffenheit“ des Internets doch stracks zuwider läuft. Da hört und liest man aber von der Internet-Industrie mit ihren Kopierschutztechniken und ACTA derzeit noch etwas ganz anderes. Also das Anlegen von zweierlei Maß fällt auf.

Zum anderen wird von Hofmann das Private zum bürgerlichen Zerrbild gemacht. Es geht immerhin um eine Rechtssphäre, deren Wurzeln mit der Unterscheidung von Öffentlich und Privat im Römischen Recht liegen. Ohne hier einen langen historischen Exkurs zu schreiben kann man knapp sagen, dass die Privatsphäre einen Schutzraum für die eigene Person geschaffen hat (das bedeutet ja privat) sowohl gegenüber dem Mitmenschen als auch gegenüber dem Staat. Dieser Schutzraum dient der ungehinderten Entfaltung der eigenen Persönlichkeit, der freien Verfügung über die eigenen Möglichkeiten und vor allem auch der Unversehrtheit von Leben, Wohnung und Eigentum. Dazu gehört auch der Schutz der persönlichen Kommunikation, kodifiziert im „Briefgeheimnis“ (so schon in der Allg. Preußischen Postordnung von 1712). Die Unterscheidung von Öffentlich und Privat im heutigen Verständnis hat natürlich eine neuzeitliche, meinetwegen auch bürgerliche Prägung erhalten, die Sache selbst ist uralt und geht mindestens bis zu den Griechen und ihrer Unterscheidung von Haus (Oikos) und Rat-Platz (Agora) zurück. Das Privatrecht regelt darum die Konfliktfälle im zwischenmenschlichen Bereich, also zwischen Privat und Privat. Seine Grenze findet der Privatbereich und das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit naturgemäß am gleichen Recht des Mitmenschen.

Wohnung, Michel Verjux

Installation “o.T.” des Künstlers Michel Verjux aus dem Jahr 2005. Foto Matthias Wagner K. (Wikimedia)

Das Öffentliche Recht regelt die Streitfälle zwischen Privat und Öffentlichkeit, insbesondere dem Staat. In der heutigen demokratischen Verfassung dient dieser Rechtsbereich vor allem dem Schutz der einzelnen Privatperson vor dem unrechtmäßigen Zugriff des Staates, gerade auch dort, wo der nicht öffentlich, sondern mit Polizeigewalt oder im Geheimen agiert. Das beinhaltet aber zugleich auch ein rechtmäßiges Zugreifen des Staates aufgrund seines Gewaltmonopols zum Schutz vor Rechtsbruch. Hier gilt es auf dem Hintergrund der aktuellen und künftig zu erwartenden technischen Möglichkeiten, die Grenzlinien zwischen rechtmäßigem und nicht rechtmäßigem Zugriff des Staates neu zu bestimmen und auszubuchstabieren. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Recht der Privatperson bzw. der Persönlichkeit gegenüber dem Staat und der Öffentlichkeit gestärkt und konkretisiert, z. B. durch das Recht auf „informationelle Selbstbestimmung“, das heute allerdings wieder neu zu definieren wäre.

Ebenso muss aber auch die Linie zwischen Privat und Privat, insbesondere zwischen dem Einzelnen und privaten Korporationen und Unternehmen neu bestimmt werden, und zwar sowohl intellektuell (eine solche öffentliche Diskussion fordert zurecht Evgeny Morozov) als auch rechtlich. Das Urheberrecht ist da nur ein Feld unter vielen, das Recht der einzelnen Person auf die Unverletzlichkeit der Privatsphäre, und zwar heute besonders im Hinblick auf die informationelle Unverletzlichkeit, ist ein viel wichtigerer Bereich, um dessen Erhalt heute gestritten und dessen enormen Freiheitswert man heute verteidigen muss.

Wenn wie von der jeweiligen (Medien-) Industrie behauptet und gefordert, das digitale Eigentumsrecht dem physischen Eigentumsrecht gleichzuordnen ist, dann ist digitaler „Einbruch“ (Hacken, Phishing usw.) und digitale „Sachbeschädigung“ (Viren, Trojaner) und digitale „Verletzung der Persönlichkeit“ (Abhören und Belauschen) dem physischen Einbruch, der physischen Sachbeschädigung und der physischen Verletzung der Persönlichkeit gleichzusetzen. Dasselbe gilt für das Briefgeheimnis, das heute zu einem „Kommunikationsgeheimnis“ erweitert werden müsste.

Neu ist der gesamte Bereich Big Data, weil es in der Vergangenheit weder eine Wirklichkeit noch überhaupt eine Vorstellung davon gab, was heute alles an Datensammeln und Datenauswertung und darauf gestützte Verhaltensprognose möglich ist und bereits angewendet wird. Dieses ist ein ganz neues Feld (wirklich „Neuland“), das unbedingt intellektuell zu bearbeiten und gesellschaftlich zu diskutieren ist, und ebenso ein ganz neuer Rechtsbereich, der national und international kodifiziert werden müsste. Ja, ich weiß, ein langer Weg, aber daran führt eben kein Weg vorbei. Klar ist, das man es sich nicht so einfach machen kann, wie es J. Hofmann, offenbar ihrem Arbeitgeber verpflichtet, tut. Im Gegenteil, wer hier vorschnell nivelliert („Schlösser, Vorhänge und Benimmregeln … sind komplett hinfällig geworden“) und resigniert, leistet nicht nur Vorarbeit für die Interessen von Google, Amazon, …, NSA usw., sondern gibt Freiheitsrechte des Einzelnen leichtfertig auf, die in der Neuzeit mühsam errungen werden mussten. Private Verschlüsselung ist gut, löst aber nicht das Problem. Das tut nur gesellschaftlicher Protest, öffentliche Diskussion und neue Rechtssetzung betreffs digitaler Persönlichkeitsrechte.

Um es knapp auf eine Formel zu bringen: Privat muss auch digital privat bleiben.

 21. Januar 2014  Posted by at 14:18 Bürgerrechte, Internet, Netzkultur Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert
Jan 012014
 
[Politik]

Was für ein Mensch ist der Terrorist oder die Terroristin?

Zunächst einmal ein Mensch mit Motiven, Absichten, Zielen. Er setzt dafür Mittel der Gewalt ein. Diese Mittel sollen an einem einzigen Punkt größtmögliche Wirkung erzielen. Der Gewalteinsatz soll überraschend sein, möglichst viele Menschen töten und unter den Überlebenden Angst und Schrecken verbreiten. Daher der Name: einer der Terror verbreitet.

Der Name Terrorist erklärt sich also von dem gewählten Mittel her, bestimmte Zwecke zu erreichen. Über die Art der Ziele ist noch nichts gesagt. “Die Terroristen” ist ein Sammelbegriff für Menschen, die ganz unterschiedliche Motive, Absichten und Ziele haben können. Nur die Wahl der eingesetzten gewaltsamen Mittel macht sie vergleichbar. Der asymmetrische Einsatz von Gewalt macht einen Menschen zum Terroristen.

Die Definition des letzten Satzes enthält mehrere Probleme.

  • Was ist “terroristische Gewalt”? Ist das klar bestimmbar und abgrenzbar? Oder kann das nur aus der jeweiligen Situation heraus, also von Fall zu Fall entschieden werden?
  • Inwiefern ist dieser Gewalteinsatz asymmetrisch (Münkler)?
  • Wer bestimmt darüber, was “terroristische Gewalt” und was ein “terroristischer Anschlag” ist? Wer hat dafür die Deutungsmacht?
  • Spielt es eine Rolle, welche Motivation ein Terrorist antreibt? Oder ist Terrorismus einfach nur abscheulich?
  • Vorausgesetzt wir wären uns einigermaßen einig darüber, was terroristische Gewalt ist: Hat ein Mensch, der solche Mittel einsetzt, Anspruch auf eine rechtsstaatliche und faire, humanitäre Behandlung?
  • Ist die Bekämpfung des Terrorismus “Krieg”, in dem fast alle staatlichen Gewaltmittel zugelassen sind?
Anschlag

Bombenanschlag

Um diese Fragen zu klären, bedarf es vielfältiger und gründlicher Überlegungen. Hier kann ich nur einige Beobachtungen nennen.

1.) Wir erleben eine Inflation der Anwendung des Begriffes Terrorist. Inzwischen kann nicht nur der Gewalttäter, sondern jeder Helfershelfer, Sympathisant, Gesinnungsgenosse als Terrorist bezeichnet werden.

2.) Darüber hinaus gibt es die Tendenz, jeden offenen Widerstand gegen eine Regierung oder gegen einzelne Maßnahmen einer Regierung als Terrorismus zu brandmarken. Dies geschieht fast überall in der Welt. Der Schritt vom Oppositionellen zum Terroristen bedeutet oft nur die Markierung eines Datensatzes.

3.) Der Begriff des Terroristen ist moralisch und politisch in einer Weise aufgeladen und abgewertet, dass einem Terroristen schon als solchem ipso facto der Schutz der Rechtsordnung versagt werden müsste. Er soll nur vernichtet, ausgemerzt, ausradiert, beseitigt werden.

4.) Damit dient die Zuweisung der Bezeichnung Terrorist der Ausgrenzung aus der normalen politischen Gesellschaft und der Ächtung innerhalb einer Rechtsgemeinschaft. Wer als Terrorist benannt ist, verliert alle Rechte. Drohnen gesteuerte Auslöschung, Folter, Tötung durch die Staatsgewalt können dann als zulässig, ja geboten gelten.

5.) Einer, der als Terrorist klassifiziert wird, ist rechtlos, moralisch abgewertet, vogelfrei. Konnten in früheren Jahrhunderten Rechtlose und von der Staatsgewalt Verfolgte oder nur anders Gesinnte auswandern, so gibt es heute faktisch kein Entrinnen mehr (Snowden, Assange).

6.) Die Deutungsmacht über die Einordnung als Terrorist hat allemal die jeweilige Staatsgewalt. Sie definiert, was Terrorismus ist und wie er zu bekämpfen ist. Das Recht spielt hierbei selbst in Rechtsstaaten wie den USA oftmals nur noch eine untergeordnete Rolle (Guantanamo).

7.) Die sich gleichsam von selbst verstehende Verurteilung und Ächtung eines Terroristen macht es für Machthaber aller Länder so verführerisch, ihre Gegner und Oppositionelle mit diesem Titel zu brandmarken und auszuschalten. Wer wissen möchte, wie weit das gediehen ist, mag sich die Berichte nicht nur über den Kontrollperfektionismus der NSA, sondern über die nahezu lückenlose Kontrolle und Identifikation aller “Andersdenkenden” in Indien und China anschauen (Chaos Communication-Congress).

8.) Die Frage nach den jeweiligen Motiven geht bei der Klassifikation als Terrorist völlig unter, sie scheint unwichtig zu sein. Ob Islamisten, eine marginalisierte Volksgruppe wie die Tibeter oder Uiguren, ob Sunniten oder Schiiten in Syrien und im Irak, ob Kurden, Basken, Kaukasier, ob Schwule oder HIV-Infizierte, ob Drogenkartelle oder Menschenhändler, ob Protestierende vom Taksim-Platz in Istanbul oder Aufständische in Bangkok oder Kiew – all das spielt bei der Be- und Verurteilung des Terrorismus keine Rolle. Hier wird undifferenziert abgestempelt.

9.) Diese Entwicklung ist deswegen so gefährlich, weil die Kennzeichnung “Terrorist” zu einem Mittel der jeweils herrschenden Staatsgewalt geworden ist, ihre Gegner auf einfache Weise zu disqualifizieren und sich ihrer mit Mitteln der Gewalt zu entledigen. Die komplette Kontrolle der Daten und Kommunikation durch Staatsorgane scheint da wie das i – Tüpfelchen, das aus Terror Horror macht.

10.) Die zielstrebige Ausweitung des Begriffes Terrorist auf jegliche Opposition und potentielle Gefährder der Staatsgewalt macht es umso schwerer, zwischen der wirklich tödlichen Gewalt von Attentätern und den Aktionen einer Opposition zu differenzieren. Natürlich sind Gewaltaktionen kriminell, natürlich ist die blutige Gewalt eines tödlichen Anschlages zu verurteilen. Allerdings ist auch die tödliche Gegengewalt einer nahezu rechtsfrei agierenden Staatsmacht aufzudecken und anzuklagen, wo immer sie als solche auftritt.

Nicht nur die komplette Überwachung und Kontrolle unserer Daten gefährdet unsere freiheitliche Gesellschaft, sondern die damit einhergehende Inflation des Begriffes Terrorist = Staatsfeind. Sie untergräbt das Bewusstsein von Recht und Moral, indem der Begriff Terrorist zum Mittel einer gewalttätigen Auseinandersetzung (war on terror) geworden ist und machtpolitisch gerechtfertigt gilt, ohne sich um Motive und Ursachen zu kümmern. Oft dient sie der Rechtfertigung und Absicherung eigener Herrschaft. Die vorgebliche Bekämpfung des Terrorismus droht eine Gesellschaft zu befördern, in der keine wirkliche Opposition mehr möglich ist. Das wäre der Horror. Vielfach in der Welt ist er schon Wirklichkeit.

 1. Januar 2014  Posted by at 13:11 Gesellschaft, Politik, Staat Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert