Mai 252017
 
Luther und der Kirchentag

Aufsehen erregte gestern eine Kunst- und Protestaktion der Giordano-Bruno-Stiftung bei der Eröffnung des Evangelischen Kirchentags in Berlin. Unter dem Titel „Die nackte Wahrheit über Martin Luther“ wird unter einem nackten Mannsbild im schwarzen, geöffneten Talar Karl Jaspers zitiert: „Luthers Ratschläge gegen die Juden … hat Hitler genau ausgeführt.“ (1962) Die Pünktchen lassen etwas aus, das Jaspers-Zitat ist länger und im Grunde noch härter: „Was Hitler getan, hat Luther geraten, mit Ausnahme der direkten Tötung durch Gaskammern“. Es stimmt also die Tendenz. Mit dieser Aktion, die sich kritisch mit der Finanzierung des Kirchentages und mit den Schattenseiten Luthers auseinandersetzt, ist große Aufmerksamkeit erzielt worden. Luthers Schrift „Von […]

 25. Mai 2017  Posted by at 08:53 Geschichte, Religion Tagged with: , , ,  No Responses »
Mai 072017
 
Das postfaktische Netz verändert alles

Warum scheint sich derzeit alles zu verändern, die Welt „aus den Fugen zu geraten“, wie es gern formuliert wird? Dass irgendetwas zu kippen droht, kann man als Wahrnehmung ‚gefühlt‘ so feststellen, aber ist diese Wahrnehmung auch belegbar? Betrachtet man das Geschehen auf unserem Planeten quasi aus dem Orbit, kommt ein verknotetes Netz unterschiedlicher Entwicklungen in den Blick. Es scheint in so ziemlich allen Lebens- oder Funktionsbereichen Veränderungen in ein Ausmaß zu geben, die kumuliert eine Totalrevision unserer Lebensverhältnisse bedeuten. Dies gilt für hoch entwickelte Industrie- und Dienstleistungsgesellschaften ebenso wie für Schwellen- oder Armutsländer. Kapitalströme mit Entscheidungen im Takt von Nanosekunden, Warenaustausch auf globalisierten Märkten, auf […]

Apr 272017
 
Herrschaft des Rechts

Das „Recht“ des Stärkeren wird eingedämmt durch die „Herrschaft des Rechts“ – so lautet die Norm. Die Anführungszeichen markieren das Problem. Gibt es überhaupt ein Recht des Stärkeren? Es gibt zweifelsohne die Kraft und die Macht des Stärkeren, aber ist sie allein durch ihre Wirkung schon ein Recht? Dagegen die Herrschaft des Rechts – wer herrscht denn da in Wirklichkeit? Es klingt ein wenig nach Fiktion, als wäre das Recht etwas Personifiziertes, eine höchste Autorität, der jedermann unterworfen ist. Aber das Recht ist seit der Aufklärung etwas, das nicht vom Himmel fällt, also als gottgegeben anerkannt wird, sondern etwas von Menschen Gemachtes. Es ist vom […]

 27. April 2017  Posted by at 18:27 Gesellschaft, Recht Tagged with: , , , , ,  No Responses »
Apr 092017
 
Kompromiss als Wesen der Demokratie

Demokratie ist nach Karl Poppers berühmtem Diktum deswegen die relativ beste Staatsform, weil man in ihr eine Regierung ohne Blutvergießen los werden kann. Das ist ein oft genanntes Kennzeichen einer Demokratie: Herrschaft auf Zeit, verliehen durch freie und geheime Wahlen. Dabei gibt es nun einige unterschiedliche Spielarten etwa im Wahlrecht, je nachdem es ein Mehrheits- oder ein Verhältniswahlrecht gibt. Auch die Funktion von Wahlen kann unterschiedlich sein, je nachdem ausschließlich Abgeordnete für ein Repräsentativorgan, das Parlament, gewählt werden oder ob Abstimmungen der Wahlberechtigten auch zu Gesetzen, Petitionen und Plebisziten möglich sind. Das wäre dann der Unterschied zwischen einer parlamentarischen und einer direkten Demokratie. In der […]

 9. April 2017  Posted by at 19:12 Allgemein 2 Responses »
Mrz 172017
 
Elite oder der Kampf gegen die aufgeklärte Vernunft

Elite ist zum politischen Kampfbegriff geworden. Der Begriff ist im aktuellen medialen Gebrauch eindeutig negativ konnotiert. Er bezeichnet nicht einfach eine Gruppe besonders qualifizierter, also ‚herausragender‘ (= eligere) Personen, sondern unterstellt einer solchen nicht näher bestimmten Gruppe einen negativen Einfluss auf die öffentliche Meinung – wenn nicht sogar auf die ganze Gesellschaft. Elite steht für Abgehobenheit, Arroganz, Unkenntnis der Situation des normalen Bürgers bzw. des ‚kleinen Mannes‘, – in den politischen Reden von Martin Schulz ist es „der hart arbeitende Mensch“. Elite ist die Negativfolie für den Durchschnittsbürger, dessen Sprachrohr man mit dieser Kritik zu sein glaubt. Zugespitzt findet sich diese Umdeutung des Begriffs Elite […]

Feb 262017
 
Demokratie - Splitter

Keine Staatsform hält ewig, auch nicht die Demokratie. Doch das ist kein Grund, sie vor die Hunde gehen zu lassen. Demokratie als solche ist noch unbestimmt. Sie kann autoritär, populistisch, sozialistisch, kapitalistisch, liberal, parlamentarisch oder plebiszitär sein – und alle möglichen Mischformen. Sogar „Volksdemokratien“ gab es. Erst Verfassung, Recht und Parlament geben dem demokratischen Staat Mitte und Maß. In einer freiheitlichen Republik können und sollen Medien und Öffentlichkeit Chancen der Teilhabe und persönliche Freiheit ermöglichen. „Gelenkte Demokratie“ ist verkappte Autokratie, Kleptokratie oder schlimmeres. Die Wirtschaft, ob kapitalistisch oder staatsmonopolistisch organisiert, „kann“ es mit allen Staatsformen, mit einigen besser, mit anderen schlechter. Auch liberale Ökonomie muss […]

 26. Februar 2017  Posted by at 17:34 Gesellschaft, Politik Tagged with: , , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Demokratie – Splitter
Jan 292017
 
Wendejahr

Wenn man bisher vom Wendejahr spricht, meint man 1989, das Jahr mit dem Fall des ‚Eisernen Vorhangs‘ und dem Mauerfall, für manche das „Ende der Geschichte“ (Fukuyama). Das Jahr 2016 erhielt schnell den Titel „annus horribilis“, zuerst mit der Brexit – Entscheidung in Großbritannien, dann mit dem Militärputsch in der Türkei und schließlich mit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA. Da verblassen sogar die Finanzkrise 2008/9, die Griechenland- und Eurokrise, die Annexion der Krim, der Bürgerkrieg in der Ukraine, der Syrienkrieg, die Ausbreitung des ‚Islamischen Staats‘, Terroranschläge vor allem in Frankreich, Cyber-Attacken usw. Die kleine Aufzählung zeigt, dass es auch vor 2016 keineswegs […]

Jan 132017
 
Sicherheit - selektiv wahrgenommen

Die größte Gefahr geht heutzutage vom Terrorismus aus, liest man. Angesichts der Nachrichten aus Europa und der Welt während des letzten Jahres mag man das schnell glauben. Dann sind da noch die Wohnungseinbrüche. Die sind stark angestiegen, liest man, und das verunsichert die Bevölkerung erheblich. Auf der anderen Seite scheint es dann erstaunlich, dass laut dem Deutschlandtrend der ARD vom 5. Januar 2017 sich immerhin 73 % der Befragten in Deutschland sicher fühlen und noch 57 % meinen, alles in allem sei unser Land gut geschützt gegen den Terrorismus. Andersherum heißt das aber auch, dass ein Viertel der Befragten sich nicht sicher fühlen und sogar […]

 13. Januar 2017  Posted by at 16:40 Gesellschaft, Sicherheit Tagged with: , , , , , ,  1 Response »
Jan 052017
 
Ausblicke der Besonnenheit

Es gibt eigentlich derzeit nichts zu bloggen. Es wird überall so viel geschrieben, gesagt, bewertet, bestätigt, geleugnet, verfälscht, alarmiert, beschworen, verteufelt – dass einem dazu kaum mehr etwas einfällt. Doch die Meinungsbildung macht ja keine Pause, auch die eigene nicht. Also doch ein paar Bemerkungen im Blog. Zunächst das Gute: Ich finde zur Jahreswende in den Zeitungen und manchmal auch in den ’sozialen‘ Netzwerken erfreulich viel Nachdenkenswertes, Ruhiges, Vernünftiges, Lesenswertes, dass ich denke: Das ist auch eine Reaktion auf all das Idiotische, Hasserfüllte, Hektische, Falsche, was ständig schrill Aufmerksamkeit erheischt, – eine gute, heilsame Reaktion. Ich kann mich nicht erinnern, sonst anlässlich der Rückblicke auf […]

 5. Januar 2017  Posted by at 18:52 Allgemein, Gesellschaft, Politik 1 Response »
Dez 232016
 
Kontrollverlust - ein Unwort

Der Begriff kam schon einmal mit der Flüchtlingswelle 2015 in Mode. Er wurde zum politischen Gegenbegriff gegen die Öffnung der Grenzen mit dem Ziel, eine humanitäre Katastrophe auf der Balkanroute der Flüchtlinge zu beenden. Das vorübergehende Aussetzen der Schengen-Regelung wurde zum Symbol eines „gesetzlosen Zustands“ an den südlichen Grenzen Deutschlands. Dabei wäre auch beinahe die bundespolitische Ordnung außer Kraft gesetzt worden, wenn die bayerische Polizei sich Aufgaben des Bundes und der Bundespolizei angemaßt hätte. „Kontrollverlust“ wurde zum Stigma einer Politik, die angesichts unabsehbaren Flüchtlingselends von Griechenland über den Balkan bis Österreich und Deutschland hin eine vorübergehende Aussetzung des im Grunde bereits zusammen gebrochenen Schengen-Regimes an den […]

 23. Dezember 2016  Posted by at 18:51 Politik 1 Response »