Jul 292018
 
Rechte Herausforderung - der Abgrund

Noch vor Kurzem standen wir am Abgrund. Jetzt sind wir ein Stück weiter. In unglaublich kurzer Zeit hat sich bei uns der Wind gedreht, der Rechtsruck ist spürbar. Zumindest in den Medien und bei vielen Politikern hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden. All die Opportunisten springen nun rasch von dem angeblich linken Zeitgeist ab und wechseln die Seite, springen auf den scharf nach rechts fahrenden Zug des Autoritarismus, der Abgrenzung und Fremdenfeindlichkeit, des weißen nationalistischen Chauvinismus, der einen wieder öffentlich geäußerten Antisemitismus mit sich führt. So herum ist jedenfalls die sachliche Folge: Erst ist da das latent immer vorhandene Ressentiment gegenüber Juden, das sich in offenen Antisemitismus […]

 29. Juli 2018  Posted by at 17:41 Deutschland, Europa, Populisten Tagged with: , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Rechte Herausforderung – der Abgrund
Jun 022018
 
Die alte Welt zerbricht

Die alte Welt zerbricht; aus europäischer Sicht bricht sie zusammen. Aus chinesischer Sicht dürfte sie eher aufbrechen – zu neuer Blüte. Ein Auseinanderbrechen ist es allemal. Im Westen um den Atlantik herum erodieren Bündnisse, Freundschaften und gemeinsame Interessen schneller, als man es sich bisher vorstellen konnte. Erosion heißt hier: Auch wenn die altbekannten Institutionen UNO, NATO und EU noch unverändert weiter existieren und in ihren bürokratischen Gehäusen ihren Geschäften nachgehen, als wäre nichts gewesen, hat sich unter der Oberfläche bereits ein mächtiger Strom gebildet, der alles mitzureißen und irgendwann auch die Decke einzureißen droht. Dieser Strom besteht aus Nationalismus, Voluntarismus, Merkantilismus, Rassismus, Autoritarismus, Egoismus, Zunehmen […]

 2. Juni 2018  Posted by at 19:16 Demokratie, Deutschland, Europa, Politik Tagged with: , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Die alte Welt zerbricht
Mrz 112018
 
Das NO2 - Dilemma

Kürzlich veröffentlichte das Umweltbundesamt (UBA) eine Studie zur Gesundheitsbelastung durch Stickstoffdioxid NO2 unter der Überschrift: „Stickstoffdioxid führt zu erheblichen Gesundheitsbelastungen. UBA-Studie ordnet Gesundheitsbelastung durch Stickstoffdioxid in Deutschland ein“. In der Presse wurde die Zusammenfassung der Ergebnisse dieser Studie weit stärker verkürzt, als sie auf der Webseite des UBA ohnehin schon knapp dargestellt ist. Die Zahl von knapp 6000 Todesfällen und 437.000 Erkrankungen pro Jahr wurde medial verbreitet: „Stickoxide brachten 2014 Tausenden den Tod.“ (n-tv) Das war noch eine vergleichsweise sachliche Formulierung. Die Präsidentin des UBA, Maria Krautzberger, wird auf ihrer Pressekonferenz zitiert mit dem Satz: „Die Ergebnisse, die wir vorstellen, sind die Untergrenze“, die wirklichen Zahlen lägen wohl […]

 11. März 2018  Posted by at 13:30 Gesellschaft, Statistik, Wissenschaft Tagged with: , , , , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Das NO2 – Dilemma
Feb 232018
 
Verunsicherung disruptiv

Wie sehr unsere Welt jetzt ‚aus den Fugen geraten‘ ist, wird immer wieder von Journalisten und Politikern gefragt und beklagt. Wir leben offenbar in besonders unruhigen Zeiten. Allein schon das Wort ‚disruptiv‘ hat Hochkonjunktur und kann positiv oder negativ konnotiert sein. Die üblichen Verdächtigen dafür sind die Globalisierung, Digitalisierung, Migration, Verlust des Vertrauten. Das ist sicher in vieler Hinsicht zutreffend, jedenfalls kann man sich selbst eines solchen Eindrucks kaum erwehren. Allerdings fragt es sich, ob die Zeiten des Kalten Kriegs, der Kubakrise oder der RAF tatsächlich so viel gemütlicher und ruhiger waren, wie es heute in der erinnernden Verklärung den Anschein hat. Aber selbst für […]

 23. Februar 2018  Posted by at 13:48 Gesellschaft, Nationalismus, Politik Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert für Verunsicherung disruptiv
Jan 312018
 
Der große Stillstand - ein Surrogat von Politik

Deutsche Politik ist seit mehr als einem halben Jahr zum Stillstand gekommen. Man merkt das nur nicht so, weil statt dessen sehr viel Pseudopolitik geboten wird: Erst im Wahlkampf, dann in den quälend langen Sondierungsgesprächen und jetzt in den kontroversen Koalitionsvehandlungen, – ein Ende ist noch längst nicht erreicht. Die Kanzlerin hat zwar jüngst darauf hingewiesen, dass die Welt nicht auf Deutschland wartet, aber das hat nichts an der Inbrunst geändert, mit der die beteiligten Parteien die Verhandlungen und das Drumherum zelebrieren, das zu einer neuen Koalitionsregierung führen soll. Es ist Nabelschau vom Feinsten, nur ein Surrogat von Politik, samt und sonders mit Themen, die […]

 31. Januar 2018  Posted by at 12:26 Deutschland, Medien, Politik Tagged with: , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Der große Stillstand – ein Surrogat von Politik
Dez 242017
 
Professor Dr. Kirchhoff irrt.

Unter der Überschrift „Demo-crazy“ kritisiert Ferdinand Kirchhoff in einem Artikel für die FAZ (21.12.2017 FAZ plus) den Zustand unserer Demokratie in zwei Hinsichten: im Blick auf die EU und im Blick auf die innere Verfasstheit in Deutschland. Wenn ein renommierter Verfassungsrechtler und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sich öffentlich zu unserer Demokratie äußerst, sollte ihm große Aufmerksamkeit gewiss sein. Es zeigt sich schnell, dass es ihm wohl verfassunsrechtlich, aber noch viel mehr rechtspolitisch auf den Nägeln brennt. Seine juristischen Argumentationen können nur Juristen angemessen beurteilen, seine politische Würdigung und Zielrichtung ist für jedermann nachvollziehbar. Die Argumente sind erstaunlich oft nicht überzeugend. 1. Kirchhoff argumentiert wiederholt mit rein […]

 24. Dezember 2017  Posted by at 10:07 Demokratie, Öffentlichkeit, Politik Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert für Professor Dr. Kirchhoff irrt.
Nov 232017
 
Wo solls denn langgehen?

Über die Zukunftsfähigkeit der Demokratie Dass die deutsche Sicht auf die nationale wie internationale Politik oft erschreckend provinziell ist, obwohl man es besser weiß oder wissen könnte, das kann man exemplarisch an drei Beiträgen in einer kürzlich erschienenen FAZ (20.11.2017) nachlesen. Diese Beiträge haben nichts mit dem aktuellen Scheitern der „Jamaika“ – Sondierungsgespräche zu tun, dies verschärft allenfalls die betrübliche Diagnose. Sie sind auch nicht aufeinander bezogen, In einem „long read“ („Die SPD muss wieder zum Anwalt der Arbeiter werden“) erklärt der Grundsatzreferent der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Nils Heisterhagen, seine zugespitzte These für einen realistischen Linksruck der Sozialdemokraten: „Die SPD muss sich steuer- und sozialpolitisch klar nach links orientieren, […]

 23. November 2017  Posted by at 10:10 Gesellschaft, Politik Tagged with: , , , , ,  1 Response »
Okt 072017
 
Rasante Vergessenheit

Wir unterliegen einem rasanten Wandel wie nie zuvor, gesellschaftlich, politisch, technologisch usw., so liest man. Kaum eine Zeitbeschreibung oder Ortsbestimmung insbesondere nach der jüngsten Bundestagswahl kommt ohne diese Floskel vom „rasanten gesellschaftlichen Wandel“ aus. Plötzlich werden neue Mauern in der Gesellschaft entdeckt, digitale Umwälzungen konstatiert, politische Unsicherheiten und kulturelle Infragestellungen, die offenbar ganz neu sind und auf einmal kumulativ aufzutreten scheinen, so dass „die Welt aus den Fugen geraten“ ist – noch solch eine beliebte Metapher. Je öfter ich das lese, desto mehr muss ich mich wundern – über die allzu große Vergessenheit und über die Lust am finalen Drama. Das trifft dann laut vielfacher […]

Aug 102017
 
Die Macht des Neo - Kapitalismus

Der in vielen Ländern der Welt zunehmende Autoritarismus wird oft auf Verwerfungen, Ungleichheiten und Machtverschiebungen zurückgeführt, die durch die Globalisierung und Digitalisierung verursacht wurden. Das ist eine plausible Sichtweise, aber zeigt nicht alles und ist allenfalls als eine vorläufige Erklärung zu verstehen. Es gib weitere Aspekte, die einige Entwicklungen in der gegenwärtigen Weltlage zu verstehen helfen. Einer davon ist das, was ich die Transformation des Neo-Kapitalismus nennen möchte. Der hier skizzierte Neo-Kapitalismus ist sozusagen die antithetische Weiterentwicklung des Neo-Liberalismus. Wurde dieser bisher zumal von den linksorientierten Meinungen für so ziemlich alle Übel der Welt verantwortlich gemacht, von Hunger und Krieg in Afrika bis zur Eurokrise, […]

 10. August 2017  Posted by at 12:16 Demokratie, Finanzkrise, Wirtschaft Kommentare deaktiviert für Die Macht des Neo – Kapitalismus
Jul 152017
 
Zeit - Tendenzen

Es ist viel in Bewegung geraten in letzter Zeit. Bisweilen hat man den Eindruck, die Welt sei unruhiger geworden als vor 20 Jahren. Vielleicht täuscht man sich auch, weil manche Tendenzen erst nach und nach deutlicher werden und anderes schon wieder verblasst ist. Werfen wir zunächst einen Blick auf die Faktoren, die den ‚Weltlauf‘ besonders beeinflussen, natürlich aus europäischer / deutscher Sicht. Die Reihenfolge ist keine Wertungs-Skala. Die Digitalisierung schreitet weiter voran und durchdringt immer mehr Lebensbereiche. Ein Ende ist nicht abzusehen, denn wir befinden uns immer noch ganz am Anfang einer Umwälzung, für die bisher Begriffe stehen wie Vernetzung, Internet, Algorithmen, Robotik, Selbstlernende Systeme, […]

 15. Juli 2017  Posted by at 12:13 Gesellschaft, Kultur, Natur, Politik Tagged with: , , , , , , , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Zeit – Tendenzen