Apr 092017
 

Demokratie ist nach Karl Poppers berühmtem Diktum deswegen die relativ beste Staatsform, weil man in ihr eine Regierung ohne Blutvergießen los werden kann. Das ist ein oft genanntes Kennzeichen einer Demokratie: Herrschaft auf Zeit, verliehen durch freie und geheime Wahlen. Dabei gibt es nun einige unterschiedliche Spielarten etwa im Wahlrecht, je nachdem es ein Mehrheits- oder ein Verhältniswahlrecht gibt. Auch die Funktion von Wahlen kann unterschiedlich sein, je nachdem ausschließlich Abgeordnete für ein Repräsentativorgan, das Parlament, gewählt werden oder ob Abstimmungen der Wahlberechtigten auch zu Gesetzen, Petitionen und Plebisziten möglich sind. Das wäre dann der Unterschied zwischen einer parlamentarischen und einer direkten Demokratie. In der verfassungsrechtlichen Wirklichkeit der Staaten gibt es dazu eine Vielzahl von Mischformen, sowohl was das Wahlrecht als auch was die Ausprägung der Demokratie angeht. In aller Regel ist eine parlamentarische Mehrheit erforderlich, wenn es um die Bildung der Regierung, der Exekutive geht. Ihr steht dann die Opposition als ‚Regierung in Reserve‘ gegenüber, die also in gleicher oder ähnlicher Zusammensetzung nach den nächsten Wahlen, vorausgesetzt sie bekommt die Mehrheit, ihrerseits die Regierung bilden und zeitlich befristet Macht ausüben darf. Wie auch immer die Verfassungswirklichkeit (wobei die jeweilige Verfassung eines Staates nicht immer als geschriebener Text vorliegen muss, siehe Großbritannien) im Einzelnen ausgestaltet ist, immer kommt es zugleich darauf an, selbst eine zeitlich befristete Machtverleihung begrenzen und kontrollieren zu können. Dem dienen die sehr unterschiedlich verteilten „checks and balances“, die besonders das angelsächsische Verfassungsrecht prägen. Aber auch bei uns in Deutschland ist die Verfassungswirklichkeit der parlamentarischen Demokratie eine recht fein austarierte Balance unterschiedlich legitimierter Akteure mit differenzierten Funktionen. Zunächst ist unser Wahlrecht eine Mischform aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht (Wahlkreisvertretung durch Mehrheit, tatsächliche Anzahl der Mandate durch die Stimmenverhältnisse, die sich auf die Wahllisten der Parteien auswirken.) Das Prinzip „winner takes it all“ gibt es daher bei uns im Wahlrecht nicht. Außerdem ist dem auf diese Weise gewählten und verhältnismäßig zusammengesetzten Parlament als zweite Kammer die Länderkammer, der Bundesrat, zur Seite gestellt, der die Interessen der Länder vertritt und dementsprechend in das Gesetzgebungsverfahren eingebunden ist. Schließlich erarbeitet das Parlament, der Bundestag, nicht nur durch seine Mehrheitsfraktionen die Gesetzgebung, sondern wesentlich durch seine Fachausschüsse, die wiederum nach dem Verhältnis der Sitze zusammengesetzt sind. Dadurch ist gewährleistet, dass auch diejenigen Mitglieder der Fraktionen und der Parlamentarier, die nicht zur gerade regierenden Mehrheit gehören, am Gesetzgebungsverfahren beteiligt sind und ihre Auffassungen konstruktiv oder eben oppositionell einbringen und verdeutlichen können.

In den europäischen Staaten gibt es sehr unterschiedlich gewichtete Modelle einer parlamentarischen Demokratie, aber das Verhältniswahlrecht und ein Zwei-Kammern-System sind sehr verbreitet, weil besonders diese Konstruktionen einen Ausgleich der Kräfte und eine Begrenzung der Macht gewährleisten. Da wo es ein reines Mehrheitswahlrecht gibt wie in Großbritannien, sind andere Funktionen und Wege geschaffen, um die checks and balances aufrecht zu erhalten. Dasselbe wäre für die Schweiz zu sagen, die auf der einen Seite sogar in der Regierung ein „Konkordanzsystem“ verwirklicht, also alle Fraktionen nach der Verhältnismäßigkeit ihrer Stimmen an der Regierung beteiligt (Proporz) und damit keine wirkliche Opposition kennt, auf der anderen Seite wie kaum ein anderes europäisches Land durch ‚direkte Demokratie‘ organisiert ist, das heißt Volksentscheide als legitime Wege der Gesetzgebung zulässt und ermöglicht und somit die Macht der Regierung und des Parlaments als Legislative begrenzt.

Areopag

Leo von Klenze, Areopag (c) Wikimedia ciommons

Durch diese Übersicht, die keineswegs vollständig sein soll und nur auf einige Merkmale demokratischer Verfassungsordnungen vor allem in Europa Bezug nimmt, wird aber deutlich, dass auch eine durch rechtmäßige freie Wahlen konstituierte Regierung, die durch den Wahlzyklus zeitlich befristet ist, noch weiterer Kontrollen bedarf, um Machtmissbrauch zu verhindern. Und das ist das zweite wesentliche Merkmal einer Demokratie: Es ist keine unumschränkte Herrschaft der Mehrheit, keine ‚Demokratur‘. Das setzt wiederum eine bestimmte Weise voraus, wie die jeweilige Minderheit bzw. Opposition behandelt wird, und zwar rechtlich, politisch und praktisch-ethisch. Genau da liegt heute einiges im Argen. In manchen Ländern mit demokratischer Verfassung wird die Mehrheit unumschränkt verstanden, die ihre Herrschaft ohne Rücksicht auf die unterlegene Minderheit durchsetzen kann. In Ungarn und Polen sind darüber hinaus Tendenzen zum Autoritarismus zu erkennen, weil die Mehrheitsherrschaft die Bedingungen des Machterwerbs und der Machtausübung in ihrem eigenen Interesse verändert (Medien, Jurisdiktion inkl. Verfassungsgericht), so dass die Minderheit geringere oder keine Chancen hat, in der Gesetzgebung Korrekturen anzubringen oder selber einmal zur Mehrheit zu werden. Man könnte auch Großbritannien und die USA hinzuzählen, wo die jeweilige Mehrheit durch ein starkes Mehrheitswahlrecht ohnehin in der Regierung gestärkt ist. Wenn dann, wie gerade in den USA zu sehen war, bestimmte auf Partei übergreifenden Kompromiss hin ausgelegte Wahlrechtsnormen (Richterwahl) so geändert werden, dass die einfache Mehrheit ausreicht, dann wird auch hier der Zwang zum Kompromiss aufgelöst. Mehrheitsherrschaft ist dann kompromisslose und rücksichtslose Herrschaft; die Minderheit wird nicht beachtet und kommt nicht mehr zum Zuge. Dies vielfach zu beobachtende Phänomen hängt mit einer starken Lagerbildung zusammen, welche Kompromisslosigkeit der regierenden Mehrheit begünstigt, die wiederum ihrerseits die Lagerbildung verstärkt. So entsteht ein wechselseitiges Aufschaukeln der politischen Lager und der kompromisslosen Mehrheitsherrschaft: Winner takes ist all. Das „Gerrymandering“ [Wikipedia: Wahlkreisschiebung, ein Begriff der Politikwissenschaft, ist die absichtliche, dem Stimmgewinn dienende Manipulation der Grenzen von Wahlkreisen bei einem Mehrheitswahlsystem] ist in den USA die Zuspitzung dieser lagermäßig polarisierten Segregation der Gesellschaft, wenn Wahlkreise nach Parteipräferenzen zugeschnitten werden und Teile der Bevölkerung dort de facto umziehen müssen, wenn sie in der ‚falschen‘ Nachbarschaft wohnen. Die Begründung lautet immer wieder: Mehrheit ist Mehrheit. Das stimmt formal, ist aber die Pervertierung eines wesentlichen demokratischen Prinzips. Das innere Prinzip der Demokratie beruht auf der Idee des Kompromisses und der Kompromissfähigkeit der politischen Akteure. Wenn, wie in Großbritannien bei der Volksabstimmung zum Brexit geschehen, eine weitreichende politische Entscheidung, die mindestens ebensolche Auswirkungen hat wie eine Verfassungsänderung, durch eine knappe Mehrheitsentscheidung unwiderruflich festgelegt wird, ist zwar formal dem Demokratieprinzip Genüge getan. In Wirklichkeit aber wird das Ideal des Kompromisses und der Gemeinsamkeit der Demokraten missachtet, eben auch zusammen mit der unterlegenen Minderheit nach Lösungen zu suchen.

Parlamentarische Demokratie ist der Wille und die Fähigkeit zum Kompromiss – und damit eben auch das „Bohren dicker Bretter“ (Max Weber). Das gilt heute im Zeichen wieder erstarkter ideologischer Lagerbildung umso mehr, als die gesellschaftlichen Verhältnisse und die soziale und politische Wirklichkeit noch vielschichtiger, unübersichtlicher und verwoben in mannigfaltigen Wechselwirkungen (das nennt man Komplexität) geworden ist als in Jahrzehnten zuvor. Statt Vereinfachungen und Schwarz-weiß-Malerei ist ein besonderes Bemühen um Verständigung, Berücksichtigung der Interessen anderer, eben um Kompromisse nötig. Das schließt natürlich ein, dass auch abgestimmt werden muss, und zwar mit Mehrheit, aber auch die Minderheit sollte sich irgendwie in dem Mehrheitsbeschluss noch wiederfinden können oder zumindest die Chance haben, diesen Beschluss irgendwann einmal zu ihren Gunsten ändern zu können. Auch Gesetzgebung ist zeitlich bestimmt und zeitlich begrenzt. Abgesehen von der zurecht geltenden „Ewigkeitsgarantie“ der Grundrechtsartikel unserer Verfassung ist alles veränderbar. Der Wille zum Kompromiss aber schließt möglichst alle ein, auch diejenigen politischen Gegner, deren Auffassungen einem stracks zuwider sind – solange sie sich auf dem Boden der Verfassung befinden. Ein Ausgrenzen von Parteien (zum Beispiel der AfD oder ehedem der PDS/Linke) widerspricht der Bereitschaft zum Gespräch und zum Kompromiss. Auch die Positionen einer Minderheit können in Teilen richtig sein (auch die Mehrheit hat ja ebenfalls nur in Teilen recht), und wenn sie einem bestimmten Meinungsbild in der Bevölkerung entsprechen, müssen sie auch gehört und berücksichtigt werden. Keine politische Richtung kann „die Wahrheit“ oder das alleinige Recht für sich in Anspruch nehmen. *) Hier kann die Schweiz als gutes Beispiel dienen, wie eine rechtspopulistische Partei, die SVP, selbstverständlich in das Proporzsystem der Bundesregierung eingebunden ist und nun Teil hat am Suchen und Finden von Kompromissen. Das führt zu mancher wünschenswerten ‚Entzauberung‘, wie sich inzwischen bei einigen Volksinitiativen und Referenden gezeigt hat.

Es ist also keine Schwäche der Demokratie, wenn man gelegentlich die Parlamente als „Quasselbuden“ verunglimpft, sondern gerade ihre Stärke. Es muss miteinander geredet, auch gerungen werden um den besten Weg für politische Ziele, für Absichten und Ansichten, – kurz für das Gemeinwohl, auch wenn dieses sich immer wieder in unterschiedliche Interessen und Meinungen ausdifferenziert. Am Ende eines solchen Meinungs- und Willensbildungsprozesses steht dann der Kompromiss, sei es innerhalb einer regierenden Koalition, sei es im Blick auf die Gesamtheit der im Parlament vertretenen Kräfte. Ausgangspunkt auch für den Akt des Beschließens ist der ethische Grundsatz, dass auch der andere Recht haben kann und die Minderheit niemals entrechtet werden darf. Dies hat aus meiner Sicht Konsequenzen in zweierlei Hinsicht: Im Hinblick auf Sperrklauseln, also die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament, und hinsichtlich der Beurteilung von „großen Koalitionen“.

Es gibt heute keine stichhaltigen Gründe mehr für Sperrklauseln, sie gehören abgeschafft, und zwar ersatzlos wie in den Niederlanden. Die Angst vor einer Zersplitterung des Parlaments ist unbegründet, zumal bei der Größe des Deutschen Bundestages. Warum sollen nicht alle politischen Meinungen, die es zu einem Abgeordnetenmandat schaffen, ohne Sperrklausel, rein nach der für ein Mandat erforderlichen Anzahl von erhaltenen Stimmen, im Parlament vertreten sein? Dann wäre es auch vorbei mit dem Hinweis, kleine Parteien zu wählen, bedeute nur, seine Stimmen zu verschenken, zu verschwenden. Es könnte dann viel eher die Vielfalt der Meinungen in der Bevölkerung im Parlament Widerhall finden. Zugleich sollten die Regeln zur Bildung von Fraktionen es auch wenigen Abgeordneten ermöglichen, sich zum Fraktionsstatus zusammenzufinden – warum nicht auch zu einer Ein-Mann/Frau-Fraktion? Alle bisherigen Argumente dagegen schützen nur die großen Parteien, begünstigen also die Meinungs-Mehrheiten. Dass die Regierungsbildung dann schwieriger würde, ist dann kein Gegenargument mehr, wenn Mehrheiten zum Regieren, also Koalitionen zwischen mehreren Fraktionen, ohnehin zum Normalfall gehören. Nur die ‚gesetzten‘ Mehrheiten und Vorrechte der Groß-Parteien würden dann ein Ende finden, und das wäre auch gut so.

Damit zusammen hängt ein weiteres Motiv dieser Überlegungen, nämlich die neue Wertschätzung großer Koalitionen. „Große Koalition“ hat inzwischen einen negativen Beigeschmack bekommen, weil sich eine einzelne Partei, die SPD, in einer Zweier-Koalition der beiden größten Fraktionen irgendwie nicht ausreichend gewürdigt fühlt, eben nur „Steigbügelhalter“ der Kanzlerin zu sein. Nun ist aber diese amtierende Koalition eher eine Art Dreier-Koalition, und das ist letztlich eine gute Entwicklung. Ich würde mir noch größere Koalitionen wünschen, mit mehreren Fraktionen, die zusammen eine deutliche Mehrheit des Parlaments zusammenführen. Wenn es stimmt, dass es das Wesen der parlamentarischen Demokratie ist, Kompromisse zu finden, und es von allen Parteien erwartet werden kann, kompromissfähig und darum auch koalitionsfähig zu sein, dann sind deutliche Regierungsmehrheiten kein Nachteil oder Erschwernis, sondern das Ernstnehmen einer breiten Meinungsvielfalt gerade auch zum Zwecke des Regierens. Die Zeiten, wo eine einzelne Partei „durchregieren“ konnte, sind bis auf eine Ausnahme (Bayern) vorbei, und das ist auch gut so. Auch bei einer neuen Wertschätzung breiter Regierungskoalitionen mit entsprechenden Mehrheiten müssen die verbleibenden Minderheiten in ihren parlamentarischen Rechten gestärkt werden (Anfragen, Rederecht, Untersuchungsausschüsse). Auf diese Weise wäre der Bundestag viel eher ein lebendiges Repräsentativ- und Legislativorgan für eine hochdifferenzierte freiheitliche Gesellschaft.

So gesehen ist der „Brexit“ in verschiedener Hinsicht ein Super-GAU: Er ist schlecht für Großbritannien, er ist schlecht für die Europäische Union, er ist schlecht für die liberale Demokratie in heutigen pluralistischen Gesellschaften. Dass 52% der aktiven Stimmbürger über 48% Unterlegene irreversibel dominieren, kann man kaum als eine gute demokratische Entscheidung bezeichnen. Hier zeigt sich eher die Tyrannei der Mehrheit, die möglichen Kompromissen bewusst ausweicht. Der Satz von Premierministerin May „Brexit means Brexit“ ist der vielleicht dümmste und folgenreichste Satz in der Geschichte moderner Demokratien. Die unterlegene Minderheit, zumal eine beinahe ebenso große, wird nicht berücksichtigt. Ein solcher Umgang mit der eigenen Mehrheit ist rücksichtslos. Kein Wunder, wenn sich dann Kaczynski in Polen ermuntert sieht darin, seine Mehrheit über die Grenze demokratischer Verfasstheit hinaus auszudehnen, um die Minderheit, die als illegitim angesehene Opposition, an die Wand zu drücken. Damit wird dem Autoritarismus Vorschub geleistet, wie er sich auch in anderen, vor allem osteuropäischen EU-Staaten verstärkt zeigt. Das Recht des Kompromisses als demokratisches Ideal ist dann schon lange verloren gegangen.

 


*) Zur ‚post-faktischen‘ Lagerbildung und Intoleranz als ein Zeichen für „zu viele Wahrheiten“ siehe den lesenswerten Artikel von Kenan Malik, NOT POST-TRUTH AS TOO MANY ‘TRUTHS’

 9. April 2017  Posted by at 19:12 Allgemein 2 Responses »
Jan 052017
 

Es gibt eigentlich derzeit nichts zu bloggen. Es wird überall so viel geschrieben, gesagt, bewertet, bestätigt, geleugnet, verfälscht, alarmiert, beschworen, verteufelt – dass einem dazu kaum mehr etwas einfällt. Doch die Meinungsbildung macht ja keine Pause, auch die eigene nicht. Also doch ein paar Bemerkungen im Blog.

Zunächst das Gute: Ich finde zur Jahreswende in den Zeitungen und manchmal auch in den ’sozialen‘ Netzwerken erfreulich viel Nachdenkenswertes, Ruhiges, Vernünftiges, Lesenswertes, dass ich denke: Das ist auch eine Reaktion auf all das Idiotische, Hasserfüllte, Hektische, Falsche, was ständig schrill Aufmerksamkeit erheischt, – eine gute, heilsame Reaktion. Ich kann mich nicht erinnern, sonst anlässlich der Rückblicke auf ein turbulentes und verunsicherndes Jahr so viel Gutes und Besonnenes gelesen zu haben. Vielleicht bedurfte es erst der Angriffe auf die freiheitliche, rechtsstaatliche Demokratie und auf die liberale und rational bewertete Lebensweise, um sich ihres Wertes zu vergewissern und um sich um ihre Verteidigung auch medial und intellektuell zu bemühen. Was in diesen Tagen zu Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Sicherheit, zu Selbstverständnis und ‚Identität‘, zu Vergewisserung und Vielfalt, zu Toleranz und Entschlossenheit gesagt und geschrieben worden ist, fällt deutlich aus dem Rahmen des sonst Gesagten – es tut gut, auch diese Besonnenheit zur Kenntnis nehmen zu können. Zwei Texte nenne ich hier als Beispiele – es gibt viele, viele mehr -, die mir als besonders treffend und wohltuend, begründet und besonnen aufgefallen sind.

Einmal ist es der längere Beitrag von Stefan Plöchinger: „Was 2017 zählt – 2016 und die Folgen — fünf Lehren aus einem schwarzen Jahr für die Auseinandersetzungen, die uns Journalisten noch bevorstehen.“ Es geht darin nicht nur um die Aufgaben eines guten Journalismus, sondern um das Selbstverständnis und um die Selbstverständigung, auch bisweilen mutige Selbstverteidigung des Bürgers in der Demokratie, welche auf liberale, rationale, pluralistische und rechtsstaatliche Fundamente gebaut ist. Diese demokratische Verfasstheit einer modernen Gesellschaft bedarf der aufmerksamen Fortentwicklung und Stabilisierung angesichts der Herausforderungen durch alles, was Wahrhaftigkeit, Friedfertigkeit, Dialog, Respekt und Toleranz angreifen und verunglimpfen, ja abschaffen will. Öffentliche Diskussion, das Recht auf freie, eben auch andere Meinung, die Suche nach Fakten und Wahrheit, das Ringen um Verständigung und Ausgleich, die Wertschätzung von Nachfrage und Nachprüfung, die Akzeptanz von Kompromissen bei der Suche nach Gemeinsamkeit – all das muss wieder neu gewichtet und gestärkt werden. Dass dazu die Rolle der öffentlichen Plattformen im Internet, ihre verstärkenden Effekte und „Disruptionen“ besonders beachtet und mit neuen zeitgemäßen Antworten versehen werden müssen, ist klar – und dies ist das zu unterstützende Anliegen eines engagierten Journalisten.

Menschenwuerde

Grundgesetz Artikel I (c) Wikimedia

Der zweite Text ist von Norbert Lammert, Bundestagspräsident, heute bei FAZ.NET: „Wer sind wir? – Fragen und Antworten auf die Herausforderung an die parlamentarische Demokratie durch Populisten.“ Lammert fasst in beeindruckend klarer und argumentativ überzeugender Weise zusammen, was in verschiedenen Beiträgen in unterschiedlichen Medien in den vergangenen Wochen in einzelnen Aspekten auch schon zu lesen war. Es ist die Selbstverständigung des überzeugten Parlamentariers über den Wert, die Aufgaben und Grenzen unserer parlamentarischen Demokratie. Dabei zeigt Lammert (mit anderen) auf, dass die Grenzen des Parlamentarismus eben nicht Plebiszite sind, sondern die Rechtsstaatlichkeit. Der Souverän ist nicht ein willkürlich nach Lage und Interessen zu bestimmendes oder sich selbst ermächtigendes „Volk“ (was ja immer wieder nur partikular wäre), sondern der Verfassungsgeber selbst, dessen Rolle sich in eben dieser freiheitlichen und von unabänderlichen Grundwerten geprägten Verfassung erfüllt hat. Jetzt bestimmt das Ringen um die überzeugendste Lösung (Mehrheiten), um die öffentliche Meinung (Zustimmung, Wahlen) und um die Ausbuchstabierung der Grundwerte in einer konkreten Situation (Menschenwürde, Sicherheit) die wichtigste Rolle in einer demokratisch-rechtsstaatlichen Gesellschaft. Dies ist ein hoher Wert, ein stets neu zu erfüllender Auftrag, eine Übereinkunft, derer man sich besonders unter verunsichernden Bedingungen erneut vergewissern muss. Genau diese Verfassung und dieses Recht, das unseren Staat und unsere Gesellschaft prägen, ist alle Verteidigung und alles Bemühen um Verständnis und Verständigung wert. Für eine solche ruhige Besonnenheit steht der Beitrag des Bundestagspräsidenten. Man kann es bedauern, dass Norbert Lammert nicht für das Amt des Bundespräsidenten zur Verfügung stand.

Man könnte noch manch anderes gute Textbeispiel nennen. Wenn die um sich greifende Verunsicherung und manches Schrille, Laute dazu beiträgt, dass auch das Vernünftige und Besonnene besser und klarer artikuliert und vernehmlich gemacht wird, dann ist dies ein Effekt, der mich positiv stimmt, nicht nur zum Jahresbeginn. „Trump“ und „fake-news“ müssen nicht die wichtigsten Ereignisse anzeigen, die im öffentlichen Raum dank ihres medialen Echos übergroße Bedeutung erlangen. Die Gegenbewegung der Vernunft und der Besonnenheit sollte nicht über-, aber eben auch nicht unterschätzt werden.

 5. Januar 2017  Posted by at 18:52 Allgemein, Gesellschaft, Politik 1 Response »
Aug 312016
 

Gutmensch ist das Unwort des Jahres 2015.  Die Darmstädter Jury erklärt dazu:

„Als ‚Gutmenschen‘ wurden 2015 insbesondere auch diejenigen beschimpft, die sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagieren oder die sich gegen Angriffe auf Flüchtlingsheime stellen. Mit dem Vorwurf ‚Gutmensch‘, ‚Gutbürger‘ oder ‚Gutmenschentum‘ werden Toleranz und Hilfsbereitschaft pauschal als naiv, dumm und weltfremd, als Helfersyndrom oder moralischer Imperialismus diffamiert.“ Die Jury weist darauf hin, dass der Ausdruck Gutmensch zwar überwiegend vom rechten Lager benutzt wird, aber auch in den breiteren Journalismus Eingang gefunden hat. „Die Verwendung dieses Ausdrucks verhindert somit einen demokratischen Austausch von Sachargumenten.“

„Naiv, dumm und weltfremd“, – also sind Gutmenschen das, was man früher als hoffnungslosen Idealisten, Traumtänzer, Weltverbesserer bezeichnet hat, der in Wolkenkuckucksheim lebt, an das Gute im Menschen glaubt und die Realität nicht wahrnimmt. Dagegen steht der Realist, in der Politik der Realpolitiker, der sich nicht von Gefühlen und moralischen Bewertungen leiten lässt, sondern nüchtern und sachlich Kräfteverhältnisse abwägt, Interessen artikuliert und eine Rangliste von Zielen erstellt. Steht also Sach- und Realpolitik gegen Moral und Ideal?

Unwort 2015: Gutmensch

Unwort 2015: Gutmensch

Vielleicht führt der Gegensatz von Verantwortungsethik und Gesinnungsethik weiter. Max Weber hat diese Begriffe geprägt und sich klar für die Verantwortungsethik ausgesprochen. Allein – auch dies ist bereits eine moralische Wertung, denn für den Verantwortungsethiker spricht sein Denken und Handeln für andere, während der Gesinnungsethiker nur der Reinheit der eigenen Gesinnung folgt. Der Hinweis auf Max Weber führt zu einem weiteren oft zitierten Begriffs-Tripel Webers:  Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß. Diese drei Qualitäten zeichnen idealtypisch (auch ein Weber-Begriff) den Berufspolitiker aus. Dabei ist mit Leidenschaft das engagierte Eintreten für eine Sache gemeint, die eben Sachlichkeit einschließt; mit Verantwortungsgefühl sowohl die Verpflichtung gegenüber der Sache als auch gegenüber dem Ganzen des Staates (wir möchten heute ergänzen: und seiner Bürger) und mit Augenmaß „die Fähigkeit, die Realitäten mit innerer Sammlung und Ruhe auf sich wirken zu lassen, also: der Distanz zu den Dingen und Menschen.“ (Max Weber, Politik als Beruf, 1919) Alle drei Eigenschaften sind aber immer schon an den zugrundeliegenden Wertekanon gebunden, dem sich ein Mensch sei es als Wissenschaftler, sei als Politiker verpflichtet fühlt. Die strikte Sachlichkeit rettet gewissermaßen vor gesinnungsethischer Beliebigkeit, die Weber in anderem Zusammenhang zum komplizierten Begriff der Wertfreiheit führt. In der Politik ist es das Augenmaß, das die Distanzierung zu beteiligten Dingen und interessierten Menschen gewährleistet.

Zurück zum ‚Gutmenschen‘. Der Begriff macht also einen Gegensatz auf, der so gar nicht besteht. Jede politische Haltung oder Meinung ist einer Sachlage und ihrer Bewertung verpflichtet. Als Unwort brandmarkt der Vorwurf ‚Gutmensch‘ eine bestimmte Haltung als falsch und naiv, nur weil man selber eine andere Wahrnehmung der Dinge und eine andere Haltung teilt, die zu anderen Handlungsmöglichkeiten führt. Sache und Moral sind in jedem Falle eng miteinander verknüpft. Die moralische Grundeinstellung führt zu einer anderen Wahrnehmung und Bewertung einer Sachlage. ‚Gutmensch‘ ist insofern tatsächlich ein ideologischer Kampfbegriff und meint: Ich habe Recht und du hast Unrecht, weil du naiv bist und bestimmte Realitäten nicht anerkennst. Der wirkliche Streit müsste also um die ‚wirklichen Realitäten‘ gehen und um die Wertungen, die ein jeder mit diesen Realitäten verbindet und die ihn zu bestimmten Handlungen veranlassen oder diese eben verbieten. Dabei wird dann durchaus auch über Ideale und über die Einstellung zum Menschen und zur Menschlichkeit zu diskutieren sein – und genauso über das, was sich überhaupt als ‚Lage der Dinge‘ erkennen und sachgemäß beurteilen lässt. Weder Schönfärberei noch Dramatisierung helfen da weiter.

Wie steht es damit angesichts der Flüchtlinge, die nach Europa und insbesondere Deutschland kommen und hier unter uns leben wollen? Bei der Polarisierung dieser Diskussion gibt es die einen, die eine gesellschaftliche Veränderung durch Menschen aus anderen Ländern und Kulturkreisen, insbesondere islamischen, ablehnen. Die tatsächlich anstehende ‚Veränderung‘ wird als Überfremdung, als Angriff auf die eigene Identität, als Eindringen einer feindlichen Welt und Lebensweise in die bisher als wohlgeordnet empfundenen Verhältnisse angesehen. „Grenzen dicht“ bedeutet dann schlicht, alles Fremde soll draußen bleiben und sehen, wie es klar kommt, basta. Diese Haltung ist anschlussfähig an alle möglichen nationalistischen und rassistischen Tümeleien, die zunächst mit der Lage der Flüchtlinge überhaupt nichts zu tun haben. Es braut sich dann ein von rechts vereinnahmtes und befeuertes Angst- und Unsicherheitsgefühl zusammen, das wir heute verbreitet erkennen können. – Auf der anderen Seite gibt es praktisch niemanden mehr, der einer unbegrenzten Aufnahme von Flüchtlingen das Wort redet, sondern die Fähigkeit zur geregelten und befristeten Aufnahme sowie zur Integration in unsere Lebensverhältnisse als Maßstab dafür nimmt, was human möglich und angesichts der Leides vieler Flüchtlinge verantwortet werden kann. In Schäubles Bonmot vom „Rendezvous mit der Globalisierung“  steckt viel Wahres, aber das allein hilft noch nicht. Fähigkeit, Möglichkeit, Mittel und Wille gehören zusammen, um auf diese Herausforderung in einer offenen Welt zu antworten – und dabei humane Prinzipien, bürgerschaftliche Ideale und freiheitliche Werte nicht zu vernachlässigen.

Der verunglimpfte ‚Gutmensch‘ erweist sich als der politische Mensch mit weiterem Blick und größerer Verantwortungsbereitschaft, ebenso mit größerer Sachlichkeit und tieferer Leidenschaft als sein sich abschließendes Gegenüber. Leidenschaft schließt in der Tat auch ein, dass man sich über die Leiden im Klaren ist, die Menschen aus ihrer Heimat treiben und die auch hier, in einer neuen, fremden Umgebung in anderer Weise aufbrechen, und zwar auf beiden Seiten. Man kann auch an einer Welt leiden, die Menschen entwurzelt und sozial erniedrigt, einer Welt, die nicht ansatzweise in der Lage ist, Reichtum und Entwicklungsmöglichkeiten einigermaßen menschengerecht zu verteilen. Der Gutmensch sieht eben keineswegs nur das Gute im Menschen, sondern kennt die Enttäuschungen durch Gewalt, Gier und Bosheit. Der ‚Schlechtmensch‘ aber sieht Gutes nur bei sich und seinesgleichen und erkennt im Anderen, Fremden allenfalls die Bosheit, Niedertracht und Gewaltbereitschaft, die ihm von sich selber vertraut sein dürften. Beides sind eben mehr oder weniger moralische Standpunkte.

Die Sache selbst aber wird strittig bleiben, und über sie muss weiter engagiert diskutiert werden: Wohin nämlich eine Welt treibt, die sich erneut abzuschotten droht: Arm gegen Reich, West gegen Ost, Nord gegen Süd, Christen gegen Muslime usw. usw. Der neue Trend zur nationalen Abschottung, zum Neo-Merkantilismus, zur puren Machtpolitik und Missachtung von Verträgen, zur Überwachung und Stigmatisierung (Stichwort Populismus) ist ein Wind, der bereits kräftig Fahrt aufnimmt und zum Sturm werden kann. Der Kampf gegen den Terrorismus wird dann leicht zur Blankovollmacht, eben jene Werte aufzugeben, zu deren Verteidigung eine lebendige Demokratie selbstbewusst in der Lage sein sollte. Ein paar ‚Gutmenschen‘ sind da durchaus hilfreich.

 31. August 2016  Posted by at 12:32 Allgemein, Moral, Politik Tagged with: , , , ,  1 Response »
Mrz 202016
 

Islamismus, AfD und Trump weisen erstaunliche Gemeinsamkeiten auf. Es ist das Programm einer Rückwärts-Revolution.

Ideologisch scheinen der fundamentalistische Islamismus, die rechtspopulistische AfD und der verbalradikale Anti-Politiker Trump kaum unterschiedlicher sein zu können. Auch von ihrer regionalen, nationalen oder internationalen Bedeutung her stehen diese drei Phänomene kaum auf einer Stufe. Allerdings steht die bisher nur regional erfolgreiche AfD als ‚Protestpartei‘ zusammen mit einer populistischen Demonstrationsbewegung (Pegida) innerhalb eines Trendes, der ganz Europa erfasst hat, nun zuletzt auch Deutschland. Rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen, deren Politik- und Staatsmodell sich mehr an autoritär-obrigkeitlichen als an demokratisch-liberalen Ideen orientiert, finden wir in vielen europäischen Ländern: Die Dänische Volkspartei, die Schwedendemokraten, die Wahren Finnen, die Freiheitspartei von Geert Wilders, der Front National in Frankreich, die 5-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo, die FPÖ, die Ukip, die SVP, die in der Schweiz ein knappes Drittel der Wählerschaft abdeckt, und die regierenden Nationalkonservativen à la PiS in Polen und der Fidesz in Orbans Ungarn – sie befinden sich alle in einem ’stream‘, der im rechten politischen Spektrum zum ‚mainstream‘ geworden ist. Bei allen Unterschieden im Einzelnen und im Zusammenhang der länderspezifischen Besonderheiten ist ihnen erstaunlich vieles gemeinsam: die Ablehnung kultureller Vielfalt und liberaler Offenheit, die Verunglimpfung von Meinungspluralität („Lügenpresse“) und demokratischem Kompromiss („Systemparteien“), die Bekämpfung der ‚Diktate‘ aus Brüssel, die Ablehnung unterschiedlicher Geschlechter-Identitäten und -Rollen, die Befürwortung einer ‚traditionell‘ verstandenen Familie, die Bekräftigung einer Sonderrolle der Frau als Mutter ohne eigene Beruftstätigkeit, die national oder regional überkommene Tradition (was immer das jeweils sein mag), eine Christlichkeit, die sich mehr anti- (islamisch, multikulti) als positiv religiös definiert, allenfalls national-religiös, ethnisch ‚reine‘ Lebensverhältnisse, starke politische Führung, gegen eine Globalisierung, die die Arbeitsplätze ‚raubt‘, eine Schwarz-Weiß-Sicht auf die Guten (Gläubigen, Deutschen, weißen Amerikaner) gegen die Bösen (Ungläubigen, Fremden, Mexikaner), das Selbstverständnis, man sei das echte ‚Wir-Volk‘, die missionarische Gemeinde der (fundamentalistischen) Muslime, die kernigen Wild-West-erprobten Amerikaner, die im Zweifelsfall auf das Faust- und Waffenrecht setzen, und so weiter und so weiter.

Die Liste ließe sich fortsetzen, und immer fallen parallele Denk- und Verhaltensmuster auf, egal ob man an die national-konservativen Populisten, darunter die eher typisch deutsche AfD, oder den fundamentalistischen, aggressiven, internationalen und zum Teil terroristischen Islam (dafür steht der Begriff Islamismus) oder eben an den vulgär und wie wild auftrumpfenden republikanischen Bewerber um die US-Präsidentschaft, Donald Trump denkt. Ihn und seinen Erfolg bei den Massen der eher rechtskonservativen Wähler hatte vor wenigen Monaten niemand in den USA ernsthaft auf seiner Liste. Zu vulgär, zu polternd, zu sehr aneckend rassistisch, sexistisch, fanatisierend, ‚unanständig‘ sei er – und gewinnt genau mit dieser Mischung eine breite Unterstützung in bestimmten Kreisen und Schichten der amerikanischen Bevölkerung. Dass der Islamismus als eine sozial-religiöse Reaktion auf die moderne ‚Kränkung‘ durch westlich-globale Superiorität (Imperialismus) verstanden werden kann, ist nicht erst seit Olivier Roy bekannt. In gewisser Weise lassen sich auch die autoritären und nationalistischen Staats- und Herrschaftsmodelle Chinas und Putin-Russlands (und vieler ihrer neueren Nachfolger wie der Türkei Erdogans) in diesen Kontext einordnen. All diese so unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Strömungen finden sich in einem gemeinsamen Bett wieder: weg vom kulturellen Liberalismus und von westlicher ‚Verweichlichung‘, weg von Offenheit und Pluralität, weg von demokratisch mühsamen Meinungs- und Willensbildungsprozessen, hin zu klarer Aurorität und zu einfachen Lösungen und im Zweifelsfall zu passenden Verschwörungstheorien. Das alles medial befeuert und in Netzwerken durch teils gezielte Desinformation (wem immer es nämlich jeweils nützt) hoch gepusht und multipliziert ergibt dieses merkwürdige Konglomerat, das wir heute in solch unterschiedlichen Variationen, aber auch in solcher Massivität wie nie zuvor erleben.

France's far right National Front political party leader Marine Le Pen waves on stage during her speech in front of the Opera following the National Front's annual May Day rally in Paris May 1, 2012. REUTERS/Benoit Tessier (FRANCE - Tags: POLITICS)

Marine Le Pen – Jeanne d’Arc by http://www.craigwilly.info/

Es scheint eine tatsächlich weltweit, vor allem aber in und um Europa herum auftretende Bewegung zu sein, die man als rückwärts gewandte Revolution bezeichnen könnte. Revolution: Es handelt sich eben nicht um kleine radikale Minderheiten, sondern um zum Teil herrschende Mehrheiten, es handelt sich um finanzstarke Unterstützer und Promoter im Hintergrund (Saudi-Arabien, Scheichs hinsichtlich der Wahhabiten), es handelt sich um erstarkende Parteien, die in europäischen Staaten bereits heute die jeweiligen Politiken und Tagesordnungen maßgeblich prägen und bestimmen (zum Beispiel in der Schweiz, in Schweden, in Dänemark), die gegen den bisherigen eher links-liberalen Mainstream stehen und sich kundiger und intelligenter Sprachrohre (z.B. Roger Köppel mit seiner Weltwoche) bedienen können. Gerade an der Schweiz zeigt sich sehr deutlich, dass es hier vielen um eine zumindest kulturelle, dann aber auch politische ‚Revolution‘, um eine Umwälzung bisheriger gesellschaftlicher Konsense geht. Diese Revolution ist rückwärts gewandt: Beim Islamismus scheint das auf der Hand zu liegen, wenn man an die propagandistisch eingesetzten scheinbar mittelalterlichen Hinrichtungen denkt oder an das rigide Regiment der Religionspolizeien und der islamistischen Sittenwächter. Andererseits ist der Islamismus nicht nur in seinen Mitteln top modern, sondern auch in seiner ideologischen Ausprägung ein Phänomen, das es in der Geschichte des Islam und islamischer Herrschaften so noch niemals gegeben hat. Das könnte man für die Rechtspopulisten in Europa und für Donald Trump (und die gesellschaftliche Bewegung, die er repräsentiert) im Einzelnen genauso zeigen. Das, was als angebliche Rückwendung zur Tradition, zu alten Werten und ‚geordneten‘ sozialen Zuständen propagiert wird, ist selten das wirklich Alte, sondern gesellschaftlich etwas sehr Neues, das im Rekurs auf vermeintlich überkommene und bewährte Traditionen seine heutige Legitimierung sucht. Der Islam des Islamismus, egal ob von Seiten des IS, der iranischen Mullahs oder der saudi-arabischen Scheichs, ist eine moderne Form des Islam, der sich als totalitäre Herrschaft neu definiert hat. Das, was der Front National als typisch französisch oder die SVP als typisch schweizerisch erklärt, ist zum einen eine Verklärung vergangener Verhältnisse, zum anderen aber eine vehement verfolgte Strategie zu einer politischen, sozialen und kulturellen Veränderung, die nur als Abwendung von einer als verfehlt interpretierten Entwicklung verstanden werden kann. Man grenzt sich strikt ab von dem, was in den letzten fünfzig Jahren die Gesellschaft mehrheitlich bestimmt, geprägt und verändert hat, von der Gleichberechtigung der Frau angefangen bis hin zu Inklusion, Integration von Migranten und Gleichwertigkeit diverser Geschlechter- und Familienrollen. Wenn die Emanzipation der Frauen und die Anerkennung von Schwulen & Lesben als Maßstab dient für die Aufgeklärtheit und Liberalität einer Gesellschaft, dann ist das, was wir heute in dem rechts-konservativen Mainstream vorfinden, der glatte und entschiedene antiaufklärerische Gegenentwurf. Diese Revolution, die sich rückwärts gewandt gibt, will eine andere Moderne, eine Wendung der Entwicklung, die zu weniger Individualismus, Wertepluralität und Weltoffenheit führt. Nicht die „Offene Gesellschaft“ (Popper) ist mehr das Leitbild, sondern die abgeschlossene Gemeinschaft der ‚Reinen‘, sei es religiös, national, sexuell oder kulturell. Gerade in diesen quasi ‚Test-Feldern‘ kann man die Gemeinsamkeit der Stoßrichtung der rechtskonservativen Revolution erkennen, sogar über die Grenzen von Kontinenten und Religionen hinaus.

Erst wenn man von den lokalen und zeitlich konkreten Einzelfällen und Einzelerscheinungen absieht, erkennt man den diese Richtungen verbindenden ’neuen‘ Geist, der da am Werk ist. Es wird höchste Zeit, ihn nicht nur ernst zu nehmen, sondern ihm gerade auch mit intellektuellen Mitteln entgegen zu treten. Bisher ist da bei der intellektuellen ‚Elite‘ weitgehend Schweigen festzustellen. Köppel sollte als Gallionsfigur nicht das mediale Feld beherrschen. Es wird Zeit, dass sich andere melden und, einmal konkret auf deutsche Verhältnisse hin gesprochen, den Seehofers, Petrys und Höckes kulturell und politisch Paroli bieten. Auf  Trump, der ein spezifisch US-amerikanisches Phänomen ist, das aus dortigen sozialen und wirtschaftlichen Verhältnissem herrührt, müssen die Amerikaner eine Antwort finden. Auf den herrschenden Islamismus (IS u.ä.) und seine Unterstützung durch die reichen Golfstaaten, Saudi-Arabien und Iran, ist die politische Antwort leider auch noch lange nicht gefunden; die Katastrophe in Syrien ist dafür der Beweis. Die heutige Rückwärts-Revolution ist von anderem Kaliber als die etwas muffige „geistig-moralische Wende“, von der Helmut Kohl seinerzeit so gerne sprach. Die Rückwärts-Revolution aber rollt und nimmt gegenwärtig Fahrt auf in einer Weise, wie man es vor wenigen Jahren kaum für möglich gehalten hätte. Sie wird vieles verändern. Die weltweite Migration ist dafür nicht die Ursache, sondern nur der Katalysator.

 

UPDATE 23.03.2016:

Der in FAZ.NET veröffentlichte Beitrag von James Kirchick „Donald Trump ist der Kandidat des Mobs“ passt leider nur zu gut zu dem oben Beschriebenen.

Der Programm-Entwurf der AfD findet sich hier referiert.

 20. März 2016  Posted by at 15:38 Allgemein, Europa, Politik Tagged with: , , , , , , ,  1 Response »
Mrz 082015
 

[Kultur]

Nachrichten sind heute allgegenwärtig. Als „news“ melden sie uns nahezu ununterbrochen Neuigkeiten. Besonders wichtig erachtete Meldungen werden als push news verbreitet. Die Zeit, als es ausreichend war, abends um 20 Uhr die Tagesschau zu sehen, ist lange vorbei. Auch die Tagesschau, immer noch das Symbol einer TV-Nachrichtensendung, gibt es fast im Stundentakt. Online steht sie als tagesschau24 aktualisiert oder als 100-Sekunden Kurzfassung zur Verfügung. Das reicht aber nicht an die Newsticker der Zeitungsportale oder gar an Twitter heran. Nachrichten und Informationen aktueller Ereignisse stehen praktisch instantan zur Verfügung. Da hinken die Tageszeitungen hinterher, wie man sagt. Im Netz allerdings aktualisieren auch sie fortlaufend ihre Meldungsseite. Irgend etwas geschieht immer irgend wo. Online Redaktionen wählen dann jeweils als besonders wichtig Bewertetes für ihre Pushdienste aus.

Pixabay  CC0 Public Domain

Pixabay CC0 Public Domain

Informationen sind noch mehr als Nachrichten. Im Zug erhalten wir auf Displays Informationen üder den Fahrtverlauf, vielleicht über die Geschwindigkeit oder über Anschlüsse. Beim Autofahren halten uns diverse Fahrassistenz-Systeme auf dem Laufenden. Und im Bus oder auf U-Bahnstationen erscheinen die neuesten Nachrichten und natürlich der Wetterbericht auf allgegenwärtigen Bildschirmen. Nur bei den simplen Fahrplananzeigen haperts manchmal. Vor der Wanderung oder Radtour kann man mal eben auf der Wetter-App checken, ob Regenschauer drohen. Wenn das „Internet der Dinge“ Wirklichkeit wird, werden wir mit Apps unterwegs darüber informiert werden, ob zu Hause das Licht aus ist und die Türen und Fenster geschlossen sind und wann wir das Einschalten der Heizung wünschen. Wir stehen erst am Anfang der Informations-Flut.

Information ist „eine Teilmenge an Wissen, die ein Sender einem Empfänger mittels Signalen über ein bestimmtes Medium (auch ‚Informationskanal‘ genannt) vermitteln kann. Information kann ein allgemeines oder spezielles Interesse an Wissen befriedigen – gegebenenfalls zur Verwirklichung eines bestimmten Vorhabens (‚aktionsprägend‘) – oder sie regt nur die Phantasie an. … ‚Information‘ wird zum Beispiel auch synonym für Nachricht, Auskunft, Belehrung, Aufklärung verwendet“, heißt es in der Wikipedia.

Wir leben im Informationszeitalter. Unsere Zeit wird also durch Informationen bestimmt und strukturiert. Ohne Email oder WhatsApp fühlt man sich schnell ‚abgeschaltet‘. Statusmeldungen geben jedem, der es wissen will, Auskunft über das, was man gerade macht oder wo man ist. Facebook ist zumindest unter Jugendlichen das Informationsmedium Nummer eins. Da geht es vor allem um sozialen Kontakt und Austausch – und um Selbstdarstellung. Das wäre ein eigenes Thema.

Wir sind von aktuellen Meldungen abhängig geworden. Das geschieht überwiegend unbewusst, weil man nichts anderes kennt und sich daran gewöhnt hat. Nachrichten, News, gibt es den ganzen Tag. Sie präsentieren, interpretieren und verdichten ein Geschehen, das meilenweit entfernt gerade stattfindet. Das, was da geschieht, ist allerdings oft auch nur wieder eine Nachricht, eine Mitteilung einer einzelnen Quelle. Wenn man Glück hat, ist es ein Augenzeuge, zumindest eine Frau vor Ort. Vielfach verbreitet wirkt diese eine Meldung kurz darauf wie eine Nachrichtenflut. Das wird bei Katastrophen oder wichtigen, das heißt meist kriegerischen oder gewaltsamen Ereignissen, gut deutlich. Überall aktuelle News, aber eigentlich kaum Information. Sind keine wirklichen Neuigkeiten oder neue Tatsachen bekannt, werden alte aktualisiert, auf das neue Ereignis bezogen und damit verbundene Vemutungen angestellt. Dies konnte man täglich bei Nachrichten aus der Ukraine oder aus Syrien / Irak usw. beobachten. Wirklich gesicherte neue Erkenntnisse bieten solche Nachrichten selten, also auch keine wirkliche „Information“, sofern es darin um „Teilmenge des Wissens“ oder um „Aufklärung“ geht. Darum liegt auch die Desinformation so nahe bei der Information. Nachrichten, die nur Meldungen aus anderen (unbekannten) Quellen wiederholen und bestenfalls mit Archiv-Infos und Vermutungen anreichern, wollen ein Geschehen quasi während seines Verlaufes bereits interpretieren und einordnen. Das kann nicht funktionieren. Darum sind so viele scheinbar hoch aktuelle News kaum mehr als breit gestreute Aufmerksamkeitserreger. Über die Sachlichkeit und Sachgemäßkeit der gemeldeten Inhalte ist damit kaum etwas ausgesagt.

BBS News Room

BBC News Room

Weil es in der Natur der Sache der möglichst aktuellen Nachrichten liegt, möglichst instantan, möglichst als erster über ein Ereignis zu berichten (falsch, eigentlich ist es nie ein Bericht, sondern meist nur ein wenig gesicherter Satz, ein News-Happen), darum sind Information und Falsch-Information oder Desinformation so nahe benachbart. Das muss nicht die „böse“ Absicht desjenigen sein, der die Meldung verbreitet. Herrscht bei Twitter oft genug das Motto vor „egal was ist, erstmal raushauen“, so kann man bei Nachrichtenagenturen schon eher vermuten, dass zumindest Quelle und Relevanz genauer bewertet werden. Aber auch dort herrscht die Logik des möglichst schnellen „vor allen anderen“ Dabeiseins. Der Versuch, eine Liste all der aktuellen Nachrichten zu erstellen, die zum Beispiel im Syrienkrieg später relativiert oder durch andere Meldungen praktisch aufgehoben wurden, ist schwierig. Der ausdrückliche Widerruf einer Meldung ist äußerst selten. Die Korrektur von Meldungen geschieht eher beiläufig, und wenn sie die Bedeutung des heiß gemeldeten Ereignisses mindert, dann umso unauffälliger. Die häufigste „Korrektur“ besteht im Stillschweigen über die Sache. Nichts ist so schnell vergessen wie die News von gestern. Nur eines enthalten die vielen News eher weniger: Informationen. Und selbst wenn die gemeldeten Tatsachen sich bestätigen, so ist die aktuell vermutete Relevanz einige Zeit später ganz anders zu bewerten.

Besonders auffällig ist der Umgang mit Nachrichten dann, wenn  wirklich einmal „nichts“ passiert. Durch den ständig erhöhten Aufmerksamkeitspegel gerät nur wirklich „Erschütterndes“ in den Fokus der Wahrnehmung. Schlecht, wenn dann so gar nichts zu melden ist, was durch dieses Rauschen hindurch dringt. Man könnte dann meinen, die Welt stehe still, es gäbe tatsächlich nichts Neues: keine Katastrophe, kein Terrorakt, kein neuer Gewaltexzess, kein  Amoklauf, rein gar nichts. Dass ’nichts‘ passiert, ist natürlich Unsinn, aber die aktuellen Nachrichten bzw. deren Mangel können diesen Eindruck erwecken. Richtig ist aber, dass weiter gebombt und geschossen wird, dass Menschen leiden und auf der Flucht umkommen, dass in irgendwelchen Hinterzimmern neue Pläne für irgend etwas ausgeheckt werden. Das alles ist solange keine Meldung, solange es niemand erfährt, und auch dann solange nicht, wie es die Reizschwelle des Besonderen nicht überschreitet. Gab es vorher zu viele News mit zu wenig Information, so gibt es nun keine News mit null Information.

Der Krieg in der Ost-Ukraine ist im Blick auf die Informationspolitik besonders bemerkenswert, weil er wie vielleicht kaum eine andere kriegerische Auseinandersetzung zuvor auf der Klaviatur von „heißer“ Information und gezielter Desinformation ausgetragen wurde und wird. In anderer Hinsicht gilt das auch für den Feldzug des IS, dessen eine wesentliche Seite die der medialen und informellen Dominanz darstellt. Die Hinrichtungen und Terrorisierungen sind brutalerweise echt, werden aber inszeniert zur medialen Verwertung. Sie gehören zur informationellen Kriegsstrategie dieser Gruppe. Bei aller Schrecklichkeit kann dies als ein neuer Höhepunkt des strategischen Zusammenspiels von Information, Agitation, Desinformation zum Zwecke medialer Dominanz verstanden werden. Es wird gezielt darauf gesetzt, dass sich die erzeugten Bilder in Windeseile im weltweiten Aufmerksamkeitsstrom verbreiten, heraus stechen und sich ins globale Gedächtnis einprägen. Bilder als Informationen erzeugen eine eigene Wirklichkeit. Die Macht des Bildes – das wäre dann ein neues Thema.

Die Flut der Nachrichten, News, Statusmeldungen macht uns tatsächlich kaum „informierter“, kaum „wissender“ kaum „aufgeklärter“. News und Information bekommen ein eigenes Gewicht, einen Drall, bestimmte Wirklichkeiten erst zu erzeugen. Sie machen uns kaum schlauer, oft eher desinformierter. Zumindest unsere eigene Lebenswirklichkeit relativiert die ständig aktuelle Nachrichtenwelt: Man stumpft ab. Oft genug ist das gar nicht verkehrt. Aber bedauerlich daran ist, dass wir heute so viel und leicht wie nie zuvor Zugang zu relevanten Informationen haben können und dass dies viel zu wenig und von viel zu wenigen genutzt wird. Viel zu oft werden Einzelinformationen zu einseitiger Bestätigung vorgefasster Meinungen eingesetzt und verbreitet. Jeder kann heute Sender sein. Die „sozialen“ Kanäle sind voll davon. Dass allein schon die Menge und freie Verfügbarkeit von Informationen im Internet die Gesellschaft freier und mündiger macht, ist ein Gerücht, das sich als pure Illusion erweist. Zu hoffen bleibt, dass nicht das Gegenteil der Fall ist. Um Information und neues Wissen, um kritische Prüfung und Abwägung, um Strukturierung und Perspektive auf Handlungsmöglichkeiten hin muss man sich nämlich selber bemühen: Hintergrundinformationen suchen, Zusammenhänge entdecken. Das macht Arbeit, die Mühe des eigenen Denkens. Daran ändert auch das Informationszeitalter nichts.

 8. März 2015  Posted by at 12:36 Allgemein Tagged with: , , , , ,  Kommentare deaktiviert für News, no information
Feb 202015
 

[Kultur]

„Postmoderne“ ist ein oft verwandtes Etikett – ja, für was eigentlich? Leben wir nicht mehr modern? Oder ist es eine Bezeichnung für eine bestimmte Zeiterscheinung so wie hyper- (über-) modern? Vielleicht soll aber doch mehr damit gesagt werden. Wie die Moderne wäre Postmoderne dann die Beschreibung einer Epoche. Sie wird durch das Post- (Nach-) von der Moderne abgegrenzt. Was also kennzeichnet die Moderne, und was ist es genauer, dass man heute dezidiert von Post-Moderne sprechen möchte? [siehe Anmerkung]

Mit Moderne werden zum Beispiel Kunstrichtungen oder Stile verbunden: Malerei der Moderne meint dann die Art der Malerei besonders in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, „Klassische Moderne“ sagt man dazu auch. Kulturgeschichtlich wird vor allem die Zeit nach der Industriellen Revolution als Moderne erlebt, nämlich das moderne Zeitalter von Globalisierung, Technisierung, Fortschritt. Nicht modern zu sein ist dann gleichbedeutend mit „aus der Zeit gefallen“, zurück geblieben, traditionell zu sein, orientiert an der Vergangenheit als „guter alter Zeit“ usw. Für die Moderne als gesellschaftliche Epoche ist ein Wort besonders typisch: Machbarkeit. Darin schwingt mehr mit als nur die Möglichkeit einer Realisierung. Machbarkeit suggeriert den Anspruch, alles sei machbar, zu klären bleibt allenfalls, auf welche Weise. Es ist erstaunlich oder auch bezeichnend, dass besonders die Zeit nach den Weltkriegen als modern empfunden wurde, als nach den furchtbaren Zerstörungen der wirtschaftliche Aufschwung in Europa eingeleitet wurde. Optimismus, Orientierung am Fortschritt, technische Aufholjagd, überhaupt ungeahnte Möglichkeiten wurden aller Orten entdeckt. Automobilität, Weltraumfahrt und Mondlandung können dafür Sinnbilder sein. Schneller – weiter – höher hinaus, das sind die Adjektive der Moderne. Rationalität hatte einen hohen Wert. Dafür typisch ist es, dass technische Erneuerungen in der Industrie, die personal- und kostensparend waren, als „Rationalisierungsmaßnahmen“ bezeichnet wurden.

Überhaupt die Wissenschaft, speziell die Naturwissenschaften, aber auch die Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, galten als zuverlässige Garanten stetigen Wissenszuwachses, der die Grenzen der Machbarkeit ins Unendliche zu verschieben schien. Wachstum des Wissens, der Wirtschaft, des Kapitals waren die unumstößlichen Grundwerte, Grundüberzeugungen jener Zeit. Religion wurde immer bedeutungsloser, die Kirchen zunehmend leerer. Säkularisierung war dafür der Leitbegriff. Die moderne neuzeitliche, vor allem technische Rationalität konnte und sollte möglichst alle Lebensbereiche durchdringen. Sie lag als Prinzip auch den Bildungsplänen und Bildungsreformen zugrunde. Technokratie wurde zum Schlagwort.

Natürlich ist dies eine sehr vereinfachende und einseitig akzentuierende Skizze. Natürlich gab es immer auch Widerstände, Warnungen, Kritik vor allzu viel Zuversicht und „Fortschrittswahn“. Die „Grenzen des Wachstums“ wurden ausgerufen, und während eine Bildungsreform die andere ablöste, schickten mehr und mehr besorgte Eltern ihre Kinder auf Waldorfschulen oder andere Privatschulen, die eine mehr „ganzheitliche“ Erziehung versprachen. Nichtsdestoweniger war mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Zusammenbruch des erstarrten Kommunismus der westliche Triumph der Moderne grenzenlos. Man sah das „Ende der Geschichte“ (Fukuyama) gekommen: Alles, was sich künftig ereignen sollte, wären nur Variationen des einen globalen Lebensstils, wie er sich im Westen durchgesetzt hatte. Die postkolonial zurück gebliebene „Dritte Welt“ wurde bestenfalls zur Welt von „Schwellenländern“, die eben ökonomisch und kulturell die Schwelle zur westlich libertären Glückseligkeit anstrebten. Niemand und nichts würde sich dem entziehen können – das war das neue Glaubensbekenntnis, neudeutsch Narrativ, des „Posthistoire“.

MIT stata center

MIT’s stata center GNU-Lizenz für freie Dokumentation

Fast wie ein Gegenbegriff zu diesem überschwenglichen Weltbild des Posthistoire ist inzwischen der Begriff Postmoderne geworden. Man verwendet ihn für alles Mögliche, aber eben immer gerade dann, wenn man unsere Zeit von dem Überschwang der Moderne abheben möchte. Vieles, um nicht zu sagen alles, was die Moderne kennzeichnete, ist inzwischen gebrochen, fragwürdig, obsolet geworden. Die Zuversicht des modernen Fortschrittsglaubens lebt natürlich weiter fort, besonders bei den Verkündern der „digitalen Revolution“ und der durch sie für möglichen gehaltenen qualitativen Beschleunigung der kulturellen Entwicklung des Menschen. Aber mehr und mehr wird der Preis sichtbar, ebenso die illusionäre Hybris dieses Anspruchs und die Fragwürdigkeit solcher technizistischen Weltbilder. Die Postmoderne beginnt damit, an diesen optimistischen und „alternativlosen“ Projektion zu zweifeln. Die Kehrseite der rasanten digitalen Umwälzungen wird allzu deutlich: totale Überwachung, Verlust der Privatsphäre, Beschleunigung und weitere Verdichtung der Arbeitswelt, um nur einiges zu nennen. Auch die Verheißungen grenzenloser Kommunikation erweisen sich als zwiespältig. Das kommunikative Rauschen macht einerseits alles ‚“egal“, bereitet aber andererseits den verrücktesten, einseitigsten Ideen und Verschwörungstheorien einen Nährboden. Im Netz der freien Kommunikation geht es sehr ruppig und egoistisch (egomanisch?) zu. Das Internet selber wird immer fragmentierter und ökonomisierter. Die „Filterblase“ war nur der vergleichsweise harmlose Auftakt.

Die total globalisierte und zugleich total fragmentierte Welt von heute stellt sich quer zu den Träumen westlicher Wortführer der einstigen Moderne, die heute als neoliberal und turbokapitalistisch gebrandmarkt werden. Sinnbild dafür sind die „Zocker“ in den Bankentürmen. Der „rationale Diskurs“, den dagegen ein Habermas in aufklärerischer Tradition als Leitlinie für pluralistische Demokratien gefordert hatte, wird oft durch blinde Stimmungsmache ersetzt: ein Shitstorm statt vernünftiger Argumente, Pegida statt politischer Diskussion. Vom vielbeschworenen „Qualitätsjournalismus“ ist bei den Netizens jedenfalls fast gar nichts zu finden, statt dessen Meinungsmache und Propaganda des eigenen Vorurteils. Überhaupt wird der Rationalität und Sachlichkeit immer weniger vertraut, schon gar nicht gegenüber der „Lügenpresse“. Sie habe sich zu oft als interessegeleitet, machtorientiert und parteilich erwiesen. Und so geht der „vernünftige Diskurs“ aufgeklärter Bürger den Bach runter.

Auch Religion ist wieder „in“, und seit ein terroristischer „Islamischer Staat“ die Welt mit grauenhaften medialen Inszenierungen erschreckt und verunsichert, blühen auch bei uns wieder obskure Ideen und Verschwörungstheorien. Fundamentalismus ist auch der christlich-abendländischen Welt nicht fremd, sei es in Form der wachsenden Bedeutung der Evangelikalen und anderer traditionalistischer Gruppen, sei es in reaktionären Pontifikaten der katholischen „Weltkirche“. Auch in der Philosophie, insbesondere der Religionsphilosophie, ist das Thema „Glaube“ und Religion“ wieder aktuell, von einer Erneuerung metaphysischer Ansätze ganz zu schweigen. Das Pendel ist offenbar zu weit ausgeschlagen.

Politisch fein austarierte Vertragsverhältnisse zur Sicherung des Friedens in Europa („Legitimität durch rechtsstaatliche Verfahren“) geraten plötzlich ins Wanken, wo Gewalt wieder ein Mittel der Politik wird – oder wo die Ohnmacht der wirtschaftlich Zurückbleibenden ein Protestventil sucht und findet: „Brüssel“. Der Euro sollte als „Projekt“ Europa einen – und bewirkt derzeit das Gegenteil. Seine ideologische Überhöhung („Scheitert der Euro, scheitert Europa.“) fällt seinen Verteidigern auf die Füße. Es scheitert allenfalls ein bestimmtes Konzept von Europa (und seinen herrschenden „Eliten“), das so in vielen südlichen Ländern offenbar nicht mehr anschlussfähig ist.

„Postmodern“ ist ein in der Abgrenzung zutreffendes Kennzeichen für eine Zeit – wer weiß, vielleicht für eine ganze Epoche -, die aus einer Entwicklung stetigen Fortschritts und Wachstums plötzlich sehr macht- und wirkungsvoll mit Gegenentwicklungen und Widerständen konfrontiert wird. Das erste Jahrzehnt des neuen Jahrhunderts hat vielen Selbstverständlichkeiten und optimistischen Überzeugungen der früheren Moderne den Boden entzogen. Die Anschläge von  „9/11“ 2001, der Irakkrieg 2003 und dann die Finanzkrise 2008 sind die Menetekel dieser Zeit, und was wir heute alles an Scherbenhaufen vorfinden (Ukraine, IS, Irak, Syrien, Libyen, – Euro), hätte man sich vor zwanzig Jahren nicht vorzustellen gewagt.

Die Postmoderne ist also eine Zeit neuer Ungewissheiten, Risiken, Krisen und chaotischen Entwicklungen. Sie scheinen sich allzu oft der bewährten Rationalität zu entziehen, sowohl der Handlungen und Verläufe als auch ihrer Erklärung und Verständigung. Es zeigt sich: Vieles, was wir für Errungenschaften der Neuzeit, speziell der Aufklärung halten, ist überhaupt nicht selbstverständlich. Die Zwiespältigkeit technologischer Entwicklungen muss neu berücksichtigt werden. Die Rolle der Religion ist neu zu untersuchen und zu bewerten. Menschenrechte, Meinungsfreiheit, persönliche Freiheit, Privatsphäre, aber auch Bildung, Gleichberechtigung und soziale Teilhabe müssen bewahrt und jeweils neu erstritten werden. Das gilt für uns hierzulande eben so wie anderswo, erst recht in der arabischen Welt. Die Postmoderne mag den Abschied aus manchen Illusionen der Moderne bedeuten, dann wäre sie nur heilsam. Zugleich aber drohen mit ihr neue Gewalt, neuer Wahn, neue Ideologien und neuer Obskurantismus. Dem kann und muss man mit dem entgegentreten, was schon vor zweihundert Jahren die Parole war: Aufklärung, Aufbruch aus Verdummung und Überwachung, aus Ungerechtigkeit und (neuer) Knechtschaft, aus Terror und Gewalt. Um diese so skizzierte Postmoderne zu überwinden, müssen Ziele und Werte neu formuliert werden, muss Verantwortung ganz neu buchstabiert werden, müssen kritisches Bewusstsein und entschiedenes Eintreten für unsere Freiheit geübt werden. Es wird nicht leicht sein.

*) Erhellend sind die Wikipedia-Artikel zu Moderne, Postmoderne, Posthistoire.

 20. Februar 2015  Posted by at 18:04 Allgemein Tagged with: , , , , , , ,  1 Response »
Sep 102014
 

[Geschichte, Politik]

Verständnisvolle Journalisten

Wer die vergangene Sendung „Hart aber fair“ (Plasberg) gesehen hat mit dem Titel „Wladimir Putin – der gefährlichste Mann Europas?“ (dieser Link zur ARD-Mediathek hat nur begrenzte Gültigkeit), konnte nicht viel Neues erfahren. Überrascht wurde ich von den Stellungnahmen und Argumenten zweier Journalisten, Hubert Seipel und Fritz Pleitgen, nicht weil das, was sie sagten, eine Neuigkeit war, sondern weil sie noch immer dasselbe sagten, was man von ihnen und anderen seit Wochen und Monaten hören oder lesen konnte. Besonders Pleitgen habe ich wegen seiner engagierten und sachlichen Berichterstattung immer sehr geschätzt. Umso mehr war ich erstaunt, scheinbar unpolitisch die Argumente wie aus einem Geschichtsseminar zu hören und dabei recht beliebig gewählte historische Ausgangspunkte genannt zu bekommen. Die vorgetragene Sachlichkeit wirkte dann doch sehr interessegeleitet und einseitig. „Russland verstehen“ um fast jeden Preis. Diese Argumentationslinie ist nicht neu, aber nach den jüngsten Entwicklungen in der Ukraine doch zumindest verwunderlich

Die beiden wichtigsten Aspekte dieser Argumentation sind einmal eher psychologisch, zum anderen mehr historisch begründet. Putin habe die große Mehrheit seiner Bevölkerung hinter sich; er repräsentiere also nur die nach dem Zerfall der Sowjetunion gedemütigte russische Seele, die nach Stärke und Anerkennung lechze. Es folgt stets der Hinweis auf die St. Petersburger Hinterhöfe, in denen angeblich der jugendliche Putin die Erfahrungen mit seiner Schwäche und der Stärke anderer gemacht habe. Diese sozial- und individualpsychologischen Hinweise leiten dann über in eine historische Einordnung. Russland habe nach dem Zusammenbruch und der Auflösung der UdSSR massive Gebietsverluste hinnehmen müssen, zugleich das Nachrücken der NATO bis dicht an seine östlich verschobenen Grenzen erlebt und dann auch noch die Provokation erfahren, dass ein russisches Bruderland wie die Ukraine nach einer Assoziierung mit der EU strebte, wohlgemerkt unter dem damaligen russlandfreundlichen Präsidenten Janukowitsch. Plasberg lässt eine Grafik einblenden, die in Rot die Machtsphäre der UdSSR vor 1989 zeigt (die Elbe im Westen) und danach das Ausfüllen der blauen Farbe mit gelben NATO-Stern bis weit in den Osten an die Grenzen des heutigen Russland – jenseits vom Baltikum, Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien. Nur Weißrussland und eben die Ukraine fehlten noch in Blau. Gegen dieses Vorrücken der NATO-Staaten habe sich Russland doch letztendlich wehren müssen. Auf der Krim sei doch Sewastopol immer ihr Schwarzmeerhafen gewesen, da sei die Annektion der Krim doch politisch verständlich, wenn auch rechtlich nicht zu billigen. Aber so sei nun einmal Machtpolitik.

Historische Standpunkte

Ich finde die etwas willkürliche Wahl des Ausgangspunktes der historischen Betrachtung der Machtsphären bemerkenswert kurzschlüssig. Immerhin bemüht Putin in seinen Reden viel größere zeitliche Dimensionen, die auf das Zarenreich zurückgehen oder gar auf die fast mythische Keimzelle Russlands, nämlich die Kiewer Rus. Natürlich verschweigt Putin bei seinem Verweis auf die zaristische Machtausdehnung („Noworossija“, Sewastopol), dass auch diese Ergebnisse des Zarenimperialismus nur nach heftigen Kriegen und mit einigen Niederlagen verbunden waren (die russisch-türkischen Kriege 1768 – 1774 mit der Verlegung der russischen Flotte von der Ostsee auf die Krim 1770; Krimkrieg 1853 – 1856 Verlust des Donaugebietes, Eroberung Sewastopols durch Briten und Franzosen 1755, Verlust der russischen Kontrolle des Schwarzmeers). Geschichte wird also von den jeweiligen Machthabern gerne in den Dienst ihrer jeweils aktuellen Ziele gestellt. Dass dies nun aber auch von zwei bekannten Journalisten ebenso getan wird, dass also ein einseitig-interessiertes ‚Putinverstehen‘ einer sachlich-nüchternen historischen Beurteilung übergeordnet wird, das ist schon bemerkenswert. Die Motive dafür wären eigens zu ergründen.

Die Machtausdehnung der UdSSR und der Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes war ja ein Ergebnis des Zweiten Weltkrieges, oder, wie es in russischer Diktion heißt, des „Großen Vaterländischen Krieges“ (Stalin). Nach den furchtbaren russischen Verlusten an Menschen und Material im Kampf gegen die vorrückenden Armeen Hitlerdeutschlands konnte das sowjetische Russland am Ende des Krieges auf der Siegerseite stehen und sowohl sein Staatsgebiet als auch seine Machtsphäre weit nach Westen ausdehnen, bis an die Elbe, so dass Westdeutschland und Österreich zu Grenzstaaten gegenüber dem Ostblock wurden. Das waren die Ergebnisse der Friedenskonferenz von Jalta (Februar 1945) und des Potsdamer Abkommens (August 1945) der Siegermächte. Territorial gesehen war Stalin der große Gewinner. So wurde auch die machtpolitische Nachkriegsordnung in Europa begründet, die nahtlos in den Kalten Krieg führte und die Eindämmung weiterer russisch-kommunistischer Expansion zum Ziel hatte. Diese Ordnung, die auf dem „Gleichgewicht des Schreckens“, also der megatonnenstarken atomaren Abschreckung beruhte, zerbrach 1989 / 1990, als die Sowjetunion zerfiel: Sie war wirtschaftlich und als Folge davon politisch am Ende. Dies war nach dem oft zitierten Putin „die größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ – und nicht etwa die 30 Millionen russischer Kriegsopfer im WWII. Immerhin hatte sich Sowjetrussland 1945 die östlichen Teile Polens, Weißrussland und das Baltikum einverleiben können. Die anderen aus russischer Sicht westlichen Staaten Europas (Polen, das auf Kosten des deutschen Reiches territorial im Westen entschädigt wurde, die kommunistische Neuschöpfung Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien und mit Einschränkungen Titos Jugoslawien) waren militärisch und wirtschaftlich von Moskau abhängige Satellitenstaaten mit begrenzter Souveränität (Breschnew-Doktrin).

Die russische Katastrophe?

Das aus russischer Sicht Katastrophale des Zusammenbruchs der UdSSR (ich denke, Putin spricht da tatsächlich eine verbreitete und nahe liegende russische Ansicht aus) besteht ja nicht nur im Kontrollverlust über die ehemaligen Satellitenstaaten, sondern darüber hinaus im Verlust von russischen Republiken (ehemals Sowjetrepubliken), die sich nun als selbstständige und unabhängige Staaten etablierten (von Estland, Lettland, Litauen bis zu Kasachstan usw.) Die erlangte Selbständigkeit von Moskauer Oberhoheit war keineswegs durch westlich-imperiales Vordringen, also etwa durch einen Druck der NATO-Staaten entstanden. Diese Unabhängigkeit war eine Befreiung vom russischen Joch (ganz wörtlich), aber vor allem auch eine Chance für regionale Eliten und spätere Oligarchen, Macht und Wirtschaftsgüter an sich zu reißen und so die Grundlage für den geschmähten jelzinschen „Raubtier-Kapitalismus“ zu legen. Die Staaten an der neuen Ostgrenze des früheren russischen Imperiums hatten allerdings noch eine ganz andere Sorge und Aufgabe, nämlich Strukturen zu schaffen, die eine erneute Vereinnahmung und Eroberung durch Russland dauerhaft verhinderten. Darum strebten vor allen Dingen Polen und die baltischen Staaten unter das schützende Dach der NATO und strebten darüber hinaus in die westlich verankerte Europäische Union. Die NATO tat sich schwer mit der Aufnahme so vieler neuer Mitglieder, von einem Drängen war da nichts zu spüren, wie ja auch der 1997 gegenüber Russland erklärte Verzicht zeigt, dauerhaft NATO-Truppen in den neuen östlichen Mitgliedsländern zu stationieren. Der Beitritt zur NATO wurde Polen, Ungarn und Tschechien erst nach Abschluss des NATO-Russland-Vertrages (Paris 1997) angeboten. Erst seit 2004 gehören auf deren ausdrücklichen Wunsch hin die Staaten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien der NATO an.

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NATO Erweiterung (Wikimedia)

Imperialismus hüben und drüben

Von einer imperialen Machtausdehnung der NATO nach Osten, die also Russland unangemessen, expansiv und bedrohlich auf den Pelz gerückt sei (Seipel, Pleitgen) kann also kaum die Rede sein. Die NATO-Osterweiterung ist vielmehr als ein historischer Prozess anzusehen, der auf lange, vielfältige und unterschiedliche Erfahrungen der beteiligten souveränen Staaten insbesondere mit ihrem östlich großen Nachbarn Russland resultiert. Allerdings verdanken sich manche Grenzen der neuen Staaten dem einstigen Imperium der UdSSR bzw. resultieren aus früheren Grenzziehungen, die mehr innen- als außenpolitische Bedeutung hatten. Nur so sind die Grenzen der seit 1991 unabhängigen Ukraine zu verstehen (einschließlich Donbass und Krim) – und sind diese Anlass zu dem heutigen Krieg um die Unabhängigkeit der Ukraine geworden. Dass gerade erst (zum Teil wieder) selbstständig gewordene Staaten aus dem früheren Moskauer Einflussbereich ihre Unabhängigkeit und Selbständigkeit bewahren, ist verständlich – dass Russland diesen vermeintlichen oder realen Verlust an imperialer Größe rückgängig machen oder wenigstens kompensieren möchte, ebenso. Allerdings ist kaum einzusehen, warum europäische Staaten heute den russischen Großmachtträumen eines Putin willfährig und verständnisvoll gegenüber stehen sollten. Das Gegenteil sollte der Fall sein, nämlich die politische Verpflichtung, die Selbstständigkeit, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller europäischen Staaten zu schützen. Hier hat Russland mit der Besetzung der Krim und dem geheimen, aber offensichtlichen Krieg gegen die Ukraine einen fatalen Präzedenzfall geschaffen (nicht ganz vergleichbar mit Georgien / Abchasien). Hierauf nicht zu reagieren wäre politisch fahrlässig. [Nebenbemerkung: Über diese neue Form verdeckter Kriegsführung wäre als eine wiederum veränderte Weise asymmetrischer Kriegführung noch einiges an Fakten zu erheben und analytisch zu bewerten: eine Aufgabe für die Historiker / Zeitgeschichtler. Konkrete politische Frage: Ist ein solcher verdeckter Krieg „Grüner Männer“ auch ein Anwendungsfall der NATO-Beistandsverpflichtung, wie sich insbesondere die baltischen Staaten mit russischen Bevölkerungsanteil besorgt fragen?]

Kein  Appeasement

Das stereotype Werben um „Verständnis für Putin“ hat für mich einen schalen Beigeschmack. Natürlich gibt es bei Konflikten immer mindestens zwei Seiten, und man tut gut daran, alle Seiten zu hören und dann zu urteilen. Auch „der Westen“ (merkwürdig pauschal) hat gewiss Anteile an der Kette von Ursachen, die zum jetzigen heißen Konflikt im Osten der Ukraine geführt haben. Von Schuld möchte ich dabei nicht reden. Diese Zuordnung passt vielleicht besser auf den früheren ukrainischen Präsidenten und Oligarchen Janukowitsch, der mit seinem Machtpoker zwischen Ost und West wirtschaftlich gewinnen wollte (vor allem persönlich), und am Ende alles verloren hat – und dabei das Land Ukraine in einen Strudel der Gewalt und der Instabilität gerissen hat: Der „Rechte Sektor“ in Kiew ist keine Phantasie, und die von Russland unterstützten Separatisten sind es auch nicht. Die Länder der EU und der USA trügen allerdings dann eine Schuld, wenn sie nicht historischer Parallelen eingedenk wären. Bei manchen Äußerungen von Seipel und Pleitgen (und anderer auf Stern oder Spiegel online) stelle ich mir vor, sie hätten genau so 1938 bei der Sudetenkrise und vor dem Münchner Abkommen fallen können: Man müsse ja für das Deutsche Reich Verständnis haben, der Versailler Vertrag 1919 sei zu hart gewesen und für Deutsche eine kaum zu akzeptierende Schmach und Verletzung ihres nationalen Stolzes, und im Sudetenland lebten ja nun einmal Deutsche, also seien die nationalen Forderungen Hitlers ja nicht ganz unberechtigt, und wenn man auf diese Weise deutsche Ansprüche befriedigen und weiteres Unheil von Europa, einen Krieg also, abwenden könne, dann in Gottes Namen… Und so schloss man das Münchner Abkommen. Chamberlains Politik vor allem wurde aufgrund dieser Denk- und Handlungsweise als „appeasement“ verurteilt: die anscheinend widerstandslose Hinnahme eines diktatorischen Machtanspruchs.

2014 ist nicht 1938, und direkt vergleichbare Akteure mit 1938 gibt es auch nicht. Es gibt aber Parallelen, die nachdenklich machen. Offensichtlicher Bruch des Völkerrechts im Falle der Annektion der Krim (die Volksabstimmung auf der Krim würde keine internationale Organisation als frei und fair anerkennen) und die verdeckte russische Intervention im Donbass und womöglich auch in der Region Mariupol sind eine gewaltsame Änderung von Grenzen und die Durchsetzung von Machtansprüchen Russlands, die allein auf dem „Recht des Stärkeren“ beruhen. Wenn Europa und Amerika dies dulden und nach einigen Protesten hinnehmen würden, wäre das der Bankrott der Politik – und der Verlust jeglicher Glaubwürdigkeit gegenüber den jungen NATO-Partnern an Russlands Grenzen. Es wäre auch die Hinnahme der Bedrohung unserer eigenen Sicherheit, denn wo sollten die neoimperialen Ansprüche Putin-Russlands enden? wiederum an der Elbe? Ein wenig historisches Bewusstsein sollten auch die Länder Westeuropas aufbringen. Freiheit und Unabhängigkeit wurden noch nie für längere Zeiträume geschenkt. Sie muss immer wieder innerlich anerkannt, nach außen bewahrt und falls notwendig auch erstritten werden. Ein Krieg (wie jetzt in der Ukraine) hat niemals eine „ratio“, nur Macht hat sie. Damit in Europa der Krieg nicht wieder zur „ultima ratio“ werde, sollte Rechtsbruch nicht beschönigt und Aggression nicht verständnisvoll abgenickt werden, sondern es sollte politisch entschieden und entschlossen und einig gehandelt werden. Die anderen Fragen nach Ursachen, Gründen, Motiven mögen dann später die Historiker klären.

 

Update 11.09.2014

Ein sehr engagierter und im Grunde nüchtern-realistischeer Kommentar zum antiwestlichen Ressentiment in der deutschen publizistischen Öffentlichkeit von Klaus-Dieter Frankenberger in der FAZ.

 10. September 2014  Posted by at 18:02 Allgemein Tagged with: , , , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Geschichte à la carte
Jul 132014
 

Was einem die Zeit des Lebens als Zusammenhang erschließt.

[Kultur, Wissen]

Wissen wandelt sich. Es fällt mir schwer, die vielen Veränderungen um mich herum wahrzunehmen und in einen Zusammenhang zu bringen. Das hat mehrere Gründe. Zum einen verändert sich tatsächlich viel. Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob es wirklich mehr ist als in früheren Jahren. Es könnte auch nur so scheinen. Denn das ist das Zweite: Ich nehme eine Vielzahl von Lebensbereichen im näheren und weitern Umfeld wahr, und meine Aufmerksamkeit richtet sich auf mehr Unterschiedlichkeiten und Einzelheiten als früher. Das hängt, dessen bin ich mir ziemlich sicher, mit meinem Status als Nicht-Berufstätiger zusammen. Ich vermeide den Ausdruck Ruheständler, weil ich von einem Stand der Ruhe eigentlich nichts merke, im Gegenteil. Die Aufmerksamkeit hat sich nur verschoben von den unmittelbaren Dingen, die sich früher mit der Berufstätigkeit verbanden, zu den Dingen des weiteren und ferneren Lebens, der Politik und Gesellschaft, der Wirtschaft und Wissenschaft, der Kultur und Natur. Es gibt da weniges, was mich nicht interessiert. Mir scheint, mit der Zeit wächst die Neugier und der Wissensdurst immer stärker. Schließlich ist da ein Drittes, das mit dem größeren zeitlichen Überblick zusammen hängt, den man mit den Lebensjahren bekommt: Man hat schon viele Dinge und Verhältnisse kommen und gehen gesehen, das relativiert manche Begeisterung über scheinbar Neues. Und man ahnt Zusammenhänge, Verbindungen und größere Linien zwischen Entwicklungen, die man bisher überhaupt nicht erwogen hat.

Gerade dies Letztere ist mit einem hohern Maß an Interpretation und Konstruktion verbunden. Zusammenhänge und Verbindendes, Linien der Entwicklung und Abbrüche fallen einem nicht von selbst auf den Schirm. Man erfährt sie auch selten aus den Medien, noch seltener im Gespräch oder in den Kontakten über soziale Medien. Diese sind ohnehin eher Gesprächs-Surrogate. Man lernt Verbindungen herzustellen, Linien zu ziehen am ehesten durch die Lektüre von Büchern. Dabei sind es dort wiederum weniger die thematisch expliziten Darstellungen der Zeitgeschichte oder ihrer verschiedenen Teilbereiche als vielmehr schöne Literatur, dann vor allem auch Fachliteratur, detaillierte Darstellungen bestimmter Problembereiche in einzelnen Sparten menschlichen Wissens und organisierter Wissenschaft. In den meisten Bereichen bleibt man auf „populäre“ (1) Darstellungen angewiesen, die sich an das allgemeine, größere Publikum richten und die eben nicht ausgewiesene Fachliteratur ist. Nur im eigenen Fach mag man auch spezielle Fachliteratur verfolgen und verstehen. Aber auch solche detailreichen und sachlich genauen Einzelstudien, so interessant und packend sie sein mögen, vermitteln einem selten den Überblick über einen größeren Bereich des Lebens und Wissens.

Die „Zusammenschau“ ist im Wesentlichen die Sache des Lesers und des Mit- und Nachdenkenden. Ich selbst bin es, dem auf einmal Zusammenhänge auffallen – oder vielmehr einfallen, der Verbindungen sucht und Linien zieht und dem sich dann und wann Strukturen zeigen und größere Muster des Verhaltens und der irgendwo im Gewusel der zahllosen Einzeldinge, Einzelereignisse und partikularen Tatsachen einen Faden entdeckt, den er vermutet und gewissermaßen gesucht oder sogar geknüpft hat. Ein solches Verständnis wächst, es entsteht allmählich aus vielen Einzelbeobachtungen und Detailkenntnissen und scheinbar oft ganz anders orientierten Literaturen. Dies Verständnis von Zusammenhängen ist auch keineswegs ein bloß theoretisches, denn es erwächst aus den konkreten Lebensvollzügen, aus der Praxis und Erfahrung des Miteinanderlebens, der Kenntnis des Vertrauten und der Entdeckung des Neuen, Unbekannten, wie es auf manchen Reisen geschehen kann. Immer sind hier Begegnungen mit anderen Menschen entscheidend. Erst auf diesem Hintergrund – als Metapher weniger der flache Hintergrund eines Bildes als der quirlig bunte Hintergrund einer Großstadtstraße – treten beim Nachdenken und Innehalten Zusammenhänge und Verbindungen ans Licht, die man vorher nie gesehen hat.

Manchmal, oft sind es sehr bekannte Zusammenhänge, die man bisher nur vom Hörensagen kannte, nun aber lebensmäßig und dann auch theoretisch als Wissen nachvollziehen kann. Bisweilen sind es aber auch ganz neue, unerwartete Verknüpfungen, die sich einem aufdrängen und von denen man noch nie gehört und gelesen hat, ja deren Verbindungen einem dennoch ganz nahe liegend und selbstverständlich erscheinen, so dass man sich wundert, dass man davon noch nirgendwo erfahren hat. Ab und an geschieht es dann, zugegeben recht selten, dass man einen Gedanken gefasst und hin und her bewegt hat, sich fragt, warum man mit diesem Gedanken offenbar ganz alleine da steht – und dann plötzlich in einem Buch genau diesen Gedanken vorfindet. Das ist dann ein Grund zu großer Freude, als hätte man einen alten Freund getroffen. Zugleich zeigt es, dass man als normaler Mensch selten oder gar nie etwas wirklich Neues denkt oder sieht; das Meiste ist doch schon irgendwo gedacht, gesagt, geschrieben oder kunstvoll dargestellt worden. Wirklich Originelles ist rar. Wenn man es entdeckt, egal ob bei anderen oder sich selbst, ist es wie das Auffinden eines Schatzes. Es erscheint einem dann als ein Schlüssel, mit dem sich auf einmal Türen zu Räumen öffnen lassen, die einem bisher verschlossen und rätselhaft waren. Andererseits ist die Freude oft von kurzer Dauer, denn die Zahl der ungeöffneten Türen wächst mit jeder geöffneten, oder in den bekannten Worten: Je mehr man zu wissen meint, desto größer ist die Menge des Unwissens. Vielleicht ist es dies, dass die Neugier, manchmal auch Ungeduld, immer weiter wachsen lässt.

Evolution

Evolution – Wikimedia

Um nicht nur in allgemeinen Betrachtungen stecken zu bleiben, hier noch einige Konkretionen. Im Bereich der Politik, die es ja immer mit Macht und Machtverhältnissen zu tun hat, empfinde ich bisweilen fast tektonische Erschütterungen. Das gilt weniger in der Innenpolitik, die wenig überraschend ist und fast immer absehbar und ausrechenbar, also positiv gesprochen von Stabilität und Kontinuität geprägt wird, besonders in Zeiten einer großen Koalition. Die politischen Veränderungen geschehen sehr viel stärker im europäischen und weltpolitischen Maßstab. Vor 10, 20 Jahren hätte wohl niemand vermutet, dass die Frage „Wohin treibt Europa?“ alsbald eine sehr ernstzunehmende, existentielle (Ukraine!) ist mit ganz ungewissen Antworten. Bei den weltpolitischen Machtverhältnissen gibt es noch viel größere Verschiebungen, die mit Kriegen großen Ausmaßes verbunden sind wie gegenwärtig im gesamten Nahen Osten. Vor einigen Jahrzehnten hätte man auf China als die größte Herausforderung verwiesen – und heute ist China eher ein akzeptierter Mitspieler, auf dessen Stabilitätsverantwortung man angewiesen ist. Den USA sind die eigenen Kriege über den Kopf gewachsen, und in vielen Teilen der Welt wächst die Instabilität (Afrika) und drohen neue failed states mit allen Begleiterscheinungen (oder Ursachen) von Terrorismus und Gewaltherrschaften lokaler warlords, die nichtsdestoweniger weltweit vernetzt sein können, allein schon um an Waffen zu kommen, und die leicht instrumentalisiert werden in den Auseinandersetzungen größerer Mächte und Interessengruppen. Der begründende Hinweis auf das fatale Erbe der Kolonialzeit reicht aus meiner Sicht immer weniger aus. Es muss nach „moderneren“ Ursachen und Gründen gesucht werden. Das ergibt alles in allem eine sehr divergierende Wahrnehmung: Einerseits rücken durch Geschäftsverbindungen (Globalisierung) und Reisemöglichkeiten (Tourismus; Flüchtlingsströme) immer mehr Erdteile zusammen, andererseits führen die Interessen von Ländern und Machteliten zu immer neuen Koalitionen, Brüchen und Machtverschiebungen. Weltpolitik ist immer im Fluss, aber mir scheint, dieser Fluss war lange nicht so reißend und im Verlauf ungewiss, wie es heute der Fall ist. Darin spielt Europa eine Rolle, wenn auch keine so bedeutende, wie es die Wirtschaftskraft vermuten ließe.

Ein ganz anderer Bereich von neuen Entwicklungen und veränderten Zusammenhängen ist durch den Prozess der Digitalisierung gekennzeichnet. Das Internet ist nur ein Teil davon, und das World Wide Web wiederum nur dessen bekanntester Aufsatz. Die Digitalisierung wälzt in der Tat Arbeiten, Leben und Wissen vollständig um – und wir befinden uns erst in den Anfängen dieses Prozesses. Das Internet, das schon von den Ursprüngen her ein US-amerikanisches, militärisch verankertes (ARPA) Netz war und weithin geblieben ist, stellt insofern einen Sonderfall dar, als es wie kaum eine andere Neuerung der letzten zwei Jahrzehnte Träume geweckt und Illusionen herauf beschworen hat. Heute ist heilsame Ernüchterung eingetreten („Internet kaputt“), ohne dass man auf die vielen neuen Annehmlichkeiten der Vernetzung mittels Smartphones usw. verzichtet. Das INTERNET müsste besser INSANET heißen: insane für krank, irre, verrückt, und NSA für die eigentliche Macht der Beherrschung dieses Netzes. Selbst wenn Teile der Netzstruktur privatisiert sind (Kabelverbindungen, besonders unterseeische) und weiter aufgeteilt und privatisiert werden (Netzgesellschaften), so ändert das nichts daran, dass es ein von den USA beherrschtes Netz ist, solange die NSA & Co. jederzeit und überall den Vollzugriff („Abgriff“) haben und solange US-Firmen die Angebote des WWW dominieren bzw. monopolisieren. Die schöne neue Welt der eBooks und des Musik- / Video- Streamings hat die Kehrseite einer bis dato unbekannten Durchlöcherung und Durchleuchtung der Privatsphäre, weil der Kunde im Allgemeinen so oder so mit seinen Daten bezahlt. Was das erst mit Smart Home und Smart Health ergeben wird, kann man nur ahnen. Der Geist ist aus der Flasche, also gilt es ihn zu zähmen und kontrolliert zu nutzen.

Schließlich noch einen Hinweis auf die Entwicklungen der Natur und der Naturwissenschaften. Wissenschaftliche Paradigmata sind zeitgebunden und unterliegen den Wechseln der Zeitläufe. Wenn sich heute die Naturwissenschaften, insbesondere die Neurowissenschaften, als alleinige Sachwalter von Vernunft und gerechtfertigtem Wissen darstellen, wenn eine naturwissenschaftlich-technische Marktgesellschaft das Monopol auf Wahrheit und Erkenntnis, auf Wissen und wirkliche Fakten beansprucht, dann ist diese moderne Wissenschaft zur Weltanschauung geworden mit einem quasi-religiösen Anspruch. Kein Wunder, wenn sich daran andere Religionen reiben und dagegen andere Weltsichten erheben. Die hochmütige Arroganz der heutigen Wissenschaften schreit weniger nach „alternativen“ Lebensstilen als vielmehr nach Selbstkritik und Selbstbegrenzung der technisch-wissenschaftlichen Vernunft (vgl. dazu die neuesten Beiträge im Blog Phomi). Die geschichtliche Bedingtheit, durchgängig ökonomische Interessiertheit und thematisch-sachliche Vorläufigkeit der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist mir noch nie so deutlich gewesen wie heute. Wissenschaftlich organisiertes Wissen zielt in erster Linie auf ökonomisch orientierte Verwertung, ist also „Markt-Wissenschaft“. Vernunft, und Erkenntnis geht aber viel weiter als der Bereich dessen, das sich vermarkten und verkaufen lässt.

Wissen ist Teil des Lebens. Erwerb von Wissen ist Vollzug des Lebens. Im Verlauf des Lebens etabliert und verändert sich das, was man zu wissen meint. Es ist ein lebendiger, offener Prozess, der sowohl Irrtum als auch Vorläufigkeit und Veränderlichkeit in sich begreift. Die offenkundige Kurzsichtigkeit mancher wissenschaftlich oder technisch begründeter Ziele und Hoffnungen ergibt sich sehr schnell aus der Betrachtung größerer Zusammenhänge. In den ganz großen Linien erscheint da der Mensch als das steinzeitlich-intelligente Lebewesen, das sich mit Vernunft, Technik und Macht die Erde angeeignet hat und sich nun mit all seinen Fähigkeiten und Unzulänglichkeiten in eine ungewisse Zukunft katapultiert. Gut, wer da noch Zeit zum Nachdenken findet.

 

 

(1) Der Begriff populär bzw. populärwissenschaftlich müsste genauer untersucht werden. Zunächst beschreibt er das Allgemeinverständliche im Unterschied zur Sprache der Fachwissenschaft. Zudem will er deutlich machen, dass zum Verständnis eines populärwissenschaftlichen Buches weniger oder keine Voraussetzungen („besondere Vorkenntnisse“) nötig sind. Beides wäre kritisch zu befragen: Was taugt eine Wissenschaft, die sich nur noch intern in einer hoch differenzierten Fachsprache verständigen kann? Kann das neben dem Erfordernis der Präzision und Knappheit nicht auch eine Strategie des bewussten Ausschlusses sein? Sodann erfordern nicht alle einigermaßen originellen und gründlichen Darstellungen eines Themenbereichs immer gewisse Vorkenntnisse und in jedem Fall die Bereitschaft, sich auf ein bestimmtes nicht alltägliches Denken einzulassen? Ohne Vorkenntnisse kann man nichts verstehen.

 13. Juli 2014  Posted by at 12:42 Allgemein Tagged with: , ,  Kommentare deaktiviert für Leben und Wissen
Apr 182014
 

[Politik]

In der gegenwärtigen Diskussion über die Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen anlässlich der Krim bzw. Ukraine gibt es einerseits Polarisierungen, andererseits Gleichsetzungen, die beide mit dem Bemühen um Sachlichkeit wenig zu tun haben. Eine differenzierte Beurteilung dagegen sollte versuchen, zwar beide Seiten zu hören und in ihren Absichten und Motiven – sofern zugänglich – zu bewerten, aber auch Ungleiches und nicht Vergleichbares eben ungleich sein zu lassen und nicht auf ein nur scheinbar neutrales Niveau zu nivellieren. „Beide haben Schuld. Beide haben Fehler gemacht, Russland und der Westen.“ Genau das sind solche unangemessenen Sätze, wie sie vielerorts zu lesen und zu hören sind. Sie sind nichtsdestoweniger falsch.

Der Westen, also die USA und die Länder der EU bzw. NATO, haben sich bei den Maidan-Unruhen in Kiew zwar eindeutig auf der Seite der Aufständischen („Demokratiebewegung“) positioniert und hierzulande Klitschko als neuen Helden gefeiert, aber auf eine materielle Unterstützung zunächst verzichtet. Das Bild in unseren Medien war völlig undifferenziert. Weder wurden die Hintergründe der Proteste ausreichend beleuchtet („gegen Janukowitsch“ – was hieß das schon?) noch die völlig unterschiedlichen Gruppen und Motive der Aufständischen auf dem Maidan erklärt und berücksichtigt. Dass da die nationale Rechte heftig beteiligt war, wurde nur am Rande vermerkt. Dass Timoschenko zur alten Garde der Oligarchen gehört und fest mit dem bestehenden politischen System in der Ukraine verbunden ist, wurde bei ihrer Freilassung ausgeblendet, um lieber das Bild der Märtyrerin und Demokratie-Ikone zu pflegen. Diese Bilder waren weder der Sache angemessen noch politisch einigermaßen solide recherchiert und verantwortbar dargestellt. Das politische und wirtschaftliche Desaster in der Ukraine nach der Flucht Präsident Janukowitsch’s trat erst hernach scheinbar völlig überraschend zu Tage. Man hätte es vorher sehr viel besser und genauer wissen können. Ohne weitere Vorbehalte und sachliche Bewertungen den vorläufigen Sieg der Maidan-Proteste als Erfolg einer prowestlichen Demokratiebwegung zu begrüßen, war mehr als leichtfertig. Es war politisch völlig unangemessen, weil hinsichtlich der Motive und Auswirkungen weniger von Sachkenntnis als von Wunschdenken geprägt, und hatte die Historie völlig ausgeblendet. Immerhin war es rechtlich gesehen ein Putsch von völlig unklaren Kräften gegen eine legitime gewählte Regierung und ihren Präsidenten (die letzten Präsidentenwahlen sind international kaum angefochten worden.) Man mag vordergründig Sympathien mit der Maidan-Bewegung gehabt haben, dennoch konnte ihr plötzlicher Triumph, zumal nach den Toten vom Maidan, kaum von längerem Erfolg gekrönt sein, weder wirtschaftlich noch politisch. Das antirussische Sprachengesetz der neuen provisorischen Regierung war bei all den Fehleinschätzungen dann nur noch das Tüpfelchen aufs I. Es wirkte offenbar wie ein Zündfunke. Die hoch gepriesene „erfolgreiche“ Vermittlungsaktion der Außenminister inkl. Minister Steinmeiers waren überdeutliche Zeichen einer völligen Verkennung der wirklichen Lage: Sie hielt keine 24 Stunden. Sie dokumentierte letztlich nur das völlige Versagen der europäischen und insbesondere deutschen Außenpolitik in Sachen Ukraine. An den Folgen dieses Versagens tragen wir noch heute: Die Bundesregierung kann weder eine glaubwürdige und sachgerechte Position begründen noch eine vermittelnde Rolle spielen (was recht verstanden keineswegs Neutralität bedeutete). Hier sind unglaubliche politische Fehler gemacht worden, die offenbar auf Unkenntnis und Fehleinschätzungen zurück zu führen sind.

Im Vorfeld der Krise ist von Seiten der EU mit dem Drängen auf das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine naiv und ohne diplomatische Rücksichten umgegangen worden, ein außenpolitisches Verhalten, dass man im Nachhinein nur als erschreckend einfältig und stümperhaft bezeichnen kann. Geschichtliche Zusammenhänge, nationale Symbole, wirtschaftliche und militärische Interessen sowie alte Fronten und Narben im Verhältnis Russland – Ukraine scheinen ignoriert oder überhaupt gar nicht zur Kenntnis genommen worden zu sein. Man könnte an der Kompetenz der Ministerialbürokratie zweifeln, wobei nicht auszuschließen ist, dass manch sachkundige Expertise einfach ungelesen versickert sein könnte. Anders ist so viel Ignoranz im europa- und außenpolitischen Geschäft kaum vorstellbar. [Nur in diesem Zusammenhang und gegenüber diesem Adressaten halte ich die fälschlich an die Medien gerichtete Kritik von Frau Krone-Schmalz für berechtigt.] Die Vorgeschichte betrifft ebenso sehr einen illusionären Umgang mit Nachbarn und potentiellen Interessenkonflikten seitens der EU, insbesondere der deutschen Regierung. Der Jubel nach 1990 „Deutschland ist nur noch von Freunden umgeben!“ war purer Wunschtraum. Konfliktlösung aufgrund von Verträgen hat sich zwar im EU-Raum beeindruckend bewährt, nicht zuletzt auf dem Hintergrund der gemeinsamen Erfahrungen von Krieg und „Todfeindschaft“. Daraus abzuleiten, dass sich dieses Modell auch im machtpolitisch instabilen Osteuropa anwenden und durchsetzen lassen könnte, zeugt nicht gerade von historischer Kundigkeit. Auf Hoffnung und Wunschtraum allein lässt sich keine Außenpolitik bauen. Das wurde nicht erst am Hindukusch deutlich. Auch der militärische Teil bedarf hinsichtlich einer realistischen Selbsteinschätzung der innen- wie außenpolitischen Gegebenheiten der Überprüfung, d.h. der Anpassung an machtpolitische Realitäten. Hier offenbart die Ukraine-Krise ein erschreckendes Fehlen von Fähigkeiten und Strategie.

Also auch hier in diesem größeren Zusammenhang  zeigen sich Fehler über Fehler, die nicht leicht genommen werden dürfen und nicht folgenlos bleiben werden. Aber es sind Fehler, Fehleinschätzungen, naives und unprofessionelles Verhalten auf diplomatischem Parkett. Es handelt sich bei all diesem nicht um Gewalt. Es geht nicht um Bedrohungen. Es geht nicht um Unrecht. Es gibt da nirgendwo militärische Optionen oder gar Aktionen. Es gibt keinen eklatanten Bruch von Gesetzen oder Verträgen oder auch nur Regeln des zwischenstaatlichen Miteinanders. Es gibt keine offenen oder verdeckten Militäraktionen, keinen „Fahnenwechsel“. Um all dieses geht es bei der Kritik der Fehler Europas / Deutschlands nicht. Das zeigt, dass diese Kritik auf einer völlig anderen Ebene angesiedelt ist als die Kritik Russlands bei seinem Verhalten in der Krim-Frage und gegenüber der Ukraine. Denn dabei geht es um klares Unrecht. Es geht um militärische Bedrohung, Besetzung von Territorium, Anwendung von Waffengewalt, einseitige Veränderung von Grenzen, Beschlagnahme des Eigentums und der Ausrüstung des ursprünglichen Hoheitsträgers, um Militäraufmarsch von 30 – 40 000 Mann (von Russland unbestritten) an der Ostgrenze der Ukraine, um die fortwährende Androhung des Einsatzes von  militärischer Gewalt. Das ist Unrecht.

Putin gestern in der TV-Konferenz „Direkter Draht“: Gemeinsam mit vielen anderen Prominenten konnte er hören, wie der Präsident daran erinnerte, dass Putin vom Föderationsrat, dem Oberhaus des Parlaments, Anfang März ermächtigt wurde, das Militär auf dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine einzusetzen, um Russen schützen. „Ich hoffe sehr, dass ich von diesem Recht keinen Gebrauch machen muss und dass die politisch-diplomatischen Mittel ausreichen, um die schärfsten Probleme zu lösen“, sagte Putin. – Putin sagte auch, Russland habe nie eine Annektierung der Krim geplant, aber immer daran gedacht, „komfortable“ Bedingungen für Russen sicherzustellen. Dann sei es nötig geworden, die Bewohner der Krim zu schützen. Er sagte, „im Rücken“ der „Selbstverteidigungskräfte“ auf der Krim hätten 20.000 „russische Soldaten“ gestanden, die sich „professionell“ verhalten hätten.

Putin TV Interview

Putin in „Direkter Draht“ (Youtube)

Man mag das Verhalten Russlands und seines Präsidenten Putin im Einzelnen analysieren und diskutieren, man mag die im Hintergrund verborgenen Motive aufklären und zu verstehen suchen, man mag Unmut und Befindlichkeiten sowie geschichtliche Besonderheiten berücksichtigen und nach politischen und diplomatischen Alternativen suchen. Das ist alles gut und richtig, und das sollte auch geschehen. Aber eines kann man nicht: Offenes Unrecht einfach geschehen lassen. All die Aktionen auf der Krim und gegenüber der Ukraine sind dort zu verorten und ebenso dort zu kritisieren, wo sie passieren: auf der Ebene der politischen Macht und der militärischen Gewalt. Dies ist in Europa ein Tabubruch, der zuletzt auf dem Balkan nach dem Zerfall Jugoslawiens blutig geschehen ist. Hier nur von Fehlern zu sprechen, in dieser Frage Verständnis zu heischen und Russlands Aktionen zu verteidigen, ohne es als klares Unrecht zu benennen, ist unangemessen. Russland übt gegenüber der Krim und der Ukraine massiv Macht aus unter Einschluss militärischer Gewalt. Dies muss als in Europa nicht hinnehmbares Unrecht kritisiert und durch die Entschiedenheit der Europäer zurück gewiesen werden. Es wird Zeit, dass Europa aus seinen Träumen aufwacht und auch die NATO angesichts der realen Bedrohungen [Def. Bedrohung: „Fähigkeit + Intention“] aus ihrem „Winterschlaf“ (Berthold Kohler) geweckt wird.

Fehler der europäischen Außenpolitik auf der einen Seite und die tatsächlicher Anwendung militärische Gewalt (offen oder verdeckt), Rechtsbruch (Budapester Protokoll 1994) und einseitige Veränderung nationaler Grenzen (Einverleibung der Krim) können als geschehenes Unrecht schwerlich auf derselben Ebene diskutiert und kritisiert werden wie fehlerhafte Einschätzungen. Es geht dabei um qualitativ verschiedene Handlungsebenen. Hier kann Ungleichwertiges nicht als Vergleichbares behandelt und diskutiert werden. Dies ist die manipulativ verharmlosende Tendenz in weiten Teilen der mit Russland sympathisierenden Diskussion. Dabei sollte es sachgerecht darum gehen, Hintergründe und Motive aufzuklären, Verhalten zu analysieren und die unterschiedlichen Interessen auf beiden Seiten möglichst genau zu bestimmen, um in Verhandlungen unter allen Beteiligten auch zu einer soliden und alle Seiten befriedigenden Lösung zu kommen und einen den Konflikt befriedenden Weg zu finden. Positionen der Schwäche sind hierfür eher hinderlich. [Für Altkanzler Schmidt-Fans: Das ist u.a. die Lehre aus der Logik der „Nachrüstung“.] Diese nüchterne Art, auf dem Hintergrund der eigenen Werte und Interessen die andere Seite verstehen zu lernen, hat nichts mit Zustimmung oder Rechtfertigung mit den bisherigen Aktionen zu tun. Es gibt ein sachliches Verständnis, das fern aller russophilen Sympathie und antiamerikanischen Kumpanei liegt und gerade darum überhaupt erst die Voraussetzung dafür bietet, zu langfristig fruchtbaren Ergebnissen zu gelangen.

 18. April 2014  Posted by at 11:31 Allgemein, Europa, Politik Tagged with: , , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Fehler gegen Unrecht
Apr 102014
 

[Kultur]

Wir leben in der Postmoderne, sagt man. Das bedeutet ideologiefrei, pragmatisch, in realistischer Einschätzung der begrenzten Möglichkeiten dieser Welt, selbstbezogen mit dem Anspruch, daraus in jedem Fall das Beste zu machen, zu mindest das Beste für sich selbst. Orientierung an der eigenen Karriere (Lean in!) schließt Ungebundenheit und Lustbetonung nicht aus: Um Work-Life-Balance geht es. Und ansonsten: „Everything goes.“ Politik ist nicht besonders angesagt,  eher Technik und effizientes Politik-Management – überhaupt Management. Das ist mehr als nur ein Begriff aus der Ökonomie. Er wird übertragen in den eigenen Lebensbereich: Das eigene Leben managen, heißt: Krieg’s endlich gebacken. Vernetzt sein gehört auch dazu, nicht nur wörtlich, was die aktuellen Gadgets betrifft, sondern ebenso die Freunde. „Beziehungen“ nannte man das früher, soziale Kontakte, oder „Vitamin C“.

Man könnte fortfahren. Man wird dabei spüren, dass es nicht mehr ganz richtig ist, was man da über die aktuelle Zeit schreibt. Es hat sich etwas verändert. Das Gesagte stimmt so nicht mehr. Es gibt schrille Zwischentöne. Die Harmlosigkeit im Umgang mit der Zukunft (wird schon weiter gehen wie bisher) und die Hoffnung auf die grenzenlosen Möglichkeiten der Technik (alles machbar) ist geschwunden oder zumindest sehr gebrochen. Ursachen dafür? Sicher vielfältige. Markante Symbole dieser Veränderung sind aber mit den Hashtags #snowden und #internetkaputt gekennzeichnet. Und dann der nächste Schlag: #ukraine, #krimkrise. Militärische Bedrohung, Sanktionen, Krieg? Nein, beileibe nicht, aber unmöglich? Das bisher Undenkbare wird auf einmal wieder denkbar: In Europa könnte die lange Phase des Friedens und der rechtlich, vertraglich geregelten Konfliktbewältigung zu Ende gehen.

Bisher war da allenfalls der Islamismus, aber den wähnte man doch weit weg. Und wegen der paar potentiellen Terroristen im eigenen Land musste man sich nicht allzu großes Kopfzerbrechen machen. Die islamistische Szene in DE scheint gut im Blick und einigermaßen sicher im Griff zu sein. Aber anderes beunruhigt viel mehr: Das enthusiastisch gefeierte Netz hat seine Unschuld verloren. „Internet kaputt“ – ein Menetekel. Aber auch hier ist die Schnüffelpraxis der NSA nur die eine, oberflächliche Seite der Medaille. So nach und nach dämmert es, was „das Netz“, zumal das „Netz der Dinge“ (smart home usw.), alles mit sich bringt an Datenerfassung und Auswertungsmöglichkeiten. Da kommen noch einige Fragen und zu lösenden Probleme des Daten- und Persönlichkeitsschutzes auf uns zu, gerade auch im Bereich des Arbeitsrechts.

Plünderung Roms

Plünderung Roms (Wikimedia)

Nicht erst seit der Krimkrise, aber vor allem im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine, in der EU und seitens der russischen Politik werden auf einmal wieder ganz andere Töne laut, Ansichten und Befindlichkeiten, die man längst in der vielzitierten „Mottenkiste der Geschichte“ wähnte. Nationalstolz, Volksseele, ureigenster Kern der Nation, Korrekturen der Geschichte, Wiedererstehung eines Großreiches, der umstürzende Segen der Gewalt. Man traut seinen Ohren nicht. Als ich den Artikel des russischen Schriftstellers Viktor Jerofejew las: „Die Krim ist Putins Meisterstück„, stockte mir förmlich der Atem. Ist es denn möglich, so begeistert und offenbar ohne jedes Arggefühl von der Größe Russlands, der russischen Seele, die der Westen sowieso nicht verstehe, und dem wieder auferstehenden „Dritten Rom“ zu schreiben?

Darin dass man den „alten Westen“ (wohl in Abwandlung der Rumsfeld-Diktion vom „alten Europa“) getrost ignorieren könne, weil er völlig irrelevant sei, ist sich Jerofejew mit einem Vertrauen und Ideengeber  des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan einig. Yigit Bulut sieht den Abschied von Europa gekommen („Wir brauchen es heute nicht mehr.“) und das Osmanische Reich allmählich wiedererstehen.

Bulut betonte, die Weltordnung werde künftig von drei globalen Machtzentren bestimmt: Neben den Vereinigten Staaten als „neuem Westen“ werde es einen aus Russland, der Türkei, dem Nahen Osten und Eurasien bestehenden Block geben. Das dritte Zentrum bestehe aus China, Indien und Iran. Europa werde in dieser Machtverteilung keine Rolle mehr spielen. … Er vertritt die Ansicht, dass die Türkei eine aufstrebende Macht sei und dass Europa diesen Aufstieg verhindern wolle.

Alles Spinner? Nur merkwürdig, dass diese Töne plötzlich deutlich vernehmbarer werden in Worten und Gedanken, die man lange nicht mehr gehört hat. Wenn  man dazu die zentrifugalen Kräfte innerhalb Europas berücksichtigt – die Uneinigkeit der Nord- und Süd-EU, die inzwischen wieder recht holprige „Harmonie“ zwischen Paris, London und Berlin, dann will einem nichts mehr unmöglich scheinen. 1914 wird sich nicht wiederholen, weil sich Geschichte nie wiederholt. Aber altes, längst überwunden geglaubtes Gedankengut, irrationale Träume von Macht und Größe, von Selbstreinigung durch den Einsatz von Gewalt, Mythen vom uralten Recht und uralten Kern einer Nation und ihren Ansprüchen, geschichtsmächtige Symbole (die „Fahne“, „Rom“) werden beschworen – wer hätte das vor wenigen Jahren  für möglich gehalten? Dass in den USA schon länger voraufklärerische nationalreligiöse Mythen fröhliche Urstände feiern („tea party“), ist ebenfalls schon länger bekannt.

Demgegenüber fällt die pragmatische Nüchternheit der Bundesregierung geradezu angenehm auf, GroKo hin, GroKo her. Andererseits fällt einem zu solch naiven, unpolitischen und geschichtslosen Überlegungen wie denen des Rechtsphilosophen Reinhard Merkel („Kühle Ironie der Geschichte“) schon gar nichts mehr ein, – als könnte man dadurch die Verwirrung nicht noch größer machen. Dass man so oft den Kopf schütteln muss, gibt mir dann doch zu denken.

Dieser Trend, wenn es denn ein anhaltender Trend werden sollte, ist ein gefährlicher Trend, ein Spiel mit alten Feuern und Verführungen. Dies Spiel wurde und wird in aller Welt immer wieder gespielt. Dass es das „noch“ gibt, ist nicht verwunderlich, – dass es das nun wieder mitten in Europa gibt mit Regierungen (Ungarn, Rumänien), die auf autoritäre Führung und Nationalstolz setzen, erst recht aber in Russland und in der Türkei, das lässt schon erstaunen. Statt in die Postmoderne scheinen wir stracks in die Vormoderne zu marschieren. Die Neuauflage wäre bitter, denn was sich wiederholt, wäre allenfalls eine Groteske. Aufpassen sollten wir allerdings schon, welche Geister da am Werke sind, damit nicht wirklich aus der Postmoderne eine Vormoderne wird. „Vormoderne mit Internet“, irrationale nationale Mythen und Blüten verbunden mit den technischen Fähigkeiten totaler Vernetzung, das wäre tatsächlich etwas Neues. Die Frage wird sein, wer da am Ende die Strippen – und den Nutzen zieht.

 10. April 2014  Posted by at 13:05 Allgemein Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert für Postmoderne, Vormoderne