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Europa Politik Populismus

Populismus in den Wohlstandsinseln

Im westeuropäischen Populismus geht es mehr um die gefühlte Bedrohung einer Wohlstandsinsel durch die Migration als um Globalisierungs- oder Kapitalismuskritik. Es gibt ein neues Gespenst, das Gespenst des Globalisierungs-Narrativs. Die Globalisierung habe zu einer Verschärfung der Einkommens-Ungleichheiten weltweit geführt, die Armut anwachsen und die Mittelklasse absteigen lassen. Die Deindustrialisierung der Industrieländer führe dort zu weiteren […]

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Ideologie Kultur Religion

Reformiert den Islam

[Kultur] Ayaan Hirsi Ali: „Reformiert euch!“ Warum der Islam sich ändern muss. Wir haben uns angewöhnt, im öffentlichen Diskurs zwischen Islam und Islamismus zu unterscheiden. Islam meint dann die reine Religion Mohammeds, deren Anhänger friedlich und unauffällig überall auf der Welt leben (wollen). Der Islam wird als monotheistische Religion hervor gehoben und der Familie der […]

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Demokratie Demonstrationen Politik Populismus Populisten Rechtsstaat Volksentscheid Wahlen

Parlamentarismus, Protest, Plebiszit

Demokratie soll dem Mehrheitswillen zum Erfolg verhelfen. Parlamentarismus bestimmt die Form des Verfahrens. Breite Repräsentation ist die Voraussetzung für breite Akzeptanz. Das gilt auch für Volksabstimmungen. „Governance by Shitstorm“ hat Melanie Amann provozierend die erfolgreichen ACTA-Proteste im Internet genannt. Ihr FAS – Artikel ist sehr „rantig“ formuliert, einseitig und polemisch. Dennoch stellt sich mir die […]

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Aufklärung Bildung Finanzkrise Gesellschaft Politik Populismus Zivilgesellschaft

Komplexität und Populismus

Die Welt ist kompliziert geworden. Komplexe Zusammenhänge drohen einen Staat handlungsunfähig zu machen. Die Stunde der Populisten? Besser die Zeit der Besonnenen, die den Willen haben, über Kompliziertes aufzuklären. Der „Wutbürger“ hat wieder zugeschlagen, kann man lesen. Diesmal wars in München. Ob allerdings eine Zustimmung von 18 % der Wahlberechtigten einen „Volksentscheid“ legitimieren, wäre eine weitere politische (nicht […]

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Ideologie Internet Netzkultur Piraten Politik

>Plattformneutralität

>In seinem Blogbeitrag auf ctrl+verlust versucht mspro „Das politische Denken der Piraten“ auf den Punkt zu bringen. Er wendet sich gegen allzu schnelle Zuschreibungen der Piraten als „Einthemenpartei“: Ihre Deutungsversuche gehen von “Protestpartei“, “neue FDP” bishin zur es sich bequem machenden “Einthemenpartei“. Sie versuchen gar nicht die Piraten zu verstehen, sondern nur die passende Schublade […]

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Politik Rechtsradikale Wahlen

>Rechte Parallelwelt

>“Doch zeigt das Wahlergebnis auch, dass es keiner einzigen Partei gelungen ist, die leichte Schwäche der NPD zu nutzen und in das rechte Wählerreservoir vorzustoßen. Dort tut sich ein politisches Niemandsland auf, in dem ein nicht unbedeutender Anteil der Bürger für die Demokratie verloren scheint. Nicht jedoch für die Politik. Ausgerechnet die Rechtsextremen führen hier […]

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Politik Rechtsradikale Wahlen

>Verhärtete Rechte in MV

>Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern (MV) geben zu denken. Allerdings nicht so, wie die meisten Tageszeitungen heute aufmachen: SPD und CDU ein  bisschen über bzw.unter den Erwartungen, Grüne drin („historisch“), FDP draußen (normal). Das eigentlich Bemerkenswerte ist das Abschneiden der NPD. Hierüber ausführlicher zu berichten, ist heute Morgen der Süddeutschen Zeitung vorbehalten, dankenswerterweise. Das ist dort im […]

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Kommunisten Politik

>Verkommenes Pack

>Gefunden in einem FAZ-Artikel zum 50 Jahrestag des Mauerbaus: Der Sänger Wolf Biermann äußerte sich in harten Worten zu Gesine Lötzsch. Auf die Frage, welche Absicht er hinter Frau Lötzschs Äußerungen vermute, antwortete er im Deutschlandfunk: „Sich selbst mit ihrer Partei aus der Schuld herauszulügen, die geschichtlich auf diesen Leuten lastet. Das sind ja die Erben […]

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Demokratie Demonstrationen Kommunisten Medien

>Noch zukunftsfähig?

>Ist unsere Gesellschaft noch zukunftsfähig? Das darf man sich zu Recht fragen, wenn man sieht, wie zunehmend minoritäre Gruppen, Interessengruppen und Profi-Demonstranten den „Volkswillen“ in die eigene Hand nehmen und die demokratische Willensbildung für sich alleine monopolisieren. Es zeigt sich inzwischen auch, dass es nicht nur die „Angst“ vor der eigenen Bevölkerung, war, die unsere […]

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Deutsche Frieden Gerechtigkeit Gesellschaft Ideologie Politik

>Wunsch und Wirklichkeit

>Immer wieder fallen wir auf unsere eigenen Wünsche und Sehnsüchte herein, verwechseln unsere Wunschwelt mit der wirklichen Welt und ihren Bedingungen und Realitäten. Da wünschen wir uns Sicherheit und Frieden und meinen, uns irgendwie aus all den Schlamasseln (Terrorismus, Afghanistan, Klimageschachere) dieser Zeit heraus halten zu können, und eh wir uns versehen, stecken wir in […]