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Parlamentarismus, Protest, Plebiszit

Demokratie soll dem Mehrheitswillen zum Erfolg verhelfen. Parlamentarismus bestimmt die Form des Verfahrens. Breite Repräsentation ist die Voraussetzung für breite Akzeptanz. Das gilt auch für Volksabstimmungen. „Governance by Shitstorm“ hat Melanie Amann provozierend die erfolgreichen ACTA-Proteste im Internet genannt. Ihr FAS – Artikel ist sehr „rantig“ formuliert, einseitig und polemisch. Dennoch stellt sich mir die […]

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Demokratie Demonstrationen Piraten Politik Zivilgesellschaft

Systemkrise 2.0

Der 15. Oktober naht – und mit ihm die „Systemkrise“. Nun also auch in Deutschland „Occupy – “ ja was denn? na, Hamburg und Frankfurt. Wir stehen nicht nach mit Empörung und Entrüstung, wenn „überall“ Aktivisten sich empören und demonstrieren. Das System ist kaputt, das merkt doch jeder! Wie schreibt Florian Hauschild, Autor im Blog […]

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Demokratie Demonstrationen Kommunisten Medien

>Noch zukunftsfähig?

>Ist unsere Gesellschaft noch zukunftsfähig? Das darf man sich zu Recht fragen, wenn man sieht, wie zunehmend minoritäre Gruppen, Interessengruppen und Profi-Demonstranten den „Volkswillen“ in die eigene Hand nehmen und die demokratische Willensbildung für sich alleine monopolisieren. Es zeigt sich inzwischen auch, dass es nicht nur die „Angst“ vor der eigenen Bevölkerung, war, die unsere […]