Noch vor Kurzem standen wir am Abgrund. Jetzt sind wir ein Stück weiter. In unglaublich kurzer Zeit hat sich bei uns der Wind gedreht, der Rechtsruck ist spürbar. Zumindest in den Medien und bei vielen Politikern hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden. All die Opportunisten springen nun rasch von dem angeblich linken Zeitgeist ab und wechseln die […]
Kategorie: Deutschland
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Die alte Welt zerbricht
Die alte Welt zerbricht; aus europäischer Sicht bricht sie zusammen. Aus chinesischer Sicht dürfte sie eher aufbrechen – zu neuer Blüte. Ein Auseinanderbrechen ist es allemal. Im Westen um den Atlantik herum erodieren Bündnisse, Freundschaften und gemeinsame Interessen schneller, als man es sich bisher vorstellen konnte. Erosion heißt hier: Auch wenn die altbekannten Institutionen UNO, […]
Deutsche Politik ist seit mehr als einem halben Jahr zum Stillstand gekommen. Man merkt das nur nicht so, weil statt dessen sehr viel Pseudopolitik geboten wird: Erst im Wahlkampf, dann in den quälend langen Sondierungsgesprächen und jetzt in den kontroversen Koalitionsvehandlungen, – ein Ende ist noch längst nicht erreicht. Die Kanzlerin hat zwar jüngst darauf […]
Frieden scheint zu selbstverständlich geworden zu sein. Er muss gesellschaftlich erarbeitet und politisch ‚verdient‘ werden durch Entdeckung des Gemeinsamen. Sonst drohen wieder Fanatismus, Furcht und Krieg. Denn nichts ist unmöglich und nichts ist unabänderlich. Europa zerfällt – was ist in Deutschland los – die Welt spielt verrückt — so oder ähnlich lauten manche Überschriften. In […]
Die Propagierung einer Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ halte ich für unpolitisch, ungeschichtlich, zudem völlig realitätsfern und auch wenig wünschenswert. Es gibt in Europa eine unglaubliche Vielfalt und Verschiedenheit. Genau das aber ist Europas Reichtum. Den sollten wir erhalten und demokratisch gestalten. Thorsten Denkler hat in der Süddeutschen Zeitung vom letzten Donnerstag (12.07.) einen viel beachteten, […]
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Gaucks Deutschland
Wir haben besondere Erwartungen an den neuen Bundespräsidenten Gauck. Wir sollen und dürfen sie haben, denn das ist nach den jüngsten Erfahrungen gut so. Heute wird die Bundesversammlung Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland wählen. Es ist zum Thema Wulff, ‚BuPrä‘ und dann Gauck so viel öffentlich geschrieben worden, dass kaum etwas Neues […]
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Führung erwünscht?
Bundesverteidigungsminister de Maizière hat in München eine beachtenswerte Rede gehalten. Er fordert mehr Verpflichtung und Führungsqualität für die deutsche Politik. Seine Botschaft ist nicht zu übersehen, wenn man genau hinschaut. Ein guter Grund, sich darüber eine Meinung zu bilden und auch im Netz zu diskutieren. Bundesverteidigungsminister de Maizière hat zur Eröffnung der Münchener Sicherheitskopnferenz eine […]
>Nachträgliche Gedanken zum „Tag der Deutschen Einheit“ Nach dem „Tag der Deutschen Einheit“ gehen mir immer wieder Gedanken durch den Kopf, welche Möglichkeiten in solch einem Tag liegen. Es geht vielleicht nicht allein um das Gedenken der Wiedervereinigung, die am 3. Oktober 1990 Rechtskraft erlangte. Besonders im vergangenen Jahr, dem 20. Jahrestag, stand dies Erinnern […]
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>Außenpolitisches Abseits
>Offenbar ist das genau die Ortsbestimmung für die derzeitige deutsche Politik: im Abseits. Erst nach und nach werden die Ausmaße der deutschen Fehlentscheidung (Enthaltung bei der UN-Libyen-Resolution) deutlicher. Es geht dabei keineswegs nur um Libyen, darum natürlich auch. Es geht um die Verortung, um die Verlässlichkeit deutscher Politik im europäischen und atlantischen Bündnis. Deutschland sollte […]
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>Ich habs gelesen
>Es gehört schon zu den Merkwürdigkeiten unserer Tage, dass man sich dann, wenn man sich zu einem Buch äußern möchte, ausdrücklich betonen muss, dass man es auch gelesen hat. Seit Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ ist das keine Selbstverständlichkeit mehr, im Gegenteil. Die Spitzenrepräsentanten unseres Staates, Bundespräsident und Bundeskanzlerin, waren sich schon vor […]