Kategorien
Deutschland Europa Populisten

Rechte Herausforderung – der Abgrund

Noch vor Kurzem standen wir am Abgrund. Jetzt sind wir ein Stück weiter. In unglaublich kurzer Zeit hat sich bei uns der Wind gedreht, der Rechtsruck ist spürbar. Zumindest in den Medien und bei vielen Politikern hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden. All die Opportunisten springen nun rasch von dem angeblich linken Zeitgeist ab und wechseln die […]

Print Friendly, PDF & Email
Kategorien
Demokratie Demonstrationen Politik Populismus Populisten Rechtsstaat Volksentscheid Wahlen

Parlamentarismus, Protest, Plebiszit

Demokratie soll dem Mehrheitswillen zum Erfolg verhelfen. Parlamentarismus bestimmt die Form des Verfahrens. Breite Repräsentation ist die Voraussetzung für breite Akzeptanz. Das gilt auch für Volksabstimmungen. „Governance by Shitstorm“ hat Melanie Amann provozierend die erfolgreichen ACTA-Proteste im Internet genannt. Ihr FAS – Artikel ist sehr „rantig“ formuliert, einseitig und polemisch. Dennoch stellt sich mir die […]

Print Friendly, PDF & Email
Kategorien
Populisten USA

>Cowboy for President

>Rick Perry also – „George W. Bush auf Steroiden“ schreiben Spötter. Sein Ziel beschreibt Sebastian Schöbel (n-tv) so:„Dahinter steckt eine Forderung, die weit mehr beinhaltet als die Sorge um die schwache US-Wirtschaft, die anhaltende Arbeitslosigkeit oder das steigende Haushaltsdefizit. Die Republikaner fordern eine soziale Revolution: weniger Staat, mehr Eigenverantwortung der Bürger und die Rückbesinnung auf […]

Print Friendly, PDF & Email