Jul 142012
 

Die Propagierung einer Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ halte ich für unpolitisch, ungeschichtlich, zudem völlig realitätsfern und auch wenig wünschenswert. Es gibt in Europa eine unglaubliche Vielfalt und Verschiedenheit. Genau das aber ist Europas Reichtum. Den sollten wir erhalten und demokratisch gestalten.

Thorsten Denkler hat in der Süddeutschen Zeitung vom letzten Donnerstag (12.07.) einen viel beachteten, flammenden Aufruf verfasst: „Fragt uns endlich!“ Darin zeichnet er eine Entwicklung nach, die unausweichlich auf die „Vereinigten Staaten von Europa“ hinaus läuft und darum „endlich“ eine Volksabstimmung für Europa erzwinge. Seine „Utopie“, wie er selbst sagt, hält er zwar für nahe liegend, weil schon jetzt alles darauf zu laufe. Ich halte dagegen seinen Ansatz, seine Betrachtung und seine Schlussfolgerungen für unpolitisch, ungeschichtlich, zudem völlig realitätsfern und auch wenig wünschenswert. Zustimmen kann ich ihm nur darin, dass das Wahlvolk auch in Deutschland demnächst einmal befragt werden muss, wie es denn mit Deutschland in Europa weiter gehen solle. Die Frage muss allerdings sehr viel konkreter lauten – und von der Formulierung, wonach gefragt wird, hängt viel ab, siehe die Volksabstimmungen in Irland. Aber der Reihe nach.

1.) „Längst haben die Staatenlenker den Weg zur politischen Union eingeschlagen. Doch sie nehmen die Menschen nicht mit.“ Also, dass die europäischen Staaten „längst“ auf dem Weg zur völligen politischen Union sind, kann ich nirgendwo erkennen. Bisher sind alle Vereinbarungen reine Absichtserklärungen, auch diejenigen für mehr fiskalische Kontrolle durch die „Union“ / Brüssel / wen auch immer, ohne dass bisher zum Glück das Haushaltsrecht der Einzelstaaten maßgeblich beeinträchtigt wäre. Da ist bei uns das BVerfG vor, also abwarten. Gedrucktes Papier auch auf Gipfelkonferenzen ist geduldig, das hat sich jüngst wieder gezeigt (Monti!). Beschlüsse und Kompromisse unterliegen auch bisher schon der nationalen Sichtweise und Interpretation, von ihrer gewünschten Umsetzung ganz zu schweigen. Bisher wurden alle Vereinbarungen der EU zur Selbstdisziplin in der politischen Wirklichkeit unterlaufen, übrigens auch von deutscher Seite (Bruch der Maastricht-Kriterien). Hier zu mehr Kontrolle zu kommen, ist die eine Möglichkeit. Ob dieser Weg richtig und unausweichlich ist, hängt davon ab, ob man der Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten überhaupt noch etwas  zutraut – oder ihnen, wie bei Griechenlands Regierung, gar nicht mehr über den Weg traut. Schon Spanien und Italien, ganz zu schweigen von Frankreich, wehren sich mit allen Mitteln gegen das „Hineinregieren“ von Brüssel. Hier sehe ich in der europäischen Wirklichkeit eher die Tendenz zu stärker nationalstaatlichen Wegen als zu mehr Vergemeinschaftung, allen gegenteiligen Erklärungen zum Trotz. Es kommt entscheidend darauf an, diesen Prozess demokratisch zu begleiten und zu gestalten.

2.) Welches Europa würden die „Vereinigten Staaten von Europa“ denn repräsentieren? Nur den Euro-Raum? Das sind 17 von 27 EU-Staaten. Die finnische Finanzministerin Urpilainen hat jüngst erklärt, dass Finnland auf den Euro eher verzichten könne, als einer Haftungsgemeinschaft anzugehören. Von Österreich und den Niederlanden hat man Ähnliches gehört. Eine „vertiefte Union“ mit fiskalischer Kontrolle und gemeinsamen Bonds würden aus heutiger Sicht nur 10 – 12 Euro-Länder angehören (so auch Schäuble). In Deutschland hat gerade gestern das Politbarometer wieder sehr eindeutig ergeben, dass drei Viertel der Befragten klar gegen „gemeinsame Schulden“ sind, immerhin noch mehr als die Hälfte sogar dann, wenn es eine gemeinsame Haushaltspolitik gäbe. Schauen wir auf die weiteren EU-Länder. Schweden steht einer weiteren Vertiefung der Union äußerst reserviert gegenüber, Dänemark mit seiner Sonderrolle sowieso. Großbritannien sucht derzeit ohnehin nach der nächstbesten Gelegenheit, durch eine Volksbefragung einen EU-Austritt vorzubereiten. Die skandinavischen Länder sowie die britischen Inseln würden zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ kaum dazu gehören, von Mitteleuropa ein noch unentschiedener Teil. Sicher pro Europa sind die osteuropäischen Staaten einschließlich des Baltikums, weil sie a) bisher nur in der EU und mit ihren Mitteln den wirtschaftlichen Aufbau voran treiben können, und weil sie b) eine Rückversicherung gegenüber den russischen Machtansprüchen brauchen. Bleiben die Mittelmeer-Länder, „Latein-Europa“. Klar, die brauchen das „reiche“ Europa, weil sie allesamt finanziell vollständig  und wirtschaftlich weitgehend am Ende sind. Ob die verbleibenden EU-Staaten tatsächlich von einem um die innere Vorherrschaft streitenden Gespann Deutschland – Frankreich dominiert werden möchten, wage ich zu bezweifeln. Dieses „Rest-Europa“ wäre wohl kaum ein zukunftsweisendes Modell.

3.) Es fehle an „Erklärung“, Merkels Slogan „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, sei zwar richtig, aber nicht ausreichend. Nun, es wird so viel „erklärt“, wie zu kaum einem anderen politischen Thema. Keine Woche vergeht ohne sehr konträre Diskussionen in den diversen Medien. Die Schwierigkeit ist, dass es bei der Aufklärung immer auch um die politische und wirtschaftliche Position geht, die jemand vertritt. Die Vereinbarungen über den EFSF und ESM sind vielleicht von ihrer Intention und den Instrumenten her mehr oder weniger eindeutig „erklärbar“, aber schon bei der Darstellung der Auswirkungen gehen die Meinungen weit auseinander. Es geht bei der Erklärung europäischer Politik und währungspolitischer Projekte also immer zugleich um eine Positionsbestimmung. Das wird auch an dem Satz von Frau Merkel deutlich: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Der Satz ist so, wie er da steht, natürlich Unsinn. Gemeint ist: Dann scheitert dasjenige politische Europa, wie wir es bisher kennen und wie es der Euro geprägt hat. Dies Europa ist aber offensichtlich jetzt schon gescheitert. Alle Anstrengung richtet sich ja darauf, unter den gegebenen Bedingungen zu retten, was noch zu retten ist, um noch größeren Schaden zu verhindern. Was allerdings der „größere Schaden“ ist (Beibehaltung oder Abschaffung des Euro), kann niemand fundiert sagen, er wäre denn Hellseher. Ob die bisherigen Maßnahmen zur „Rettung“ des Euro allerdings erfolgreich sind, steht ebenfalls in den Sternen.

4.) Was ist eigentlich so schlecht an dem Gedanken, dass Europa ein Bund (eine „Union“) von Einzelstaaten bleibt, selbst wenn man wieder jeweils eigene Währungen hätte? Die Zeit vor 1992 (Maastricht-Vertrag) war wirtschaftlich ja auch nicht so schlecht, und Integration („Brüssel“) gab es damals auch. Der Euro war ja dezidiert ein politisches Projekt Frankreichs als Bedingung der Zustimmung zur Wiedervereinigung: Keine D-Mark – Dominanz durch ein gestärktes, wieder vereinigtes Deutschland war die Parole. Die Zeiten haben sich gewandelt, und Anderes und Neues wird denkbar, auch neue Formen der Zusammenarbeit unter Beibehaltung der eigenstaatlichen Verantwortung, gerade auch bei der Haushaltspolitik. Kosten wird es Deutschland so oder so in kaum abzuschätzenden Ausmaßen, da sollte die Entscheidung also nicht „alternativlos“ sein, sondern offen für unterschiedliche Lösungen. Die Beibehaltung des Euro ist nur eine davon. Ich vermute, dass wir in den nächsten 10 Jahren den Nachfolger des Euro erleben werden. Es wäre durchaus denkbar und machbar. Europa ginge dadurch noch „längst“ nicht unter. Es würde sich freilich weiter wandeln. Das tut es ohnehin.

5.) Thorsten Denkler schließt mit der Bemerkung: „Die Frage ist nicht ob, sondern wann endlich die Bürger auch in Deutschland gefragt werden. Sprechen sie sich dafür aus, den Weg zu einer politischen Union mitzugehen, sind die Vereinigten Staaten von Europa eine ganz wunderbare Vision.“ Nun, wenn man auf die europäische Geschichte der letzten 200 Jahre schaut, dann waren diejenigen Politiker und Machthaber mit den größten „Visionen“ zugleich Europas größte Schlächter: Napoleon, Hitler, Stalin. Man sollte da viel nüchterner und gelassener sein und statt von Visionen oder Utopien von pragmatischen Entscheidungen sprechen, die für unser Land den größten Nutzen bei größter Sicherheit versprechen. Wie sagte Helmut Schmidt? Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Für Politiker gilt das allemal. Und dass „das Volk“ weniger europäischen Visionen nachhängen als vielmehr konkreter, nüchtern und sachlich vermittelbarer Politik folgen und auch darüber abstimmen möchte, das scheint mir auch eindeutig zu sein. Der Kulturraum Europas hat seine Auszeichnung in seiner Vielfalt, die sich in der europäischen Geschichte heraus gebildet hat. Es gibt keine gemeinsame Sprache, keine gemeinsame Kommunikation, keinen gemeinsamen Buch- oder Zeitungsmarkt, ja nicht einmal eine gemeinsame Plattform von Internet-Diskussionen. Es gibt in Europa eine unglaubliche Vielfalt und Verschiedenheit. Genau das aber ist Europas Reichtum. Den sollten wir erhalten und bürgernah gestalten, mit oder ohne Euro.

 14. Juli 2012  Posted by at 19:22 Demokratie, Deutschland, Euro, Europa, Nüchternheit Tagged with: , ,  Kommentare deaktiviert für Europa – Vielfalt gestalten
Jun 032012
 
Nichts Neues unter der Sonne, zumindest nicht so viel, wie Nerds und manche Internet-Aktivisten gerne behaupten. Utopien, die Wirklichkeit verändern wollen, fangen am besten mit der nüchternen Betrachtung eben dieser Wirklichkeit an. Es gilt auch, über die „eschatologische“ Ideologie und ihre technizistische Hybris zu streiten.

In die Nähe quasireligiösen Messiasglaubens rückt Andrian Kreye in einer kritischen Betrachtung den Hype um die „Digitale Revolution“.

Höhepunkt der digitalen Verzückung ist die Theorie der „Singularity“. Das ist eine Überlegung, die der amerikanische Informatiker Ray Kurzweil angestellt hat. Der prophezeit einen Zeitpunkt, an dem die Maschinen die Intelligenz des Menschen überflügeln und das Geschick der Welt übernehmen. Das erinnert an ein Leitmotiv des amerikanischen Protestantismus, der „Rapture“, des Erlösungsmoments mit der Rückkehr des Messias. Das klingt nicht nur nach Science Fiction. Das ist es auch.

Will man die digitalen Technologien nüchtern betrachten, sollte man die Rolle des Internets für die Volksbewegungen in Schwellen- und Entwicklungsländern sicher nicht unterschätzen. Doch in der westlichen Welt sind die großen Revolutionen schon zwei-, dreihundert Jahre her. Was sich in den Industrienationen durch digitale Technologien verändert hat, ist viel weniger glamourös – der Medienvertrieb, die Kulturvergütung, die Werbung und der Einzelhandel.
(Adrian Kreye, Süddeutsche Zeitung, Blog v. 02.06.2012)

Noch kräftiger haut Matthias Matussek im neuesten Spiegel unterm dem Titel „Der neue Mensch.  Über die alberne Hoffnung auf eine Jugendrevolte im Netz (Spiegel 23 vom 04.06.2012) in eine ähnliche Kerbe, wenngleich sehr viel gröber, undifferenzierter und deswegen an manchen Stellen einfach falsch (die Piraten sind keine Jugendbewegung, und die hoch gelobten Büchertische vor den Mensen der 68er bestanden zumeist aus „Raubdrucken“). Richtig aber scheint mir seine Beobachtung zu sein, die er so beschriebt:

In den albernen Trivialmythen der neuen Netznomaden fließen unübersehbare elemente der Science-Fiction-Literatur und der Comics zusammen. Die Kolumne des sicherlich amüsantesten Netzkolumnisten, des Irokesen Sascha Lobo, heißt: „Die Mensch-Maschine“. Darin steckt der Cybernautentraum von erlösungund ewigem Leben im Netz, natürlich eine kindische theologische travestie, die aber unendlich viele Phantasien befeuert. Der neue, der erlöste, der gerechtfertigte Mensch ist der verkabelte – erste exemplare lassen sich auf den Parteitagen der Piraten hinter dem Kabelsalat ihrer Rechner besichtigen. Die reale Welt, das ist der Grundverdacht vieler Piratenaktivisten, verdankt ihre Probleme Programmierfehlern, die zu beheben wären.

An den kritischen Beobachtungen und Beurteilungen beider Autoren ist viel Wahres dran. Der missionarische Eifer mancher Internet-Aktivisten wirkt schon recht naiv, und die Fixierung auf Technik und das nächste große „Ding“ rückt diese „early-adopters“ in die Nähe derer, die den Alltag mit science fiction verwechseln. Dies hat dann in der Tat mit den zitierten Autoren (Ray Kurzweil!) einen stark religiösen Charakter: Wir glauben nun an das heilsame Paradies des Internets. Das ist natürlich Quatsch. Auch das, was viele Blogs und Internet-Diskussionen in Foren und bei Google+ für das Wichtigste halten, nämlich den „freien Diskurs im Netz“, ist bei näherem Hinsehen nicht viel anderes als eine Spielwiese am Rande eines neuen Kaufhauses: Das Internet wird bestimmt und angetrieben vom Kommerz, wie Adrian Kreye sehr richtig zusammen fasst. An Google+ sind für Google auch weniger einige spannende Diskussionen wichtig als die neu herzustellenden Verknüpfungen mit Shopping- und Freizeit-Tipps – und Werbung natürlich. Darum heißen die ‚treibenden Kräfte‘ des Internets auch Apple, Google, Amazon und es sind nicht irgendwelche Blogger. Hier gilt es sehr viel mehr Nüchternheit zu bewahren.

Das gilt auch gegenüber den dezidiert politischen Interpretationen der Internet-Szene, wie sie zum Beispiel +Jens Best  mit (bekannter) linker Polemik und ideologische Einseitigkeit vertritt. Sein verglichsweise sachlich gehaltener Kommentar zum Blog-Beitrag von Adrian Kreye führt als Grundmotiv ein recht unbestimmtes Konstrukt einer „Informations-Evolution“ an, die von „vernetzter Empathie“ begleitet ist. Diesem „Utopien-Wettstreit“ keine reale Chance zu geben, hält er für „schandbar“. Eine recht krude und ebenso offensiv-missionarisch vertretene Position, wie man sie weniger eloquent vielfach in Netzdiskussionen finden kann. Das hilft wenig, dagegen ist Aufklärung, Nachdenken und vor allem Sachlichkeit und  Nüchternheit in der Beurteilung angezeigt.

Von langer beruflicher Kenntnis der Situation in den USA geprägt ermöglicht Adrian Kreyes Beitrag zugleich zu einer Art ‚Blick von außen‘ auf die hiesige Netzdiskussion. Das gelingt ihm gut und ist besonders hilfreich und lesens- und bedenkenswert. Darüberhinaus aber wäre zu bedenken, wie sehr die heutige Begeisterung für die viel gerühmten emanzipatorischen, libertären und radikal-humanistischen (fast ist man geneigt zu sagen: eschatologischen) Möglichkeiten des Internets und seiner sozialen Netzkultur  am Fortschrittsgedanken, dem Grundaxiom der Neuzeit, teil hat und damit auch dessen Schattenseiten erbt. Denn der Fortschrittsgedanke seit Francis Bacon („Wissen ist Macht“) enthält eine Heilsverheißung, ein  Versprechen: Dass es den Menschen reicher, freier und glücklicher macht durch nova scientia, neue Methoden, empirische Erkenntnisse, rationaler Beherrschung der Naturkräfte und sozialer Gestaltung der Gesellschaften hin auf ein endlich zu erreichenden Zustand der Vollkommenheit. Die Aufklärung, namentlich G.E. Lessing, hat in der Übernahme der Gedanken Voltairs für Deutschland das Programm wissenschaftlich-pädagogisch formuliert: Das Programm der Aufklärung bedeutet die Erziehung des Menschengeschlechts auf der Basis der Vernunft und der wissenschaftlichen Erkenntnis. Einhundert Jahre später hat die industrielle Revolution den materiellen Teil dieses Heilsversprechens scheinbar eingelöst. „Scheinbar“ sagen wir heute, weil wir die Kehrseite kennen und auch wissen, welche äußeren Bedingungen und zufälligen Gegebenheiten (Kohle, Kolonien, Sklaverei) zum bisher beispiellosen Erfolg der westlichen, wissenschaftlich-technischen Zivilisation geführt haben. (Ich habe mich dazu schon im vorigen Blogbeitrag geäußert.) Heute sehen wir zudem die Zwiespältigkeit des technisch bedingten „Fortschritts“ in den sozialen Folgen und Kosten ebenso wie in einer ökologischen Katastrophe bisher nicht gekannten Ausmaßes. Die „Logik des Immermehr“ lässt zwar die technischen Entwicklungen immer neue Höhepunkte erreichen (5 nm Produktion, Moorsches Gesetz), führt aber gleichzeitig in eine Katastrophe der Energieversorgung, der Klimaveränderung und der Artenvernichtung, also des genetischen Substanz dessen, was es auf diesem Planeten an Leben gibt. Man muss nicht erst Adornos „Dialektik der Aufklärung“ zitieren, um sich bewusst zu machen, dass der wissenschaftlich- technische Fortschritt nach Maßgabe äußerster Rationalität eine Chimäre ist, vielleicht gar eine Hydra, deren religiöser Eifer uns verwehrt, die Fratzen los zu werden, die uns „dank“ Internet zu einem vollkommen manipulierbaren, „gläsernen Menschen“ machen, hinter dem George Orwells Befürchtungen verblassen.

Die „Front“ dieses Diskurses müsste also dort verlaufen, wo man die „Missionare“ ihrer eschatologischen Ideologie überführt und sich ihrer technizistischen Hybris entgegenstellt.

 3. Juni 2012  Posted by at 12:15 Internet, Netzkultur, Nüchternheit, Religion Tagged with: , , ,  Kommentare deaktiviert für Missionare an der Front?