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Gesellschaft Politik Populismus

In der Mitte

Versuch einer Positionsbestimmung Der Staat sollte sich aus der Wirtschaft möglichst heraushalten, die Kräfte des freien Marktes fördern, indem diese unproduktive Unternehmen durch Rationalisierung („Gesundschrumpfen“), das heißt durch Teilverkäufe oder Stilllegung, Kostensenkung, Senkung der Lohnquote usw. auf Marktkonformität trimmen oder sie vom Markt verdrängen würden. Der Staat hat vielmehr die Aufgabe, den rechtlichen Rahmen zu […]

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Europa Politik Populismus

Populismus in den Wohlstandsinseln

Im westeuropäischen Populismus geht es mehr um die gefühlte Bedrohung einer Wohlstandsinsel durch die Migration als um Globalisierungs- oder Kapitalismuskritik. Es gibt ein neues Gespenst, das Gespenst des Globalisierungs-Narrativs. Die Globalisierung habe zu einer Verschärfung der Einkommens-Ungleichheiten weltweit geführt, die Armut anwachsen und die Mittelklasse absteigen lassen. Die Deindustrialisierung der Industrieländer führe dort zu weiteren […]

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Demokratie Demonstrationen Politik Populismus Populisten Rechtsstaat Volksentscheid Wahlen

Parlamentarismus, Protest, Plebiszit

Demokratie soll dem Mehrheitswillen zum Erfolg verhelfen. Parlamentarismus bestimmt die Form des Verfahrens. Breite Repräsentation ist die Voraussetzung für breite Akzeptanz. Das gilt auch für Volksabstimmungen. „Governance by Shitstorm“ hat Melanie Amann provozierend die erfolgreichen ACTA-Proteste im Internet genannt. Ihr FAS – Artikel ist sehr „rantig“ formuliert, einseitig und polemisch. Dennoch stellt sich mir die […]

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Aufklärung Bildung Finanzkrise Gesellschaft Politik Populismus Zivilgesellschaft

Komplexität und Populismus

Die Welt ist kompliziert geworden. Komplexe Zusammenhänge drohen einen Staat handlungsunfähig zu machen. Die Stunde der Populisten? Besser die Zeit der Besonnenen, die den Willen haben, über Kompliziertes aufzuklären. Der „Wutbürger“ hat wieder zugeschlagen, kann man lesen. Diesmal wars in München. Ob allerdings eine Zustimmung von 18 % der Wahlberechtigten einen „Volksentscheid“ legitimieren, wäre eine weitere politische (nicht […]