Ein Artikel von Malte Lehming im Tagesspiegel (plus) stellte jüngst die Frage: „Droht mit Trump die Diktatur?“ und fährt fort: „In US-Medien wird inständig gewarnt.“ Er geht von einem anscheinend „diabolischen Gesetz“ aus: „Je lauter und inständiger vor Donald Trump gewarnt wird, desto mehr Menschen geben an, ihn statt Joe Biden wählen zu wollen.“ In […]
Kategorie: Europa
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Deutschlands Sicherheit
In der derzeit zum Teil hitzig geführten Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine wird der geopolitische und historische Aspekt der Sicherheit Deutschlands wenig berücksichtigt. Ich möchte 1.) die derzeitige Diskussion charakterisieren und 2.) die Perspektive auf die sicherheitspolitische Lage umreißen. 1.) Ob Deutschland „Leopard 2“ – Panzer aktuell an die Ukraine liefern soll / muss, […]
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Atomwaffen
Angesichts des Überfalls Russlands auf die Ukraine rücken Atomwaffen wieder in das sicherheits- und militärpolitische Blickfeld. I. Zur Erinnerung: Im Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 verzichtet die Ukraine auf den Besitz von Atomwaffen. Im Memorandum bekräftigten Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Königreich, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht, gemeinsam in drei […]
Die Krise der globalen Herausforderungen und das Ende des Petrozän. Es wird vielfach behauptet, die Polarisierung nehme rasant zu in unserer Gesellschaft. Wenn man näher in der eigenen Umgebung hinschaut, kann man davon gewiss manches entdecken, aber längst nicht in dem Ausmaß, wie es die anstehenden Probleme der Veränderung in der Welt vermuten ließen. Man […]
Noch vor Kurzem standen wir am Abgrund. Jetzt sind wir ein Stück weiter. In unglaublich kurzer Zeit hat sich bei uns der Wind gedreht, der Rechtsruck ist spürbar. Zumindest in den Medien und bei vielen Politikern hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden. All die Opportunisten springen nun rasch von dem angeblich linken Zeitgeist ab und wechseln die […]
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Die alte Welt zerbricht
Die alte Welt zerbricht; aus europäischer Sicht bricht sie zusammen. Aus chinesischer Sicht dürfte sie eher aufbrechen – zu neuer Blüte. Ein Auseinanderbrechen ist es allemal. Im Westen um den Atlantik herum erodieren Bündnisse, Freundschaften und gemeinsame Interessen schneller, als man es sich bisher vorstellen konnte. Erosion heißt hier: Auch wenn die altbekannten Institutionen UNO, […]
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Wendejahr
Wenn man bisher vom Wendejahr spricht, meint man 1989, das Jahr mit dem Fall des ‚Eisernen Vorhangs‘ und dem Mauerfall, für manche das „Ende der Geschichte“ (Fukuyama). Das Jahr 2016 erhielt schnell den Titel „annus horribilis“, zuerst mit der Brexit – Entscheidung in Großbritannien, dann mit dem Militärputsch in der Türkei und schließlich mit der […]
Im westeuropäischen Populismus geht es mehr um die gefühlte Bedrohung einer Wohlstandsinsel durch die Migration als um Globalisierungs- oder Kapitalismuskritik. Es gibt ein neues Gespenst, das Gespenst des Globalisierungs-Narrativs. Die Globalisierung habe zu einer Verschärfung der Einkommens-Ungleichheiten weltweit geführt, die Armut anwachsen und die Mittelklasse absteigen lassen. Die Deindustrialisierung der Industrieländer führe dort zu weiteren […]
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Transformation eine Ära
Transformation einer Ära bedeutet eine Zeit des Übergangs mit offenem Ausgang – für Deutschland, für Europa. Das Ende der Nachkriegszeit, also der Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, war mit dem Fall des Eisernen Vorhangs, dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion 1989/1990 erreicht. So konnte man es seinerzeit lesen. Besonders […]
Frieden scheint zu selbstverständlich geworden zu sein. Er muss gesellschaftlich erarbeitet und politisch ‚verdient‘ werden durch Entdeckung des Gemeinsamen. Sonst drohen wieder Fanatismus, Furcht und Krieg. Denn nichts ist unmöglich und nichts ist unabänderlich. Europa zerfällt – was ist in Deutschland los – die Welt spielt verrückt — so oder ähnlich lauten manche Überschriften. In […]