Als der französische Gelehrte Alexis de Tocqueville vor fast 200 Jahren die Vereinigten Staaten von Amerika besuchte, war er von der jungen Demokratie nicht nur begeistert. Anders als in den europäischen Monarchien herrsche dort zwar das Volk über sich selbst, doch sei damit immer die Gefahr eines Machtmissbrauchs der Mehrheit auf Kosten der im demokratischen Wettbewerb unterlegenen […]
Ein Zwischenruf – aktualisiert Bei einer Rede an einer amerikanischen Universität hat sich Vizekanzler Robert Habeck mit außergewöhnlich deutlichen Worten für mehr Lösungskompetenz in der Politik ausgesprochen. „Löst die Scheißprobleme, die wir jetzt haben“ („Solve the fucking problems“), sagte der Bundeswirtschaftsminister (Die Grünen) am Samstag bei einer Rede vor Studenten der New Yorker Columbia-Universität. Politiker dürften Probleme […]
Der kleinste gemeinsame Nenner – das ist das, was die drei Ampel – Zipfelmützen zustande gebracht haben. Mit heißer Nadel gestrickt, die Folgen wenig überlegt, mögliche Alternativen verworfen. Unbegreiflich, dass die Milliarden-Subventionen für zwei Chip – Fabriken nicht angetastet werden: 10 Milliarden für Intel (!) bei Magdeburg, weitere 5 Milliarden für TSMC in Dresden. Ob […]
Ein Artikel von Malte Lehming im Tagesspiegel (plus) stellte jüngst die Frage: „Droht mit Trump die Diktatur?“ und fährt fort: „In US-Medien wird inständig gewarnt.“ Er geht von einem anscheinend „diabolischen Gesetz“ aus: „Je lauter und inständiger vor Donald Trump gewarnt wird, desto mehr Menschen geben an, ihn statt Joe Biden wählen zu wollen.“ In […]
Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine mit der Invasion am 24. Februar 2022 hat seine Vorläufer im Krieg Russlands gegen Georgien (Abtrennung von Abchasien und Südossetien) 2008 und die russische Okkupation der Krim und des Angriffs auf den Donbass („grüne Männchen“) ab 2014. Schon 1991 – 1998 führte der Zerfall Jugoslawiens zu blutigen Kriegen, in […]
In der derzeit zum Teil hitzig geführten Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine wird der geopolitische und historische Aspekt der Sicherheit Deutschlands wenig berücksichtigt. Ich möchte 1.) die derzeitige Diskussion charakterisieren und 2.) die Perspektive auf die sicherheitspolitische Lage umreißen. 1.) Ob Deutschland „Leopard 2“ – Panzer aktuell an die Ukraine liefern soll / muss, […]
Welt im Umbruch – disruptiv, beschleunigt, ’normal‘, was gerade noch unvorstellbar. Alle Lebensbereiche, große Verunsicherung. Begrenzt Hilfe durch immer neue Schutzpakete. Geld ist nicht alles, – der Bruch aber. Krieg in Europa, unabsehbar, Veränderungen unabsehbar, Folgen unabsehbar. Rationalisierungen? – Wunschtraum. Brutale Macht, rohe Gewalt irrational, chaotisch, zerstörend, verstörend. Russlands aggressive Macht, wirft in und um […]
Angesichts des Überfalls Russlands auf die Ukraine rücken Atomwaffen wieder in das sicherheits- und militärpolitische Blickfeld. I. Zur Erinnerung: Im Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 verzichtet die Ukraine auf den Besitz von Atomwaffen. Im Memorandum bekräftigten Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Königreich, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht, gemeinsam in drei […]
I. Es erscheint fast wie ein ‚Kulturgesetz‘, dass über den nächsten Krieg stets aufgrund der Erfahrungen des letzten gedacht wird. Oder es wird überhaupt nicht nachgedacht und der Illusion des „ewigen Friedens“ und seiner „Friedensdividende“ nachgehangen. Dabei war auch diese deutsche Haltung eine Selbstlüge, denn kriegerische Auseinandersetzungen mit Waffengewalt hatte es auch in Europa nach […]
Kann ein pragmatischer Realismus „Verrat“ an der richtigen Sache bedeuten? In der derzeitigen aufgeheizten politischen Situation geraten sowohl bestimmte Klima-Positionen als auch bestimmte politische Positionen zum Russlandkrieg gegen die Ukraine unter Verdacht. Leider ist die Sache nicht so einfach, denn schon die gestellte Frage steckt voller Tücken. Was ist mit Pragmatismus gemeint, was mit Realismus? […]