Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine mit der Invasion am 24. Februar 2022 hat seine Vorläufer im Krieg Russlands gegen Georgien (Abtrennung von Abchasien und Südossetien) 2008 und die russische Okkupation der Krim und des Angriffs auf den Donbas („grüne Männchen“) ab 2014. Schon 1991 – 1998 führte der Zerfall Jugoslawiens zu blutigen Kriegen, in […]
Kategorie: Politik
Deutschlands Sicherheit
In der derzeit zum Teil hitzig geführten Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine wird der geopolitische und historische Aspekt der Sicherheit Deutschlands wenig berücksichtigt. Ich möchte 1.) die derzeitige Diskussion charakterisieren und 2.) die Perspektive auf die sicherheitspolitische Lage umreißen. 1.) Ob Deutschland „Leopard 2“ – Panzer aktuell an die Ukraine liefern soll / muss, […]
Welt im Umbruch – disruptiv, beschleunigt, ’normal‘, was gerade noch unvorstellbar. Alle Lebensbereiche, große Verunsicherung. Begrenzt Hilfe durch immer neue Schutzpakete. Geld ist nicht alles, – der Bruch aber. Krieg in Europa, unabsehbar, Veränderungen unabsehbar, Folgen unabsehbar. Rationalisierungen? – Wunschtraum. Brutale Macht, rohe Gewalt irrational, chaotisch, zerstörend, verstörend. Russlands aggressive Macht, wirft in und um […]
Atomwaffen
Angesichts des Überfalls Russlands auf die Ukraine rücken Atomwaffen wieder in das sicherheits- und militärpolitische Blickfeld. I. Zur Erinnerung: Im Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 verzichtet die Ukraine auf den Besitz von Atomwaffen. Im Memorandum bekräftigten Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Königreich, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht, gemeinsam in drei […]
I. Es erscheint fast wie ein ‚Kulturgesetz‘, dass über den nächsten Krieg stets aufgrund der Erfahrungen des letzten gedacht wird. Oder es wird überhaupt nicht nachgedacht und der Illusion des „ewigen Friedens“ und seiner „Friedensdividende“ nachgehangen. Dabei war auch diese deutsche Haltung eine Selbstlüge, denn kriegerische Auseinandersetzungen mit Waffengewalt hatte es auch in Europa nach […]
Pragmatischer Realismus
Kann ein pragmatischer Realismus „Verrat“ an der richtigen Sache bedeuten? In der derzeitigen aufgeheizten politischen Situation geraten sowohl bestimmte Klima-Positionen als auch bestimmte politische Positionen zum Russlandkrieg gegen die Ukraine unter Verdacht. Leider ist die Sache nicht so einfach, denn schon die gestellte Frage steckt voller Tücken. Was ist mit Pragmatismus gemeint, was mit Realismus? […]
Zeit der Entscheidung
Vor vier Wochen hat Russland die Ukraine überfallen und die früheren Drohungen wahr gemacht. Für die Menschen in der Ukraine begann ein Horrortrip, für die ukrainische Regierung und das Militär die Zeit äußerster Bewährung, um sich zu behaupten und eine nationale Katastrophe abzuwenden. Menschen wuchsen als Leitfiguren und nationale Symbole über sich hinaus, wie die […]
Gut gemeint ist zu wenig. „Wir werden unseren kulinarischen Lebensstandard aus Klimaschutzgründen verändern müssen, … auch wenn niemand sagen kann, womit denn die Peruaner und Kenianer ihren bescheidenen Wohlstand halten sollen.“ https://plus.tagesspiegel.de/meinung/essgewohnheiten-im-wandel-und-das-essen-wir-morgen-345364.html Das Dilemma ist offenkundig, und dies ist nur ein Beispiel von vielen, heute (3.1.) gefunden, fast jeden Bereich der ökologischen „Klimawende“ betrifft es. […]
Herausforderungen und Kosten
Heute am 1. November schreibt Christoph von Marschall im Tagesspiegel zum Ergebnis des G20-Treffens in Rom: … die Einführung einer globalen Mindeststeuer; sie soll 2023 verbindlich werden. Das ist gut. Sie war aber nicht wichtiger als die drei anderen Herausforderungen. Wie befreit sich die Weltwirtschaft aus der Corona-Rezession, wie erreichen ärmere Länder Impfquoten über 65 […]
Der Mensch ändert sein gewohntes, als normal erlebtes Verhalten nur, wenn er unbedingt muss. Dies Müssen geschieht kaum aus Einsicht, sondern nur aus äußerem Zwang. Das gilt besonders dann, wenn sich in der zurückliegenden Zeit die Umstände des Lebens subjektiv verbessert haben, – Angenehmes wird schnell zur Gewohnheit. Aber auch ein defizitärer Zustand kann aus […]