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Politik Wirtschaft

 Haushalt 2024 – Murks

Der kleinste gemeinsame Nenner – das ist das, was die drei Ampel – Zipfelmützen zustande gebracht haben. Mit heißer Nadel gestrickt, die Folgen wenig überlegt, mögliche Alternativen verworfen. Unbegreiflich, dass die Milliarden-Subventionen für zwei Chip – Fabriken nicht angetastet werden: 10 Milliarden für Intel (!) bei Magdeburg, weitere 5 Milliarden für TSMC in Dresden. Ob […]

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Europa Politik USA

USA droht Diktatur

Ein Artikel von Malte Lehming im Tagesspiegel (plus) stellte jüngst die Frage: „Droht mit Trump die Diktatur?“ und fährt fort: „In US-Medien wird inständig gewarnt.“ Er geht von einem anscheinend „diabolischen Gesetz“ aus: „Je lauter und inständiger vor Donald Trump gewarnt wird, desto mehr Menschen geben an, ihn statt Joe Biden wählen zu wollen.“ In […]

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Krieg Politik

Vorkriegszeit

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine mit der Invasion am 24. Februar 2022 hat seine Vorläufer im Krieg Russlands gegen Georgien (Abtrennung von Abchasien und Südossetien) 2008 und die russische Okkupation der Krim und des Angriffs auf den Donbass („grüne Männchen“) ab 2014. Schon 1991 – 1998 führte der Zerfall Jugoslawiens zu blutigen Kriegen, in […]

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Europa Geschichte Politik

Deutschlands Sicherheit

In der derzeit zum Teil hitzig geführten Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine wird der geopolitische und historische Aspekt der Sicherheit Deutschlands wenig berücksichtigt. Ich möchte 1.) die derzeitige Diskussion charakterisieren und 2.) die Perspektive auf die sicherheitspolitische Lage umreißen. 1.) Ob Deutschland „Leopard 2“ – Panzer aktuell an die Ukraine liefern soll / muss, […]

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Global Krise

Abbruchkante.

Welt im Umbruch – disruptiv, beschleunigt, ’normal‘, was gerade noch unvorstellbar. Alle Lebensbereiche, große Verunsicherung. Begrenzt Hilfe durch immer neue Schutzpakete. Geld ist nicht alles, – der Bruch aber. Krieg in Europa, unabsehbar, Veränderungen unabsehbar, Folgen unabsehbar. Rationalisierungen? – Wunschtraum. Brutale Macht, rohe Gewalt irrational, chaotisch, zerstörend, verstörend. Russlands aggressive Macht, wirft in und um […]

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Europa Politik Sicherheit

Atomwaffen

Angesichts des Überfalls Russlands auf die Ukraine rücken Atomwaffen wieder in das sicherheits- und militärpolitische Blickfeld. I. Zur Erinnerung: Im Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 verzichtet die Ukraine auf den Besitz von Atomwaffen. Im Memorandum bekräftigten Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Königreich, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht, gemeinsam in drei […]

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Freiheit Frieden Krieg Politik

Realität des Krieges

I. Es erscheint fast wie ein ‚Kulturgesetz‘, dass über den nächsten Krieg stets aufgrund der Erfahrungen des letzten gedacht wird. Oder es wird überhaupt nicht nachgedacht und der Illusion des „ewigen Friedens“ und seiner „Friedensdividende“ nachgehangen. Dabei war auch diese deutsche Haltung eine Selbstlüge, denn kriegerische Auseinandersetzungen mit Waffengewalt hatte es auch in Europa nach […]

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Freiheit Gesellschaft Politik

Pragmatischer Realismus

Kann ein pragmatischer Realismus „Verrat“ an der richtigen Sache bedeuten? In der derzeitigen aufgeheizten politischen Situation geraten sowohl bestimmte Klima-Positionen als auch bestimmte politische Positionen zum Russlandkrieg gegen die Ukraine unter Verdacht. Leider ist die Sache nicht so einfach, denn schon die gestellte Frage steckt voller Tücken. Was ist mit Pragmatismus gemeint, was mit Realismus? […]

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Freiheit Gesellschaft Politik

Zeit der Entscheidung

Vor vier Wochen hat Russland die Ukraine überfallen und die früheren Drohungen wahr gemacht. Für die Menschen in der Ukraine begann ein Horrortrip, für die ukrainische Regierung und das Militär die Zeit äußerster Bewährung, um sich zu behaupten und eine nationale Katastrophe abzuwenden. Menschen wuchsen als Leitfiguren und nationale Symbole über sich hinaus, wie die […]

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Gesellschaft Individuum Politik

Persönliches Beispiel und globale Verantwortung

Gut gemeint ist zu wenig. „Wir werden unseren kulinarischen Lebensstandard aus Klimaschutzgründen verändern müssen, … auch wenn niemand sagen kann, womit denn die Peruaner und Kenianer ihren bescheidenen Wohlstand halten sollen.“ https://plus.tagesspiegel.de/meinung/essgewohnheiten-im-wandel-und-das-essen-wir-morgen-345364.html Das Dilemma ist offenkundig, und dies ist nur ein Beispiel von vielen, heute (3.1.) gefunden, fast jeden Bereich der ökologischen „Klimawende“ betrifft es. […]