Als der französische Gelehrte Alexis de Tocqueville vor fast 200 Jahren die Vereinigten Staaten von Amerika besuchte, war er von der jungen Demokratie nicht nur begeistert. Anders als in den europäischen Monarchien herrsche dort zwar das Volk über sich selbst, doch sei damit immer die Gefahr eines Machtmissbrauchs der Mehrheit auf Kosten der im demokratischen Wettbewerb unterlegenen […]
Kategorie: Demokratie
Umbruch oder Abbruch
Ein Zwischenruf – aktualisiert Bei einer Rede an einer amerikanischen Universität hat sich Vizekanzler Robert Habeck mit außergewöhnlich deutlichen Worten für mehr Lösungskompetenz in der Politik ausgesprochen. „Löst die Scheißprobleme, die wir jetzt haben“ („Solve the fucking problems“), sagte der Bundeswirtschaftsminister (Die Grünen) am Samstag bei einer Rede vor Studenten der New Yorker Columbia-Universität. Politiker dürften Probleme […]
Ein unumkehrbarer Trend? Mit einiger Verwunderung und Erschütterung konnte man vor einigen Jahren die Brexit-Debatten in Großbritannien verfolgen. Soviel Emotionen, soviel extreme Meinungen und falsche Behauptungen, soviel Wunschdenken – und soviel Verbitterung, ja Hass – eine bis dahin nicht für möglich gehaltene Spaltung in der britischen Gesellschaft. Das war aber nur ein Vorspiel und verblasst […]
Wahlrechtsreform
Zur Reform des Bundestages Die Größe des Deutschen Bundestages ist variabel und umfasst mindestens 598 Abgeordnete. Für das Wahlverfahren gilt ein personalisiertes Verhältniswahlrecht mit einer Sperrklausel (5%), also eine Kombination aus Verhältniswahl und Mehrheitswahl. Das war 1949 noch eine Besonderheit, inzwischen gibt es weitere Staaten mit solch einem Mischverfahren. Eine weitere komplizierende Besonderheit besteht darin, […]
Demokratie – Geschichte
Formen des Zerfalls im antiken Athen Im 5. Jahrhundert vor Christus erlebte Athen als Polis eine Blütezeit. Sie begann mit dem Sieg über die Perser bei Marathon 490 vC und in der Seeschlacht von Salamis 480 vC. Der attische Seebund von 478 vC sicherte trotz manchem Auf und Ab die Herrschaft Athens über die Ägäis […]
Von der Nachkriegszeit zur Vorkriegszeit I. Gegenwärtige Situation Jahresrückblicke sind gerade überall zu lesen und zu sehen. Bei allen Turbulenzen und medialen Aufgeregtheiten im Jahr 2019 wird leicht übersehen, dass es doch wieder ein sehr beständiges Jahr war. Zumindest gilt das für die wirtschaftliche Entwicklung, für Lohnzuwächse, sinkende Arbeitslosigkeit. Es ist zu erwarten, dass die […]
Gesellschaft kaputt
Gesellschaftliche Polarisierung und Desintegration Weltweit polarisieren sich Gesellschaften. Das scheint in stärkerem Ausmaß als früher zu geschehen. Den „Oben – unten“ – Gegensatz hat es immer gegeben. Ob Herr – Knecht, Fürst – Vasallen, Kapitalisten – Arbeiter, Establishment – Normalos, Elite – Masse, – die Gegensatzpaare sind vielfältig. Heute kommt die Polarisierung zwischen religiösen (ideologischen) […]
Demokratie in Gefahr
Die größten Gefährder sitzen in Regierungen Demokratie ist ganz einfach: One man – one vote. Das bedeutet zunächst, dass jeder Mensch unabhängig von jeder anderen Bedingung als dem jeweiligen Bürgerrecht (Staatsbürgerschaft) wählen gehen kann. Auch ein bestimmter Bildungsnachweis zum Beispiel Lesefähigkeit (Alphabetisierung) darf nach demokratischen Prinzipien keine Voraussetzung für das Wahlrecht sein. Das ist auch […]
Kann man den jüngsten politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen mit all ihren Umbrüchen, Tabubrüchen, Aufgeregtheiten überhaupt irgendetwas Positives abgewinnen? – Aber natürlich, man kann es durchaus! Denn es wird wieder diskutiert, gestritten, sich ereifert, auch mit überzogenen Positionen und Grenzverletzungen, aber insgesamt doch engagiert und selbstbewusst, auch wenn es in den sozialen Medien immer wieder zu […]
Die alte Welt zerbricht
Die alte Welt zerbricht; aus europäischer Sicht bricht sie zusammen. Aus chinesischer Sicht dürfte sie eher aufbrechen – zu neuer Blüte. Ein Auseinanderbrechen ist es allemal. Im Westen um den Atlantik herum erodieren Bündnisse, Freundschaften und gemeinsame Interessen schneller, als man es sich bisher vorstellen konnte. Erosion heißt hier: Auch wenn die altbekannten Institutionen UNO, […]