Kategorien
Demokratie Politik Wahlen

Wahlrechtsreform

Zur Reform des Bundestages Die Größe des Deutschen Bundestages ist variabel und umfasst mindestens 598 Abgeordnete. Für das Wahlverfahren gilt ein personalisiertes Verhältniswahlrecht mit einer Sperrklausel (5%), also eine Kombination aus Verhältniswahl und Mehrheitswahl. Das war 1949 noch eine Besonderheit, inzwischen gibt es weitere Staaten mit solch einem Mischverfahren. Eine weitere komplizierende Besonderheit besteht darin, […]

Kategorien
Demokratie Geschichte Gesellschaft

Demokratie – Geschichte

Formen des Zerfalls im antiken Athen Im 5. Jahrhundert vor Christus erlebte Athen als Polis eine Blütezeit. Sie begann mit dem Sieg über die Perser bei Marathon 490 vC und in der Seeschlacht von Salamis 480 vC. Der attische Seebund von 478 vC sicherte trotz manchem Auf und Ab die Herrschaft Athens über die Ägäis […]

Kategorien
Aufklärung Demokratie Geschichte Nationalismus

Das Gift des Nationalismus

Von der Nachkriegszeit zur Vorkriegszeit I. Gegenwärtige Situation Jahresrückblicke sind gerade überall zu lesen und zu sehen. Bei allen Turbulenzen und medialen Aufgeregtheiten im Jahr 2019 wird leicht übersehen, dass es doch wieder ein sehr beständiges Jahr war. Zumindest gilt das für die wirtschaftliche Entwicklung, für Lohnzuwächse, sinkende Arbeitslosigkeit. Es ist zu erwarten, dass die […]

Kategorien
Demokratie Gesellschaft Gewalt Klima Zukunft

Gesellschaft kaputt

Gesellschaftliche Polarisierung und Desintegration Weltweit polarisieren sich Gesellschaften. Das scheint in stärkerem Ausmaß als früher zu geschehen. Den „Oben – unten“ – Gegensatz hat es immer gegeben. Ob Herr – Knecht, Fürst – Vasallen, Kapitalisten – Arbeiter, Establishment – Normalos, Elite – Masse, – die Gegensatzpaare sind vielfältig. Heute kommt die Polarisierung zwischen religiösen (ideologischen) […]

Kategorien
Allgemein Demokratie Gesellschaft Politik

Demokratie in Gefahr

Die größten Gefährder sitzen in Regierungen Demokratie ist ganz einfach: One man – one vote. Das bedeutet zunächst, dass jeder Mensch unabhängig von jeder anderen Bedingung als dem jeweiligen Bürgerrecht (Staatsbürgerschaft) wählen gehen kann. Auch ein bestimmter Bildungsnachweis zum Beispiel Lesefähigkeit (Alphabetisierung) darf nach demokratischen Prinzipien keine Voraussetzung für das Wahlrecht sein. Das ist auch […]

Kategorien
Demokratie Gesellschaft Öffentlichkeit Politik Rechtsstaat

Positiver Wandel

Kann man den jüngsten politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen mit all ihren Umbrüchen, Tabubrüchen, Aufgeregtheiten überhaupt irgendetwas Positives abgewinnen? – Aber natürlich, man kann es durchaus! Denn es wird wieder diskutiert, gestritten, sich ereifert, auch mit überzogenen Positionen und Grenzverletzungen, aber insgesamt doch engagiert und selbstbewusst, auch wenn es in den sozialen Medien immer wieder zu […]

Kategorien
Demokratie Deutschland Europa Politik

Die alte Welt zerbricht

Die alte Welt zerbricht; aus europäischer Sicht bricht sie zusammen. Aus chinesischer Sicht dürfte sie eher aufbrechen – zu neuer Blüte. Ein Auseinanderbrechen ist es allemal. Im Westen um den Atlantik herum erodieren Bündnisse, Freundschaften und gemeinsame Interessen schneller, als man es sich bisher vorstellen konnte. Erosion heißt hier: Auch wenn die altbekannten Institutionen UNO, […]

Kategorien
Demokratie Öffentlichkeit Politik

Professor Dr. Kirchhoff irrt.

Unter der Überschrift „Demo-crazy“ kritisiert Ferdinand Kirchhoff in einem Artikel für die FAZ (21.12.2017 FAZ plus) den Zustand unserer Demokratie in zwei Hinsichten: im Blick auf die EU und im Blick auf die innere Verfasstheit in Deutschland. Wenn ein renommierter Verfassungsrechtler und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sich öffentlich zu unserer Demokratie äußerst, sollte ihm große Aufmerksamkeit […]

Kategorien
Demokratie Finanzkrise Wirtschaft

Die Macht des Neo – Kapitalismus

Der in vielen Ländern der Welt zunehmende Autoritarismus wird oft auf Verwerfungen, Ungleichheiten und Machtverschiebungen zurückgeführt, die durch die Globalisierung und Digitalisierung verursacht wurden. Das ist eine plausible Sichtweise, aber zeigt nicht alles und ist allenfalls als eine vorläufige Erklärung zu verstehen. Es gib weitere Aspekte, die einige Entwicklungen in der gegenwärtigen Weltlage zu verstehen […]

Kategorien
Demokratie Gesellschaft Politik

Wer ist das Volk?

„Wir sind das Volk!“ Ein Protestruf, ja – aber wer ist das Volk? Seinen „Sitz im Leben“ hat dieser Ruf aus tausenden von Kehlen bei den Montags-Demonstrationen 1989, die zum Fall der DDR-Regierung wesentlich beigetragen haben. Zuerst getragen von kleineren Gruppen wuchs die Zahl der Protestierenden in Leipzig auf einige zehntausend, schließlich auf einige hunderttausend Demonstranten […]