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Demokratie Gesellschaft Politik

Umbruch, Aufbruch

Bei einer Rede an einer amerikanischen Universität hat sich Vizekanzler Robert Habeck mit außergewöhnlich deutlichen Worten für mehr Lösungskompetenz in der Politik ausgesprochen. „Löst die Scheißprobleme, die wir jetzt haben“ („Solve the fucking problems“), sagte der Bundeswirtschaftsminister (Die Grünen) am Samstag bei einer Rede vor Studenten der New Yorker Columbia-Universität. Politiker dürften Probleme nicht einfach an die […]

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Demokratie Gesellschaft Politik

Polarisierung und Radikalisierung

Ein unumkehrbarer Trend? Mit einiger Verwunderung und Erschütterung konnte man vor einigen Jahren die Brexit-Debatten in Großbritannien verfolgen. Soviel Emotionen, soviel extreme Meinungen und falsche Behauptungen, soviel Wunschdenken – und soviel Verbitterung, ja Hass – eine bis dahin nicht für möglich gehaltene Spaltung in der britischen Gesellschaft. Das war aber nur ein Vorspiel und verblasst […]

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Demokratie Politik Wahlen

Wahlrechtsreform

Zur Reform des Bundestages Die Größe des Deutschen Bundestages ist variabel und umfasst mindestens 598 Abgeordnete. Für das Wahlverfahren gilt ein personalisiertes Verhältniswahlrecht mit einer Sperrklausel (5%), also eine Kombination aus Verhältniswahl und Mehrheitswahl. Das war 1949 noch eine Besonderheit, inzwischen gibt es weitere Staaten mit solch einem Mischverfahren. Eine weitere komplizierende Besonderheit besteht darin, […]

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Demokratie Geschichte Gesellschaft

Demokratie – Geschichte

Formen des Zerfalls im antiken Athen Im 5. Jahrhundert vor Christus erlebte Athen als Polis eine Blütezeit. Sie begann mit dem Sieg über die Perser bei Marathon 490 vC und in der Seeschlacht von Salamis 480 vC. Der attische Seebund von 478 vC sicherte trotz manchem Auf und Ab die Herrschaft Athens über die Ägäis […]

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Aufklärung Demokratie Geschichte Nationalismus

Das Gift des Nationalismus

Von der Nachkriegszeit zur Vorkriegszeit I. Gegenwärtige Situation Jahresrückblicke sind gerade überall zu lesen und zu sehen. Bei allen Turbulenzen und medialen Aufgeregtheiten im Jahr 2019 wird leicht übersehen, dass es doch wieder ein sehr beständiges Jahr war. Zumindest gilt das für die wirtschaftliche Entwicklung, für Lohnzuwächse, sinkende Arbeitslosigkeit. Es ist zu erwarten, dass die […]

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Demokratie Gesellschaft Gewalt Klima Zukunft

Gesellschaft kaputt

Gesellschaftliche Polarisierung und Desintegration Weltweit polarisieren sich Gesellschaften. Das scheint in stärkerem Ausmaß als früher zu geschehen. Den „Oben – unten“ – Gegensatz hat es immer gegeben. Ob Herr – Knecht, Fürst – Vasallen, Kapitalisten – Arbeiter, Establishment – Normalos, Elite – Masse, – die Gegensatzpaare sind vielfältig. Heute kommt die Polarisierung zwischen religiösen (ideologischen) […]

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Allgemein Demokratie Gesellschaft Politik

Demokratie in Gefahr

Die größten Gefährder sitzen in Regierungen Demokratie ist ganz einfach: One man – one vote. Das bedeutet zunächst, dass jeder Mensch unabhängig von jeder anderen Bedingung als dem jeweiligen Bürgerrecht (Staatsbürgerschaft) wählen gehen kann. Auch ein bestimmter Bildungsnachweis zum Beispiel Lesefähigkeit (Alphabetisierung) darf nach demokratischen Prinzipien keine Voraussetzung für das Wahlrecht sein. Das ist auch […]

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Demokratie Gesellschaft Öffentlichkeit Politik Rechtsstaat

Positiver Wandel

Kann man den jüngsten politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen mit all ihren Umbrüchen, Tabubrüchen, Aufgeregtheiten überhaupt irgendetwas Positives abgewinnen? – Aber natürlich, man kann es durchaus! Denn es wird wieder diskutiert, gestritten, sich ereifert, auch mit überzogenen Positionen und Grenzverletzungen, aber insgesamt doch engagiert und selbstbewusst, auch wenn es in den sozialen Medien immer wieder zu […]

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Demokratie Deutschland Europa Politik

Die alte Welt zerbricht

Die alte Welt zerbricht; aus europäischer Sicht bricht sie zusammen. Aus chinesischer Sicht dürfte sie eher aufbrechen – zu neuer Blüte. Ein Auseinanderbrechen ist es allemal. Im Westen um den Atlantik herum erodieren Bündnisse, Freundschaften und gemeinsame Interessen schneller, als man es sich bisher vorstellen konnte. Erosion heißt hier: Auch wenn die altbekannten Institutionen UNO, […]

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Demokratie Öffentlichkeit Politik

Professor Dr. Kirchhoff irrt.

Unter der Überschrift „Demo-crazy“ kritisiert Ferdinand Kirchhoff in einem Artikel für die FAZ (21.12.2017 FAZ plus) den Zustand unserer Demokratie in zwei Hinsichten: im Blick auf die EU und im Blick auf die innere Verfasstheit in Deutschland. Wenn ein renommierter Verfassungsrechtler und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sich öffentlich zu unserer Demokratie äußerst, sollte ihm große Aufmerksamkeit […]