Nov 092012
 

Zweiundneunzig Prozent der befragten Deutschen wünschten sich Obama als Präsidenten. Das wären traumhafte Werte für einen Politiker hierzulande. Aber nur ein ferner Politiker ist ein guter Politiker, denn er tut einem nichts, kann keine Fehler machen  und hier niemanden enttäuschen. Im Gegenteil, solch eine ferne politische Führungsgestalt eignet sich bestens dazu, auf sie alle möglichen Wünsche und Sehnsüchte zu projizieren. Das gilt offenbar nicht nur für räumliche, sondern auch für zeitliche Ferne. Nicht anders lässt sich heute das hohe Ansehen von Helmut Schmidt („Lichtgestalt“) erklären, das er zu Zeiten seiner Kanzlerschaft nie hatte. Immerhin war er nicht nur der Kanzler, der sich mit der RAF auseinander zu setzen hatte, sondern auch der Erfinder des NATO-Doppelbeschlusses. So hatte er im Bonner Hofgarten und in Mutlangen die militante „Straße“ gegen sich – und verlor das Vertrauen der Mehrheit des Parlaments. Nach dem „Umfall“ der FDP und dem bisher einzigen geglückten konstruktiven Misstrauensvotum wurde Helmut Kohl Kanzler. In der folgenden Bundestagswahl von 1983 wurde dieser mit großer Mehrheit bestätigt: Die CDU/CSU erreichte beinahe die absolute Mehrheit im Parlament. Das nur zur Erinnerung.

EU - USA - DE - CHIch las bei Twitter, solch eine Rede wie die von Obama in der Nacht seines Sieges wünschte man sich auch einmal von Angela Merkel. Dem kann ich ganz und gar nicht zustimmen. Ich wünsche mir eine solche Rede weder von der Bundeskanzlerin noch von irgend einem anderen deutschen Politiker. So viel Pathos, so viel nationales Sendungsbewusstsein und Glorifizierung der eigenen Mission, so viel rhetorische Emotionalität in einer bombastischen Siegesfeier ist offenbar typisch amerikanisch, aber passt so gar nicht zu den politischen Mentalitäten bei uns. Und das ist auch gut so.

Denn die Modelle von Demokratie und Politik in Amerika und Europa sind sehr unterschiedlich. Zwischen dem deutschen und dem US-amerikanischen Politikverständnis tun sich Welten auf. Es sind keine Unterschiede von „richtig“ oder „falsch“, sondern Unterschiede der Mentalität, des Stils, des Selbstverständnisses und des Demokratiebegriffs. Im Vergleich wird deutlich, wie sehr wir in Deutschland und in manchen anderen Ländern Europas (keineswegs in allen) auf Konsens hin orientiert sind. Manche beklagen das als fehlende Unterscheidbarkeit, als fehlende Alternative im politischen Angebot. Das ist gewissermaßen die Kehrseite dieses Modells. Ein „Lagerwahlkampf“ ist die Ausnahme, wobei „Lager“ nur relativ fest verabredete Parteien-Koalitionen meint, weniger unterschiedliche Ideologien. An Ideologien hatte Europa offenbar genug. In dem Ziel eines sozialstaatlich verfassten und bürgerschaftlich orientierten Gesellschaftsmodells sind sich alle einig, nur die Akzente sind ein wenig verschieden bei dem, was „soziale Marktwirtschaft“ heißt: mal wird mehr das Soziale, mal mehr der Markt betont. Groß sind die Differenzen nicht. Selbst Linke und Piraten finden sich in diesem Spektrum wieder.

Dem gegenüber ist das US-amerikanische Politikmodell sehr viel stärker auf unterschiedlichen Ideologien gegründet, also konfliktorientiert. Das war übrigens schon immer so, siehe den US – Bürgerkrieg, und hat sich nur in der Zeit des Kalten Krieges etwas nivelliert. Präsidentschaftswahlen sind Duelle nicht nur von Personen und Meinungen, sondern von Politikentwürfen und Ideologien. Die heute enorm gewachsene Ungleichheit des Wohlstandes hat die ideologischen Differenzen eher noch verschärft. Heute wird in den USA unverhohlen von Klassenkampf geredet und geschrieben. Dagegen war  Geislers „Rote-Socken-Kampagne“ ein Kinderspiel.

Man mag das Streben nach Ausgleich, Kompromiss und Konsens bei uns als mangelnde Fähigkeit zur wirklichen Auseinandersetzung über Ideen und Handlungsmodelle  kritisieren, als fehlende „Streitkultur“. Doch nicht zuletzt „Stuttgart 21“ hat uns da eines Besseren belehrt: Es gibt sie auch bei uns, die Konfliktbereitschaft, die Streitkultur. Sie hat nur einen anderen Ort, nicht die „große Politik“, sondern die konkreten Dinge in der Stadt oder Region, also „vor Ort“. Da wo Bürger sich direkt betroffen sehen und Änderungspotential entdecken, da sind sie offenbar mehr als früher bereit, sich einzumischen und Konflikte durch zu stehen. Am konsensualen Politikmodell auf Bundeseben ändert das nichts. Ich denke, das ist auch sehr gut so. Jedenfalls sind wir damit trotz mancher ‚Langeweile‘ erstaunlich gut und erfolgreich gefahren.

Damit ähneln wir im Politikverständnis immer mehr der Schweiz, die den Konsens in der Bundesregierung sogar weitgehend unabhängig von Wahlausgängen in einem festen Proporzmodell festgeschrieben hat. Das wurde nur bei wirklich relevanten Gewichtsveränderungen in der Parteienlandschaft (SVP!) verändert, und auch nur um einen Sitz. Das Ausfechten praktischer Konflikte wird auf die Ebene der Volksentscheide in den Kantonen verlagert, wie zum Beispiel die viel beachtete Minarett–Entscheidung zeigte. Beim näheren Hinsehen finde ich es schon erstaunlich und überraschend, wie sehr sich in der Praxis das Politikmodell in Deutschland dem schweizerischen Politikmodell angenähert hat, ohne dessen Strukturen und Rechtsrahmen zu übernehmen: Konsens auf der Bundesebene und in den großen Fragen (Rente, Bundeswehreinsatz, Euro) und Streit, wenn nötig, vor Ort in den Kommunen und Regionen um die am besten akzeptierte Regelung der Dinge im Nahbereich, die durchaus Fragen von grundsätzlicher Natur beinhalten können. Die unterschiedlichen politischen Ebenen folgen damit offenkundig verschiedenen Modellen der Konfliktbewältigung.

Es geht also gar nicht um den abstrakten Gegensatz von Konsens oder Konflikt, von Kompromiss oder Duell („winner takes it all“), sondern um das unterschiedliche Agieren auf den verschiedenen politischen Ebenen. Vielleicht ist darum das politische Modell in Deutschland und anderen Ländern Europas (neben der Schweiz natürlich ebenso in Österreich, Frankreich, Niederlande, Skandinavien, um nur die wichtigsten zu nennen) in anderer Weise differenziert als die „checks & balances“ im angelsächsischen Raum, aber nicht minder austariert und erfolgreich. Vielleicht entspricht auch unsere Weise des Politikmachens eher einem post-ideologischen Gesellschaftsmodell. Eine Rückkehr der Ideologien und Fundamentalismen, welcher auch immer, ist nicht wünschenswert. Auch das zeigen die USA („tea party“, „bible belt“). Insofern reflektiert Europa im Umgang mit Konflikt und Konsens seine jüngste Geschichte. Ich hoffe sehr, dass sich dieses Modell auch weiterhin erhält, den sich wandelnden Anforderungen anpasst (z.B. durch Aufnahme von Elementen direkter Demokratie) und bewährt. Wir leben gut damit in Deutschland – und hoffentlich auch weiterhin in Europa.

 

P.S. Erst im Nachhinein las ich Gumbrechts genialen Blog-Beitrag im Faz-Blog; der gemeinsame „Aufhänger“ im jeweils ersten Absatz legte sich wohl recht nahe.

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