Sep 122013
 

In manchen intellektuellen, zumal netzaffinen Kreisen scheint es chic zu sein, sich als Nichtwähler zu bekennen. „Outen“ kann man nicht sagen, denn dazu gehört ja nichts, keine Überwindung, kein Mut, keine besondere Position. Gerade in Foren und sozialen Plattformen wie Twitter und Google+ scheint das Nichtwählen die einzig „ehrliche “ Option zu sein. Jedenfalls wird auf Texte, die dieses erläutern und propagieren, gerne und oft verwiesen / verlinkt.

Ich ärgere mich darüber, weil die darin zum Ausdruck kommende Haltung reichlich dumm und unverfroren daherkommt. Was als Gründe angeführt werden, sind eigentlich Allerweltsformeln oder auch Stammtischparolen:

  • Die Parteien sind alle gleich.
  • Wahlversprechungen sind Wählerbetrug.
  • Politikern ist die Wählermeinung egal.
  • Politiker denken nur an ihr Interesse / ans eigene Portemonnaie.
  • ‚Die da oben‘ haben den Kontakt zum normalen Volk längst verloren.
  • Leute, die es besser könnten, kriegen keine Chance.
  • Politik ist verlogen, unaufrichtig, Betrug.
  • Wichtiges wird hinter verschlossenen Türen ausgemauschelt.
  • Keiner bietet die Lösungen an, die Otto Normalo will.

Die Liste ließe sich fortsetzen. Da Politiker immer so sind und sich durch Wahlen eh nichts ändern lässt, kann man auch gleich zu Hause bleiben. Das ist sogar „ehrlicher“, weil man den Politikzirkus einfach nicht mehr mitmacht.

Wer aus welchen Gründen auch immer auf Politik keinen Bock hat, den wird man auch mit mehr Information und größerer Transparenz kaum erreichen. Und ich behaupte: Es ist eines jeden gutes Recht, sich politisch zu interessieren oder nicht – von engagieren ganz zu schweigen. Diese Option eines freien Bürgers darf seitens der Politik aber kein Freibrief dafür sein, nicht fortwährend um Verständnis, Beteiligung und Mitwirkung – kurz: um Interesse zu werben. Auch darf soziale Ausgrenzung  nicht auch politische Beteiligung verhindern. Klar. Mir geht es hier um die anderen, die mit ihrer Wahlverweigerung bewusst kokettieren.

Bundestagswahl 2013 Google Suche

Bundestagswahl 2013 – Google Suche

Es ist dabei unstrittig, dass der Politikbetrieb einiger Verbesserungen bedarf. Es geht dabei nicht bloß um die bessere Vermittlung aktueller Themen, wie es von politischer Seite oft dargestellt wird, sondern um effektiv bessere Information zur Sache, Transparenz der Verfahren, Offenlegung der Interessen, Mitwirkung und Beteiligung der politisch Interessierten am öffentlichen Diskurs. Hier ist vor allem auch die Presse, der „Qualitätsjournalismus“ gefragt. Dieser Diskurs kann schwierig sein, und genau da liegt das Problem.

Immer wieder wird die Komplexität unserer Gesellschaft beschrieben. Themen wie Euro, Renten, Pflege, Krankenversicherung sind in der Tat komplex und verlangen einiges an Information und Verständnis. Wer hier meint, es gäbe jeweils ganz einfache Lösungen und dem entsprechend schwarz-weiß malt, der vertritt den sprichwörtlichen Stammtisch. Die Dinge sind nun mal kompliziert, vielschichtig und meist aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten, also differenziert. Klar dass man dann auch zu unterschiedlichen Beurteilungen kommen kann. Voraussetzung einer begründeten eigenen Meinung sollten eben Gründe sein, die auf Kenntnissen und Informationen zum Thema beruhen. Diese Mühe erfordert das politische Geschäft ebenso wie der öffentliche Diskurs.

Die Liste der Klagen (siehe oben) entspringt aber, so mein Eindruck, oft dem Wunsch, es sollte alles so schön einfach sein, wie man sich das wünscht, wie man das selber sieht. Seine eigene Meinung kann jeder und jede zu jedem Thema haben und äußern, man kann auch darüber diskutieren – vielleicht, aber diese eigene Meinung braucht nicht zu stimmen und sie muss auch keiner tatsächlichen Überprüfung stand halten. Sie hat auch keinerlei Folgen. Wie motzen ist sie völlig unverbindlich.

Jeder Einzelne weiß es natürlich besser. Es ist wie beim Fußball: Der Schiri ist doof, nur ich habe recht, ich habs ja klar gesehen – vom TV aus. Auch Politiker und Politikerinnen werden oft gerade von intellektuellen Kritikern der Dummheit und Blödheit geziehen. Das ist dann eine verdammt arrogante und besserwisserische Haltung, die sich über Konsequenzen keine Gedanken machen muss. Auch die Folgewirkungen und Nebenaspekte (Auswirkungen auf andere Bereiche usw.) einer Sache müssen ja nicht bedacht werden. Einfach los blubbern: Politik ist doof, ich weiß es besser, die Parteien bieten keine Alternativen, die Wahl ist eine Farce. Also weg bleiben.

Solche Verantwortungslosigkeit, solche Oberflächlichkeit als chice Attitüde nervt. Demokratie, Meinungsbildung, Diskussion und Diskurs ist mühsam. Gesellschaftlicher, auch politisch zu erzielender Konsens ist der mühsame Weg des Kompromisses. Die intellektuelle Arroganz, die es heute chic findet, nicht zu wählen, ist nahe benachbart dem Ruf nach der harten Hand und dem starken Mann. Demokratische Meinungs- und Willensbildung aber setzt die Mühe der informierten Beteiligung, des Prozesses der Diskussion und Mitwirkung voraus. Am Ende steht zu recht der Kompromiss. Auch das Unterliegen der eigenen Überzeugung gegenüber einer Mehrheit nach einer Abstimmung (z.B. Stuttgart 21) gehört dann zu den politischen Erfahrungen hinzu. Und in all dem heißt es: Toleranz wahren, Respekt und Achtung vor dem Andersdenkenden zeigen. Das ist das Mindeste, was auch im Wahlkampf von Politikern ebenso wie vom interessierten Wahlvolk erwartet werden muss.

Erfreulicherweise ist das repräsentative Wahlvolk, wie es sich in den beiden TV-Wahlarenen zeigte, sehr viel mündiger, kritischer und selbstbewusster als mancher demonstrative Wahlverweigerer:

Ein „Wahlvolk im Kleinen“, nennt Moderator Jörg Schönenborn das Publikum. Es sei repräsentativ ausgewählt. Dabei ist es vor allem erstaunlich souverän. Fast keiner spricht zu lange, fast keiner stellt abseitige Fragen, keiner stottert. Erstaunlich selbstbewusst haken die Zuschauer im Anschluss an die Antworten dieses im Sprechen so geschulten Mannes vor ihnen nach. Manche widersprechen ihm gekonnt, andere wagen sich an Politikempfehlungen. Die meisten eloquent, verständnisvoll, höflich und trotzdem beharrlich. Kaum Politikverdrossenheit, kein Stammtisch. Wenn das repräsentativ ist, dann muss man sich um das Land keine Sorgen machen. (Julian Staib, FAZ)

 

 12. September 2013  Posted by at 16:10 Demokratie, Wahlen Tagged with: , , ,

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