Sep 102014
 

[Geschichte, Politik]

Verständnisvolle Journalisten

Wer die vergangene Sendung „Hart aber fair“ (Plasberg) gesehen hat mit dem Titel „Wladimir Putin – der gefährlichste Mann Europas?“ (dieser Link zur ARD-Mediathek hat nur begrenzte Gültigkeit), konnte nicht viel Neues erfahren. Überrascht wurde ich von den Stellungnahmen und Argumenten zweier Journalisten, Hubert Seipel und Fritz Pleitgen, nicht weil das, was sie sagten, eine Neuigkeit war, sondern weil sie noch immer dasselbe sagten, was man von ihnen und anderen seit Wochen und Monaten hören oder lesen konnte. Besonders Pleitgen habe ich wegen seiner engagierten und sachlichen Berichterstattung immer sehr geschätzt. Umso mehr war ich erstaunt, scheinbar unpolitisch die Argumente wie aus einem Geschichtsseminar zu hören und dabei recht beliebig gewählte historische Ausgangspunkte genannt zu bekommen. Die vorgetragene Sachlichkeit wirkte dann doch sehr interessegeleitet und einseitig. „Russland verstehen“ um fast jeden Preis. Diese Argumentationslinie ist nicht neu, aber nach den jüngsten Entwicklungen in der Ukraine doch zumindest verwunderlich

Die beiden wichtigsten Aspekte dieser Argumentation sind einmal eher psychologisch, zum anderen mehr historisch begründet. Putin habe die große Mehrheit seiner Bevölkerung hinter sich; er repräsentiere also nur die nach dem Zerfall der Sowjetunion gedemütigte russische Seele, die nach Stärke und Anerkennung lechze. Es folgt stets der Hinweis auf die St. Petersburger Hinterhöfe, in denen angeblich der jugendliche Putin die Erfahrungen mit seiner Schwäche und der Stärke anderer gemacht habe. Diese sozial- und individualpsychologischen Hinweise leiten dann über in eine historische Einordnung. Russland habe nach dem Zusammenbruch und der Auflösung der UdSSR massive Gebietsverluste hinnehmen müssen, zugleich das Nachrücken der NATO bis dicht an seine östlich verschobenen Grenzen erlebt und dann auch noch die Provokation erfahren, dass ein russisches Bruderland wie die Ukraine nach einer Assoziierung mit der EU strebte, wohlgemerkt unter dem damaligen russlandfreundlichen Präsidenten Janukowitsch. Plasberg lässt eine Grafik einblenden, die in Rot die Machtsphäre der UdSSR vor 1989 zeigt (die Elbe im Westen) und danach das Ausfüllen der blauen Farbe mit gelben NATO-Stern bis weit in den Osten an die Grenzen des heutigen Russland – jenseits vom Baltikum, Polen, Slowakei, Ungarn, Rumänien. Nur Weißrussland und eben die Ukraine fehlten noch in Blau. Gegen dieses Vorrücken der NATO-Staaten habe sich Russland doch letztendlich wehren müssen. Auf der Krim sei doch Sewastopol immer ihr Schwarzmeerhafen gewesen, da sei die Annektion der Krim doch politisch verständlich, wenn auch rechtlich nicht zu billigen. Aber so sei nun einmal Machtpolitik.

Historische Standpunkte

Ich finde die etwas willkürliche Wahl des Ausgangspunktes der historischen Betrachtung der Machtsphären bemerkenswert kurzschlüssig. Immerhin bemüht Putin in seinen Reden viel größere zeitliche Dimensionen, die auf das Zarenreich zurückgehen oder gar auf die fast mythische Keimzelle Russlands, nämlich die Kiewer Rus. Natürlich verschweigt Putin bei seinem Verweis auf die zaristische Machtausdehnung („Noworossija“, Sewastopol), dass auch diese Ergebnisse des Zarenimperialismus nur nach heftigen Kriegen und mit einigen Niederlagen verbunden waren (die russisch-türkischen Kriege 1768 – 1774 mit der Verlegung der russischen Flotte von der Ostsee auf die Krim 1770; Krimkrieg 1853 – 1856 Verlust des Donaugebietes, Eroberung Sewastopols durch Briten und Franzosen 1755, Verlust der russischen Kontrolle des Schwarzmeers). Geschichte wird also von den jeweiligen Machthabern gerne in den Dienst ihrer jeweils aktuellen Ziele gestellt. Dass dies nun aber auch von zwei bekannten Journalisten ebenso getan wird, dass also ein einseitig-interessiertes ‚Putinverstehen‘ einer sachlich-nüchternen historischen Beurteilung übergeordnet wird, das ist schon bemerkenswert. Die Motive dafür wären eigens zu ergründen.

Die Machtausdehnung der UdSSR und der Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes war ja ein Ergebnis des Zweiten Weltkrieges, oder, wie es in russischer Diktion heißt, des „Großen Vaterländischen Krieges“ (Stalin). Nach den furchtbaren russischen Verlusten an Menschen und Material im Kampf gegen die vorrückenden Armeen Hitlerdeutschlands konnte das sowjetische Russland am Ende des Krieges auf der Siegerseite stehen und sowohl sein Staatsgebiet als auch seine Machtsphäre weit nach Westen ausdehnen, bis an die Elbe, so dass Westdeutschland und Österreich zu Grenzstaaten gegenüber dem Ostblock wurden. Das waren die Ergebnisse der Friedenskonferenz von Jalta (Februar 1945) und des Potsdamer Abkommens (August 1945) der Siegermächte. Territorial gesehen war Stalin der große Gewinner. So wurde auch die machtpolitische Nachkriegsordnung in Europa begründet, die nahtlos in den Kalten Krieg führte und die Eindämmung weiterer russisch-kommunistischer Expansion zum Ziel hatte. Diese Ordnung, die auf dem „Gleichgewicht des Schreckens“, also der megatonnenstarken atomaren Abschreckung beruhte, zerbrach 1989 / 1990, als die Sowjetunion zerfiel: Sie war wirtschaftlich und als Folge davon politisch am Ende. Dies war nach dem oft zitierten Putin „die größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ – und nicht etwa die 30 Millionen russischer Kriegsopfer im WWII. Immerhin hatte sich Sowjetrussland 1945 die östlichen Teile Polens, Weißrussland und das Baltikum einverleiben können. Die anderen aus russischer Sicht westlichen Staaten Europas (Polen, das auf Kosten des deutschen Reiches territorial im Westen entschädigt wurde, die kommunistische Neuschöpfung Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien und mit Einschränkungen Titos Jugoslawien) waren militärisch und wirtschaftlich von Moskau abhängige Satellitenstaaten mit begrenzter Souveränität (Breschnew-Doktrin).

Die russische Katastrophe?

Das aus russischer Sicht Katastrophale des Zusammenbruchs der UdSSR (ich denke, Putin spricht da tatsächlich eine verbreitete und nahe liegende russische Ansicht aus) besteht ja nicht nur im Kontrollverlust über die ehemaligen Satellitenstaaten, sondern darüber hinaus im Verlust von russischen Republiken (ehemals Sowjetrepubliken), die sich nun als selbstständige und unabhängige Staaten etablierten (von Estland, Lettland, Litauen bis zu Kasachstan usw.) Die erlangte Selbständigkeit von Moskauer Oberhoheit war keineswegs durch westlich-imperiales Vordringen, also etwa durch einen Druck der NATO-Staaten entstanden. Diese Unabhängigkeit war eine Befreiung vom russischen Joch (ganz wörtlich), aber vor allem auch eine Chance für regionale Eliten und spätere Oligarchen, Macht und Wirtschaftsgüter an sich zu reißen und so die Grundlage für den geschmähten jelzinschen „Raubtier-Kapitalismus“ zu legen. Die Staaten an der neuen Ostgrenze des früheren russischen Imperiums hatten allerdings noch eine ganz andere Sorge und Aufgabe, nämlich Strukturen zu schaffen, die eine erneute Vereinnahmung und Eroberung durch Russland dauerhaft verhinderten. Darum strebten vor allen Dingen Polen und die baltischen Staaten unter das schützende Dach der NATO und strebten darüber hinaus in die westlich verankerte Europäische Union. Die NATO tat sich schwer mit der Aufnahme so vieler neuer Mitglieder, von einem Drängen war da nichts zu spüren, wie ja auch der 1997 gegenüber Russland erklärte Verzicht zeigt, dauerhaft NATO-Truppen in den neuen östlichen Mitgliedsländern zu stationieren. Der Beitritt zur NATO wurde Polen, Ungarn und Tschechien erst nach Abschluss des NATO-Russland-Vertrages (Paris 1997) angeboten. Erst seit 2004 gehören auf deren ausdrücklichen Wunsch hin die Staaten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien der NATO an.

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NATO Erweiterung (Wikimedia)

Imperialismus hüben und drüben

Von einer imperialen Machtausdehnung der NATO nach Osten, die also Russland unangemessen, expansiv und bedrohlich auf den Pelz gerückt sei (Seipel, Pleitgen) kann also kaum die Rede sein. Die NATO-Osterweiterung ist vielmehr als ein historischer Prozess anzusehen, der auf lange, vielfältige und unterschiedliche Erfahrungen der beteiligten souveränen Staaten insbesondere mit ihrem östlich großen Nachbarn Russland resultiert. Allerdings verdanken sich manche Grenzen der neuen Staaten dem einstigen Imperium der UdSSR bzw. resultieren aus früheren Grenzziehungen, die mehr innen- als außenpolitische Bedeutung hatten. Nur so sind die Grenzen der seit 1991 unabhängigen Ukraine zu verstehen (einschließlich Donbass und Krim) – und sind diese Anlass zu dem heutigen Krieg um die Unabhängigkeit der Ukraine geworden. Dass gerade erst (zum Teil wieder) selbstständig gewordene Staaten aus dem früheren Moskauer Einflussbereich ihre Unabhängigkeit und Selbständigkeit bewahren, ist verständlich – dass Russland diesen vermeintlichen oder realen Verlust an imperialer Größe rückgängig machen oder wenigstens kompensieren möchte, ebenso. Allerdings ist kaum einzusehen, warum europäische Staaten heute den russischen Großmachtträumen eines Putin willfährig und verständnisvoll gegenüber stehen sollten. Das Gegenteil sollte der Fall sein, nämlich die politische Verpflichtung, die Selbstständigkeit, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller europäischen Staaten zu schützen. Hier hat Russland mit der Besetzung der Krim und dem geheimen, aber offensichtlichen Krieg gegen die Ukraine einen fatalen Präzedenzfall geschaffen (nicht ganz vergleichbar mit Georgien / Abchasien). Hierauf nicht zu reagieren wäre politisch fahrlässig. [Nebenbemerkung: Über diese neue Form verdeckter Kriegsführung wäre als eine wiederum veränderte Weise asymmetrischer Kriegführung noch einiges an Fakten zu erheben und analytisch zu bewerten: eine Aufgabe für die Historiker / Zeitgeschichtler. Konkrete politische Frage: Ist ein solcher verdeckter Krieg „Grüner Männer“ auch ein Anwendungsfall der NATO-Beistandsverpflichtung, wie sich insbesondere die baltischen Staaten mit russischen Bevölkerungsanteil besorgt fragen?]

Kein  Appeasement

Das stereotype Werben um „Verständnis für Putin“ hat für mich einen schalen Beigeschmack. Natürlich gibt es bei Konflikten immer mindestens zwei Seiten, und man tut gut daran, alle Seiten zu hören und dann zu urteilen. Auch „der Westen“ (merkwürdig pauschal) hat gewiss Anteile an der Kette von Ursachen, die zum jetzigen heißen Konflikt im Osten der Ukraine geführt haben. Von Schuld möchte ich dabei nicht reden. Diese Zuordnung passt vielleicht besser auf den früheren ukrainischen Präsidenten und Oligarchen Janukowitsch, der mit seinem Machtpoker zwischen Ost und West wirtschaftlich gewinnen wollte (vor allem persönlich), und am Ende alles verloren hat – und dabei das Land Ukraine in einen Strudel der Gewalt und der Instabilität gerissen hat: Der „Rechte Sektor“ in Kiew ist keine Phantasie, und die von Russland unterstützten Separatisten sind es auch nicht. Die Länder der EU und der USA trügen allerdings dann eine Schuld, wenn sie nicht historischer Parallelen eingedenk wären. Bei manchen Äußerungen von Seipel und Pleitgen (und anderer auf Stern oder Spiegel online) stelle ich mir vor, sie hätten genau so 1938 bei der Sudetenkrise und vor dem Münchner Abkommen fallen können: Man müsse ja für das Deutsche Reich Verständnis haben, der Versailler Vertrag 1919 sei zu hart gewesen und für Deutsche eine kaum zu akzeptierende Schmach und Verletzung ihres nationalen Stolzes, und im Sudetenland lebten ja nun einmal Deutsche, also seien die nationalen Forderungen Hitlers ja nicht ganz unberechtigt, und wenn man auf diese Weise deutsche Ansprüche befriedigen und weiteres Unheil von Europa, einen Krieg also, abwenden könne, dann in Gottes Namen… Und so schloss man das Münchner Abkommen. Chamberlains Politik vor allem wurde aufgrund dieser Denk- und Handlungsweise als „appeasement“ verurteilt: die anscheinend widerstandslose Hinnahme eines diktatorischen Machtanspruchs.

2014 ist nicht 1938, und direkt vergleichbare Akteure mit 1938 gibt es auch nicht. Es gibt aber Parallelen, die nachdenklich machen. Offensichtlicher Bruch des Völkerrechts im Falle der Annektion der Krim (die Volksabstimmung auf der Krim würde keine internationale Organisation als frei und fair anerkennen) und die verdeckte russische Intervention im Donbass und womöglich auch in der Region Mariupol sind eine gewaltsame Änderung von Grenzen und die Durchsetzung von Machtansprüchen Russlands, die allein auf dem „Recht des Stärkeren“ beruhen. Wenn Europa und Amerika dies dulden und nach einigen Protesten hinnehmen würden, wäre das der Bankrott der Politik – und der Verlust jeglicher Glaubwürdigkeit gegenüber den jungen NATO-Partnern an Russlands Grenzen. Es wäre auch die Hinnahme der Bedrohung unserer eigenen Sicherheit, denn wo sollten die neoimperialen Ansprüche Putin-Russlands enden? wiederum an der Elbe? Ein wenig historisches Bewusstsein sollten auch die Länder Westeuropas aufbringen. Freiheit und Unabhängigkeit wurden noch nie für längere Zeiträume geschenkt. Sie muss immer wieder innerlich anerkannt, nach außen bewahrt und falls notwendig auch erstritten werden. Ein Krieg (wie jetzt in der Ukraine) hat niemals eine „ratio“, nur Macht hat sie. Damit in Europa der Krieg nicht wieder zur „ultima ratio“ werde, sollte Rechtsbruch nicht beschönigt und Aggression nicht verständnisvoll abgenickt werden, sondern es sollte politisch entschieden und entschlossen und einig gehandelt werden. Die anderen Fragen nach Ursachen, Gründen, Motiven mögen dann später die Historiker klären.

 

Update 11.09.2014

Ein sehr engagierter und im Grunde nüchtern-realistischeer Kommentar zum antiwestlichen Ressentiment in der deutschen publizistischen Öffentlichkeit von Klaus-Dieter Frankenberger in der FAZ.

 10. September 2014  Posted by at 18:02 Allgemein Tagged with: , , , , , , ,

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