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Im Strudel der Kriege

[Politik]

Bisher dachte ich, in meinem Leben sei die Kubakrise 1962 die schlimmste politische Krise gewesen mit der größten Gefahr eines weltweiten Atomkrieges. Ich neige dazu, das, was wir jetzt erleben, als ebenso gefährlich einzuschätzen. Die Verhältnisse haben sich gegenüber 1962 völlig verändert, aber die Gefahr für Kriege in Europa war noch nie danach so groß wie heute. Es sind sowohl die einzelnen Konflikte für sich genommen, die sich sehr beunruhigend entwickeln, es ist aber vor allem das Gesamtbild, das sich ergibt. Wir werden von zunehmend heißen Konflikten umzingelt.

Die Ukraine-Krise ist nicht nur räumlich am dichtesten an Zentraleuropa dran, sondern birgt offenbar auch den größten Zündstoff für eine Ausweitung des bislang lokalen Krieges in der Ostukraine. So stellt es sich jedenfalls insbesondere auf der Münchner Sicherheitskonferenz dar. Matthias Müller von Blumencron hat das hinreichend prägnant geschildert:

Dieser Samstag wird in die Geschichtsbücher eingehen. Es war ein Tag, in dem ein verunsicherter und uneiniger Westen auf einen zynischen Osten traf, an dem Anschuldigungen ausgetauscht und Drohungen erhoben wurden. Es war ein Tag, an dem vor versammeltem Publikum die Beziehungskrise des Westens mit Russland ausgetragen und kaum mit einem Vorwurf gespart wurde. Es war wie der letzte Streit kurz vor der Trennung…. Begriffen hat der Westen, dass sich der russische Präsident auf einer Mission befindet, mit ungewissem Ausgang. Offenen Auges nimmt er eine dramatische Schwächung seines Landes mit seiner unterentwickelten Wirtschaft in Kauf, um dem gefühlten Aggressor in der Ukraine eine Grenze zu ziehen.

Es klingt dramatisch, und man könnte es für übertrieben formuliert halten, wenn nicht der kurzfristige Besuch des französischen Präsidenten Hollande und der Bundeskanzlerin Merkel bei Putin in Moskau mindestens ebenso dramatisch wäre. Solche Aktionen eines persönlichen Kontaktes auf höchster Ebene (man möchte meinen: in letzter Minute) gibt es in der Geschichte nicht so häufig. Die Erfolgsaussichten eines solchen Gesprächsversuchs waren und sind selten besonders groß, oder um Kanzlerin Merkel zu zitieren, „ungewiss“. Sie formulierte dann einige Sätze, die in der Tat in die Geschichtsbücher eingehen könnten:

Wörtlich sagte sie: „Das Problem ist, dass ich mir keine Situation vorstellen kann, in der eine verbesserte Ausrüstung der ukrainischen Armee dazu führt, dass Präsident Putin so beeindruckt ist, dass er glaubt, militärisch zu verlieren. Ich muss das so hart sagen. Es sei denn… Über es sei denn möchte ich nicht sprechen.“

Dies richtete sich zunächst gegen US-amerikanische Forderungen nach Waffenlieferungen an die Ukraine. Das Bedrohliche, Gefährliche liegt aber in dem ausdrücklich nicht ausgesprochenen Gedanken, den die Kanzlerin mit „Es sei denn…“ einleitete – ein bemerkenswerter rhetorisch-diplomatischer Kunstgriff. President Hollande hat es in Tulle ausgesprochen:

„Wenn wir es nicht schaffen, ein dauerhaftes Friedensabkommen zu erreichen, dann kennen wir das Szenario ganz genau“, sagte Hollande am Samstag nach den Gesprächen, die er am Vortag gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Moskau geführt hatte. „Es hat einen Namen, es heißt Krieg.“

Da passt die Überschrift (FAZ.NET) heute: „Bundeswehrverband: „Deutschland muss auf Krieg vorbereitet sein“. So weit sind wir. Und das ist nur der eine, vielleicht kurzfristig gefährlichste Konflikt, der Kriege in Europa wieder denkbar, möglich und vielleicht sogar wahrscheinlich macht.

msc2015
So lange sie reden, schiessen sie nicht: msc 2015

An der Ost- und Südflanke Europas baut sich ein gefährliches Potential auf: die „Hybrid“ – Kriege des „Islamischen Staates“ und seiner mit ihm verbundenen Gruppen. Wenn man alle Länder auflistet, in denen der IS (ISIL) Kriege führt und seine Herrschaft mittels Terrors durchzusetzen weiß, dann wird die Bedrohung erst richtig deutlich – sie geht weit über das hinaus, was die täglichen News an Einzelheiten vermitteln: Syrien, Irak, Jemen,  Jordanien (am Rand), Ägypten (Sinai), Libyen, Mali, Nigeria und Niger (Boko Haram). Die „traditionellen“ Krisengebiete, die regelmäßig Kriege führen bzw. erleben, sind davon direkt mit betroffen: Libanon, Israel, Palästina (Gaza), Iran. Geopolitisch hängt eben wie immer alles mit allem zusammen.

Was sich in diesen Ländern gerade abspielt, ist ein politisches und militärisches worst case scenario, das sich vor wenigen Jahren niemand ausmalen konnte. Die katastrophale humanitäre Lage für die jeweiligen Regionen (von „Staaten“ kann man als Abgrenzung kaum mehr sprechen, das ist gerade das „Hybride“ der Kriegführung des IS) und dort vor allem für die Zivilbevölkerung ist die eine Seite. Sie führt zu anschwellenden Flüchtlingsströmen ungeahnten Ausmaßes vor allem in den Nachbarländern, und diese Flucht aus den Kriegsgebieten und vor den Kriegen ist gerade erst am Anfang. Diese Auswirkung ist bisher die einzige, die wir in Europa direkt spüren. Es wird sich als ein weiterhin wachsendes, im Grunde aber als zweitrangiges Problem heraus stellen. Auch die zunehmende Gefahr einzelner terroristischer Anschläge ist nur ein Teilaspekt. Die größte Bedrohung liegt in dem erklärten Ziel des IS, Krieg und Terror auf den Boden Europas zu tragen. Wir sollten uns da nicht täuschen und in einer fatalen Sicherheit wiegen. Die möglichen Szenarien sind noch kaum angemessen erfasst, ganz zu schweigen davon, dass „der Westen“ mitsamt einigen arabischen Staaten (Saudi Arabien, Ägypten, VAR) schon eine effektive Strategie hätte, dem expansiven Vordringen des IS an all den verschiedenen Fronten erfolgreich entgegen zu treten. Von der hoch brisanten Lage in Libyen zum Beispiel, eine Flugstunde von Südeuropa entfernt, redet und schreibt hierzulande kaum jemand.

Viele innenpolitische Probleme, die wir heute diskutieren, könnten sich schon bald als Luxusprobleme erweisen. Die Bedrohung ist existentiell, und die Kriegsgefahr ist existent. Mir erscheint sie zudem deswegen besonders gefährlich, weil wir uns Krieg als europäische Realität einfach nicht mehr vorstellen können. Wenn das, was man sich nicht vorstellen kann, worauf man darum auch nicht eingestellt und vorbereitet ist, tatsächlich eintritt, sind die Folgen umso verheerender – tatsächlich und psychologisch. Kriege dürften nicht sein, sie sollten schon gar nicht mehr in Europa möglich sein. Aber den Kopf vor den realen Gefahren und Bedrohungen in den Sand zu stecken, weil es doch bisher immer „anders“, also glimpflich ab ging, hilft schon gar nicht. Sich auf Unmögliches, das nun doch zu einer denkbaren Realität wird, vorzubereiten, ist keine Kriegstreiberei. Kriege sind auch bei uns möglich. Wir lernen das gerade neu. Das zu ignorieren wäre fatal.

Offenbar kann ein Menschenleben von über sechzig Jahren zu lang sein, um für seine eigene Lebenszeit ausschließen zu können, Kriege unmittelbar zu erleben. 1945 und 1989 waren nicht das „Ende der Geschichte“. Die Initiative von President Hollande und Kanzlerin Merkel bei Präsident Putin sollte also hoffentlich zu einem Erfolg führen – und es wäre wirklich gut, wenn es sich als falsch heraus stellen sollte, dass sie die letzte Chance waren.