Feb 232018
 

Wie sehr unsere Welt jetzt ‚aus den Fugen geraten‘ ist, wird immer wieder von Journalisten und Politikern gefragt und beklagt. Wir leben offenbar in besonders unruhigen Zeiten. Allein schon das Wort ‚disruptiv‘ hat Hochkonjunktur und kann positiv oder negativ konnotiert sein. Die üblichen Verdächtigen dafür sind die Globalisierung, Digitalisierung, Migration, Verlust des Vertrauten. Das ist sicher in vieler Hinsicht zutreffend, jedenfalls kann man sich selbst eines solchen Eindrucks kaum erwehren. Allerdings fragt es sich, ob die Zeiten des Kalten Kriegs, der Kubakrise oder der RAF tatsächlich so viel gemütlicher und ruhiger waren, wie es heute in der erinnernden Verklärung den Anschein hat. Aber selbst für unsereinen, der dies alles einst sehr bewusst und aktiv erlebt hat, scheinen die Veränderungen heute von einer anderen Qualität zu sein. Was könnten dafür die Ursachen und Gründe sein?

Zunächst einmal kann man aufzählen, was nicht dazu gehört: Es gibt keine aktuelle wirtschaftliche Notlage, im Gegenteil, die Wirtschaft brummt, die Einkommen steigen, die Erwerbslosigkeit ist so niedrig und die Zahl der Beschäftigten so hoch wie lange nicht mehr, die wirtschaftlichen Aussichten sind auch in diesem Jahr wieder so gut wie im vorhergehenden. Es gibt auch keine unmittelbaren politischen Bedrohungen, und Europa stand vor wenigen Jahren viel stärker in der Krise, als es jetzt durch den Brexit sein könnte. In allen Ländern der EU gibt es (mit einer deutschen Einschränkung) stabile Regierungen – auch das war noch vor kurzem anders. Die Konsum-Indikatoren, speziell die Tourismus- und Mobilitätszahlen, erreichen nie da gewesene Höchstwerte. Da müsste doch eigentlich alles im Lot sein! Verschärft sich auf diesem Hintergrund nicht die Frage nach dem ‚aus den Fugen geraten‘?

Sicher gibt es bei allem Wohlstand und Wohlergehen auch die immer noch viel zu große Zahl von Menschen, die in unserem Land in äußerst prekären Verhältnissen leben, an denen der Aufschung stracks vorbeigeht. Wie sehr sich die Schere zwischen oberen und unteren Einkommen und Vermögen auseinander bewegt, wie sehr auch die Mittelschichten abzurutschen drohen, ist bei den Fachleuten umstritten. Gefühlt ist da aber was dran, aber hilft da wirklich das ‚Gefühlt‘? Es erklärt zumindest manches. Denn viele der als besonders gravierend genannten Probleme sind tatsächlich eher eine Sache des Gefühls als durch Tatsachen begründet und erhärtet. Und da sind sie dann, die besonders heißen und ‚disruptiven‘ Themen: Flüchtlingskrise, innere Sicherheit, Pflegenotstand, Bildungsmangel – alles zusammengefasst in dem Pauschalvorwurf des zumindest punktuellen Politikversagens. Daraus wird aus der anwachsenden rechten Ecke flugs ein generelles „Staatsversagen“ der „Systemparteien“ und der mit ihnen unter einer Decke steckenden „Lügenpresse“. Die AfD greift diese Stimmung in aktuellen Umfragen bei 16% der Wahlberechtigten ab. Bei uns die AfD, in Österreich die FPÖ (in der Regierung!), in Frankreich der Front National, von Populisten in Osteuropa ganz zu schweigen. Genau dies ist es, was die gegenwärtige Verunsicherung ausmacht, und zwar zugleich als Ursache wie als Symptom. Es ist der auf den Kern unseres bisherigen Selbstverständnisses zielende Angriff auf das demokratische Selbstbewusstsein und die demokratischen Institutionen. Das geschieht in einem solchem Umfang und mit einer derartigen Schärfe, – das ist tatsächlich neu.

BTW 2017

Quelle: Tagesschau.de

Ursache und Sympton – diese merkwürdige Verbindung zeigt sich gerade nach den letzten Bundestagswahlen. Das Ergebnis als solches ist für sich genommen weniger dramatisch als der aufgeschreckte Umgang damit und die quälend lange chaotische Phase der Regierungsbildung. Die Parteien haben sich in einem desolaten Zustand der Fixierung auf sich selbst präsentiert und damit genau das Vorurteil befördert, das den extremen Rechten die Stimmung und möglicherweise künftige Wähler zutreibt wie eine self fullfilling prophecy. So ist es vermutlich weniger der Verdruss über mancherlei Missstände in unserem Land als das Erschrecken darüber, wie wenig und wie phantasielos ‚Politik‘ mit den realen Problemen ebenso wie mit den Stimmungen und Ängsten in der Bevölkerung umgeht, das zum allgemeinen Krisengefühl beiträgt. Es gibt in der Tat genug objektive Ursachen für viele der genannten Probleme, obwohl keine davon wohl für sich genommen so stark ist, als Erklärung der Stimmungslage auszureichen. Es gibt etwas, das über die Fakten hinausgeht, für das bestimmte Entwicklungen in der Gesellschaft so etwas wie Katalysatoren sind: Verunsicherung über die künftige wirtschaftliche Situation, über die familiären Perspektiven (welche Arbeitswelt werden die Kinder vorfinden?), über Fremdheit gegenüber einer sich technisch und wirtschaftlich global rasant verändernden Welt, mit Machtverschiebungen, angesichts derer bisher vertraute Orientierungen versagen. Vielleicht ist dies eine der stärksten Ursachen und Phänomene für die derzeitige massive Verunsicherung: das Gefühl der Fremdheit und weiterhin drohenden Entfremdung in einer Welt und in einem Umfeld, in dem man sich das Vertraute, ‚Heimatliche‘ erst wieder neu schaffen oder sich seiner erneut vergewissern muss. Blitzableiter für dieses Gefühl sind dann schnell Minderheiten, Flüchtlinge, die insbesondere in jenen Gegenden (Ost-)Deutschlands zur Stimmungsmache herhalten müssen, wo es kaum nennenswerte Zahlen von Flüchtlingen gibt (ok, es gibt auch Cottbus). Kein Wunder, wenn dann auch wieder ein bisher verdeckter Antisemitismus bis in die Mitte der Gesellschaft hinein lautstark wird und die gesellschaftliche Tabuzone verlässt.

Das Gefühl, dass Identität bedroht ist und verloren geht, ist offenbar länderüberfgreifend verbreitet, denn nur so lässt sich der wachsende Nationalismus als Reaktion einordnen. Mag es noch so widersinnig und unvernünftig sein, sich angesichts globaler Machtstrukturen und Herausforderungen auf nationale Eigenwege („Stärken“) zurückzuziehen, – es scheint eine Blaupause zu sein für viele gegenwärtige Entwicklungen von Staaten, für die Trumps „America first“ und Großbritanniens Brexit nur das Fanal darstellen. Andere Entwicklungen fügen sich da ein: Putins großrussischer Nationalismus, Erdogans Träume vom Wiedererstehen eines osmanischen Reiches, Chinas geschickt gewebten Machtnetze unter dem Stichwort „neue Seidenstraße“ usw. Dies sind allerdings Erscheinungen, die sich mehr dem intellektuell beobachtenden Auge zeigen, – für den Alltag der Bevölkerung, auf den sich die Umfragen beziehen, hat das weniger Bedeutung. Was dort haften bleibt, ist wiederholtes „Politikversagen“, sind Unzulänglichkeiten, die längst bekannt sind, aber dennoch nicht behoben werden; Bedrohungen (Einbrüche!), denen staatliches Handeln viel zu spät und viel zu unentschlossen begegnet ist; Verunsicherungen über den Zustand der Gesellschaft.

Dagegen hilft nur die Geduld konsequenter Aufklärung und Gespräche darüber, dass Politiker oft nicht so können, wie sie vielleicht wollten oder sollten, dass eine offene Gesellschaft mit Meinungsfreiheit und demokratischen Rechten und Pflichten etwas ist, das erlernt und immer wieder eingeübt werden muss, dass Kompromisse zum Wesen von Regierungshandeln gehört, dass Zivilcourage, Toleranz und Eintreten für das Recht Dinge sind, die von jedem Bürger erwartet werden sollten. Natürlich werden es immer nur Einzelne sein, aber diese können dann zu Beispielen und Leuchtzeichen werden, wie man es bei uns anders und besser machen kann, vor allem auch dadurch, dass man einander wieder zuzuhören bereit ist. Demokratische Bildung und demokratische Tugenden sind die Stichworte!

Größte Wachsamkeit, entschiedener Widerstand und konfrontierende Widerrede ist dort abolut und diskussionslos nötig, wo extreme Rechte sich der Meinungsmache und der Unterwanderung von Institutionen bedienen, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten und hoffähig zu machen. Der sich wieder öffentlich zeigende Antisemitismus ist höchst alarmierend. Die AfD als Partei kann man vielleicht parlamentarisch ‚entzaubern‘, aber den dahinterstehenden aggressiven Nationalismus und Rassismus muss man als große Gefahr ernstnehmen und bekämpfen. Das wäre doch zugleich ein Weg, verunsicherte Teile der Bevölkerung mitzunehmen zur Verteidigung unserer offenen, rechtstaatlichen und demokratischen Gesellschaft. Die Zeiten sind zu rasant und die ‚disruptive Verunsicherung‘ ist zu gravierend, um nur erst auf die Politik zu warten. Allerdings ist auch ein entschlossenes Regierungshandeln endlich zu erwarten. Veränderungen und Herausforderungen gibt es genug!

Reinhart Gruhn

 23. Februar 2018  Posted by at 13:48 Gesellschaft, Nationalismus, Politik Tagged with: , , , ,

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