>Die Hannibal-Story ist schon eine verrückte Geschichte; sie betrifft das Verhältnis der Schweiz zu Libyen und ist ein Lehrstück einer völlig verkorksten, unprofessionellen Politik. Man lese den Anlass nach, die Verhaftung des Gadaffi-Sohnes Hannibal in Genf im Juli 2008. Daraus entstand eine diplomatische Volte, die zum faktischen Abbruch der diplomatischen Beziehung und Einstellung aller Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Libyen führte – peinlich für die Schweiz, die vom libyschen Erdöl und Erdgas zu mehr als 30 % abhängig ist. Außerdem behielt Libyen zwei Schweizer Geschäftsleute als Geiseln „ein“. Um die Freilassung dieser ging es bei der jüngsten Reise des Schweizer Bundesrates für Finanzen und derzeitigen Bundespräsidenten Hans-Rudolf Merz. Seine Reise und das „Verhandlungsergebnis“, mehr ein Diktat der Libyer, wurde zu einem Desaster und Alptraum der Schweizer Außenpolitik.
Von Diplomatie darf man da gar nicht mehr reden, sie gab es schlicht nicht mehr. War schon die Verhaftungsaktion vor einem Jahr kein Glanzlicht internationaler Diplomatie, was immer der berechtigte Anlass gewesen sein mag, so ist die jetzige „Lösung“, die ja noch gar keine ist, denn die Schweizer Bürger sind immer noch nicht frei, eine Katastrophe für die schweizerische Diplomatie und das Ansehen der Schweiz in Europa. Im Nachhinein erscheint da sogar das ruppige Auftreten Steinbrücks gegenüber der Schweiz anlässlich der beharrlichen Weigerung der Schweiz, in Sachen Steuerhinterziehung mit europäischen Staaten zusammen zu arbeiten, in einem neuen Licht. Vielleicht versteht die plumpe Schweizer Außenpolitik inzwischen keine andere Sprache mehr als die etwas rüde Ausdrucksweise Steinbrücks über die „Indianer und die Kavallerie„. Zumindest sind die Verhandlungen und Zugeständnisse, zu der sich die Schweiz gegenüber den USA in Sachen Steuer-Strafverfahren notgedrungen hat bewegen lassen, ebenfalls kein Zeichen von Souveränität und internationaler Geschicklichkeit. Das sakrosankte Bankgeheimnis der Schweiz wurde jedenfalls erheblich eingeschränkt. Immer öfter kämpft die Schweiz offenbar auf verlorenem Posten, so als rase die moderne Zeit mit ihren raschen Veränderungen an diesem kleinen Gebirgsland vorbei, ohne dass man noch mitzukommen in der Lage wäre. Die Schweizer wollen bisher nicht Mitglied der EU werden – sie könnten es auch gar nicht, denn so, wie die Schweiz derzeit aufgestellt ist, wäre sie kaum reif für die Europäische Union. Das mag für die Schweizer eine schmerzhafte Erkenntnis sein, aber es entspricht der Wirklichkeit.
Nun, die meisten Schweizer, zumindest wenn man die Ergebnisse der Volksentscheide und Befragungen beachtet, wollen ums Verrecken nicht Mitglied der Brüsseler ‚Bürokratie-Krake‘ werden. Zwar lebt die Schweizer Wirtschaft und der Tourismus zu 80% von Europa, dennoch meint man sich dort in den letzten Jahren mehr und mehr abkapseln zu müssen und sich auf die eigenen schweizerische „Stärke“ verlassen zu wollen, die man zu haben meint. „Mia san mia“, müsste man da sagen, allerdings auf Schwitzerdütsch. Auch so eine Beobachtung: Hochdeutsch gibt es nur noch im Schweizer Kultursender DRS2. Und Schwitzerdütsch ist ungefähr so gut verständlich wie oberbayerisch. Hier bricht sich eine kleinkarierte und oft auch chauvinistische Mentalität Bahn, die man in Europa leider öfter findet: zum Beispiel im Baskenland oder in Katalonien. Nutznießen möchte man von Europa, aber nur nicht auch Verpflichtungen eingehen und sich an europäische Verhältnisse anpassen. Es ist veilleicht ein Minderwertigkeitskomplex, aber warum orientiert sich die Schweiz nicht an solch erfolgreichen und integrierten Ländern wie Holland oder Dänemark? Ich nenne Dänemark bewusst, weil sich die Dänen in der EU auch einige Sonderrechte ausbedungen haben und auch an der eigenen Währung festhalten, selbst wenn es nur pro forma ist, weil die Dänische Krone fest an den Euro gekoppelt ist.
Zurück zu Hannibal. Die Affäre zeigt, dass die Schweiz allein doch auf sehr verlorenem Posten steht und sich international nur noch sehr defensiv (USA; EU) und unbeholfen (Libyen) verhalten kann. Ich kenne viele nette Schweizer. Vielleicht entdecken sie auch wieder neu, was einmal ein Markenzeichen der Schweiz war: Weltoffenheit und internationale Verantwortung. Der Rückzug ins Gebirge hilft heute nicht mehr.