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Realität des Krieges

I. Es erscheint fast wie ein ‚Kulturgesetz‘, dass über den nächsten Krieg stets aufgrund der Erfahrungen des letzten gedacht wird. Oder es wird überhaupt nicht nachgedacht und der Illusion des „ewigen Friedens“ und seiner „Friedensdividende“ nachgehangen. Dabei war auch diese deutsche Haltung eine Selbstlüge, denn kriegerische Auseinandersetzungen mit Waffengewalt hatte es auch in Europa nach 1945 häufiger gegeben:

  • 1953 Aufstand Ost-Berlin, Sowjetzone, Niederschlagung durch Kriegsrecht der sowjetischen Besatzer
  • 1956 Ungarnaufstand und Niederschlagung durch Sowjetarmee;
  • 1968 Aufstand in Prag, Niederschlagung durch Truppen des Warschauer Pakts;
  • 1969 – 1998 Nordirland – Konflikt;
  • Bürgerkriegsähnliche Unruhen in Spanien / Baskenland 1967 – 1975
  • 1991 – 1995 / 2001 Jugoslawienkriege,
  • 2008 Georgienkrieg; Abtrennung Abchasiens und Südossetiens durch Russland;
  • 2014 Besetzung und Annektion der Krim durch Russland;
  • 2022 Überfall und Invasion der Ukraine durch Russland.

Es ist schon erstaunlich, dass all dies in der deutschen Politik und Öffentlichkeit nach 1990 ausgeblendet werden konnte, dass man nach dem vermeintlichen „Ende des Kalten Krieges / Fall des Eisernen Vorhangs“ ein Zeitalter beständigen Friedens, ja eines „Endes der Geschichte“ (Fukuyama) anbrechen sah. Faktisch wurden die militärischen Fähigkeiten und Kapazitäten drastisch zurückgeführt, nahezu aufgelöst („blank“) und später umgewandelt für die Erfordernisse ziviler Friedensmissionen („Brunnenbauen“). Dass die viel diskutierten „Auslandseinsätze“ der Bundeswehr im Rahmen des „War on Terror“ der USA nach 2001 zur militärischen Beteiligung in Afghanistan führte, zeigte den Beginn einer politischen Wende an. Die Äußerung des damaligen SPD – Verteidigungsministers Peter Struck, Deutschlands Sicherheit werde nun am Hindukusch verteidigt, war dafür ebenso kennzeichnend wie die erst 2010 mögliche Bezeichnung des Afghanistaneinsatzes als „Krieg“ – ein „Tabubruch“ (Spiegel) durch Verteidigungsminister Guttenberg. Dennoch war man in Deutschland nicht bereit, vor allem dem erneuten Expansionsdrang Russlands die nötige Aufmerksamkeit zu widmen.

Am 25. April 2005 bezeichnete der russische Präsident Vladimir Putin den Zerfall der Sowjetunion in seiner Rede vor den Mitgliedern der Föderationsversammlung als „die größte geopolitische Katastrophe“ des 20. Jahrhunderts. Der russische Staatschef ließ somit seiner Sehnsucht nach dem untergegangenen kommunistischen Imperium freien Lauf und äußerte eine Meinung, die sowohl in Russland als auch im postsowjetischen Raum noch 20 Jahre nach diesem historischen Ereignis weit verbreitet ist.

http://www.nng.uni-saarland.de/lehre/ws11_12/uebung_friedman1_ws11_12.htm

Statt dessen ließ man sich durch den Auftritt des 2000 neu gewählten russischen Präsidenten Putin beeindrucken, der 2001 im Deutschen Bundestag sprach und am Ende stehenden Applaus bekam. Da hatte er schon im Schatten der kurz zuvor erfolgten Anschläge auf das WTC und Pentagon 2001 begonnen, in Tschetschenien einen brutalen Krieg zu führen mit dem Ziel, das Land unbedingt im Herrschaftsbereich Moskaus zu halten. Seine Äußerung von 2005 über die „größte geopolitische Katastrophe“ war im Grunde der Schlüssel zu seiner weiteren Politik, die der Rückgewinnung der imperialen Größe und Ausdehnung Russlands dient. Den derzeitigen Krieg gegen die Ukraine mit dem Ziel der vollständigen Auslöschung resümiert die Financial Times am 2. Juni 2022 so:

What Moscow wants and many of Putin’s western supporters appear willing to accept is the division of Europe into spheres of influence. This is redolent of the Grossraum thinking articulated by the crown jurist of Nazi Germany, Carl Schmitt: a theory of large economic spaces controlled by major powers.
In fact, for Europe to have a future in freedom, Ukraine must win this defining battle of our times. The losers will include not just Putin’s Russia. The defeat of Russian imperialism should finally put to rest Franco-German delusions, whether they aim at a sovereign or a post-national Europe.
Stefan Auer

https://www.ft.com/content/a0cb0186-6596-447b-b1e6-261704b3ff73

Genau das bezeichnet die eigentliche Verkehrung der „Zeitenwende“: In manchen westlichen Kreisen scheint man inzwischen wieder die Rückkehr zur Denkweise und Bewertung des Krieges innerhalb des Erfahrungs- und Deutungshorizonts des vorigen Jahrhunderts zu bevorzugen: Opferung der Ukraine gegen Ruhe und Prosperität in Westeuropa, keine „Demütigung (humiliation)“*) Russlands (Präsident Macron 10. Mai 2022). Mittel- und Osteuropäische Staaten sehen das verständlicherweise anders – und vermutlich realistischer. Denn diese Aggression Russlands in der Ukraine hat einen sehr viel weiteren Horizont.


II. Manche Militärbeobachter haben die Kriegführung Russlands in der Ukraine als einen Krieg nach Machart des vorigen Jahrhunderts kennzeichnen wollen, nämlich als geprägt durch massiven Einsatz von zerstörerischer Gewalt ungeachtet der Genauigkeit und von Menschen ungeachtet der Opferzahlen. Dennoch spielen vermutlich auf beiden Seiten, aber sicher auf Seiten der Ukraine, der Einsatz modernster Technologie von Drohnen zur Aufklärung und Steuerung von Präzisionswaffen sowie Hackerangriffen, Handyortung, Satellitenaufklärung eine wesentliche Rolle. Es ist somit faktisch schon ein Krieg des 21. Jahrhunderts. Das macht aber noch nicht das Spezifikum aus. Dieses wird erst durch den geo- und machtpolitischen Rahmen erkennbar. Aus einem erweiterten Blickwinkel gibt Russlands Krieg in der und gegen die Ukraine einen Vorgeschmack auf weitere denkbare und sich abzeichnende kriegerische Aktionen, die andere Akteure zur Absicherung und Erweiterung ihrer Einflusszonen bzw. ihres Herrschaftsbereichs ins Werk setzen werden, weil und wenn es um die endgültige Verteilung der restlichen Ressourcen an Material (Bodenschätzen), Menschen und Flächen geht. Denn der große Poker um Ressourcen, oder dramatischer, das end game über die Verteilung der Macht auf diesem Planeten angesichts von Klimaveränderung und Bevölkerungsnotstand (Hunger) hat längst begonnen. Gegenüber den USA als bisheriger, aber außenpolitisch etwas unwilliger („America first“) und daher schwächelnder Großmacht und China als aufstrebender und machtpolitisch äußerst ehrgeiziger und rücksichtsloser neuer Weltmacht gilt es sich zu positionieren seitens Russlands, Europas, Südamerikas, Afrikas, Indiens bzw. des indo-pazifischen Raums. Russland bäumt sich mit diesem Krieg „aus dem vorigen Jahrhundert“ als letzter Chance auf, noch einmal imperiale Größe zu erreichen und entsprechende Macht wenigstens vorzugaukeln. Der Zusammenbruch nach Putin wird heftig sein.

China lauert auf eine Gelegenheit zur Invasion Taiwans und baut seine militärischen Positionen im südchinesischen Meer kontinuierlich aus. Durch geschickte Vergabe von Krediten an Länder Afrikas und Lateinamerikas bringt es schwache Länder in unmittelbare Abhängigkeit von seinem Geld und Wohlwollen. Indien ist noch viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um außenpolitisch „mitspielen“ zu können, und die Länder des Indo-Pazifik (Japan, Australien, Neuseeland, aber auch Indonesien, Philippinen) orientieren sich gerade neu, wie es scheint im Sinne einer Behauptung ihrer Unabhängigkeit, soweit sie nicht dem westlichen Lager zuzurechnen sind (Australien, Neuseeland, Japan). Angesichts der neuen großen Lager oder „Blöcke“ – die Grenzen sind noch unscharf – ist die grenzenlose Globalisierung zu ihrem vorläufigen Ende gekommen. Immer stärker wird das Bedürfnis der hochindustrialisierten Länder (USA, Europa, China, Japan), Rohstoffbeschaffung, Produktionsverflechtungen und Handel auf das eigene ’sichere‘ Lager zu beschränken. Es kann also nur von einer teilweisen De-Globalisierung gesprochen werden. Der Druck, der durch die massive Erwärmung der Atmosphäre mit ihren Folgen für das Klima und die gesamte Biosphäre entsteht, gibt einen zusätzlichen Impuls für beschleunigtes und gegebenenfalls aggressives, auch kurzschlüssiges Verhalten staatlicher Akteure. Die globalen Aussichten, politisch, militärisch, sozial, sind also kurz gesagt absolut nicht rosig.

Zurück zum Krieg in der Ukraine – es kann also festgehalten werden:

  • Es gibt keine Möglichkeit mehr, als Unbeteiligter nur zuschauen zu wollen. Weder Realitätsverweigerung (Kopf-in-den-Sand-stecken) noch scheinbare Neutralität (Beschwichtigen, Vermitteln, = Appeasement) sind eine echte Option. Russlands Grenzen der imperialen Begehrlichkeit enden bestenfalls an der Elbe, einst teilweise natürliche Grenze zum Ostblock. Ohne die rechtzeitige Gegenwehr eines als schwächlich vermuteten Westens wird Russland in seinem altimperialen Furor nicht zu stoppen sein. In der Ukraine wird tatsächlich auch um unsere Freiheit und Selbstbehauptung gekämpft.
  • Kosten und Mühen, Einschränkungen und Anpassungen, die man jetzt meint vermeiden zu wollen bzw. ihnen ausweichen zu können, werden in der unmittelbar nächsten Zukunft / Generation umso schwerer zu Buche schlagen. Hier gilt das, was in der Klimadebatte immer betont wird, genauso auch für die sicherheitspolitische und ökonomische Debatte: Kosten lassen sich nicht vermeiden, allenfalls aufschieben um einen weitaus höheren Preis. Noch haben wir sicherheitspolitisch die Möglichkeit umzusteuern. Hoffentlich wird das Handeln der deutschen Regierung da eindeutiger und entschlossener sein.
  • Der Blick zurück auf Erfahrungen in früheren Auseinandersetzungen der Nachkriegszeit helfen nicht mehr; die Bedingungen des Kalten Krieges sind definitiv vorbei. Vielmehr gehen wir einer Zeit vermehrter „heißer Kriege“ womöglich auch in unserem näheren Umfeld (Baltikum, Balkan) entgegen. Auch bisherige Ideen und Ideologien werden sich als untauglich erweisen, etwa von der immer stärkeren Integration der Europäischen Union, des Vertrauens auf die Zuverlässigkeit von Verträgen und Bündnissen, der Selbstverständlichkeit einer „regelbasierten Ordnung“. Die künftigen Zeiten werden sehr viel ungeregelter und chaotischer sein, unberechenbarer in Bezug auf populistische und / oder autokratische Machthaber, für die es in jedem Land des Westens eine mögliche Basis gibt. Angesichts der Realität des Krieges wollen Frieden und Freiheit neu verdient werden.
  • Was hilft, ist das Vertrauen in die eigenen Kräfte und in die wechselseitig gepflegten Partnerschaften, die man bi- oder multinational bereits eingegangen ist oder die man neu eingehen wird. Denn sicher ist dies: dass vieles völlig neu gedacht werden muss. Dass beispielsweise EU und NATO auch noch in 5 – 10 Jahren unverändert bestehen, erscheint mir äußerst zweifelhaft. Das muss kein Schaden sein, wenn Zuversicht und Realismus und die Bereitschaft, neue Wege zu beschreiten, in Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit vermittelt, verstanden und entschlossen verfolgt werden. Vielleicht braucht es auch den Ausbruch aus veralteten Strukturen, wie es in der Energiepolitik ja bereits notwendig geworden ist, vielleicht eher eine „Koalition der Willigen“ als eine nur noch scheinbare Einigkeit in der EU. Reformunfähigkeit und Handlungsunwilligkeit können wir uns nicht mehr leisten, und Erpressungen unter ‚Partnern‘ sind absolut kontraproduktiv.

Und zu einem möglichen Frieden in der Ukraine:

… das heißt, dass der Sieg im Krieg die einzige Möglichkeit bietet, den Sinn wiederzufinden. Aber auch das würde die Krise nicht beenden. Am Ende des Ersten Weltkriegs sprachen die Sieger ständig von Demokratie und Selbstbestimmung und schufen gleichzeitig die Voraussetzungen für die Fortsetzung des Konflikts in anderer Form. Um Derartiges diesmal zu vermeiden, muss der Sieg zu grundlegenden Veränderungen in der internationalen politischen Ordnung führen.
Harold James

Tagesspiegel plus

*) Anmerkung:

Putin hat fast komplette Kontrolle über die Wahrnehmung des Krieges in seinem Land. Wenn er einen Sieg ausruft, werden die meisten Russen ihm glauben. Wer sich im Westen um sein „Gesicht“ Sorgen macht, hat das nicht verstanden. Timothy Snyder

@faznet plus

Hier gibt es den Text als PDF.

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