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Konjunkturpaket Schulden

>Merkel kann’s ?

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Ein Teil der neu aufgenommenen Schulden für das Milliarden schwere Konjunkturpaket soll bekanntlich außerhalb des Haushaltes über den sog. „Erblastentilgungsfond“ verwaltet und getilgt werden. Dort werden die Altschulden der DDR abgetragen. Die Regierung habe gezeigt, wie erfolgreich man Schulden tilgen könne, verkündete Merkel vorige Woche. Bei weiteren Nachforschungen ergibt sich, dass aus dem Erblastentilgungsfonds noch ein Schuldenberg von 100 Milliarden Euro aus DDR-Zeiten umgeschuldet wurde; nur 80 Milliarden wurden in den vergangenen 20 Jahren wirklich getilgt, gerade mal 40%. Das soll das leuchtende Beispiel sein, wie die Bundesregierung mit der Staatsverschuldung umgeht?

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