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>Noch zukunftsfähig?

>Ist unsere Gesellschaft noch zukunftsfähig? Das darf man sich zu Recht fragen, wenn man sieht, wie zunehmend minoritäre Gruppen, Interessengruppen und Profi-Demonstranten den „Volkswillen“ in die eigene Hand nehmen und die demokratische Willensbildung für sich alleine monopolisieren. Es zeigt sich inzwischen auch, dass es nicht nur die „Angst“ vor der eigenen Bevölkerung, war, die unsere Verfassungseltern zur Skepsis gegenüber plebiszitären Elementen gebracht haben, sondern das Wissen darum, wie schnell Meinungen gemacht, manipuliert, aufgeputscht und auch ‚gedreht‘ werden können. Die Schweizer Volksentscheide geben davon mehr und mehr einen recht guten Eindruck. Medienmacht entscheidet, die Macht zur „richtigen“ Deutung. Davon verstehen die Gegner und Aktivisten von „Stuttgart 21“ eine ganze Menge. Ihr Sprecher und Organisator, Gangolf Stocker, ist langjähriges Mitglied der DKP gewesen und danach Mitglied der PDS (bis 2006 Leiter der Landesgeschäftstelle der PDS). Kommunisten wittern immer ihre Chance. Für die Medien ist er ein engagierter Bürger, der nur sein Grundrecht auf Meinungsfreiheit ausübt. Das soll er auch tun, aber er sollte bitte auch öffentlich erklären, in wessen Diensten und Pflichten er dabei auch handelt. So bürgerlich ist der „Bürgerprotest“, den die Medien inbrünstig inszenieren, schon längst nicht mehr. Da sind vielmehr Meinungsmacher und Polit-Aktivisten am Werk, die genau wissen, was sie tun, wenn sie gezielt provozieren wie am vergangenen Donnerstag Abend. Oder Schüler und Senioren vorschicken: Das gibt dann die gewünschten Bilder. Die „Grünen“ machen munter mit und zeigen dadurch, dass sie ihren außerparlamentarischen Fundamentalismus noch längst nicht überwunden haben.

Verständnis für die Kritik vieler Bürger an der Umsetzung des Bahnhofs-Großprojekts äußerte unterdessen der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK). „Ganz sicher müssen wir lernen, dass die Umsetzung solcher Großprojekte, auch wenn sie demokratisch legitimiert sind, ganz anders und mit mehr Transparenz begleitet werden muss“, sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann. „Die Bürger wollen ernst genommen werden und verstehen, was passiert, welche Auswirkungen es für sie persönlich hat“, sagte Driftmann. Er fügte hinzu: „Die Entwicklung um Stuttgart 21 macht mir große Sorgen – denn Deutschland wird auch in Zukunft darauf angewiesen sein, große Infrastrukturinvestitionen durchzuführen.“

Stimmt, gegen die neuen Stromtrassen, die notwendig sind, um Windstrom aus der Nordsee nach Süddeutschland zu transportieren, gibt es auch schon massive Proteste. Wie soll da unser Land noch zukunftsfähig sein?