Frieden scheint zu selbstverständlich geworden zu sein. Er muss gesellschaftlich erarbeitet und politisch ‚verdient‘ werden durch Entdeckung des Gemeinsamen. Sonst drohen wieder Fanatismus, Furcht und Krieg. Denn nichts ist unmöglich und nichts ist unabänderlich. Europa zerfällt – was ist in Deutschland los – die Welt spielt verrückt — so oder ähnlich lauten manche Überschriften. In […]
Kategorie: Europa
Islamismus, AfD und Trump weisen erstaunliche Gemeinsamkeiten auf. Es ist das Programm einer Rückwärts-Revolution. Ideologisch scheinen der fundamentalistische Islamismus, die rechtspopulistische AfD und der verbalradikale Anti-Politiker Trump kaum unterschiedlicher sein zu können. Auch von ihrer regionalen, nationalen oder internationalen Bedeutung her stehen diese drei Phänomene kaum auf einer Stufe. Allerdings steht die bisher nur regional […]
Einige Bemerkungen zur Debatte um die Flüchtlingspolitik 1. Ein Begriff aus der Digital-Debatte hat Einzug gefunden in die politische Debatte angesichts der Flüchtlingskrise: Kontrollverlust. Er wird von Kommentatoren und politisch Handelnden zunehmend gebraucht, um das „Versagen“ des Staates angesichts des andauernden Zustroms von Flüchtlingen / Migranten zu kennzeichnen. Dass staatliches Handeln derzeit besonders von Problemen […]
[Politik] Kein Wunder, die Flüchtlingsfrage polarisiert. Da werden auf beiden Seiten Positionen zugespitzt: DIE da, die Multikultis und Gutmenschen, die wollen die Mühseligen und Beladenen der ganzen Welt bei uns aufnehmen, das geht doch nicht, Grenzen schnell wieder zu – und alle, die nicht hierher gehören, sofort wieder zurück und abschieben! – Und die anderen: […]
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Migration
[Politik, Gesellschaft] Wir befinden uns in einem epochalen Umbruch. Bisher wird das Ausmaß der Veränderungen kaum realisiert. Politiker, gebannt durch die Bewältigung der akuten Krisen, zeigen wenig Bereitschaft und Fähigkeit, über die Tagespolitik hinaus zu schauen. Das mag verständlich sein, denn die Bewältigung der politischen Herausforderungen des Alltags ist ihre Hauptaufgabe. Dies Fixiertsein auf vertraute […]
[Politik] Die letzten Wochen haben Europa nachhaltig verändert. Egal wie in Griechenland morgen abgestimmt wird, – die „Griechenlandkrise“ hat die Versäumnisse und Fehler Europas ans Licht gebracht. Der europäische Einigungsprozess droht zu einer ideologischen Hülse zu werden. Was bisher oftmals begütigend als „Europamüdigkeit“ gekennzeichnet wurde, äußert sich in vielfältigen Formen und hat sehr reale wirtschaftliche und […]
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Grenzverschiebung
[Geschichte] „Wenn wir jetzt anfangen, Grenzen zu korrigieren in diesem Nachkriegseuropa, das wird kein Ende nehmen.“ Bundesaußenminister Steinmeier „Die politische Geographie in Osteuropa verändert sich rasend schnell, aber nicht auf zivilisierte, sondern auf dreiste Art.“ Klaus-Dieter Frankenberger, FAZ Diese beiden Zitate vom heutigen Tage beleuchten ziemlich dramatisch die veränderte Situation in Europa. Seit dem Ende des […]
[Politik] In der gegenwärtigen Diskussion über die Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen anlässlich der Krim bzw. Ukraine gibt es einerseits Polarisierungen, andererseits Gleichsetzungen, die beide mit dem Bemühen um Sachlichkeit wenig zu tun haben. Eine differenzierte Beurteilung dagegen sollte versuchen, zwar beide Seiten zu hören und in ihren Absichten und Motiven – sofern zugänglich – […]
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Illusionen
[Gesellschaft] Jede Gesellschaft lebt auch von ihren Hoffnungen und Wünschen. „Auch“, das heißt, dass eine Gesellschaft zunächst einmal von dem getragen wird, was sie eint, zum Beispiel eine bestimmte Sprache und Kultur, und von dem, was sie am Leben erhält, also von ihrer Wirtschaftskraft. Die Stimmung in einer Gesellschaft wird aber durch sehr viel mehr […]
[Politik] Die Entwicklung in der Ukraine hat schon jetzt mehr verändert, als auf den ersten Blick erkennbar ist. Dabei ist bis heute noch gar kein neuer, einigermaßen stabiler Zustand erreicht, allenfalls ein Zwischenstand. Bisher gab es die elliptische Ereignisfolge mit den beiden Brennpunkten #euromaidan und #crimea mit den jeweiligen „vorläufigen Endergebnissen“ neue prowestliche Regierung in […]