Unter der Überschrift „Demo-crazy“ kritisiert Ferdinand Kirchhoff in einem Artikel für die FAZ (21.12.2017 FAZ plus) den Zustand unserer Demokratie in zwei Hinsichten: im Blick auf die EU und im Blick auf die innere Verfasstheit in Deutschland. Wenn ein renommierter Verfassungsrechtler und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts sich öffentlich zu unserer Demokratie äußerst, sollte ihm große Aufmerksamkeit […]
Kategorie: Demokratie
Der in vielen Ländern der Welt zunehmende Autoritarismus wird oft auf Verwerfungen, Ungleichheiten und Machtverschiebungen zurückgeführt, die durch die Globalisierung und Digitalisierung verursacht wurden. Das ist eine plausible Sichtweise, aber zeigt nicht alles und ist allenfalls als eine vorläufige Erklärung zu verstehen. Es gib weitere Aspekte, die einige Entwicklungen in der gegenwärtigen Weltlage zu verstehen […]
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Wer ist das Volk?
„Wir sind das Volk!“ Ein Protestruf, ja – aber wer ist das Volk? Seinen „Sitz im Leben“ hat dieser Ruf aus tausenden von Kehlen bei den Montags-Demonstrationen 1989, die zum Fall der DDR-Regierung wesentlich beigetragen haben. Zuerst getragen von kleineren Gruppen wuchs die Zahl der Protestierenden in Leipzig auf einige zehntausend, schließlich auf einige hunderttausend Demonstranten […]
Demokratie als Staatsform und gesellschaftliches Idealbild ist geschichtlich entstanden und unterliegt grundlegenden Veränderungen. – Gesellschaftsverfassungen und Staatsformen wandeln sich. Zwar suggeriert die Bezeichnung „Demokratie“ etwas sehr altes, nämlich eine griechische Staatsform aus dem 5. Jahrhundert vC, doch handelte es sich in der Attischen Demokratie, speziell in der Stadtverfassung von Athen, doch um etwas ganz anderes […]
[Politik] Die Bundestagswahl ist einige Wochen her, die schwarz-rote Koalition scheint immer gewisser zustande zu kommen, die Regierungsbildung einschließlich Wahl der Kanzlerin steht noch vor Weihnachten auf dem Programm. Schaut man auf den gestern Abend veröffentlichten Deutschlandtrend von Infratest dimap, dann ist das Verhandlungsergebnis genau das, was die klare Mehrheit der Deutschen will. Nur ein […]
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Verlogener Chic
In manchen intellektuellen, zumal netzaffinen Kreisen scheint es chic zu sein, sich als Nichtwähler zu bekennen. „Outen“ kann man nicht sagen, denn dazu gehört ja nichts, keine Überwindung, kein Mut, keine besondere Position. Gerade in Foren und sozialen Plattformen wie Twitter und Google+ scheint das Nichtwählen die einzig „ehrliche “ Option zu sein. Jedenfalls wird […]
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Wählen und Nichtwähler
Es gibt bei uns keine gesetzliche Wahlpflicht. Das ist gut so. Jeder soll die Freiheit haben zu wählen, sich zu enthalten oder eben nicht zu wählen. Ob und in welcher Weise man von seinem Stimmrecht Gebrauch macht, liegt in der freien Entscheidung jedes Einzelnen. Dennoch gibt es zu denken, wenn die Zahl der Nichtwähler ansteigt […]
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Netz – Entzauberung
Das Netz im Gegenwind. Der Internetgemeinde weht auf einmal ein eisiger Wind von vorne. Von „Pöbelkultur“ im Netz spricht Richard David Precht und pointiert, soziale Netzwerke seien ein „Modephänomen“. Vor der Gefahr „digitaler Demenz“ warnt Manfred Spitzer in seinem Buchtitel und im TV-Talk, und spitzt zu: Digitale Medien machen dick, dumm und aggressiv. Ein Aufschrei im Netz. […]
Die Propagierung einer Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ halte ich für unpolitisch, ungeschichtlich, zudem völlig realitätsfern und auch wenig wünschenswert. Es gibt in Europa eine unglaubliche Vielfalt und Verschiedenheit. Genau das aber ist Europas Reichtum. Den sollten wir erhalten und demokratisch gestalten. Thorsten Denkler hat in der Süddeutschen Zeitung vom letzten Donnerstag (12.07.) einen viel beachteten, […]
Streit nur unter Ökonomen? Lieber eine streitige Diskussion um Europa. Offen Positionen zu benennen und Argumente auszutauschen ist dran. Die Form unseres demokratischen und partizipativen Umgangs steht unter Bewährung. Politik darf sich davor nicht drücken. Als „Ökonomengezänk“ oder höflicher als „Streit innerhalb der Ökonomenzunft“ (FAZ) werden die gerade aktuellen Aufrufe und Kommentare und Gegenbriefe und Gegenkommentare […]