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Demokratie Gesellschaft Politik

Wer ist das Volk?

„Wir sind das Volk!“ Ein Protestruf, ja – aber wer ist das Volk? Seinen „Sitz im Leben“ hat dieser Ruf aus tausenden von Kehlen bei den Montags-Demonstrationen 1989, die zum Fall der DDR-Regierung wesentlich beigetragen haben. Zuerst getragen von kleineren Gruppen wuchs die Zahl der Protestierenden in Leipzig auf einige zehntausend, schließlich auf einige hunderttausend Demonstranten […]

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Demokratie Gesellschaft

Demokratie – Aufstieg und Fall einer Staatsform

Demokratie als Staatsform und gesellschaftliches Idealbild ist geschichtlich entstanden und unterliegt grundlegenden Veränderungen. – Gesellschaftsverfassungen und Staatsformen wandeln sich. Zwar suggeriert die Bezeichnung „Demokratie“ etwas sehr altes, nämlich eine griechische Staatsform aus dem 5. Jahrhundert vC, doch handelte es sich in der Attischen Demokratie, speziell in der Stadtverfassung von Athen, doch um etwas ganz anderes […]

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Gesellschaft Politik Wahlen

Politik der Mitte – Ruhe im Karton

 [Politik] Die Bundestagswahl ist einige Wochen her, die schwarz-rote Koalition scheint immer gewisser zustande zu kommen, die Regierungsbildung einschließlich Wahl der Kanzlerin steht noch vor Weihnachten auf dem Programm. Schaut man auf den gestern Abend veröffentlichten Deutschlandtrend von Infratest dimap, dann ist das Verhandlungsergebnis genau das, was die klare Mehrheit der Deutschen will. Nur ein […]

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Demokratie Wahlen

Verlogener Chic

In manchen intellektuellen, zumal netzaffinen Kreisen scheint es chic zu sein, sich als Nichtwähler zu bekennen. „Outen“ kann man nicht sagen, denn dazu gehört ja nichts, keine Überwindung, kein Mut, keine besondere Position. Gerade in Foren und sozialen Plattformen wie Twitter und Google+ scheint das Nichtwählen die einzig „ehrliche “ Option zu sein. Jedenfalls wird […]

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Demokratie Gesellschaft

Wählen und Nichtwähler

Es gibt bei uns keine gesetzliche Wahlpflicht. Das ist gut so. Jeder soll die Freiheit haben zu wählen, sich zu enthalten oder eben nicht zu wählen. Ob und in welcher Weise man von seinem Stimmrecht Gebrauch macht, liegt in der freien Entscheidung jedes Einzelnen. Dennoch gibt es zu denken, wenn die Zahl der Nichtwähler ansteigt […]

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Demokratie Internet Netzkultur Piraten

Netz – Entzauberung

Das Netz im Gegenwind. Der Internetgemeinde weht auf einmal ein eisiger Wind von vorne. Von „Pöbelkultur“ im Netz spricht Richard David Precht und pointiert, soziale Netzwerke seien ein „Modephänomen“. Vor der Gefahr „digitaler Demenz“ warnt Manfred Spitzer in seinem Buchtitel und im TV-Talk, und spitzt zu: Digitale Medien machen dick, dumm und aggressiv. Ein Aufschrei im Netz. […]

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Demokratie Deutschland Euro Europa Nüchternheit

Europa – Vielfalt gestalten

Die Propagierung einer Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ halte ich für unpolitisch, ungeschichtlich, zudem völlig realitätsfern und auch wenig wünschenswert. Es gibt in Europa eine unglaubliche Vielfalt und Verschiedenheit. Genau das aber ist Europas Reichtum. Den sollten wir erhalten und demokratisch gestalten. Thorsten Denkler hat in der Süddeutschen Zeitung vom letzten Donnerstag (12.07.) einen viel beachteten, […]

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Aufklärung Banken Demokratie Euro Europa Finanzkrise Medien Nation Staat Wirtschaft Zivilgesellschaft

Nur Ökonomengezänk?

Streit nur unter Ökonomen? Lieber eine streitige Diskussion um Europa. Offen Positionen zu benennen und Argumente auszutauschen ist dran. Die Form unseres demokratischen und partizipativen Umgangs steht unter Bewährung. Politik darf sich davor nicht drücken. Als „Ökonomengezänk“ oder höflicher als „Streit innerhalb der Ökonomenzunft“ (FAZ) werden die gerade aktuellen Aufrufe und Kommentare und Gegenbriefe und Gegenkommentare […]

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Demokratie Demonstrationen Politik Populismus Populisten Rechtsstaat Volksentscheid Wahlen

Parlamentarismus, Protest, Plebiszit

Demokratie soll dem Mehrheitswillen zum Erfolg verhelfen. Parlamentarismus bestimmt die Form des Verfahrens. Breite Repräsentation ist die Voraussetzung für breite Akzeptanz. Das gilt auch für Volksabstimmungen. „Governance by Shitstorm“ hat Melanie Amann provozierend die erfolgreichen ACTA-Proteste im Internet genannt. Ihr FAS – Artikel ist sehr „rantig“ formuliert, einseitig und polemisch. Dennoch stellt sich mir die […]

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Demokratie Internet Piraten

Anderer-Seits I

Mmh, die Piraten. Man diskutiert hin und her, woher dies Phänomen kommt: von Null auf Hundert in einer (Berlin-) Wahl, und dann weiter in dem Takt. Was macht sie so attraktiv? Wo sie doch kaum handfeste Inhalte haben? Woher kommt die hohe Bereitschaft vieler Bürger, eine unbekannte Partei mit unbekannten Gesichtern und unbekanntem Programm zu […]