>Ein Teil der neu aufgenommenen Schulden für das Milliarden schwere Konjunkturpaket soll bekanntlich außerhalb des Haushaltes über den sog. „Erblastentilgungsfond“ verwaltet und getilgt werden. Dort werden die Altschulden der DDR abgetragen. Die Regierung habe gezeigt, wie erfolgreich man Schulden tilgen könne, verkündete Merkel vorige Woche. Bei weiteren Nachforschungen ergibt sich, dass aus dem Erblastentilgungsfonds noch ein […]
>Dauerbrenner Integration: 30 % türkischer Kinder in Deutschland erreichen keinen Schulabschluss. Überdurchschnittlich hohe Arbeitslosigkeit betrifft besonders die Türken unter uns. Abgeschottete Stadtviertel machen eine ‚“türkisches“ Leben in Deutschland ohne Deutschkenntnisse möglich. Nun wissen wir’s dank einer Berliner Studie. Die Abwehrreflexe waren zu erwarten. Die Tatsachen als solche sind aber nicht neu; sie sind jedem bekannt, […]
>Da hat es Präsident Obama in einer seiner ersten Amtshandlungen demonstrativ richtig gemacht und die definitive Auflösung des Sonderlagers Guantanamo angekündigt, schon geht neuer Streit los: Soll man Amerika „helfen“ und „unschuldige“ Guantanamo-Häftlinge aufnehmen, vielleicht sich gar dazu anbieten? Die Grünen überschlagen sich neuerdings in USA-Freundschaft (man höre Künast in DO und staune…), was aber […]