Mrz 312015
 

[Netzkultur]

Von einer Zeit der Reife kann man noch nicht sprechen, aber von einer Phase einer (ersten) Konsolidierung. Die digitale Welt ist im Alltag angekommen. Social media, also die Nutzung sozialer Kontakte über Facebook, Twitter, WhatsApp, Instagram, Pintrest usw. ist selbstverständlich geworden. Dies gilt in höchstem Maße für die Generation unter 40, aber zunehmend auch für die Generation über 40. Smartphones und Tablet-Computer haben in kurzer Zeit eine so hohe Reichweite erlangt, dass immer mehr Nutzer den Computer gar nicht anders kennen als über die smarten Geräte, und das Internet nicht anders erreichen als über die beliebten Apps. Der Messenger WhatsApp ist überhaupt nur über die Smartphone App zu nutzen (neuerdings auch über PC, aber nur als Anhängsel an die App). PC’s und Notebooks werden kaum verschwinden, aber es sind Arbeitsgeräte für den produktiven Einsatz zu Hause oder im Beruf. Für Infos und Kontakte, Dates und Pizzas reichen die Apps – die sind einfacher, schneller und bequemer. Las man vor einiger Zeit von einer Sättigung des Marktes für Notebooks, so findet man heute ähnliche Meldungen für den stagnierenden Verkauf von Tablets. Nur Smartphone haben noch eine eigene Faszination mit ihrer wachsenden technischen Perfektion – und weil sie halt so stylisch sind. – Der Kauf von eBooks wächst zwar nicht in gleichem Umfang, aber doch deutlich, demzufolge auch die Verbreitung von geeigneten Lesegeräten. – All das gilt in hohem Maße für die jüngere und in wachsendem Maße auch für die ältere Generation.

Es ist schon erstaunlich, in welch kurzer Zeit ein solcher Wandel bei der Nutzung digitaler Kommunikation und eine entsprechende Änderung des Verhaltens insbesondere der jüngsten Generation statt gefunden hat. Bei Jugendlichen haben soziale Medien, Gaming sowie netzbasierte Musik- und Videodienste das TV nahezu vollständig abgelöst. Aber auch bei der mittleren Generation verändert sich das Verhalten gegenüber dem Fernsehen und erst recht bezogen auf Zeitungen und Nachrichten-Konsum. Das Fernsehen ist dabei sich umzustellen. Mehr Live-Events und gleichzeitiges Streamen sowie Serien, die sogar vorab (ZDF) im Netz verfügbar sind und eventuell über YouTube verbreitet werden, sind erste Schritte einer Anpassung an neue Seh- und Nutzungsgewohnheiten. Dasselbe gilt für die Tageszeitungen. An Aktualität sind die Webseiten und Apps der Zeitungen den eigenen Print-Ausgaben weit überlegen. Print und Netz wachsen als unterschiedliche Vertriebsformen zusammen. Das zeigt zum Beispiel der neue Auftritt der Süddeutschen Zeitung. Aber als pure „Vertriebsform“ ist das Internet noch unterbewertet. Es fehlt die soziale Komponente, die sich kaum in bissigen Leserkommentaren erschöpfen dürfte. – „Featured content“ ist eine zunehmend attraktive Weise, eigene und fremde Inhalte ansprechend zu präsentieren, beispielsweise im großen Stil wie Buzzfeed (Unternehmen mit eigener Redaktion) oder als News-App wie Flipboard (Aggregator) – oder für jedermann mittels „featured content“ – Plugin für WordPress. Mit paper.li kann jeder selber seine eigene Zeitung bauen, aber das ist schon mehr etwas für Spezialisten. Bei den überregionalen Zeitungen zeigt sich die Entwicklung am deutlichsten: Aus dem Abwehrkampf der früheren Jahre (online kostet Abos und Druckauflage) wird zunehmend eine positive Gestaltung, ein Umdenken und eine neuartige Nutzung der Möglichkeiten des Netzes und der Mobilität. Gerade der professionelle Journalismus ist heraus gefordert und kann sich kaum mehr auf Altbewährtes verlassen (siehe den kaum überstandenen Streit in der Spiegel-Redaktion zwischen Druck und Online). Über allem steht hier natürlich die Notwendigkeit, unter veränderten Bedingungen verlässlich Einnahmen zu generieren. Die Übertragung des Abo-Modells einer Druck-Ausgabe auf das Online-Modell ist sicher noch nicht das letzte Wort. Die nervige und aufdringliche Werbung gerade bei kleinen Displays allerdings auch nicht. Wie die Welt des „distributed content“ aussehen könnte und müsste, darüber macht sich Joshua Bentons lesenswerter Beitrag Gedanken. Eine Denk- und Testphase täte hier gut.

share buttons

Share buttons – Symbole der Konnektivität

 

Und dann sind da noch die vielen einzelnen kleinen und in ihrer Summe riesigen Dinge, in denen die digitale Welt unseren Alltag erobert. Jedes moderne Auto steckt voller digitaler Steuerungen, die wir dann bestenfalls als Fahr-Assistenten und intelligente Displays direkt zu Gesicht bekommen. Haushaltsgeräte und erst recht die Visionen über „smart home“ oder „smart health“ zeigen die Richtung an, wie sich „Digitalien“weiter entwickeln könnte. Noch ist das Gesundheits-Armband etwas für die Avantgarde. Denn noch ist alles am Anfang, alles im Umbruch, vieles noch nicht ausgegoren, aber in der Tendenz unaufhaltsam. Die Möglichkeiten virtueller Realität (VR) und die jegliche Produktion erobernde „Industrie 4.0“ eröffnen allererst das Feld qualitativer Veränderungen. Es wird unterhaltsam, bisweilen auch erschreckend sein, diese umstürzenden Erfolge und Misserfolge („vision“ und „disruption“) alltäglich zu beobachten.

Auf einer noch anderen Seite stehen die Herausforderungen, die durch die globale Digitalisierung und Vernetzung für den Datenschutz, für den Schutz der Privatsphäre, für die Kontrolle der staatlichen Überwachungsorgane und für die notwendigen Anpassungen des rechtlichen Rahmens national und international bewältigt werden müssen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Das bedeutet dann auch, dass den (rechts-) staatlichen Organen für die Strafverfolgung und Informationsbeschaffung geeignete moderne Mittel zur Verfügung stehen müssen. Wir hinken da den schnellen technischen Entwicklungen und ökonomischen Realisierungen gesellschaftlich, politisch und juristisch weit hinterher. Aber das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer Neujustierung des gesetzlichen Rahmens im Blick auf Strafverfolgung einschließlich Prävention, Urheberrechte, Haftungsfragen, den berechtigten Schutz vor Überwachung und den Grenzen des data mining ist in letzter Zeit (auch dank Edward Snowden) gewachsen. Man kann allenfalls die Langsamkeit beklagen, in der hier die Dinge in Bewegung geraten, aber das muss wohl so sein, wenn man zu länderübergreifenden Lösungen kommen will.

Als Letztes noch ein Blick auf „das Netz“ und „die Netzgemeinde“, die „Nerds“, „storms“, „mobs“ usw. Auch in all diesen Dingen ist die anfängliche Euphorie („Piraten“) und die spätere Entrüstung über den miesen Stil vieler Beiträge einer Ernüchterung gewichen, die zu einer realistischen Einschätzung führt. Im Netz spiegelt sich nur ein bestimmter Teil der gesellschaftlichen Wirklichkeit wider mit allen guten und schlechten Seiten. Netz-Meinung und repräsentative Meinung in der Bevölkerung sind keineswegs deckungsgleich. Die Anmaßung vieler Äußerungen im Netz und die abstrusen Phantasien, was da angeblich wirklich oder verschworen passiere, sind vielfach nur noch skurril und lächerlich. Kanns und solls auch geben, muss man sich aber nicht antun. Man kann auf die „flames“ und „shit storms“ und Verschwörer-Seiten gut verzichten. Sie relativieren sich als öffentlich ausgetragenes soziales Gezänk oder als  Verschrobenheiten einzelner, deren Geltungssucht sich online nieder schlägt. Wo sie durch Stalken und Bedrohen einzelne schädigen, haben sie dieselbe Behandlung verdient wie alle anderen Resultate böswilliger oder krimineller Energien. Jedenfalls trennt sich auch hier die Spreu vom Weizen, und „das Netz“ ist eben nur ein weiterer Bereich öffentlicher Interaktionen, aber in keiner Weise von einer höhreren moralischen Dignität oder demokratischen Legitimität wie andere öffentliche Äußerungen auch. Die Anonymität verführt zum Ausrasten, „Netiquette“ ist von Gestern – cool bleiben!

Man sieht: Von Reife ist die digitale Welt noch weit entfernt. Sie ist ja auch noch sehr jung. Aber sie hat enormes Potential, weit über die rein technische Möglichkeiten hinaus. Was sich wissenschaftlich (KI, Bio-, Neuro-) und kulturell, individuell und politisch daraus noch entwickeln wird, vermag man heute noch nicht abzusehen. Aber eines ist sicher: Der Umbruch und Aufbruch der digitalen Welt ist gewaltig und einzigartig. Eine neue Phase in der kulturellen Entwicklung der Menschheit könnte dadurch angezeigt sein. Aber vor allzu viel Vollmundigkeit sollte man sich eben auch hüten. Man weiß noch zu wenig…

 31. März 2015  Posted by at 16:37 Gesellschaft, Netzkultur Tagged with: , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Digital normal
Sep 272013
 

„Neuland ist abgebrannt“ titelt heute Richard Gutjahr in seinem Blog und beschreibt das Desaster der digital natives und des social web bei der Bundestagswahl. Er greift etwas gründlicher auf („Oder ist am Ende doch alles komplizierter?“), was an zynischen, enttäuschten und bissigen Kommentaren zur Wahl am vergangenen Sonntag durchs Netz geisterte und von einzelnen Exponenten der Netzelite in Talkshows zugespitzt wurde. Tenor: Der Wähler ist zu dumm. Der Wähler wurde eingelullt. Die Mehrheit wusste nicht, was sie tat. Merkelland ist Dummerland.

Michael Hanfeld hatte dagegen schon am Montag nach der Wahl in der FAZ sehr bissig und pointiert (es gab entsprechendes Aufjaulen) auf die faktische Bedeutungslosigkeit von Twitter gezeigt. „Motzkis der Republik“ bewegten sich dort nur in der eigenen Filter-Bubble. Sein Fazit: „In den Netzwerken schweigen die Wähler.“ Das wäre in der Tat bemerkenswert, auf jeden Fall scharf beobachtet. „Informationsgewinn gleich Null.“ Tweets seien weder informativ noch aussagekräftig noch repräsentativ. Das „Twitter-Gewitter“ – nur eine Blase.

Dem schließt sich Gutjahr nicht an. Er analysiert genauer, schaut näher hin auf das (fehlende) Zusammenspiel von Online und Offline im Wahlkampf und fragt sich, woran die Wirkungslosigkeit des Netzes und der Netzelite bei der Wahl wohl liegen könnte:

Was also bleibt übrig vom Gedöns rund um Liquid Democracy, 2.0-Kampagnen, dem Wunsch nach mehr Transparenz und Mitbestimmung durch das Netz? Wo genau verläuft die Linie zwischen (Selbst-) Anspruch und Wirklichkeit dieser neuen Kommunikationswege? Haben wir uns alle getäuscht, ist das Internet in Wahrheit irrelevant für den Ausgang von Wahlen? – Am mangelnden Interesse jedenfalls hat es nicht gelegen.

Und auch nicht an den Themen, betont Gutjahr. Die Netzgemeinde habe nämlich durchaus die richtig wichtigen Themen artikuliert: „Zukunftsthemen wie Netzneutralität, Netzsperren und Datenschutz werden uns schon bald einholen, so wie Waldsterben, Klimaerwärmung und Tsunami das getan haben.“ Also was war es dann, das zur Ignoranz des Wählers geführt hat? Gutjahr hat eine andere Antwort parat: Das Alter ist es. Die Bevölkerungspyramide. Die „Zwischendrin-Generationen 50- und 60-plus“. Sie haben kein Interesse an Experimenten. Sie haben keine Kinder. Ihnen ist das Netz fremd, Neuland halt. Sie sind an Zukunft und neuen Technologien nicht interessiert. Sein Gewährsmann ist Thomas Knüwer. Der hatte schon am Montag in seinem Blog noch schärfer formuliert, „die Wahl in Deutschland [ist] faktisch eine Wahl der Älteren bis Alten“ gewesen, d.h. der über 50 Jährigen. Dagegen: „Das wichtigste Lebensumfeld im Alltag junger Menschen wurde nicht abgebildet.“ Welches ist das „wichtigste Lebensumfeld“? Familie? Freunde? Sportverein? Nein – das Surfen im Netz natürlich. So strickt man neue Legenden.

Schauen wir zunächst die Thesen von Thomas Knüwer genauer an. Abgesehen davon, dass der Ärger über den Wahlausgang fast in jeder Zeile seines Blogposts zu spüren ist, hält er es mit den Daten nicht so genau. Schon die Aussage, mehr als 50 % der Wähler sei über 50 Jahre, stimmt so nicht. Laut Bundeswahlleiter sind es nicht ganz 50 % der Wahlberechtigten. Richtig ist: Es ist mit fast der Hälfte die mit Abstand größte Wählergruppe. Dies mag nur als kleine Ungenauigkeit und Übertreibung durchgehen. Weniger genau ist sein Bezug auf die Zahlen, was die Parteipräferenzen der Jungen (Altersgruppe 18 – 29) angeht. Er verweist auf Daten der Forschungsgruppe Wahlen , die belegen sollen, dass die Themen der jungen Generation, ihre Interessen und ihr Lebensumfeld, keine Rolle spielen.

Dieses Sache mit den jungen Wählern wird umso unwohler, je weiter man ins Detail schaut. Denn welche Parteien haben laut der Forschungsgruppe Wahlen mehr Prozentpunkte in der Altersgruppe 18 – 29 als in der Sektion über 60 Jahren?

Die Grünen. OK.

Die FDP. Ups.

Die AFD. Ups.

Nicht erfasst wurden die Piraten – wir dürfen aber davon ausgehen, dass es dort ebenfalls so aussieht. Sprich: Überdurchschnittlich viele junge Wähler, die ihre Stimme abgaben, sehen diese nicht im Bundestag repräsentiert. Gab es das so schon einmal in der Geschichte der Bundesrepublik?

Fakt ist laut eben dieser Zahlen, dass 34 % der jungen Wähler die CDU gewählt haben, nimmt man die nächste Altersgruppe der 30 – 44 jährigen hinzu, sind es gar 38 %, das liegt gar nicht so weit vom Gesamtwert 41,5 % entfernt. 58 % der jüngsten Altersgruppe haben CDU oder SPD gewählt. CDU und SPD weisen als einzige Parteien einen überproportionalen Anteil älterer Wähler auf. Was die Grünen, Linke, FDP und Afd betrifft, so unterscheiden sich die Prozentzahlen der jungen Altersgruppe von den Älteren gar nicht (alle anderen Altersgruppen) oder nur um 1 Prozentpunkt (über 60). Ein besonderes Wahlverhalten der jungen Wähler im Unterschied zu den Älteren ist hier also gerade nicht zu erkennen. Wie Knüwer zu seiner Schlussfolgerung (Zitat oben) kommt, ist mir schleierhaft.

Offenbar wird hier ein Generationenkonflikt herbei geredet, um einer Auseinandersetzung um Sachthemen auszuweichen. Diesen Eindruck verstärkt Gutjahrs pointierte Weiterführung des Themas Generationenkonflikt: Schuld ist die „Zwischendrin-Generation“. Was meint er damit?

Das Neuland wird nicht von den Digital Natives beherrscht, sondern, wie Thomas Knüwer es bereits in seinem Blog pointiert auf den Punkt gebracht hat, von jenen Alten, die noch überwiegend ohne Internet aufgewachsen sind. Ein Blick auf die Bevölkerungspyramide zeigt, dass das vermutlich auch noch für die nächsten beiden Bundestagswahlen der Fall sein wird. Dieses Klientel sitzt auf Vermögen, das es zu verteidigen gilt. Die „Zwischendrin“-Generationen 50- und 60-plus haben kein Interesse an Experimenten. Sie wissen, sie werden von den Vorzügen der neuen Technologien nicht mehr profitieren, zumindest nicht aktiv. Da immer weniger von ihnen Kinder haben, interessieren sie sich auch nur bedingt dafür, was nach ihnen kommt.

Mal abgesehen davon, dass das mit dem Keine-Kinder-haben weniger die Jahrgänge nach 1960 betrifft (nach dem Pillenknick geht es mit der Geburtenrate Ende der 70er Jahre erst einmal wieder aufwärts), sondern in weitaus stärkerem Maße für die nach 1970 Geborenen zutrifft (in deren Fertilitätsphase sackt die Geburtenrate noch einmal kräftig nach unten), ist das unterstellte Desinteresse an Zukunft doch reichlich infam.

Google zum 15. Geb.

Google Doodle zum 15. Geb.

Es wäre interessant zu erfahren, auf welche Erfahrungen sich Gutjahrs Zuspitzung stützt, die „Zwischendrin-Generation“ 50- und 60 plus sei nur an der Verteidigung ihres Besitzstandes interessiert, wolle keine Experimente und sei an den „Vorzügen“ der neuen Technologien und an dem, „was nach ihnen kommt“, schlicht nicht mehr interessiert. Es soll ja tatsächlich noch Großeltern geben, die sich für die Zukunft ihrer Enkel interessieren und sogar zunehmend fleißig „Internet“ lernen und in sozialen Medien kommunizieren. Zunächst klingt das aber sehr vorurteilsbehaftet und sehr pauschal nach dem Stereotyp der sauertöpfischen Alten, die nur noch an sich selbst und ihre bescheidene Lebenserwartung denken. Da soll Richard Gutjahr doch einfach mal einige dieser „Alten“ fragen, was sie von seinen Thesen halten! Wirtschaft und Einzelhandel haben dagegen die Zielgruppe der gut situierten, lebenslustigen Senioren-Konsumenten längst äußerst ertragreich ins Visier genommen.

Es spricht schon eine ganze Menge Unkenntnis und Unverfrorenheit gegenüber dem Zusammenspiel und den Unterschieden der Generationen aus diesen  Thesen. Jedenfalls wirken sie doch arg konstruiert und an den Haaren herbei gezogen, weil einem offenbar sonst nichts Gescheites dazu einfällt. Diffamierung ist auch eine Art von Wählerbeschimpfung, und zwar keine noble und schon gar keine begründete.

„Dazu“ – damit meine ich das Thema Netz und digitale Wirklichkeit, also das, was Gutjahr recht euphorisch mit den „Vorzügen der neuen Technologien“ meint. Ob er dabei heute, am 15. Geburtstag von Google, an die „asymmetrischen Mächte“ der „Informationsökonomie“ denkt? Frank Schirrmacher weiß dazu einiges zu sagen an Chancen, aber auch gewaltigen (asymmetrischen) Risiken. Oder denkt er dabei an Apples schöne neue (geschlossene) Welt? Oder an die NSA, die sich laut ihres Chefs Alexander damit brüstet, Amerika habe das Internet geschaffen, jetzt könne es dieses auch ausnutzen wie es wolle? Oder meint Gutjahr mit den wichtigen Zukunftsthemen auch das (zitierte) Thema Netzneutralität, aber bitteschön doch so genau und ausführlich als Problem dargelegt und erfasst (siehe Richard Sietmann bei Heise), dass man hier schwerlich nur zu einer Schwarz-Weiß-Malerei kommen kann? Immerhin, Datenschutz wird von Gutjahr als wichtiges Zukunftthema wenigstens erwähnt. Manche Älteren dürften in dieser Hinsicht sehr viel sensibler und (begründet) zurückhaltender sein als manche Junge, die (angeblich) alles Technische geil finden. Aber wahrscheinlich ist auch dies nur ein gerne bemühtes, dennoch falsches Stereotyp. Stereotypen und Vorurteile – und erst recht primitive Schuldzuweisungen bringen einen hier kaum weiter.

Vielleicht wäre es tatsächlich angesagt, inhaltlich zu diskutieren, in welcher Welt wir in der digitalen Gegenwart und Zukunft eigentlich leben wollen. Es ist die einfache Begründung Edward Snowdens für sein Tun, dass er in einer Welt, wie er sie in seiner beruflichen geheimdienstlichen Praxis kennen gelernt hat, nicht leben möchte. Darüber wäre es sinnvoll zu diskutieren. Welche Welt wollen wir für uns und unsere Nachkommen? Welche Bürgerrechte sollen gelten? Wieviel Privatheit, wieviel Respekt gegenüber der Person ist unerlässlich? Wie kann man die Asymmetrie von big data ausgleichen und unter Kontrolle bringen? Wie kann nun nachträglich verhindert werden, dass „die schöne neue Welt der NSA nichts anderes [ist] als Wal Mart plus staatlichen Gewaltmonopols minus politischer Kontrolle“, wie Schirrmacher treffend formuliert? Wie also lassen sich die gewaltigen Potentiale der neuen Techniken demokratisch einhegen und zum Nutzen aller (Bildung!) einsetzen, und zwar unter der Geltung des Rechts und der Freiheit, national wie international?

Fragen über Fragen, und wahrlich genug wichtige Zukunftsthemen. Ich bin sicher, dass daran sehr viele Menschen, Bürger, Wählerinnen, egal welchen Alters, interessiert sind. Diese Themen sind bisher kaum ausreichend und über die Grenzen der digital natives hinaus kommuniziert worden. Dafür wird es aber höchste Zeit. Das ist nicht nur ein Problem für die großen Parteien wie die SPD, das ist schon gar nicht bloß ein Problem für Randgruppen wie die Piraten, und das ist erst recht kein Problem, das nur die Jungen interessiert und die Älteren ausschließt. Das alles ist als gesellschaftliches Thema dran und gehört in die Öffentlichkeit, in Diskussion, Information, Rede und Gegenrede. Raus aus dem Käfig der „Netzgemeinde“ !

Lieber Thomas Knüwer, lieber Richard Gutjahr, liebe N.N., ihr habt es euch einfach zu leicht gemacht. Ihr seid zu oberflächlich. Das war nicht ausreichend. Setzen. Noch einmal neu nachdenken.

 27. September 2013  Posted by at 16:14 Gesellschaft, Internet Tagged with: , , , ,  1 Response »
Jul 122013
 

Langsam kommt eine Diskussion in Gang, die über den Tellerrand der skandalösen Affäre um den Whistleblower Snowden hinaus blickt. Bisher wird sie in den Medien überwiegend als  ein Thema der Datensicherheit, der Schnüffelpraxis der Geheimdienste, inbesondere der NSA, des Belauschens und Verwanzens wahr genommen. Das sind Begrifflichkeiten und Bilder, die man aus Spionagefilmen kennt und die einem irgendwie bekannt und vertraut sind. Nur sehr allmählich wächst die Erkenntnis, dass es sich bei den Dingen, die durch die Veröffentlichungen Snowdens an den Tag gekommen sind, insgesamt um etwas grundsätzlich Neues handelt.

Gewiss, vieles ist bisher schon bekannt gewesen. Die im Grunde grenzenlose Abhörpraxis der NSA ist bereits vor Jahren wiederholt beschrieben worden (siehe Echelon), die Arbeitsweise auch der europäischen Nachrichtendienste (zumindest) am Rande der Legalität wird ebenfalls nicht zum ersten Mal thematisiert. Insbesondere die weltweite Ausweitung der Überwachungsaktionen nach 9/11 („war on terror“) ist bekannt und wird auch in Europa und anderswo unter dem Stichwort Terrorismusbekämpfung geteilt. Selbst die ‚beschränkte ‚Souveränität‘ Deutschlands auch nach Beendigung der Viermächteverantwortung im Rahmen der Verträge, die die Vereinigung 1990 ermöglichten, wurde zuletzt vom Historiker Josef Foschepoth detailliert beschrieben. Als sein Buch „Überwachtes Deutschland“ 2012 veröffentlicht wurde, hat das so gut wie niemanden interessiert (Ausnahme: FAZ-Rezension von Rainer Blasius). Heute ist es in der 2. Auflage top aktuell. Man ist also über die Überwachungs- und Abhörpraxis der Geheimdienste in der Vergangenheit (z.B. Stasi) bestens informiert. Es hat darüber kaum eine breite politische oder gesellschaftliche Diskussion gegeben. Mit dem Satz „Ich hab nix zu verbergen“ fühlen sich Otto und Lisa Normalo einfach nicht betroffen. Und Hacken schien eine Sache der Computer-Freaks und Netz-Nerds zu sein. Alles, was war, ist aber mit dem, was heute Praxis ist, offenkundig in keiner Weise zu vergleichen.

Die heutigen Dimensionen der Datenerfassung und Datenverarbeitungen schaffen eine neue Wirklichkeit und verändern die Welt. Mittlerweile kann man davon ausgehen, dass schon derzeit und erst recht nach Inbetriebnahme des neuen Data-Centers der NSA im Herbst 2013 (Yottabyte – Kapazität) jede digitale Verbindung, jede digitale Spur weltweit erfasst und mit entsprechenden Analyseprogrammen durchsucht und verarbeitet wird.

[Bei Maybrit Illner erklärte] Jacob Appelbaum gestern im deutschen Fernsehen: Drohnen wählen ihre Ziele heute anhand von Datensignaturen, die aus anlasslos gespeicherten Datensätzen gewonnen werden. Das allerdings findet auf der anderen Seite der Welt statt. In der westlichen Hemisphäre ist dieses „Targeting“ nur aus der Werbebranche bekannt. Die Diskussion darüber, dass es Supercomputern egal ist, ob sie gezielte Werbung auf Bildschirme ausliefern oder tödliche Drohneneinsätze steuern, weil sie bei beiden Aufgaben neutrale Rechenschritte absolvieren, wird im Fernsehen allerdings noch nicht geführt.

Microsoft Werbung für Skype

Microsoft Werbung für Skype

Gleichzeitig wird durch Veröffentlichung im Guardian am Beispiel von Microsoft und seinen Diensten (Skype) bekannt, wie weit die Zusammenarbeit von US – Firmen mit der NSA von Anfang an gegangen ist und noch geht. Nichts bleibt je privat. Stefan Schulz schreibt in dem zitierten FAZ-Frühkritikartikel weiter:

Dass es sich bei dieser geheimen Ausforschung der Weltbevölkerung um ein Verbrechen gegen die Menschheit handelt, deutete Appelbaum gestern kurz an. Dass die Politik darüber allerdings keine öffentliche Diskussion führen will, zeichnet sich derzeit ab. Darüber, dass Menschen heute in Datensätze zerstückelt in Datenbanken aufbewahrt werden und nur dann wieder als vollständige Menschen zur Geltung kommen, wenn ein Algorithmus sie als potentielle Täter zusammengesetzt hat, wird in den kommenden Jahren aber vielleicht im Fernsehen besprochen.

Verbrechen gegen die Menschheit. Das ist eine harte, aber reale Bezeichnung für einen wahrlich monströsen Tatbestand. Dies so zu erkennen und so zu benennen kann der Anfang sein, sich wirklich ernsthaft und entschlossen mit diesen Folgen des digitalen Zeitalters auseinander zu setzen. Wenn big data neue Wirklichkeit produziert und der Code Gesetz ist (code is law), spätestens dann muss die Frage nach dem Recht und nach neuer Rechtsetzung und nach der Durchsetzung dieses Rechtes gestellt werden.

Jacob Appelbaum hat in der ZDF-Sendung (übrigens derzeit in der ZDF-Mediathek abrufbar) fast lapidar auf diese notwendige Handlungsmaxime hingewiesen:

Überzeugende Beiträge lieferte der junge amerikanische Hacker Jacob Appelbaum … stellte Appelbaum fest, man könne doch Edward Snowden nach Deutschland holen, um sich bei ihm direkt über den Sachstand der Überwachungsgesellschaft zu erkundigen. Ebenso könnte man in Europa Gesetze beschließen, die das Sammeln und Weitergeben von Daten verbieten. Man könnte Gerichten neue Handlungsspielräume geben und dafür sorgen, dass nicht nur hochrangige Politiker abhörsichere Kommunikationstechnik bekämen, sondern jedermann. Dass der Ahnungslosigkeit, der sich die Politiker heute selbst bezichtigten, nun noch Tatenlosigkeit folge, dafür zeigte Appelbaum kein Verständnis.

Der von der Politik bisher gerne vor allem gegen Kinderpornografie benutzte Satz, das Internet sei kein rechtsfreier Raum, muss nun in einen ganz anderen Zusammenhang gestellt werden und sollte ein ganz neues Gewicht bekommen: Es geht um die Durchsetzung von Menschenrechten, Bürgerrechten, Privatheit im Netz, – generell unter den Bedingungen des digitalen Zeitalters. Thomas Stadler, IT-Fachanwalt und Blogger, hat vor einigen Tagen in einem knappen, aber absolut klaren Blog-Beitrag die Forderung eines Nachholprozesse in Sachen Demokratisierung aufgestellt, die eine neue Rechtsgestaltung verlangt:

Die aktuelle öffentliche Diskussion erfasst die Tragweite und Bedeutung dieses Aspekts noch nichts ansatzweise. Wir müssen die Rolle der Geheimdienste vor dem Hintergrund der Funktionsfähigkeit desjenigen Staatswesens diskutieren, zu dem sich alle westlichen Staaten formal bekennen. Verträgt sich das Grundkonzept von Geheimdiensten mit der Vorstellung von einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung?  …  Wir müssen letztlich erkennen, dass unser Demokratisierungsprozess noch nicht abgeschlossen, sondern vielmehr ins Stocken geraten ist. Auf dem Weg zu einer vollständigen freiheitlich-demokratischen Grundordnung müssen Fremdkörper wie Geheimdienste beseitigt werden. Sie sind Ausdruck eines archaisch-kriegerisch geprägten Denkens, das es zu überwinden gilt. Man kann durch nationales Recht den Bruch des Rechts eines anderen Staates nicht legitimieren. Das ist vielmehr nur die Fortsetzung von Krieg mit anderen Mitteln.

Es geht tatsächlich um einen weltweit wie national zu gestaltenden Prozess, um einen Kampf um Grundrechte der Weltbürger wie der nationalen Bürger im digitalen Zeitalter. Big data und die Algorithmen gestützte automatisierte Analyse aller individuellen Daten und Spuren verändern die Wirklichkeit derart, dass darauf mit einem veränderten Recht, national wie international, geantwortet werden muss. Letztlich wird das nur über die Grenzen der Nationalstaaten hinweg gelingen. Aber das ist keine Entschuldigung dafür, nicht national mit all den Anpassungen und Rechtsetzungen zu beginnen, die hier möglich sind. Appelbaum hat da auf einiges hingewiesen. Beschwichtigung und Verharmlosung bis hin zum völligen Unverständnis über die Tragweite der neuen Verhältnisse in einer durch digitalisierten, komplett vernetzten Welt („intelligente Stromnetze“ usw.), sind nur ein Zeichen der Ahnungslosigkeit und fehlender Handlungsbereitschaft. Unsere Politik ist über diesen Status offenbar noch nicht hinaus. Erfreulich, dass das Fernsehen erste Schritte macht. Um die Geltung und Durchsetzung demokratischer Bürgerrechte in der heutigen Welt muss gekämpft werden. Es muss darüber informiert werden. Die chinesisch-bleierne „große Harmonie“ ist absolut keine Lösung, die Beschwörung traditioneller (atlantischer) Partnerschaft unangemessen. Der Weg dieser weiter gehenden Demokratisierung und Einhegung der Datenmacht durch das Recht ist noch lang.

 12. Juli 2013  Posted by at 11:42 Internet, Recht Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert für Einhegung der Datenmacht