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Europa Politik USA

USA droht Diktatur

Ein Artikel von Malte Lehming im Tagesspiegel (plus) stellte jüngst die Frage: „Droht mit Trump die Diktatur?“ und fährt fort: „In US-Medien wird inständig gewarnt.“ Er geht von einem anscheinend „diabolischen Gesetz“ aus: „Je lauter und inständiger vor Donald Trump gewarnt wird, desto mehr Menschen geben an, ihn statt Joe Biden wählen zu wollen.“ In […]

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Freiheit Gesellschaft Politik

Zeit der Entscheidung

Vor vier Wochen hat Russland die Ukraine überfallen und die früheren Drohungen wahr gemacht. Für die Menschen in der Ukraine begann ein Horrortrip, für die ukrainische Regierung und das Militär die Zeit äußerster Bewährung, um sich zu behaupten und eine nationale Katastrophe abzuwenden. Menschen wuchsen als Leitfiguren und nationale Symbole über sich hinaus, wie die […]

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Deutschland Medien Politik

Der große Stillstand – ein Surrogat von Politik

Deutsche Politik ist seit mehr als einem halben Jahr zum Stillstand gekommen. Man merkt das nur nicht so, weil statt dessen sehr viel Pseudopolitik geboten wird: Erst im Wahlkampf, dann in den quälend langen Sondierungsgesprächen und jetzt in den kontroversen Koalitionsvehandlungen, – ein Ende ist noch längst nicht erreicht. Die Kanzlerin hat zwar jüngst darauf […]

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Gesellschaft Gewalt Politik

Weltuntergang oder business as usual?

Aus deutscher und europäischer Perspektive erscheint 2016 als „annus horribilis“. Das Erstarken populistischer Bewegungen und rechtsnationaler Regierungen, der Brexit, schließlich die US – Präsidentenwahl zeigen so etwas wie eine Zeitenwende an. Darüber ist und wird derzeit viel geschrieben. Die einen sehen den Weltuntergang – zumindest der Welt, wie wir sie kennen (SPIEGEL), andere mahnen emotionslos […]

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Europa Geschichte Gesellschaft Politik

Transformation eine Ära

Transformation einer Ära bedeutet eine Zeit des Übergangs mit offenem Ausgang – für Deutschland, für Europa. Das Ende der Nachkriegszeit, also der Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, war mit dem Fall des Eisernen Vorhangs, dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion 1989/1990 erreicht. So konnte man es seinerzeit lesen. Besonders […]

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Gesellschaft Politik

Über den Tellerrand

Die politische Entwicklung und die Diskussionen der letzten Wochen können einen sprachlos machen. Es sind weniger die Ereignisse selber als die Weise, wie damit umgegangen wird. Offenbar fehlt oft der Wille oder die Fähigkeit, über den eigenen Tellerrand zu blicken. Die Flüchtlingskrise wird bisher kaum anders als ein Fall fürs kurzfristige Notfall-Management behandelt. Schon die europäische […]

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Europa Politik

Sehnsucht nach Ordnung

Einige Bemerkungen zur Debatte um die Flüchtlingspolitik 1. Ein Begriff aus der Digital-Debatte hat Einzug gefunden in die politische Debatte angesichts der Flüchtlingskrise: Kontrollverlust. Er wird von Kommentatoren und politisch Handelnden zunehmend gebraucht, um das „Versagen“ des Staates angesichts des andauernden Zustroms von Flüchtlingen / Migranten zu kennzeichnen. Dass staatliches Handeln derzeit besonders von Problemen […]

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Europa Gesellschaft Politik

Migration

[Politik, Gesellschaft] Wir befinden uns in einem epochalen Umbruch. Bisher wird das Ausmaß der Veränderungen kaum realisiert. Politiker, gebannt durch die Bewältigung der akuten Krisen, zeigen wenig Bereitschaft und Fähigkeit, über die Tagespolitik hinaus zu schauen. Das mag verständlich sein, denn die Bewältigung der politischen Herausforderungen des Alltags ist ihre Hauptaufgabe.  Dies Fixiertsein auf vertraute […]

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Politik

Im Strudel der Kriege

[Politik] Bisher dachte ich, in meinem Leben sei die Kubakrise 1962 die schlimmste politische Krise gewesen mit der größten Gefahr eines weltweiten Atomkrieges. Ich neige dazu, das, was wir jetzt erleben, als ebenso gefährlich einzuschätzen. Die Verhältnisse haben sich gegenüber 1962 völlig verändert, aber die Gefahr für Kriege in Europa war noch nie danach so […]

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Allgemein

Geschichte à la carte

[Geschichte, Politik] Verständnisvolle Journalisten Wer die vergangene Sendung „Hart aber fair“ (Plasberg) gesehen hat mit dem Titel „Wladimir Putin – der gefährlichste Mann Europas?“ (dieser Link zur ARD-Mediathek hat nur begrenzte Gültigkeit), konnte nicht viel Neues erfahren. Überrascht wurde ich von den Stellungnahmen und Argumenten zweier Journalisten, Hubert Seipel und Fritz Pleitgen, nicht weil das, […]