Jun 302019
 

Mehr als das Drehen an Stellschrauben

Auch nach den vorsichtigeren Modellen des Weltklimarates (IPCC) wird sich die Klimaveränderung fortsetzen und die Temperaturkurve des Weltklimas weiter ansteigen. Es ist durchaus richtig, von Klimakrise zu sprechen und nicht nur von Klimaveränderung. Denn man muss davon ausgehen, dass der kritische Punkt erreicht, wenn nicht gar überschritten ist. Der kritische Punkt bezeichnet ein Verhalten des Klimas, das bereits jetzt erhebliche Veränderungen und nachhaltige Schäden hervorruft (Eisschmelze, Dürrezonen, Meereserwärmung). Wenn der Temperaturanstieg nicht gestoppt wird, ist mit einer Zunahme von sogar kurzfristig beobachtbaren Klimaveränderungen und gravierenden Wetterereignissen zu rechnen. Darum gilt die Forderung nach einer Begrenzung des Temperaturanstiegs auf 2°, besser 1,5° (Pariser Klimabkommen) im Vergleich zum vorindustriellen Niveau.

Etwas Besonderes ist der Kipp-Punkt: Er ist dann erreicht, wenn trotz aller menschlichen Maßnahmen die Klimaveränderung eine Eigendynamik entwickelt, die nicht mehr zu stoppen ist ( irreversible Rückkopplungen durch Kippelemente im Erdsystem ). Die Liste solcher Kippelemente ist lang und wird länger. Einzelne Punkte daraus sind uns durchaus aus der öffentlichen Diskussion geläufig wie das Schmelzen der Gletscher und des Polareises, das Verschwinden der Korallenriffe, Verringerung der Waldflächen, Auftauen der Permafrostböden usw. Wann ein solcher globaler Kipppunkt erreicht ist, lässt sich wohl erst im Nachhinein feststellen, – dass wir nahe daran sind und ihn eventuell bereits überschritten haben, ist eine begründete Vermutung. Darum ist das Wort „Klimakrise“ angemessen und zutreffend. Die Menschheit steht an einem Scheideweg.

#Showyourstripes

Zunächst erscheint die Alternative zwischen „weiter so“ und „Handlungen ändern“ einleuchtend und einfach zu sein. „Weiter so“ wollen nur noch die harten ‚Klimaleugner‘ (Kurzform, es müsste ja heißen Klimaveränderungsleugner), sei es dass sie das Reden über eine Klimakrise für Unsinn oder gar eine Verschwörung halten, sei es dass sie nicht gewillt sind, ihre nationale Politik gegenüber Industrie, Energieerzeugung und Arbeitsplätzen zu ändern bzw. ihr „zu schaden“ (so US-Präsident Trump jüngst auf dem Osaka-Gipfel). Keine Veränderung bedeutet „komme, was da wolle“. Die Hoffnung ist: Irgendwie schaffen ‚wir‘ das schon (Bolsonaro). Das mag stimmen, nur werden die vermutlich immensen Kosten (finanziell, sozial, humanitär) einer solchen Haltung ausgeblendet. Abgesehen davon ist diese Haltung aber deswegen abwegig und unvernünftig, weil sie nicht unterscheidet zwischen vielen einzelnen womöglich ungünstigen Faktoren und dem Basissystem unserer Lebensgrundlagen insgesamt. Werden diese Lebensgrundlagen angegriffen, ist „alles“ gefährdet. Ich komme darauf zurück. [siehe unten]

Also bleibt der zweite Weg „Handeln ändern“. Politisch scheint das gegenwärtig der einzig gangbare Weg zu sein, auch wenn die meisten weitreichenden Änderungen bloße Absichtserklärungen sind: Beendigung der Kohleverstromung, CO2-Bepreisung, erneuerbare Energien (derzeit bei 40 %), emissionsfreie Mobilität. Jede einzelne Maßnahme ist äußerst komplex und wäre eine eigene Diskussion wert – und sie wird in der Öffentlichkeit durchaus kontrovers geführt. Der „Kohlekompromiss“ lässt wenigstens den Willen zur Einigung erkennen. Vorausgesetzt, wir setzen das alles erfolgreich und zeitnah in Deutschland um, wäre das Klima dann „gerettet“? Wohl kaum, und das nicht einmal, weil der deutsche Beitrag zum Klimaschutz international gesehen zahlenmäßig äußerst gering ist. Beispielhaft zu handeln wäre ja auch schon ein Pluspunkt.

Es geht aber eigentlich um viel mehr und um etwas ganz anderes. Denn all diese und weitere Handlungsoptionen für ein ‚klimabewussteres‘ Handeln und Gestalten auf allen politischen Ebenen ist auf nahe Sicht ohne Zweifel gut und richtig, aber es ist bei allen guten Absichten ein unzureichender Ansatz auf sekundären Ebenen. Nicht nur veränderte Handlungen sind zu bewerkstelligen, sondern ein anderes Verhalten ist zu üben. An konkreten „Stellschrauben“ Veränderungen in Angriff zu nehmen, um „Klimaschutz“ zu betreiben, ist wahrscheinlich politisch die einzige realistische Möglichkeit. Es steht aber zu befürchten, dass die Maßnahmen allesamt zu kurz greifen. Das kommt in den Blick, wenn man auf die Kette der Ursachen und die Ausmaße der Wirkungen schaut.

Der Maßstab des IPCC gibt einen Hinweis auf die Ursachen: das vorindustrielle Niveau der Klimadaten – die Industrialisierung. Ein oft gebrauchtes Bild zeigt die Auswirkungen plastisch: Wir verbrauchen die Ressourcen von 2 Planeten („Welterschöpfungstag“ WWF). Innerhalb der EU verbrauchen wir schon die Ressourcen von 2,8 Planeten, wenn alle so leben würden wie wir. Das eine weist auf den ungefähren Zeitpunkt einer Produktionsveränderung als Ursache (Industrialisierung), ohne genau aufzulisten, welcher Art diese Auswirkungen sind. Auf jeden Fall gehört die enorme Steigerung des Ausstoßes von Treibhausgasen dazu, die durch den massiven Einsatz von fossilen Brennstoffen (Kohle, Erdöl, Erdgas) freigesetzt werden. Zu den Folgen der Industrialisierung gehört dann eine Wirtschaftweise, die Ressourcen von Jahrmillionen ausbeutet und sie binnen vergleichsweise kürzester Zeit in einen globalen Produktions- und Wirtschaftskreislauf einbringt und ‚verbraucht‘. Die Annahme eines Ressourcenverbrauches von „mehr als einem Planeten“ beruht auf der Einsicht, dass für ein stabiles Gleichgewicht von Klima und Umwelt nur so viel Ressourcen verbrauchen werden dürfen, wie unser Planet nachhaltig zur Verfügung stellt. Beide Blickrichtungen, die auf die Ursachen und die auf die Folgen, müssten nun im Einzelnen erörtert werden – die dazu vorhandene Literatur ist nahezu uferlos, beginnend mit dem Bericht des Club of Rome „Grenzen des Wachstums“ 1972 bis hin zu den jüngsten Veröffentlichungen des IPCC, des WWF und anderer.

Hier nur einige Hinweise. Die Industrialisierung ist eine zunächst lokale Veränderung der Produktionsweise durch den Einsatz von Maschinen (Dampfmaschine) als Ersatz bzw. Ergänzung menschlicher Arbeitskraft. Dieser Prozess hat sich zum einen global ausgeweitet, zum anderen als eine gesellschaftliche Transformation verwirklicht (Kapitalismus, Liberalismus, Marxismus). Auswirkungen auf die Umwelt waren ursprünglich überhaupt nicht im Blick: Umwelt gab es einfach immer. Kolonialisierung, Vernetzung und Digitalisierung haben diesen Prozess in den vergangenen Jahrhunderten und Jahrzehnten exponentiell erweitert („Industrie 4.0“) Seit dem Zusammenbruch der sozialistischen Sowjetunion und dem staatskapitalistischen Aufstieg Chinas ist der Kapitalismus das wesentliche Paradigma der globalisierten internationalen Wirtschaften geworden. Er beruht nach wie vor auf „Wachstum“ von Ressourcen, Produktion und Kapital. Auch die Landwirtschaft hat sich weltweit längst zu einer hochintensiven Agroindustrie gewandelt. Wir leben vom Öl, wir arbeiten mit Öl, unser (einseitiger) Wohlstand beruht auf Öl, – sofern Öl hier einmal für fossile Energie und Rohstoffe insgesamt stehen mag. Das Anthropozän ist immer zugleich Petrozän + Kapitalismus.

Die Auswirkungen reichen weiter, als auf den ersten Blick ersichtlich. Es sind ja nicht nur „Schadstoffe“ wie Abgase, Gülle und Pestizide, die die Umwelt belasten. Der gesamte Ausstoß von Plastik müsste als Eintrag in die Umwelt gewertet werden, sofern er nicht wirklich nachhaltig abgebaut wird; Export und Verbrennen („thermische Verwertung“) gehören definitiv nicht zu einem nachhaltigen Abbau. Erst allmählich ist es in das Bewusstsein gerückt, dass unsere Erde tatsächlich endlich ist, und auch Mond und Mars absehbar keinen Ausweg versprechen. In diesen Tagen jährt es sich zum 50. Mal, dass ein Mensch seinen Fuß auf die Mondoberfläche setzte. Die Mondfahrer bemerkten aus der Ferne, wie klein und zerbrechlich der Planet Erde ihnen erschienen ist. Aber eine wirkliche Konsequenz wurde aus dieser Einsicht bis heute nicht gezogen. Wir leben, arbeiten, produzieren und verbrauchen weiter, als gäbe es kein Morgen, als gäbe es keine Endlichkeit. Insbesondere die digitalen Megakonzerne behaupten, die Grenzenlosigkeit der menschlichen Möglichkeiten zu verwirklichen (siehe dazu aktuell Evgeny Morozov). Doch im Grunde heben sie nur den Kapitalismus auf seine nächste, digitale und globale Stufe – damit alles (Machtverhältnisse) bleibt, wie es ist.

Wenn der Satz richtig ist, dass wir nach wie vor von fossilen und anderen endlichen Ressourcen leben; wenn es ferner zutrifft, das die Weltbevölkerung demnächst die 10 Milliardengrenze erreichen wird (2050), wenn außerdem richtig ist, dass unsere gesamte Lebensweise auf einer massiven Überbeanspruchung der natürlichen, d.h. planetarisch vorhandenen Ressourcen beruht, wenn außerdem berücksichtigt wird, dass unser Wohlstand sehr einseitig von der Ausbeutung des größten Teiles der nicht so weit entwickelten Länder abhängt (durch Export von Rohstoffen und Billiglöhnen); wenn in einem weiteren Blick zahlreiche Konflikte um Selbstbehauptung, Macht und Vorherrschaft aus der Sicherung und Einverleibung von Ressourcen bestehen, teilweise im Zusammenhang mit Spätfolgen des Kolonialismus, …. – dann kann man eigentlich nur eine wesentliche Schlussfolgerung ziehen: Es geht nicht mehr nur um das Abarbeiten von „Stellschrauben“ und Einzelmaßnahmen. Es geht gar nicht um einzelne Maßnahmen oder Maßnahmepakete, – es geht um eine grundlegende Änderung des Verhaltens.

Es ist nicht sehr wahrscheinlich. Wie oben bereits angedeutet: Wird das Basissystem unserer Lebensgrundlagen insgesamt angegriffen, ist „alles“ gefährdet. Wenn alles gefährdet ist, ist alles zu ändern. Dass dies geschieht, ist sehr unwahrscheinlich. Aber genau das müsste passieren. Niko Paech beschreibt es, hier und hier. Es klingt sehr radikal, weil es sehr radikal ist. Wollen wir das wirklich? Will ich das? Eigentlich nicht, nicht wirklich. Der Verstand sagt vielleicht Ja, aber das Grummeln im Bauch meint: Muss das wirklich sein? Kein schönes Auto mehr? Keine fernen Weltreisen, keine Urlaubsflüge? Kein einfaches Einkaufen im Supermarkt, kein Fleisch, kein Soja (Tofu!), keine Haustiere, – nur heimische Produkte, nur Bio, nur Fahrrad, – und was ist mit dem Energieverbrauch für Internet, digitale Produkte, mein geliebtes Smartphone? Alles weg? Was Niko Paech einen „graduellen Rückbau“ nennt, bedeutet schlicht eine Revolution. Ich weiß nicht, ob ich das wirklich, wirklich will. Aber ist es nicht konsequent? Gibt es eine Alternative? Es hilft ja wenig, sich damit zu trösten, dass man mit diesem Unwillen zur effektiven Veränderung nicht alleine steht, sondern eine große Mehrheit wohl auch nicht „will“: „Europäer wollen keine Elektroautos kaufen“, sagte gerade der Entwicklungschef von BMW. Ich bleibe etwas ratlos. Das Umdenken, Umgewöhnen braucht Zeit. Aber genau die haben wir nicht, nicht wirklich. Die Möglichkeit einer „Ökodiktatur“ möchte ich ausschließen, und die Populisten allerorten machen es nur schlimmer. Aber reicht es, nur auf Einsicht zu setzen, wenn es selbst schon für kleine Schritte einiger „incentives“ bedarf? Vielleicht ist das aber der Anfang. Vielleicht ist nun doch #fridaysforfuture im Recht, und zwar gerade wegen ihrer Radikalität und Kompromisslosigkeit. Wahrscheinlich brauchen wir diesen Stachel der Jugend, weil sich sonst nichts bewegt und nichts ändert. Noch einmal: Es ist und bleibt sehr, sehr unwahrscheinlich, dass diese Änderung geschieht und ein Erfolg wird.

Es muss sich aber etwas ändern. Es muss sich um unserer Welt willen sehr viel ändern. Es muss sich um unseres Menschseins, unserer Kinder und Kindeskinder willen alles ändern. Und wenn es zuletzt das Klima, seine rasante Veränderung ist, das uns dazu zwingt: zur Klima – Revolution. Zuerst revoltiert „das Klima“, dann revoltiert der Mensch. Vielleicht so – wenn überhaupt. Sonst bleibt nämlich nur die oben ausgeschlossene Möglichkeit: Weiter machen wie bisher – koste es, was es wolle. Mit ein paar Korrekturen vielleicht.

art.

Update:

Eine alarmierende Sicht gibt es hier zu lesen – bitte die Einleitung zur Bedeutung von Worst-Case-Szenarien beachten!
Klimaprognose 2050

Ebenso alarmierend, weil auf konkrete Pläne verwiesen wird, ist dieser Bericht über derzeit noch geplante oder in Bau befindliche fossile Kraftwerke.
Geplante Kraftwerke sprengen Klimaziele

 30. Juni 2019  Posted by at 15:25 Allgemein, Gesellschaft, Klima, Oekologie Tagged with: , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Klima – Revolution
Nov 232017
 

Über die Zukunftsfähigkeit der Demokratie

Dass die deutsche Sicht auf die nationale wie internationale Politik oft erschreckend provinziell ist, obwohl man es besser weiß oder wissen könnte, das kann man exemplarisch an drei Beiträgen in einer kürzlich erschienenen FAZ (20.11.2017) nachlesen. Diese Beiträge haben nichts mit dem aktuellen Scheitern der „Jamaika“ – Sondierungsgespräche zu tun, dies verschärft allenfalls die betrübliche Diagnose. Sie sind auch nicht aufeinander bezogen,

In einem „long read“ („Die SPD muss wieder zum Anwalt der Arbeiter werden“) erklärt der Grundsatzreferent der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Nils Heisterhagen, seine zugespitzte These für einen realistischen Linksruck der Sozialdemokraten: „Die SPD muss sich steuer- und sozialpolitisch klar nach links orientieren, gleichzeitig in der Migrations- und Integrationspolitik aber einen ebenso klaren „realistischen“ Kurs einschlagen. Wenn sie das nicht schafft, ist ihr nicht mehr zu helfen. Sie wird das gleiche Schicksal erleiden wie ihre niederländischen, spanischen, französischen, griechischen Schwesterparteien: Sie wird in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.“

Nikolas Busse erklärt, warum die Vereinigen Staaten von Amerika als Weltmacht abdanken und welche Folgen das für Europa hat. „Das ist die wahre Herausforderung der Trump-Ära: Die Europäer müssen sich auf eine postatlantische Welt vorbereiten. Sie werden auf mittlere Sicht immer häufiger allein für ihre Interessen eintreten müssen. Der französische Präsident Macron hat treffend formuliert, worum es in einer multipolaren Welt geht: Europa wird seine Souveränität nur wahren können, wenn es enger zusammenarbeitet.“

Hendrik Kafsack, Brüssel-Korrespondent, kommentiert unter dem Titel „Soziale Säulen-Eilige“ die soeben in Göteborg verabschiedete Erklärung „Europäische Säule sozialer Rechte“, inwiefern damit die Befürworter einer Transferunion Druck machen können und dass es schwer wird, diese Entwicklung aufzuhalten. “Wenn es um die Angleichung von Sozialstandards geht, ist aus Sicht von Macron, Juncker, aber auch der deutschen Gewerkschaften stets die Anhebung auf westeuropäisches Niveau gemeint. Das schützt die Westeuropäer vor der Konkurrenz aus den neuen Mitgliedstaaten. … Die Osteuropäer werden in ihrem Aufholprozess ausgebremst. Um eine Spaltung zu vermeiden, muss die EU deshalb mit weiteren Transferleistungen den Verlust ihrer Wettbewerbsfähigkeit kompensieren.“

Dass dies alles keine Petitessen, keine Nebensächlichkeiten sind, verdeutlicht Heisterhagen (dessen These zur SPD man im übrigen nicht teilen muss) , wenn er auf die Folgen der Globalisierung verweist: „Wir haben uns damit arrangiert, dass dies bereits die beste aller Welten ist und es eigentlich nicht viel besser geht. Das ist aber noch nicht das „goldene Zeitalter“. Es ist noch nicht alles gut geworden. Wenn es noch Menschen auf dieser Welt gibt, die hungern, die keinen Zugang zu Bildung haben, dann ist die Welt noch nicht gut. Wenn Arbeiter auf den Baustellen der WM-Stadien in Qatar fast wie Lohnsklaven behandelt werden, wenn Armeen von Lohnsklaven dem afrikanischen Kontinent seine Rohstoffe entziehen, wenn Wanderarbeiter aus Osteuropa in Akkordarbeit in deutschen Schlachthöfen unter schlechten Werkvertragsverhältnissen Schweinehälften zerlegen und ihre geringe Freizeit nur erschöpft im Bett zubringen können, dann ist die Welt noch nicht gut. Wenn es Menschen gibt, die in dem reichen Deutschland zur Tafel gehen müssen, Flaschen in Parks sammeln müssen, die nach 40 Jahren Arbeit nur Grundsicherung als Rente bekommen, dann ist die Welt noch nicht gut.“ Sie soll aber gut werden, und so formuliert er mit fast religiösem Pathos: „War es nicht einmal das Ziel der Menschheit, die Welt von Armut, von Ausbeutung, von Gewalt, von Kriminalität und von Terror zu befreien? Wollten wir nicht eigentlich in einem Paradies auf Erden leben? War das nicht einmal der geschichtsphilosophische Auftrag, den uns die Aufklärung hinterlassen hat und für dessen Erfüllung seit Karl Marx und der Arbeiterbewegung die politische Linke gekämpft hat?“ Ohne Zweifel ist das hiermit wieder anklingende marxistische Lied von der „Expropriation der Expropriateure“ eine Welt-Perspektive, aber ist die pathetische Deklaration der Welterlösung wirklich mehr als ein verzweifelter Ruf aus der ‘Mottenkiste’ und also in Wirklichkeit gerade kein politisches Rezept, womöglich für ein Wiederauferstehen (um es religiös zu nennen) der darniederliegenden Sozialdemokratie? „Sozialdemokraten sind eigentlich keine reinen Vernunftmenschen, sie sind zumeist und zuallererst Herzmenschen.“ Herz statt Verstand, Emotionalität statt Politik als Kunst des Möglichen – das klingt nicht gerade zukunftsweisend. Aber es ist ja richtig, auf die kaum erträgliche Differenz zu verweisen, die zwischen dem unvorstellbaren Reichtum und der Macht der Wenigen und der globalisierten Verarmung und Ohnmacht der Vielen besteht, eine Differenz, die sozialpolitisch und gesellschaftspolitisch zur spannungsgeladenen Dissonanz wird, – vielleicht schon geworden ist.

Da wirkt der Beitrag von Hendrik Kafsack nur auf den ersten Blick sperrig, wenn er angesichts der verabschiedeten europäischen Sozialstandards fragt: „Was spricht dagegen, dass die EU ihr soziales Profil schärft, um die Bürger, die sich in Scharen von der EU abgewandt haben, wieder für sich einzunehmen?“ Klingt gut, aber der Einwand, hierbei handele es sich letztlich um einen Schutz der Arbeitnehmer mit den höchsten Standards vor billiger Konkurrenz aus den zum Beispiel weit weniger entwickelten osteuropäischen EU-Ländern, ist ja durchaus berechtigt und ernstzunehmen, – und er betrifft weit darüber hinaus alle diejenigen Länder, die mit niedrigen Löhnen und Lebenshaltungskosten in den globalen Wettbewerb hineingehen, um sich ihren Anteil am Wohlstandskuchen zu erkämpfen.

Schließlich weist Busse nüchtern darauf hin, dass mit dem Wandel der US-amerikanischen Außenpolitik schon seit Präsident Obama und erst recht unter Präsident Trump Europa zunehmend auf sich selbst gestellt ist – Kanzlerin Merkel hat dies schon des öfteren betont. Mit Busses Worten: “An der Grundtendenz ändert das nichts: Amerika fehlt es am politischen Willen und an der militärischen Kraft, um diese Krisenregion [Nahost] noch einmal zu stabilisieren. In Afrika und Lateinamerika erhebt Washington diesen Anspruch schon gar nicht mehr. Hier ist China heute mindestens genauso präsent, vor allem in rohstoffreichen Ländern.“ ‘Game changing’ kann man diese weltpolitische Entwicklung nennen. Die ökonomischen und politischen Machtverhältnisse in der Welt ändern sich gravierend, es sind geradezu tektonische Verschiebungen, durch die Europa an den Rand gedrängt wird und Amerika nur noch für sich selber kämpft. Von den Auswirkungen der Digitalisierung und dem bevorstehenden Vordringen von KI in fast alle Bereiche des Lebens ist hierbei noch gar nicht die Rede gewesen, – dieser Hauptaspekt fehlt in diesen Artikeln noch.

Old Kameiros

Old Kameiros, Rhode

Auf diesem Hintergrund stellt sich die Frage „Wo solls denn langgehen?“ einigermaßen drängend. Sie setzt (keineswegs selbstverständlich) voraus, dass es noch eine Wahl gibt – und es nicht nur präfaktisch als unausweichlich heraufziehende Realität beschrieben werden kann. Im Umkreis dieser Frage sollen einige Punkte genannt werden, die analytisch und nicht normativ zu verstehen sind. Genau in diese Richtung zielt die Frage der FAZ an Prof. Dr. Thomas Jäger (Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität Köln) und seine Antwort.

FAZ.NET 21.11.2017: Wenn man die Wahlergebnisse westlicher Demokratien der letzten Jahre betrachtet und nun auch in Deutschland ein Scheitern der Verhandlungen feststellen muss, stellt das die Handlungsfähigkeit von Demokratien generell in Frage?

Das ist die ganz zentrale Frage, die hinter der ganzen Tagespolitik steht. Die Frage ist, wie sich Demokratie unter den veränderten Bedingungen einer digitalen Gesellschaft stabilisieren lässt. Und wie sie gegenüber autokratischen Regierungen wettbewerbsfähig bleiben will. In den neunziger Jahren schien es, als würden sich alle Staaten irgendwann demokratisieren, als hätten alle anderen Systeme abgewirtschaftet. Seitdem erleben wir aber eine Renaissance autokratischer Systeme, die zusätzlich auch noch wettbewerbsfähig sind. Sie können scheinbar eine Reihe von Problemen lösen, die in demokratischen Staaten nicht gelöst werden können. Das ist die Frage unseres Jahrhunderts: Sind Demokratien unter diesen veränderten Bedingungen der Digitalisierung in der Lage, stabile Regierungen hervorzubringen, die wettbewerbsfähig sind. In den Vereinigten Staaten haben wir das beste Beispiel dafür, dass eine Gesellschaft in Echo-Kammern zerfällt, in denen jeder in seiner eigenen Wahrheit lebt. Wir sehen dort auch, dass aus dieser Entwicklung resultiert, dass die Spaltung der Gesellschaft zunimmt und eine Regierung ein halbes Land, teilweise sogar gegen die andere Hälfte, regiert. Das Problem ist, dass über die Individualisierung von Kommunikation auf einmal völlig neue Propaganda- und Kommunikationswege entstehen. Wie sich Demokratie im Hinblick auf diese Entwicklungen aufstellen wird, ist die zentrale Frage. Im Moment gibt es vor allem Probleme damit.

[http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/professor-jaeger-erklaert-die-internationalen-konsequenzen-des-scheiterns-von-jamaika-15301568.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0]

Zwei Punkte daraus: Demokratien westlichen Zuschnitts sind in die Krise geraten dadurch, dass zunehmend autokratische Systeme global „wettbewerbsfähig“ sind und „eine Reihe von Problemen lösen, die in demokratischen Staaten nicht gelöst werden können“. Wettbewerbsfähig kann ökonomisch, (macht-)politisch und gesellschaftlich verstanden werden – oder alles zusammen. Grund dafür ist die Digitalisierung und, muss man wohl hinzufügen, die dadurch beschleunigte Globalisierung. Autokratische Systeme können auf diese Herausforderungen, so Jäger, offenbar besser und effektiver reagieren als demokratische Regierungen. Als Beispiel führt er den Zerfall der öffentlichen Meinung in „Echo-Kammern“ mit jeweils eigenen „Wahrheiten“ an und hat dabei das Trump-Amerika vor Augen. Das könnte auch einen Hinweis darauf geben, an welche Probleme Jäger denkt, die autokratische Systeme besser lösen können, nämlich die Kanalisierung und Lenkung der öffentlichen Meinung und Willensbildung durch Zensur, Propaganda, Kontroll- und Sicherheitsapparate, welche die Meinungsfreiheit einschränken und das Verhalten der Bürger steuern. Die „gelenkte Demokratie“ Putins, ein früheres Schlagwort, hätte sich somit als Erfolgsmodell erwiesen.

Gerade zu diesem letzten Punkt findet sich aktuell bei FAZ.NET (22.11.2017) ein beklemmender Artikel über eine Dystopie, wie sie augenscheinlich in China bereits Wirklichkeit wird: Hendrick Ankenbrandt schreibt: China plant die totale Überwachung. „Mit einem gigantischen Punktesystem wollen Chinas Kommunisten jeden einzelnen Bürger zu sozialistisch-tugendhafter Folgsamkeit zwingen. Regierungskritiker werden bestraft.“ Hier fließen die aktuellen Entwicklungen eines autokratischen Systems, der Anwendung von Spitzentechnologien, durchgehender Digitalisierung, schrankenloser Nutzung von Big Data und KI zur Erkennung, Bewertung und Steuerung (Belohnung / Bestrafung) individuellen und sozialen Verhaltens durch die zentralen Analysealgorithmen des Staates / der Partei zusammen und bringen nationale ebenso wie globale Handels- und Herrschaftsstrategien und ihre Regeln, die globale Sicherung von Ressourcen sowie einen selbstbewussten Machtanspruch gegenüber allen möglichen Konkurrenten zum konzentrierten Ausdruck. Hinter allem steht der unausgesprochene und nicht völlig unbegründete Anspruch, gegenüber dem ‚abgewirtschafteten‘ und ‚maroden‘ Westen (USA, Europa), das bessere, weil erfolgreichere und effektivere Herrschafts- und Gesellschaftsmodell ebenso wie die überzeugendere („harmonische“) und sich potentiell weltweit durchsetzende Kultur bieten zu können. Individuelle Rechte, Menschenrechte, Meinungsfreiheit usw. galten den führenden Chinesen schon lange als kulturalistische abendländische Einseitigkeiten. Heute schickt China sich an, in jeder Hinsicht die dominierende Macht des 21. Jahrhunderts zu werden. Man muss sich anpassen, arrangieren – oder akzeptieren, bedeutungslos zu werden. Da ist es schon nicht mehr verwunderlich, wenn dieser Tage der chinesische Internetkonzern Tencent (Shenzhen) den Börsenwert von Facebook (USA) überholt hat. – Da konkurriert nur noch das Russland Putins mit demselben Rezept.

Was bedeutet dies alles für die liberalen, ‘offenen’ Gesellschaften des Westens, für unsere pluralistischen Demokratien, für das abendländische, aber bisher als universell geltende Erbe der griechisch-römischen Antike und die Werte der Aufklärung? Sind unsere Vorstellungen von Freiheit, Selbstbestimmung, Individualität, Solidarität, Vernunft und Offenheit (auch gegenüber Religionen und Ideologien) historisch obsolet geworden? Es könnte danach aussehen, will sagen: Das könnte der Fall sein oder doch alsbald werden.  Die Entwicklungen um uns herum lassen wenig andere Interpretationen zu:

– Der Trend zu ‘erfolgreichen’ autokratischen Regimen nimmt in vielen Weltregionen zu; eine postdemokratische Ära gewinnt Gestalt.
– Die Probleme der westlichen Demokratien durch innere Zersplitterung und autoritäres Ausfransen an den Rändern (Rechts- und Links-Populismus) sind offenkundig.
– Die Gültigkeit und Anerkenntnis internationaler Verpflichtungen, Rechte und Normen wird brüchig, wenn Macht vor Recht geht und Macht nicht mehr durch das Recht begrenzt wird.
– Postfaktische Beliebigkeit und konstruktivistischer Relativismus (alles ist möglich und wirklich, es muss nur behauptet und verbreitet werden), verstärkt durch digitale „Echo-Kammern“, befeuert durch eine rechts-nationalistische Politik der US-Präsidentschaft, gewinnen massiv Bedeutung gegenüber rationalen Begründungen und Diskursen eines liberalen Journalismus und Wertepluralismus.
– Religionen, Ideologien und Verschwörungstheorien sind gegenüber Aufklärung, Vernunft und Wissenschaft auf dem Vormarsch.
– „Volk“ ist plötzlich wieder ein politisch angereicherter Begriff geworden, der gegen einen ‘blutleeren’ Staat und sein Elitensystem positioniert wird.
– Globalisierung als vorgebliche Chance für alle, zu Gewinnern zu werden, entpuppt sich als Rückkehr des Raubtierkapitalismus der Starken, Mächtigen und Gewaltbereiten, demgegenüber die Zurückbleibenden chancenlos sind.
– Es schält sich eine Fraktionierung der Welt heraus in die wenigen unglaublich reichen Eliten, die sich einigeln und um sich herum Mauern und Stacheldraht hochziehen, und der Masse der ‘Parias’, die sich unter anderem als Migranten auf die Suche nach Lebenschancen begeben müssen.
– Die Zunahme der Weltbevölkerung einerseits und die sich beschleunigende Klimaveränderung andererseits können vor allem im Zusammenspiel zu Auslösern gewaltiger Krisen der Weltgesellschaft(en) werden.
– Die schöne neue Welt globaler Verflechtungen, die neuen digitalen Welten und die Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz setzen sich urwüchsig durch zugunsten derjenigen, die sich davon den größten Profit versprechen; statt einer „Singularität“, die das Paradies herbeiführt, droht die Hölle der Selbstvernichtung und Entkultivierung großer Teile der Menschheit: Glitzernde Metropolen – und die ausgetrockneten Ebenen voll mit Flüchtlingslagern.

 

Wir diskutieren hierzulande gerade über die Regierungsbildung. Wichtige Fragen sind bei den sogenannten Sondierungen gewesen, wann und in welchen Etappen der Soli abgeschafft wird, ob und wann Energiegewinnung aus Kohle und fossile Verbrennungsmotoren verboten werden und wer die Digitalisierung bezahlen soll. Aber Europa und die Machtverschiebungen in der Welt warten nicht. Man könnte meinen, Politik sei hierzulande gerade wie ein Kindergarten, der sich über die Anlage eines neuen Spielplatzes zerstreitet. Die Beschränktheit und Ignoranz ist unbegreiflich. Und keiner wird merken, wenn der Bagger kommt und den ganzen Kindergarten samt Spielplatz abräumt.

 

Reinhart Gruhn

 23. November 2017  Posted by at 10:10 Gesellschaft, Politik Tagged with: , , , , ,  1 Response »
Okt 072017
 

Wir unterliegen einem rasanten Wandel wie nie zuvor, gesellschaftlich, politisch, technologisch usw., so liest man. Kaum eine Zeitbeschreibung oder Ortsbestimmung insbesondere nach der jüngsten Bundestagswahl kommt ohne diese Floskel vom „rasanten gesellschaftlichen Wandel“ aus. Plötzlich werden neue Mauern in der Gesellschaft entdeckt, digitale Umwälzungen konstatiert, politische Unsicherheiten und kulturelle Infragestellungen, die offenbar ganz neu sind und auf einmal kumulativ aufzutreten scheinen, so dass „die Welt aus den Fugen geraten“ ist – noch solch eine beliebte Metapher. Je öfter ich das lese, desto mehr muss ich mich wundern – über die allzu große Vergessenheit und über die Lust am finalen Drama. Das trifft dann laut vielfacher Klage besonders die „Abgehängten“, „Verlierer“ und von „Heimatlosigkeit“ Bedrohten – und schon hat man ein alles erklärendes (und vereinfachendes) Narrativ zur Hand.

Dass die Welt im steten Wandel begriffen ist, das ist keine neue Erkenntnis. Sogar die Bemerkung, nichts sei beständiger als die Veränderung, kann kaum mehr als besonders originelles Bonmot gelten. Diejenigen, die so viel oder gar zu viel Wandel feststellen, meinen also offenbar, dass der Wandel heute besonders intensiv, die Veränderungen besonders tief greifend und die geforderte Anpassungsfähigkeit besonders groß sei, womöglich „nie da gewesen“ sei – superlative Zuspitzungen sind nicht nur bei Herrn Trump beliebt. Die „rasante“ Ausbreitung des Internets und digitaler Techniken („disruption“) scheint diesen Eindruck zu bestätigen. Wenn man allerdings nur wenige Jahrzehnte zurückblickt, werden einem die heutigen Veränderungen gar nicht mehr so außergewöhnlich erscheinen. Vermutlich ist es eine Form der gesellschaftlichen Vergessenheit, welche die (sozialen) Medien fleißig befeuern, wenn sie die „Umwälzungen“ der nicht mehr allerjüngsten Vergangenheit einfach übersehen oder aus dem Gedächtnis verlieren.

Was waren denn die ersten beiden Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs anderes als eine vollständige Veränderung aller Lebensverhältnisse – nach Nazifaschismus, Krieg, Zerstörung, mit Millionen Vertriebenen und Flüchtlingen? Kann man sich heute überhaupt noch einen größeren Umbruch vorstellen als diesen? Es dauerte ein weiteres Jahrzehnt mit dem sogenannten „Wirtschaftswunder“ (Vorsicht, ideologischer Begriff), dem zeitweise erfolgreichen Verdrängen des Naziterrors, der millionenfachen Opfer und der Tausenden von Tätern, die schnell adrett gewendet und „entnazifiziert“ einigen Siegermächten gerade recht kamen, um als neue „Elite“ im Kampf gegen den Bolschewismus zu dienen. Was für einen großen Wandel, und zwar gesellschaftlich und kulturell, bedeutete ab den sechziger Jahren die sexuelle Emanzipation, ausgelöst durch die „Pille“, die zu einer Entkrampfung der verlogenen und verdrucksten früheren Sexualmoral führte, dazu Ende der Sechziger die aufbegehrende Jugend, mit Rockmusik, Schwofen, flower power oder saturday night fever, und ihrem Angriff auf die Verdrängung der Nazidiktatur und ihrer Gräuel durch die (ältere) Kriegsgeneration. Was sich als Studentenrevolte artikulierte, war ja nur die Spitze eines tief greifenden Wandels der gerade erst restaurierten (klein-) bürgerlichen Lebensverhältnisse. Anfang der siebziger Jahre fing dann ein sozialdemokratischer Bundeskanzler (Willy Brandt, Regierungserklärung 1969) mit der Demokratie „erst richtig an“ – in wenigen Jahren hatte sich die bundesrepublikanische Gesellschaft, wie man heute sagen könnte, total gewandelt mit entsprechenden politischen Umbrüchen und neuen Parteien auf der Linken und nun auch wieder auf der Rechten. Was daran gerne nostalgisch als kulturelle Revolution der ‚Achtundsechziger‘ verklärt oder verleumdet wird, hatte einen auch ökonomisch relevanten Hintergrund: Die ersten Wellen der Automatisierung gelangten in die Großindustrie, „REFA-Leute“ waren der Schrecken der Belegschaften, weil es da um Rationalisierung und Arbeitsplatzabbau ging. Die aufkommende Forderung nach der 35-Stunden-Woche war auch darauf eine Reaktion. Im Ruhrgebiet, der Kernzone des industriellen Wiederaufbaus im Nachkriegsdeutschland, brach in den sechziger Jahren die Kohlekrise aus, und auf sie folgte die Stahlkrise und leitete den größten strukturellen Wandel einer Industrieregion ein (es betraf auch andere Regionen), den Deutschland (West) in Friedenszeiten je erlebt hat. Unsicherheit? Ängste um den Arbeitsplatz? Streiks? Heillose Brüche in den Biografien? Verlust der vertrauten industriellen und sozialen Umwelt? Was heute, 50 Jahre später, als schützenswerte Industriekultur gefeiert wird, als erfolgreiche Umgestaltung einer rußigen Industrielandschaft in eine grüne Kulturlandschaft, das bedeutete damals den Ruin ganzer Städte, den Abbruch ererbter Berufe („Steiger“), die Vernichtung von Qualifikationen und vertrauter Erwerbsbiografien ganzer Generationen. Wenn das kein tief greifender Umbruch war – jedenfalls sehr viel tiefer, als man ihn sich heute vorstellen kann.

Zeche Zollverein – (c) wikimedia commons

In diese Zeit fiel nicht nur die Mondlandung, sondern auch die Kubakrise und die reale Gefahr eines dritten Weltkrieges mit unvorstellbarem Vernichtungs- und Zerstörungspotenzial. Die Wolkenpilze des Wasserstoffbomben, die im Pazifik getestet wurden, kamen in schwarz-weißen Bildern in die Fernseher. Ach ja, muss ich noch etwas zur medialen Revolution schreiben, die mit dem Einzug des Fernsehens (und Telefons!) in alle Haushalte verbunden war, die dann den Begriff „Massenmedien“ hervorbrachten? Waren das etwa normale, ruhige Verhältnisse einer heute nostalgisch verfärbten Vergangenheit – die doch erst kürzlich stattfand, weniger als ein Menschenleben lang? Ich beschreibe ja nur die Zeit, die ich selbst erlebt habe. Dann die siebziger Jahre mit dem Terrorismus der RAF, die Reaktionen von Staat und Gesellschaft durch rigide Neuerungen im Recht – Baader / Meinhoff hatten Deutschland West im Griff und verwandelten die Gesellschaft. Zur Bedrohung durch den kalten Krieg von außen trat für die Nachkriegsgesellschaft die neue Erfahrung einer Bedrohung im Innern, Pershingraketen und Nachrüstungsdebatte taten ein Übriges. Alles ‚business as usual‘? Mitnichten – eine Kette von „disruption“! Das leitet nahtlos über in die Zeit des Zusammenbruchs und der Auflösung des Ostblocks, die letztendlich zur „Wiedervereinigung“ führte, dem größten denkbaren politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Umbruch vor allem im Osten, der ehemaligen DDR, den man sich denken kann. Die Folgen und Auswirkungen all dieser Umbrüche und „rasanten Veränderungen“ unserer jüngsten Vergangenheit sind mitten unter uns gegenwärtig.

Ich stoppe hier und wundere mich noch mehr. Diese knappe Vergegenwärtigung jüngster deutscher Geschichte mit ihren Umbrüchen und Veränderungen zeigt, dass wir erstaunlich geschichtsvergessen und aktualitätsfixiert sind und dadurch den heutigen „rasanten Wandel“ fehlinterpretieren oder auch überbewerten im Vergleich zu dem Wandel der jüngsten Vergangenheit. Tatsächlich erleben wir einen starken Wandel, erneut steht Vertrautes auf dem Spiel, ändern sich die Kategorien der Wahrnehmung und Beurteilung, treten neue Herausforderungen auf den Plan, die unsere Gesellschaft prägen und verändern. Diesen Wandel gilt es zu gestalten – auch eine Plattitüde – , ebenso wie die vorangegangenen Zeiten des Wandels bewältigt und gestaltet werden mussten. Der Prozess des ständigen Wandels und der erforderlichen Anpassung ist nicht einfach, die Digitalisierung macht manchen Probleme, die globale Veränderung produziert Gewinner und Verlierer, muss darum stets gesellschaftlich neu justiert, diskutiert und sozial abgefedert werden – aber dieser Prozess als solcher ist absolut nichts Neues. Er vollzieht sich fortwährend. Unsere Welt verändert sich („rasant“ für den Zuschauer), so wie sie es immer tat. Gewiss gibt es auch eine verstärkt globale Wahrnehmung und Sichtweise, die uns heute viel leichter möglich ist als früher. „Klimaveränderungen“ (wörtlich und als Metapher) sind global und verlangen globale Lösungen, machtpolitische Verschiebungen ebenso. Vielleicht ist es auch ein demografisches Phänomen, dass die zahlenmäßig stark gewordene ältere Generation sich um die Früchte ihrer Lebensleistung betrogen und die Fortdauer des vertrauten Deutschland bedroht sieht. Auch das war schon immer so. Wir sollten dem kein so großes Gewicht beimessen. Sich einzustellen auf den großen Wandel in der Welt fällt nicht immer leicht, und ein Blick zurück hilft uns in der Gegenwart nur sehr begrenzt, weil es die heutigen Fragestellungen und Aufgaben so eben früher nicht gab. Der Blick zurück ohne Vergessenheit relativiert aber einiges an Übertreibungen und auch an Ängsten. Wandel war schon immer, wir haben ihn bewältigt, mal besser, mal schlechter. Aber Dramatisierungen und Alarmismus helfen niemandem und keiner Sache. Wir sollten alles dafür tun, geschichtsbewusst und selbstbewusst die Veränderungen heute anzugehen.

Reinhart Gruhn