Apr 082016
 

Frieden scheint zu selbstverständlich geworden zu sein. Er muss gesellschaftlich erarbeitet und politisch ‚verdient‘ werden durch Entdeckung des Gemeinsamen. Sonst drohen wieder Fanatismus, Furcht und Krieg. Denn nichts ist unmöglich und nichts ist unabänderlich.

Europa zerfällt – was ist in Deutschland los – die Welt spielt verrückt — so oder ähnlich lauten manche Überschriften. In Kommentaren klingt es noch drastischer. „Rendezvous mit der Globalisierung“ ist noch sehr harmlos für das, was sich im Mittleren Osten und auf dem Kontinent Afrika, also vor unserer Haustür, abspielt. Auf Herausforderungen wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und sozialer Art reagieren die Mitgliedsländer der Europäischen Union zunehmend mit nationalen Interessen und Egoismen. In Deutschland selber wird eine Individualisierung auf Kosten der Solidarität („Gerechtigkeitslücke“) beklagt, zugleich ein Vertrauens- und Legitimitätsverlust politischer bzw. allgemein öffentlicher Institutionen festgestellt.

Die Gründe dafür sind ebenso vielfältig, wie diffus. Der terroristische Islam ist keine Ursache, sondern allenfalls ein Symptom. Kriege und Katastrophen liefern nur einen Teil der Erklärung für die so stark angewachsenen Migrantenströme; die Ursachen der Wanderungsbewegungen sind keineswegs so offensichtlich, wie es scheint. Nur für den kleinsten Teil der Flüchtlinge geht es ums nackte Überleben. Die wirtschaftliche ‚Krise‘ der Euro-Länder ist auch nicht wirklich neu oder auf einmal spektakulär. Das Desaster der Banken (2008f.) und die darauf folgenden Maßnahmen und „Krisenmechanismen“ (Portugal, Spanien, Griechenland usf.) haben eigentlich nichts Neues hervor gebracht, und auch die ‚Lösungen‘ (Austerität) sind weder neu noch besonders einfallsreich. Staaten blähen den Haushalt auf (unter anderm um soziale Verhältnisse stabil zu halten), ‚Eliten‘ bedienen sich selbst (Berlusconi), Nationalbanken, heute besonders die EZB, werfen nahezu grenzenlos Geld auf den Markt und wundern sich, wenn nichts so wie geplant funktioniert. Nur die Entwertung von Geldvermögen schreitet voran, diesmal nicht durch Inflation, sondern durch angebliche Bekämpfung der Deflation. Wirklich nichts Neues, wenn man nur die vergangenen 150 Jahre anschaut.

Beliebt ist auch das Brüssel – bashing. Die Anonymität einer lebensfernen Superbehörde, das Nivellieren nationaler Besonderheiten, die endlosen Verordnungen und der überkomplizierte Papierkram, dazu fehlende ‚demokratische Kontrolle‘, so lauten die üblichen Verdächtigungen. Ähnliches wird dann auch dem Verwaltungshandeln des eigenen Staates und der ‚lebensfernen‘ Politik vorgeworfen. „Wir sind das Volk“ heißt ja eigentlich nichts anderes als „Ich komme zu kurz!“. Woher kommt dieses Gefühl? Darüber wird viel gerätselt und spekuliert. Manchmal ist des die Überregulierung, manchmal der schwerfällige Rechtsstaat, manchmal die undurchsichtigen Entscheidungsprozesse, die zu einem parlamentarischen Kompromiss führen. Überhaupt der Kompromiss,  der scheint für viele Teufelszeug geworden zu sein. Das gilt für die Befindlichkeiten hierzulande ebenso wie bezogen auf Europa (‚Brüssel‘), vielleicht sogar auf die Welt. Beklagte man vor kurzem noch die ständigen Einmischungen des US-amerikanischen Imperiums, so kritisiert man heute die verantwortungslose Zurückhaltung Washingtons – eine reichlich pubertäre Haltung. Übrigens, auch die Bedrohlichkeit von Bürokratien ist wahrlich nicht neu. Franz Kafka hat ihnen und dem sich darin verfangenen modernen Individuum ein literarisches Denkmal gesetzt. Aber ist das in der Wirkung so viel anders, als wenn noch in den Napoleonischen Kriegen die jungen Männer aus den Dörfern mit Gewalt zum Kriegsdienst weggeholt wurden? [Eine Sitte, die in der Moderne durch die „allgemeine Wehrpflicht“ rationalisiert wurde.]

Vor 200 Jahren: Völkerschlacht bei Leipzig, 1815 Wikimedia Commons

Vor 201 Jahren: Völkerschlacht bei Leipzig, 1815 (Wikimedia Commons)

Man kann noch sehr viel mehr auflisten, der Katalog der Ursachen und Gründe wird immer umfangreicher (man nehme nur noch „den Islam“ hinzu – oder die Digitalisierung…), und die Beurteilung, was davon (teilweise) zutrifft und was nicht, ist schwierig. Mir scheint, ein nicht unwesentlicher Grund ist in der Tatsache gegeben, dass über siebzig Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs die Erinnerung an und das Bewusstsein vom „Krieg“ geschwunden ist. Nach zwei bis drei Nicht-Kriegs-Generationen kann man nicht einmal mehr von „Nachkriegs-Generation“ sprechen. Dies gilt für ganz Westeuropa. Der Wert von Rechtsstaatlichkeit, Kompromissfindung, demokratischen Willensbildungsprozessen, Zurechenbarkeit von Verantwortung usw. macht manches im Alltag zwar kompliziert, trägt aber insgesamt zu einer Befriedung und zu einem Interessenausgleich bei, der ohne diktatorische Gewalt und Faustrecht sonst kaum denkbar wäre. Dies gilt auf der gesellschaftlichen Ebene im Lande ebenso wie auf europäischer Ebene. Die Erinnerung daran, dass ungezügeltes Austragen von Interessenkonflikten und das Beharren auf eigenen Ansprüchen, losgelöst von den Folgen für andere, – dass der europäische Zusammenschluss nicht nur aus ökonomischen Gründen erfolgte („Europäische Wirtschaftsgemeinschafhaft, EWG“), sondern vor allem kriegsverhindernd und friedensstiftend angelegt war, all dies gerät zunehmend aus dem Bewusstsein. Das ist wohl der Realgrund für die oftmals beklagte Unzufriedenheit mit Europa („Hass auf Europa“) und dem Fehlen eines zukunftsfähigen europäischen Projektes.

Im eigenen Land und innerhalb der Gesellschaft kann man Ähnliches feststellen. Streit mit dem Nachbarn, Meinungsverschiedenheiten über andere Lebensweisen, Rücksichtslosigkeiten beim Verfolgen eigener Interessen, Rechthaberei und Besserwisserei – all dies gab und gibt es immer. Diese Differenzen sind aber nur dann ’normal‘ und aushaltbar, wenn sie durch ein stärkeres Band des ‚Gemeinsinns‘ (welch altertümliches Wort), der Solidarität und der Mitmenschlichkeit, die Rücksicht und Geltenlassen (Toleranz) einschließt, gemildert, vielleicht ausgeglichen, zumindest erträglich gemacht werden. Genau daran aber scheint es heute vielerorts zu fehlen, obwohl zur selben Zeit ein enormes gemeinschaftliches und freiwilliges Engagement zur Bewältigung der vielen Flüchtlinge in Städten und Dörfern beeindruckend vorhanden ist. Dennoch ist da etwas an Grundkonsens in unserer Gesellschaft auseinander gefallen. Derselbe Grundkonsens wäre aber im bürgerschaftlichen Miteinander besonders der kulturell reich gemischten Großstädte erforderlich. Erstaunlicherweise ist der ’stressfreie Umgang‘ miteinander umso eher möglich, je mehr man Erfahrungen mit ‚Fremden‘ und Anderen gemacht hat (siehe das Beispiel Neukölln): Es sind auch nur Menschen wie wir, zwar mit anderen Sitten und Gebräuchen, aber mit denselben Sorgen und Nöten, die man selber hat oder haben könnte. Nur dort kann die Selbstverständlichkeit von Toleranz und Offenheit nicht wachsen, wo man sich an das abgeschlossene Gehäuse einer vermeintlich ‚heilen Welt‘ klammert, die aber nur die verklärte Welt von gestern ist (Pegida, Orban), weil man das Neue fürchtet, in dem man sich nicht mehr zurecht findet oder wertlos vorkommt. Ein Grundkonsens setzt nämlich Grundvertrauen voraus.

Das scheint mir der entscheidende Punkt zu sein. Kriegs- und Nachkriegsgeneration teilten die Erfahrung, dass nichts so schlimm  war wie die unmittelbar erlebte Vergangenheit, – und die Zuversicht, dass es nur besser und reicher und vielfältiger werden konnte. Europa hat diesen Grundkonsens mit demselben Grundvertrauen geteilt, dass tatsächlich „mehr Europa“ zugleich ein „besseres Europa“ bedeutet. Dies Einstellung ist heute offenbar verloren gegangen. Wahrscheinlich konnte sie sich nicht aufrecht erhalten nach dem Wechsel der Generationen und den Erfahrungen des Wohlstands und des Wachstums. Wenn dieser Wohlstand und dieses Wachstum aber nun in die Krise kommen, dann ist da nichts mehr, was verbindet und eine Gesellschaft trägt. Und schon sind Nationalismen als identitätsstiftend wieder gefragt. Sie tragen aber den Keim der Spaltung und des Untergangs des gemeinsamen Ganzen in sich. Damit wird heute gespielt. Das macht den Ernst unserer heutigen Situation aus: in Deutschland, in Europa und in gewisser Weise auch in der Welt um Europa herum. Frieden scheint zu selbstverständlich geworden zu sein. Er muss gesellschaftlich erarbeitet und politisch ‚verdient‘ werden durch Entdeckung und Behauptung des Gemeinsamen. Sonst drohen wieder Fanatismus, Furcht und Krieg. Denn nichts ist unmöglich und nichts ist unabänderlich („Kein Projekt, auch nicht die EU, ist irreversibel“, Martin Schulz), auch nicht jahrzehntelanger Frieden und Wohlstand in (West-) Europa.

 

UPDATE (11.04.2016)

Martin Schulz zum fehlenden Engagement für Europa – hier.

Mrz 082016
 

Die politische Entwicklung und die Diskussionen der letzten Wochen können einen sprachlos machen. Es sind weniger die Ereignisse selber als die Weise, wie damit umgegangen wird. Offenbar fehlt oft der Wille oder die Fähigkeit, über den eigenen Tellerrand zu blicken.

Die Flüchtlingskrise wird bisher kaum anders als ein Fall fürs kurzfristige Notfall-Management behandelt. Schon die europäische Perspektive für eine nachhaltige Lösung scheint manche EU-Regierungen und mediale Beobachter zu überfordern. Der Blick auf mögliche Ursachen verengt sich auf „Krieg in Syrien“, ohne auch nur ansatzweise darüber aufzuklären, was damit eigentlich gesagt und gemeint ist. Der weiter gehende Hinweis, dass dies alles irgendwie mit der Globalisierung zu tun haben könnte, wird dann als nettes Bonmot verniedlicht, manche hätten halt Angst vor einem „Rendezvous mit der Globalisierung“. Russland und die Ukraine sind gänzlich aus dem öffentlichen Fokus geraten (von der Krim-Annexion redet überhaupt niemand mehr), obwohl dort weiter gekämpft wird mit einem brüchigen Waffenstillstand und wenig Willen zu einer politischen Lösung. Nordkorea schleudert seine Raketen und Verbalattacken, China rüstet massiv auf, nicht nur durch Atoll-Stützpunkte im Südchinesischen Meer, Afrika scheint in einem Strudel von ‚proxy wars‘ oder Ebola oder ‚failed states‘ oder was immer gerade dran ist, zu versinken. Auch dies kümmert hierzulande eigentlich kaum jemanden. Pegida-Gegeifer, Feminismus-Gezänk, Multikulti-Agitprop, die üblichen Wellen von irgendwelchen Shitstorms oder sonstigen unflätigen Ausfällen erregen die ‚Öffentlichkeit‘ mehr als die wirklichen facts, die es in unruhigen Zeiten mit ganz besonderer Genauigkeit und Ruhe zu erheben und zu bewerten gilt.

Zwei Beispiele für Hintergründe, die man doch wenigstens seitens der politisch Interessierten zur Kenntnis nehmen müsste: Die jüngere Geschichte des Nahen Ostens und die Demographie – mal über den Tellerrand geschaut.

Der „Krieg in Syrien“ scheint so unübersichtlich und undurchschaubar, dass man sich gar nicht näher mit seinen Hintergründen auseinander setzen möchte. Doch gerade das ist notwendig. Allein der Begriff ist schon schief, denn eigentlich handelt es sich um ein zusammen hängendes Kriegsgeschehen in Syrien, Irak und Jemen. Die jeweiligen Nachbarn sind seit langem unmittelbar involviert: Libanon, Israel, Türkei, Iran, Saudi Arabien, Vereinigte Arabische Emirate (VAR). Über Ägypten, Tunesien und Libyen ragt die Konfliktzone bis weit nach Afrika hinein und über die Sahara hinaus. Um es überschaubarer zu machen, ist es hilfreich, eine Region zur näheren Untersuchung einzugrenzen. Wiewohl der ‚internationale Terrorismus‘ vielgestaltig ist und wie ein erfolgreicher Exportartikel in unterschiedlichsten Regionen auftaucht, so ist der Begriff doch mehr eine Chimäre, der sehr Uneinheitliches und Divergentes in seinen Ursachen vereinfacht und in seinen Erscheinungsformen nivelliert. Schauen wir zuerst einmal nach Syrien.

Vor wenigen Wochen erschien im Politico ein längerer und erstaunlicher Artikel über die Geschichte der Verstrickungen der USA im Nahen Osten: „Why the Arabs don’t want us in Syria. – They don’t hate ‘our freedoms.’ They hate that we’ve betrayed our ideals in their own countries — for oil.“ von Robert F. Kennedy Jr.. Kennedy zeichnet detailliert und präzise die Geschichte der US-Politik im Nahen Osten seit 1945 nach, wie sie fast durchgängig vom Pentagon, der CIA und think tanks der Neocons geplant und durchgeführt wurde, – als eine Geschichte fortwährender geheimer und offener militärischer Interventionen, Inszenierung von Staatsstreichen (Iran, Irak, Syrien), Installation genehmer Führungen und Finanzierung von und Waffenlieferungen an dschihadistische Gruppen wie zum Beispiel seinerzeit den ISIL (Vorgänger vom Islamischen Staat). Wenngleich Bob Kennedy jr. zu Beginn seiner schonungslosen Analyse die Verdienste des Kennedy-Clans in diesen außenpolitischen Fragen heraus stellt, bleibt er doch durchweg sachlich und kritisch: Einen kritischeren Beitrag könnte kaum ein europäischer Linker und ‚Antiamerikaner‘ schreiben. Nach Kennedy ist auch das derzeitige angeblich humanitäre Engagement der USA und ihrer Alliierten (Aufklärung, Luftkrieg, waffentechnische Unterstützung der „gemäßigten Opposition“ gegen Assad) nur ein weiterer Stein in der langen Kette von militärischen und machtpolitischen Interventionen der USA, die nur ein Ziel haben: den Zugang zu und die Verfügung über die fossilen Ressourcen Öl und Gas sicher zu stellen. „Let’s face it; what we call the “war on terror” is really just another oil war.“ Insbesondere die Kriegsursachen im Irak, und Syrien samt IS kann Kennedy mit den Interessen an einer Gas-Pipeline von Quatar in die Türkei verbinden. Der IS ist für ihn nichts anderes als eine „sunni army“ bestehend aus großen Teilen der irakischen Armee Saddams – ausgebildet durch die CIA – usw. usw. Schließlich nennt er fast beiläufig das, was uns derzeit in Europa am meisten beschäftigt: das Flüchtlingsproblem:

The … explanation is that the nation’s moderates are fleeing a war that is not their war. They simply want to escape being crushed between the anvil of Assad’s Russian-backed tyranny and the vicious jihadist Sunni hammer that we had a hand in wielding in a global battle over competing pipelines. You can’t blame the Syrian people for not widely embracing a blueprint for their nation minted in either Washington or Moscow. The superpowers have left no options for an idealistic future that moderate Syrians might consider fighting for. And no one wants to die for a pipeline.

Die meisten beschriebenen Fakten sind längst bekannt, und das menschliche, politische und finanzielle Desaster der zahllosen US-Interventionen ist auch immer wieder dargestellt worden, aber Kennedys Zusammenfassung ist schon sehr stringent und überzeugend. Sein Fazit, wie es Titel und Untertitel anzeigen: Die Araber haben allen Grund, die USA zum Teufel zu wünschen. Sein Ausweg lautet am Schluss wie folgt:

Over the past seven decades, the Dulles brothers, the Cheney gang, the neocons and their ilk have hijacked that fundamental principle of American idealism and deployed our military and intelligence apparatus to serve the mercantile interests of large corporations and particularly, the petroleum companies and military contractors that have literally made a killing from these conflicts.

It’s time for Americans to turn America away from this new imperialism and back to the path of idealism and democracy. We should let the Arabs govern Arabia and turn our energies to the great endeavor of nation building at home. We need to begin this process, not by invading Syria, but by ending the ruinous addiction to oil that has warped U.S. foreign policy for half a century.

Das mag allzu idealistisch klingen, denn ein Rückzug der USA aus dem Nahen Osten löst ja zunächste keine Konflikte, sondern verursacht nur ein Stühlerücken anderer Mächte. Dennoch ist seine Erkenntnis prinzipiell richtig und sympathisch und aus einer bestimmten amerikanischen Perspektive auch durchaus vernünftig. Vor allem aber räumt Kennedy mit einer Reihe von ideologischen Verbrämungen der Politik im Nahen Osten historisch derart gründlich auf, dass man sich dergleichen auch für die europäische Politik und ihre häufige Engstirnigkeit und Verbohrtheit diesseits des Tellerrands wünschen würde.

Stielers Handatlas 1891, Adolf Stieler [Public domain], via Wikimedia Commons

Stielers Handatlas 1891, Adolf Stieler [Public domain], via Wikimedia Commons

* * *

Das zweite Beispiel betrifft die Demographie, und zwar nicht in erster Linie die Überalterung Deutschlands bzw. von Teilen Europas, sondern ganz im Gegenteil die ungeheure Verjüngung des Nahen und Mittleren Ostens, Asiens und Afrikas. Länder wie Türkei, Iran, Pakistan, Indien, Indonesien, China, Ägypten, Nigeria, Südafrika usw. brauchen allein schon deswegen ein exorbitantes jährliches Wachstum ihrer Volkswirtschaften, weil sie sonst zu wenig Arbeit und keine Perspektiven für ihre Jugend bieten können und dadurch Instabilität produzieren. Damit ist auch ein weiter Hinweis auf die ‚Fluchtursachen‘, besser auf die massiven Motive für die Migration gegeben, die zwar durch Not und Krieg immer wieder veranlasst, aber eben nicht allein dadurch verursacht wird. Was als nachvollziehbares Kriegsleid erschüttert und jede Flucht individuell erklärbar macht (wer macht sich schon tausende Kilometer auf den Weg fort von der Heimat mit so gut wie nichts dabei), hat doch einen größeren Rahmen in der Aussichtslosigkeit vieler jungen Menschen auf eine akzeptable Lebensperspektive, wie sie inbesondere junge Afghanen in entsprechenden Berichten (zum Beispiel aktuell vom UNHCR) immer wieder dokumentieren.

Manches auf den ersten Blick unverständliche Beharren von zahlreichen sog. Schwellenländern, aber auch von China und Brasilien, auf Wachstum und steigender Energieproduktion, eben auch fossiler, hat darin seine Gründe: Wachstum zu generieren um der starken nachwachsenden Generation Zukunftsperspektiven zu bieten und somit auch für die Stabilität in ihren Gesellschaften und Staaten zu sorgen. Was hier bisweilen den Interessen der Bekämpfung der Klimaveränderung entgegen zu laufen scheint, ist auf der anderen Seite das beste Mittel, innerhalb der globalisierten Welt der nächsten Generation Aufstiegschancen und Lebensperspektiven zu verschaffen. Ansonsten gehen junge Menschen dorthin, wo sie für sich mehr und Besseres erwarten können – die Migration wird zum Ausweg. Darum hat das Bonmot von der Flüchtlingskrise als Europas „Rendezvous mit der Globalisierung“ durchaus einen handfesten und realen Hintergrund. Man sollte diesen Real-Hintergrund nur viel stärker beleuchten, analysieren und für eine politische Strategie fruchtbar machen. Nicht Abschottung und Grenzschließungen sind irgendein probates Mittel (allenfalls kurzfristige Effekte für anstehende Wahlkämpfe), sondern die Realität globaler Kommunikation und Vergleichbarkeit (Internet, TV) und Beweglichkeit (Migration) zur Kenntnis zu nehmen. Damit werden die erwartbaren gesellschaftlichen Herausforderungen und Veränderungen bei uns in Old Europe nur zu einer Art Spiegelung der Verhältnisse, wie sie sich in den aufstrebenden Ländern viel dramatischer darstellen. In jedem Falle schlägt die Globalisierung, verstärkt durch die demographische Entwicklung, auf ihre Urheber zurück. Das werden auch AfD, Pegida und die anderen rechtspopulistischen Parteien in europäischen Ländern nicht verhindern – sie kapieren nur die Zusammenhänge nicht und weigern sich nachzudenken und die Realität jenseits des Tellerrands anzuerkennen. Der „Schweiz-Reflex“ scheint allerdings in Europa typisch zu werden.

Genau darum tut genaue und gründliche Aufklärung über die Fakten not, Hintergrund-Recherche anstelle von Sensations-Hascherei und dumpfen Populismus. Über den Tellerrand zu schauen ist dafür die Voraussetzung – und eine intellektuelle Beweglichkeit, die den ‚bewegten Zeiten‘ Rechnung trägt.

 8. März 2016  Posted by at 13:36 Gesellschaft, Politik Tagged with: , , , , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Über den Tellerrand
Feb 082015
 

[Politik]

Bisher dachte ich, in meinem Leben sei die Kubakrise 1962 die schlimmste politische Krise gewesen mit der größten Gefahr eines weltweiten Atomkrieges. Ich neige dazu, das, was wir jetzt erleben, als ebenso gefährlich einzuschätzen. Die Verhältnisse haben sich gegenüber 1962 völlig verändert, aber die Gefahr für Kriege in Europa war noch nie danach so groß wie heute. Es sind sowohl die einzelnen Konflikte für sich genommen, die sich sehr beunruhigend entwickeln, es ist aber vor allem das Gesamtbild, das sich ergibt. Wir werden von zunehmend heißen Konflikten umzingelt.

Die Ukraine-Krise ist nicht nur räumlich am dichtesten an Zentraleuropa dran, sondern birgt offenbar auch den größten Zündstoff für eine Ausweitung des bislang lokalen Krieges in der Ostukraine. So stellt es sich jedenfalls insbesondere auf der Münchner Sicherheitskonferenz dar. Matthias Müller von Blumencron hat das hinreichend prägnant geschildert:

Dieser Samstag wird in die Geschichtsbücher eingehen. Es war ein Tag, in dem ein verunsicherter und uneiniger Westen auf einen zynischen Osten traf, an dem Anschuldigungen ausgetauscht und Drohungen erhoben wurden. Es war ein Tag, an dem vor versammeltem Publikum die Beziehungskrise des Westens mit Russland ausgetragen und kaum mit einem Vorwurf gespart wurde. Es war wie der letzte Streit kurz vor der Trennung…. Begriffen hat der Westen, dass sich der russische Präsident auf einer Mission befindet, mit ungewissem Ausgang. Offenen Auges nimmt er eine dramatische Schwächung seines Landes mit seiner unterentwickelten Wirtschaft in Kauf, um dem gefühlten Aggressor in der Ukraine eine Grenze zu ziehen.

Es klingt dramatisch, und man könnte es für übertrieben formuliert halten, wenn nicht der kurzfristige Besuch des französischen Präsidenten Hollande und der Bundeskanzlerin Merkel bei Putin in Moskau mindestens ebenso dramatisch wäre. Solche Aktionen eines persönlichen Kontaktes auf höchster Ebene (man möchte meinen: in letzter Minute) gibt es in der Geschichte nicht so häufig. Die Erfolgsaussichten eines solchen Gesprächsversuchs waren und sind selten besonders groß, oder um Kanzlerin Merkel zu zitieren, „ungewiss“. Sie formulierte dann einige Sätze, die in der Tat in die Geschichtsbücher eingehen könnten:

Wörtlich sagte sie: „Das Problem ist, dass ich mir keine Situation vorstellen kann, in der eine verbesserte Ausrüstung der ukrainischen Armee dazu führt, dass Präsident Putin so beeindruckt ist, dass er glaubt, militärisch zu verlieren. Ich muss das so hart sagen. Es sei denn… Über es sei denn möchte ich nicht sprechen.“

Dies richtete sich zunächst gegen US-amerikanische Forderungen nach Waffenlieferungen an die Ukraine. Das Bedrohliche, Gefährliche liegt aber in dem ausdrücklich nicht ausgesprochenen Gedanken, den die Kanzlerin mit „Es sei denn…“ einleitete – ein bemerkenswerter rhetorisch-diplomatischer Kunstgriff. President Hollande hat es in Tulle ausgesprochen:

„Wenn wir es nicht schaffen, ein dauerhaftes Friedensabkommen zu erreichen, dann kennen wir das Szenario ganz genau“, sagte Hollande am Samstag nach den Gesprächen, die er am Vortag gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Moskau geführt hatte. „Es hat einen Namen, es heißt Krieg.“

Da passt die Überschrift (FAZ.NET) heute: „Bundeswehrverband: „Deutschland muss auf Krieg vorbereitet sein“. So weit sind wir. Und das ist nur der eine, vielleicht kurzfristig gefährlichste Konflikt, der Kriege in Europa wieder denkbar, möglich und vielleicht sogar wahrscheinlich macht.

msc2015

So lange sie reden, schiessen sie nicht: msc 2015

An der Ost- und Südflanke Europas baut sich ein gefährliches Potential auf: die „Hybrid“ – Kriege des „Islamischen Staates“ und seiner mit ihm verbundenen Gruppen. Wenn man alle Länder auflistet, in denen der IS (ISIL) Kriege führt und seine Herrschaft mittels Terrors durchzusetzen weiß, dann wird die Bedrohung erst richtig deutlich – sie geht weit über das hinaus, was die täglichen News an Einzelheiten vermitteln: Syrien, Irak, Jemen,  Jordanien (am Rand), Ägypten (Sinai), Libyen, Mali, Nigeria und Niger (Boko Haram). Die „traditionellen“ Krisengebiete, die regelmäßig Kriege führen bzw. erleben, sind davon direkt mit betroffen: Libanon, Israel, Palästina (Gaza), Iran. Geopolitisch hängt eben wie immer alles mit allem zusammen.

Was sich in diesen Ländern gerade abspielt, ist ein politisches und militärisches worst case scenario, das sich vor wenigen Jahren niemand ausmalen konnte. Die katastrophale humanitäre Lage für die jeweiligen Regionen (von „Staaten“ kann man als Abgrenzung kaum mehr sprechen, das ist gerade das „Hybride“ der Kriegführung des IS) und dort vor allem für die Zivilbevölkerung ist die eine Seite. Sie führt zu anschwellenden Flüchtlingsströmen ungeahnten Ausmaßes vor allem in den Nachbarländern, und diese Flucht aus den Kriegsgebieten und vor den Kriegen ist gerade erst am Anfang. Diese Auswirkung ist bisher die einzige, die wir in Europa direkt spüren. Es wird sich als ein weiterhin wachsendes, im Grunde aber als zweitrangiges Problem heraus stellen. Auch die zunehmende Gefahr einzelner terroristischer Anschläge ist nur ein Teilaspekt. Die größte Bedrohung liegt in dem erklärten Ziel des IS, Krieg und Terror auf den Boden Europas zu tragen. Wir sollten uns da nicht täuschen und in einer fatalen Sicherheit wiegen. Die möglichen Szenarien sind noch kaum angemessen erfasst, ganz zu schweigen davon, dass „der Westen“ mitsamt einigen arabischen Staaten (Saudi Arabien, Ägypten, VAR) schon eine effektive Strategie hätte, dem expansiven Vordringen des IS an all den verschiedenen Fronten erfolgreich entgegen zu treten. Von der hoch brisanten Lage in Libyen zum Beispiel, eine Flugstunde von Südeuropa entfernt, redet und schreibt hierzulande kaum jemand.

Viele innenpolitische Probleme, die wir heute diskutieren, könnten sich schon bald als Luxusprobleme erweisen. Die Bedrohung ist existentiell, und die Kriegsgefahr ist existent. Mir erscheint sie zudem deswegen besonders gefährlich, weil wir uns Krieg als europäische Realität einfach nicht mehr vorstellen können. Wenn das, was man sich nicht vorstellen kann, worauf man darum auch nicht eingestellt und vorbereitet ist, tatsächlich eintritt, sind die Folgen umso verheerender – tatsächlich und psychologisch. Kriege dürften nicht sein, sie sollten schon gar nicht mehr in Europa möglich sein. Aber den Kopf vor den realen Gefahren und Bedrohungen in den Sand zu stecken, weil es doch bisher immer „anders“, also glimpflich ab ging, hilft schon gar nicht. Sich auf Unmögliches, das nun doch zu einer denkbaren Realität wird, vorzubereiten, ist keine Kriegstreiberei. Kriege sind auch bei uns möglich. Wir lernen das gerade neu. Das zu ignorieren wäre fatal.

Offenbar kann ein Menschenleben von über sechzig Jahren zu lang sein, um für seine eigene Lebenszeit ausschließen zu können, Kriege unmittelbar zu erleben. 1945 und 1989 waren nicht das „Ende der Geschichte“. Die Initiative von President Hollande und Kanzlerin Merkel bei Präsident Putin sollte also hoffentlich zu einem Erfolg führen – und es wäre wirklich gut, wenn es sich als falsch heraus stellen sollte, dass sie die letzte Chance waren.

 8. Februar 2015  Posted by at 14:19 Politik Tagged with: , , , , ,  Kommentare deaktiviert für Im Strudel der Kriege
Aug 032014
 

3. August 1914 – 2014

[Geschichte, Gegenwart]

Heute vor einhundert Jahren erklärte das Deutsche Reich Frankreich den Krieg und marschierte tags darauf in das neutrale Belgien ein. Am 2. August war bereits Luxemburg besetzt worden. Und so setzte sich dann die auf allen Seiten vorbereitete Kriegsmaschinerie in Gang: Der Erste Weltkrieg begann seine tödliche Phase. „Der Erste Weltkrieg forderte fast zehn Millionen Todesopfer und etwa 20 Millionen Verwundete unter den Soldaten. Die Anzahl der zivilen Opfer wird auf weitere sieben Millionen geschätzt.“ heißt es bei Wikipedia lapidar. Dabei dauerte er „nur“ vier Jahre. 25 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs begann der Zweite Weltkrieg. Seine Opferzahlen waren nach 6 Jahren ungleich höher, ca. 65 Millionen. Angesichts des runden Datums „100 Jahre Erster Weltkrieg“ gab und gibt es eine Vielzahl von Zeitungsartikeln, Büchern und Fernsehsendungen zum Thema. Die Wikipedia-Artikel zu beiden Weltkriegen sind umfangreich und bestens dargestellt, „L“ = lesenswert.

repro 113 zehn Wikimedia Commons

repro 113 zehn Wikimedia Commons

Und was hilft uns das? Das Massenschlachten der beiden Weltkriege mit all den weiteren Folgen an Verwundeten und Gezeichneten hörte zwar in diesem Ausmaß auf – nur ein Atomkrieg, der Schrecken des Kalten Krieges („3. Weltkrieg“) könnte eine weitere Steigerung bringen. Aber all die Kriege und Gemetzel der vergangenen Jahrzehnte bringen in der Summe auch ganz „schön“ etwas zusammen: Koreakrieg, Vietnamkrieg, Irakkriege, Afghanistankrieg, Jugoslawienkriege, und die postkolonialen Kriege in Afrika sind wir aus unserer Perspektive gar nicht gewohnt, einzeln zu benennen und aufzuzählen, einzig der Kongo und der Sudan fallen einem dazu ein. In Ceylon und Indonesien gab es ebenfalls blutige Auseinandersetzungen, die teilweise Bürgerkriegen ähnelten. Immer stärker gerieten die sogenannten asymmetrischen Kriege ins Blickfeld, in denen sich „Terroristen“ und „Regierungstruppen“ gegenüber stehen. In anderer Lesart sind es Freiheitskäpfer und Unterdrücker. Jedenfalls fließt Blut, viel Blut, verbunden mit so viel Leid, dass man es sich hier zuhause im Alltag nicht vorstellen kann. Aus Syrien wird derzeit kaum mehr berichtet. Wie man das bei uns erlebt, dazu hat der Kommunikationswissenschaftler Thomas Hanitzsch im n-tv-Interview einiges erklärt: „Die Welt muss ein unangenehmer Ort sein.“

n-tv schreibt heute: „“Wir werden die Zerstörung der Tunnel beenden und unsere Politik gegenüber Gaza auf Abschreckung gründen und nicht auf Abmachungen mit der Hamas“, zitierten die „Haaretz“ und das israelische online-Portal „ynet.news“ einen hohen Regierungsbeamten.“ Das ist die Logik des Krieges: keine Abmachungen, keine Gefangenen, nur Gewalt, Zerstörung und Tod. Das gilt offenbar genau so für Donetzk und die Kriegssituation in der Ost-Ukraine. Ebenso für Syrien und die ISIS-Kämpfer im Irak. Von dort nichts zu lesen bedeutet nur, dass es dort derzeit keine außergewöhnlichen Schrecken gibt. Nur der gewöhnliche Krieg halt. In der Ukraine findet er nun nach dem Zerfall Jugoslawiens zum zweiten Mal nach 1945 direkt vor Europas Haustür statt. Hier ist Russland direkt involviert, keine guten Aussichten. Eine Niederlage der ostukrainischen „Selbstverteidigungskräfte“ bedeutet jetzt schon einen Gesichtsverlust für Moskau. Darum wird es diese Niederlage trotz aller markigen Worte des ukrainischen Präsidenten Poroschenko nicht geben. Im Zweifelsfall wird Russland direkt eingreifen. Das kann als ziemlich sicher gelten. So ist die Logik von Macht und Gewalt.

Man kann noch viel mehr aufzählen und beklagen, man kann den moralischen Zeigefinger heben und zurecht auf die europäische Friedens-Union (denn das ist die EU) verweisen. Noch ist sie es jedenfalls, zum Glück. Man mag die heutigen kriegerischen Konflikte beklagen oder analysieren, Gründe, Ursachen, Machtinteressen aufzeigen, Waffenproduktion verteufeln und Exporte verbieten (andererseits wurde noch kein Krieg durch Waffen verursacht), wirtschaftliche Sanktionen verhängen und „Drohpotential“ aufbauen. Es ist immer dieselbe Logik. Und diese ist es, die mich zunehmend verständnislos, ja fassungslos macht. Eigentlich droht sie mich auch stumm zu machen. Es scheint so sinnlos, dagegen anzuschreiben. Es geht alles so weiter, die Mühle dreht sich, an Verhandlungen und Einigungen, die Maximalpositionen immer ausschließen, also Kompromisse verlangen, ist nicht zu denken, weder in Syrien noch in Israel und Gaza und und und. Noch leben wir hier in der Mitte Europas so, als wären wir von dem allen nicht ernsthaft betroffen, es fragt sich nur wie lange noch.

Verstummen, resignieren, möchte ich dennoch nicht, wenn sich auch die Logik der Gewalt, der Macht, des Stärkeren, immer wieder durchsetzt. Sie scheint unabänderlich zu sein. Darum kann man auf das Jahrhundert-Datum zum Ersten Weltkrieg mit einiger Bitterkeit schauen. Die Menschen in Europa mögen tatsächlich einiges gelernt haben – bis auf weiteres, aber die Menschheit insgesamt hat offenbar fast nichts begriffen, nichts verändert, scheint es. Darum aber ist die Erinnerung so wichtig. Das Gedächtnis der vom Krieg nicht (mehr) betroffenen Generationen bedarf ihrer. Wenigstens die Erinnerung an die Grauen der Kriege in Europa bleibt als Mahnung, alles zu tun, um solch ein Szenario bei uns zu verhindern. Manchmal scheint es mir, als ginge auch dieser Kampf um die Erinnerung langsam verloren. Dann hoffe ich, das liegt am Alter und setze drauf: Die Jungen fechten’s besser aus! – Auch wenn der Augenschein bisweilen dagegen spricht.

 3. August 2014  Posted by at 13:32 Geschichte, Gewalt Tagged with: , , ,  Kommentare deaktiviert für Gewalt und Erinnerung
Apr 272014
 

[Mensch]

Die Frage, warum der Mensch immer wieder bereit ist, gegeneinander Krieg zu führen, zu bedrohen, zu bekämpfen, zu töten, ist offenbar so alt wie die Menschheit. Der Homo sapiens ist stets auch der Homo bellicus. Eine endgültige Antwort auf diese Menschheitsfrage gibt es nicht, kann es nicht geben. Der Mensch ist ein sehr vielseitiges, zugleich widersprüchliches und konsequentes Wesen. Seine Lebensverhältnisse wandeln sich ständig und erfordern Anpassung sowohl des Einzelnen als auch einer menschlichen Gemeinschaft. Versuche einer Antwort gibt es aber viele.

Man könnte diese Versuche, die Frage nach dem kriegerischen Menschen zu beantworten, in drei Kategorien einteilen: Es werden metaphysische, gesellschaftliche oder individuelle Gründe angeführt. Wohlgemerkt, es geht um Voraussetzungen, Ursachen und Gründe der Bereitschaft und Fähigkeit des Homo bellicus, es geht hier nicht um die Ursachen und Gründe einzelner Kriege oder gewaltsamer Auseinandersetzungen. Das wäre ein anderes, eigenständiges Thema.

Metaphysische Voraussetzungen für die menschliche Kriegsfähigkeit nenne ich solche, die Streit und Krieg unter Menschen unabhängig von ihren konkreten Anlässen und Bedingungen auf einen Krieg auf höherer Ebene zurückführen. Das können Kriege unter Göttern sein, die sich in Kriegen von Königen und Priestern und ihrem Volk widerspiegeln (Babylon, Altes Ägypten, Israel). Es kann ein metaphysisches Prinzip als Ursache angeführt werden, zum Beispiel der Kampf zwischen den Mächten des Lichtes und den Mächten der Finsternis, aber auch der Zwiespalt zwischen gleichsam gegensätzlichen, dualistischen Weltprinzipien wie Ying und Yang, Himmel und Hölle, göttlichen Lichtfunken und finsterer Materie oder als Ausdruck dialektischer Geschichtsmetaphysik. Schließlich kann der Krieg als Ausfluss des Kampfes zwischen Gott und Seele interpretiert werden, dann geht es um den großen und kleinen Dschihad sozusagen, ein Gedanke, den auch schon der Kirchenlehrer Augustin vorgeprägt hat als Kampf und Krieg der reinen, wahren Gläubigen der Kirche gegen die gottfeindlichen Mächte des Antichrist. All diesen metaphysischen Begründungen des Krieges ist einiges gemeinsam: Der kriegerische Mensch ist nur Spiegelbild, Werkzeug gar eines viel größeren und umfassenderen Krieges der übernatürlichen Welt. Er kann letztlich „nichts dafür“, dass er in Kriege verwickelt wird. Es geht vielmehr um die Erkenntnis des gerechten Krieges und des notwendigen Kampfes, den der Mensch aufgrund seiner (vorausgesetzten) Bestimmung halt auch mit irdisch-gewaltsamen Mitteln auszufechten hat. Jahrhunderte lang wurden und werden in verschiedensten Kulturen die unterschiedlichsten Arten solcher metaphysischer Begründungs- und Rechtfertigungsstrategien für den Homo bellicus entwickelt. Mir scheinen es Versuche zu sein, das ebenso Unleugbare wie Unvermeidliche des Krieges ‚Mensch(en) gegen Mensch(en)‘ irgendwie zu entschärfen und in eine höhere Notwendigkeit einzubetten.

Der in der westeuropäischen Aufklärung gewählte Weg des Verzichtes auf eine jenseitige Welt und damit auf überweltliche Metaphysik musste auch zu anderen Begründungen für den Homo bellicus, also für das kriegerische Wesen des Menschen führen. An die Stelle der Metaphysik traten (meist in der Nachfolge Hegels) große Geschichtsentwürfe, die einmal das Bürgertum, ein andermal das Proletariat zu treibenden, auch Krieg treibenden Kräften der Entwicklung der menschlichen Geschichte auf dem Weg zu einem höheren Status erklärten. Die Idee des Fortschritts der Menschheit, der stetig aufwärts gerichteten Entwicklung der Geschichte als Geschichte der Selbstvervollkommnung des Menschen schloss und schließt notwendig auch Kampf und Krieg ein: gegen die beharrenden Kräfte des Alten, gegen Widerstände überholter Strukturen und ihrer Profiteure im Interesse des allgemeinen Fortschritts. Man denke nicht, die Zeit dieser großen alten, gewissermaßen klassischen Ideologien sei vorbei. Wir erleben sie heute nur in neuem Gewand. Die Idee der durch Kämpfe herzustellenden „großen Harmonie“ seitens der chinesischen Machtelite gehört ebenso hierher wie die notwendig und im Interesse des Fortschritts agierenden zerstörerischen Kräfte des Kapitalismus (Schumpeter) und seiner Erneuerung und Umgestaltung der Welt zu einem einzigen allumfassenden „freien Markt“, – und ebenso die heutige Silicon-Valley-Ideologie der andauernden „disruptiven Innovation“. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ – mit „uns“ ist damit die jeweils unterschiedlich akzentuierte Vorhut der fortschrittlichen Menschheit gemeint – ehemals in Moskau, heute mehr in San Francisco. Sie gilt als so unaufhaltsam, dass Krieg und Kampf (ökonomisch, kulturell und eben auch militärisch) nur der Preis für uferlos freie Märkte und schrankenlosen Gewinn ist. Allmählich werden die Petro-Kriege durch Daten-Kriege (verharmlosend Cyber-War genannt, als wäre es ein Spiel) (1) und ihre mächtigen globalen Akteure ersetzt. In jedem Falle geht es um Ressourcen, um die künftige Verfügungsmacht, um den unaufhaltsamen Fortschritt mit Glücksverheißung für alle: „Don’t be evil!“. Russlands derzeitige militärische Aggressivität scheint da auf verlorenem Posten zu stehen – irgendwie von gestern, was nicht weniger gefährlich sein kann (2). – Diesen geschichtsmetaphyischen, gesellschaftsideologischen Begründungs- und Rechtfertigungsmodellen des Homo bellicius ist das Bewusstsein gemeinsam, Teilnehmer an einer grandiosen Geschichte zu sein, die sich unaufhaltsam verwirklicht und einem Glückszustand entgegen strebt, der zwar allen verheißen, für den aber nur wenige auserwählt sind. Dieser Fortschrittsidee ist als Bewusstsein, auf der „richtigen“ Seite der Geschichte zu leben, nahezu jedes Mittel recht. Kriege, Vernichtung der Gegner und Beseitigung von Widerständen gehören unvermeidlich dazu. Bisweilen wirkt diese Strategie der Rechtfertigung wie ein Ansporn.

Krieg oder Frieden

Krieg oder Frieden (bykst, pixabay)

Bei der dritten Kategorie geht es um Begründungsmodelle des Homo bellicus, die im einzelnen Menschen selber fest gemacht werden. Es kann dabei auf die animalische Basis des Menschen verwiesen werden, auf seine evolutionäre Naturgeschichte, die für das Individuum den Kampf ums Überleben und Anpassung um jeden Preis notwendig und unausweichlich macht. Es kann die Triebstruktur des Menschen heran gezogen werden, seine unvermeidliche Aggressivität, die auf Konkurrenz oder Frustration reagiert; auf Neidkomplexe, Habgier, Egoismus, sexuelle Gewalt usw. Hier könnten all die Tugend- und als Umkehrung davon, die Lasterkataloge früherer Jahrhunderte beigezogen werden. Nach diesen individualistischen Erklärungsmodellen ist der Mensch ein zutiefst durch seine unbewusste Natur geprägtes gewalttätiges Lebewesen, das gefährlichste Raubtier auf der Erde. Gegenstrategien dienen dann der Aufdeckung und Umlenkung latenter Gewaltphantasien in produktive, selbstheilende und gemeinschaftsfördernde Verhaltensweisen. Das Übel des Krieges wird im unbewältigten Dunkel der eigenen Persönlichkeit gesehen, die es aufzuklären und zum Beispiel durch meditative Praktiken aufzulösen gilt. Findet der Einzelne seinen Frieden, wird auch die Menschheit friedlich und glücklich sein. Viele Religionen verfolgen diesen Weg.

Es gibt noch viel mehr Erklärungsversuche, warum der Krieg in die Welt kommt und der Mensch als Homo sapiens eben immer auch ein Homo bellicus ist. Ich bin einigen Haupttypen nachgegangen, die Liste ist natürlich nicht vollständig. Es sind Beispiele, die zeigen, wie die Tatsächlichkeit von Streit, Krieg, Tod und Vernichtung unter Menschen doch immer wieder als rätselhaft, als erklärungsbedürftig empfunden wird. Denn eigentlich wollen doch alle nur zufrieden sein, – wenn da nicht der böse Nachbar wäre… Alle diese Modelle der Ursachen und Gründe einer weithin kriegerischen Welt, in der gewaltsames Leiden und Tod täglich gegenwärtig sind, haben vielleicht jeweils etwas Richtiges im Blick. Auf jeden Fall ist es aber wahr, dass die Verwicklung des Menschen und der Menschen in Krieg, Gewalt, Foltern, Töten unüberschaubar vielfältig und insofern „multikausal“ verursacht ist. Es bleibt dennoch als etwas letztlich Unerklärliches, Unbewältigtes bestehen. Noch unerklärlicher erscheint dann besonders die Lust am Töten, der Rausch des Blutes, die exzessive Gewalt, die keine Grenzen kennt. Ebenso unbegreiflich ist es, dass es immer wieder gerade auch vormals friedliche „normale“ Menschen überkommt – wenn die Umstände danach sind. Jeder Völkermord hat Täter, die – auch nur Menschen sind. Das ist ein Erratum: ein unauflösliches Faktum.

Die Rätselhaftigkeit dieser Struktur des Menschen als Homo bellicus anzuerkennen erscheint mir jedenfalls angemessener als all die verschiedenen Erklärungsversuche für sich genommen. Andererseits ist die Suche nach Erklärungen unvermeidlich; sie drängt sich auf. Vielleicht kommt man dennoch zum Ergebnis, dass diese Frage nach der Möglichkeit und Fähigkeit des Menschen zum Krieg, zu Vernichtung und Töten anderer Menschen letztlich unbeantwortbar bleibt. Kriege werden von Menschen geführt, „gemacht“. Dass es sie gibt, scheint zu unserer conditio humana, zu unserem Dransein als Menschen zu gehören – eine Erkenntnis, die zu selbstkritischer Mäßigung und zu rationaler Bescheidenheit zwingt.

Anmerkungen

1) Wer wissen will, worum es geht, schaue The Netwars-Project.

2) Man lese Viktor Jerofejew, Russland in der Offensive, FAZ Dez 2013

 27. April 2014  Posted by at 11:47 Gesellschaft, Mensch Tagged with: , , ,  Kommentare deaktiviert für Das Rätsel des Homo bellicus
Jan 012014
 
[Politik]

Was für ein Mensch ist der Terrorist oder die Terroristin?

Zunächst einmal ein Mensch mit Motiven, Absichten, Zielen. Er setzt dafür Mittel der Gewalt ein. Diese Mittel sollen an einem einzigen Punkt größtmögliche Wirkung erzielen. Der Gewalteinsatz soll überraschend sein, möglichst viele Menschen töten und unter den Überlebenden Angst und Schrecken verbreiten. Daher der Name: einer der Terror verbreitet.

Der Name Terrorist erklärt sich also von dem gewählten Mittel her, bestimmte Zwecke zu erreichen. Über die Art der Ziele ist noch nichts gesagt. „Die Terroristen“ ist ein Sammelbegriff für Menschen, die ganz unterschiedliche Motive, Absichten und Ziele haben können. Nur die Wahl der eingesetzten gewaltsamen Mittel macht sie vergleichbar. Der asymmetrische Einsatz von Gewalt macht einen Menschen zum Terroristen.

Die Definition des letzten Satzes enthält mehrere Probleme.

  • Was ist „terroristische Gewalt“? Ist das klar bestimmbar und abgrenzbar? Oder kann das nur aus der jeweiligen Situation heraus, also von Fall zu Fall entschieden werden?
  • Inwiefern ist dieser Gewalteinsatz asymmetrisch (Münkler)?
  • Wer bestimmt darüber, was „terroristische Gewalt“ und was ein „terroristischer Anschlag“ ist? Wer hat dafür die Deutungsmacht?
  • Spielt es eine Rolle, welche Motivation ein Terrorist antreibt? Oder ist Terrorismus einfach nur abscheulich?
  • Vorausgesetzt wir wären uns einigermaßen einig darüber, was terroristische Gewalt ist: Hat ein Mensch, der solche Mittel einsetzt, Anspruch auf eine rechtsstaatliche und faire, humanitäre Behandlung?
  • Ist die Bekämpfung des Terrorismus „Krieg“, in dem fast alle staatlichen Gewaltmittel zugelassen sind?
Anschlag

Bombenanschlag

Um diese Fragen zu klären, bedarf es vielfältiger und gründlicher Überlegungen. Hier kann ich nur einige Beobachtungen nennen.

1.) Wir erleben eine Inflation der Anwendung des Begriffes Terrorist. Inzwischen kann nicht nur der Gewalttäter, sondern jeder Helfershelfer, Sympathisant, Gesinnungsgenosse als Terrorist bezeichnet werden.

2.) Darüber hinaus gibt es die Tendenz, jeden offenen Widerstand gegen eine Regierung oder gegen einzelne Maßnahmen einer Regierung als Terrorismus zu brandmarken. Dies geschieht fast überall in der Welt. Der Schritt vom Oppositionellen zum Terroristen bedeutet oft nur die Markierung eines Datensatzes.

3.) Der Begriff des Terroristen ist moralisch und politisch in einer Weise aufgeladen und abgewertet, dass einem Terroristen schon als solchem ipso facto der Schutz der Rechtsordnung versagt werden müsste. Er soll nur vernichtet, ausgemerzt, ausradiert, beseitigt werden.

4.) Damit dient die Zuweisung der Bezeichnung Terrorist der Ausgrenzung aus der normalen politischen Gesellschaft und der Ächtung innerhalb einer Rechtsgemeinschaft. Wer als Terrorist benannt ist, verliert alle Rechte. Drohnen gesteuerte Auslöschung, Folter, Tötung durch die Staatsgewalt können dann als zulässig, ja geboten gelten.

5.) Einer, der als Terrorist klassifiziert wird, ist rechtlos, moralisch abgewertet, vogelfrei. Konnten in früheren Jahrhunderten Rechtlose und von der Staatsgewalt Verfolgte oder nur anders Gesinnte auswandern, so gibt es heute faktisch kein Entrinnen mehr (Snowden, Assange).

6.) Die Deutungsmacht über die Einordnung als Terrorist hat allemal die jeweilige Staatsgewalt. Sie definiert, was Terrorismus ist und wie er zu bekämpfen ist. Das Recht spielt hierbei selbst in Rechtsstaaten wie den USA oftmals nur noch eine untergeordnete Rolle (Guantanamo).

7.) Die sich gleichsam von selbst verstehende Verurteilung und Ächtung eines Terroristen macht es für Machthaber aller Länder so verführerisch, ihre Gegner und Oppositionelle mit diesem Titel zu brandmarken und auszuschalten. Wer wissen möchte, wie weit das gediehen ist, mag sich die Berichte nicht nur über den Kontrollperfektionismus der NSA, sondern über die nahezu lückenlose Kontrolle und Identifikation aller „Andersdenkenden“ in Indien und China anschauen (Chaos Communication-Congress).

8.) Die Frage nach den jeweiligen Motiven geht bei der Klassifikation als Terrorist völlig unter, sie scheint unwichtig zu sein. Ob Islamisten, eine marginalisierte Volksgruppe wie die Tibeter oder Uiguren, ob Sunniten oder Schiiten in Syrien und im Irak, ob Kurden, Basken, Kaukasier, ob Schwule oder HIV-Infizierte, ob Drogenkartelle oder Menschenhändler, ob Protestierende vom Taksim-Platz in Istanbul oder Aufständische in Bangkok oder Kiew – all das spielt bei der Be- und Verurteilung des Terrorismus keine Rolle. Hier wird undifferenziert abgestempelt.

9.) Diese Entwicklung ist deswegen so gefährlich, weil die Kennzeichnung „Terrorist“ zu einem Mittel der jeweils herrschenden Staatsgewalt geworden ist, ihre Gegner auf einfache Weise zu disqualifizieren und sich ihrer mit Mitteln der Gewalt zu entledigen. Die komplette Kontrolle der Daten und Kommunikation durch Staatsorgane scheint da wie das i – Tüpfelchen, das aus Terror Horror macht.

10.) Die zielstrebige Ausweitung des Begriffes Terrorist auf jegliche Opposition und potentielle Gefährder der Staatsgewalt macht es umso schwerer, zwischen der wirklich tödlichen Gewalt von Attentätern und den Aktionen einer Opposition zu differenzieren. Natürlich sind Gewaltaktionen kriminell, natürlich ist die blutige Gewalt eines tödlichen Anschlages zu verurteilen. Allerdings ist auch die tödliche Gegengewalt einer nahezu rechtsfrei agierenden Staatsmacht aufzudecken und anzuklagen, wo immer sie als solche auftritt.

Nicht nur die komplette Überwachung und Kontrolle unserer Daten gefährdet unsere freiheitliche Gesellschaft, sondern die damit einhergehende Inflation des Begriffes Terrorist = Staatsfeind. Sie untergräbt das Bewusstsein von Recht und Moral, indem der Begriff Terrorist zum Mittel einer gewalttätigen Auseinandersetzung (war on terror) geworden ist und machtpolitisch gerechtfertigt gilt, ohne sich um Motive und Ursachen zu kümmern. Oft dient sie der Rechtfertigung und Absicherung eigener Herrschaft. Die vorgebliche Bekämpfung des Terrorismus droht eine Gesellschaft zu befördern, in der keine wirkliche Opposition mehr möglich ist. Das wäre der Horror. Vielfach in der Welt ist er schon Wirklichkeit.

 1. Januar 2014  Posted by at 13:11 Gesellschaft, Politik, Staat Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert für Der Terrorist
Aug 252013
 

Letztens ging ein #aufschrei durchs Netz. Es war zwar fast nur ein Twitter-Hype, aber er schaffte es sogar, kurzzeitig in die Aufmerksamkeitszone der herkömmlichen Medien zu gelangen. Diese Protestaktion gegen Sexismus im Alltag hat den Grimme-Online-Preis gewonnen. Das wars dann aber auch. Der unerwartete Aufschrei fiel glatt ins Sommerloch.

Der eine oder andere erwartbare Aufschrei fand dagegen überhaupt nicht erst statt. Das Abschlachten in Syrien geht unvermindert weiter, und niemand weiß, wie es mit halbwegs kalkulierbarem Risiko zu stoppen ist. Ganz abgesehen von den politischen Verwicklungen und divergenten Interessenlagen (immerhin findet in Syrien derzeit ein Stellvertreterkrieg statt mit Iran / Russland auf der einen Seite, Saudiarabien und dem Irak auf der anderen Seite, den USA recht hilflos irgendwo dazwischen) – also ganz abgesehen von dem menschlichen Elend, der völligen humanitären Katastrophe hält sich in unserer Öffentlichkeit ein Protest, ja nur ein näheres Interesse deutlich in Grenzen. Es ist hier jetzt wie zu allen Zeiten: Was einem nicht auf die Pelle rückt, betrifft uns nicht wirklich. Da gilt wie ehedem das Zitat aus Goethes Faust (1. Teil Kap 5 Vor dem Tor):

Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen
Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei,
Wenn hinten, weit, in der Türkei,
Die Völker aufeinander schlagen.
Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus
Und sieht den Fluß hinab die bunten Schiffe gleiten;
Dann kehrt man abends froh nach Haus,
Und segnet Fried und Friedenszeiten.

Von Aufschrei keine Spur. Allenfalls die steigenden Zahlen von Asylbewerbern beunruhigen – wieder einmal. Ansonsten ernste, wortreiche Erklärungen des / der Außenminister – das wars. Business as usual.

Journalisten und viele im Netz Aktive (um den elenden Begriff Netzgemeinde zu vermeiden) sind von #PRISM, #SNOWDEN und #NSA, zuletzt gar dem Vorgehen der britischen Behörden gegen den #GUARDIAN aufgewühlt und empört. Ich selber schrieb vor einigen Tagen, die erste Veröffentlichung des Guardian über #XKEYSCORE am 31. Juli („7/31“) könnte so etwas wie ein Menetekel, wie eine Zeitenwende bedeuten. Offenbar habe ich mich getäuscht, zumindest was das öffentliche Interesse betrifft. Es gibt nämlich keines, nur das Interesse einer Minderheit. Von einem Aufschrei keine Spur.

Schlacht vor Wien 1683

Schlacht vor Wien 1683 (Fr. Geffels, Wikimedia)

Das Thema Datenschnüffeln und Datensicherheit bewegt weder den Normalbürger noch ist es im Wahlkampf von irgend einer Relevanz. Das zeigt zumindest alle bisherige Meinungsforschung dazu. Auch hier wird offenbar nur dasjenige in die eigene Meinungsbildung übernommen, was unmittelbare Bedeutung für den Alltag hat: Die Reserviertheit gegenüber dem Online-Banking wächst wieder. Kein Wunder. Aber die Willkürmaßnahmen gegenüber Whistleblowern (Manning, Snowden) und Journalisten (Greenwald, Miranda, Rusbridger), das Außerkraftsetzen des Rechtes auf freie Meinung durch Sicherheitsbehörden, das Umdeuten von Aufklärern über Rechtsverletzungen durch Staaten zu nationalen Verrätern und Kriminellen berührt tatsächlich nur die Interessen und die Aufmerksamkeit einer Minderheit. Keinerlei Aufschrei, wie von vielen erhofft.

Dass Google, Yahoo, Amazon und Facebook, dass aller Emailverkehr erklärtermaßen der lückenlosen geheimdienstlichen Nachforschung und gegebenenfalls Zensur unterliegen, wird irgendwie als schicksalhaft und unabwendbar, wenn nicht als erwartbar / befürchtbar und für den Alltag irrelevant hingenommen. Dieses Faktum als solches ist irritierend. Dass bei hochkomplexen Zusammenhängen nicht alles verstanden und erklärt werden will, sondern man sich allenfalls auf die unmittelbaren Auswirkungen auf das eigene alltägliche Leben beschränkt, ist eine nachvollziehbare und praktisch erfolgreiche Reaktion. Ehe man dagegen den moralischen Zeigefinger erhebt, möge man im Blick auf die jeweiligen Lebensverhältnisse prüfen, ob man sich das anders überhaupt zeitlich und existenziell leisten kann und will. Die im Faust beschriebene Haltung des „anderen Bürgers“ ist lebenspraktischer Alltag. Ich möchte es wohl anders, aufgeklärter, engagierter und mutiger, kanns aber durchaus verstehen, dass es so ist, wie es ist.

Weniger Verständnis habe ich allerdings für Äußerungen und Positionen, die die ersichtliche Gleichgültigkeit zumindest einer Mehrheit in der Bevölkerung nun wiederum ideologisch interpretiert und der Verdummungsstrategie des Staates / des Kapitals / der Mächtigen / der Medien zuschreibt. Da wird die erlebte Ohnmacht umgedeutet in eine infame Strategie der Einlullung durch „Brot und Spiele“. Als ob die Menschen gezwungenermaßen zu Tausenden in die Fußballstadien gingen oder SKY guckten. Die seltsamste Blüte ist es, wenn dafür nun ganz unkritisch und wenig soziologisch begründet der angeblich themenlose, konturlose Wahlkampf Merkels verantwortlich gemacht wird. Psychologisch könnte man dies Verhalten als Verschiebung vom nicht greifbaren, anonymen Big Brother (NSA und Big Data) auf eine konkrete Einzelperson bezeichnen. Das ist allzu durchsichtig und wirklich keinerlei Beachtung wert.

Es bleibt das mulmige Gefühl, dass da in der Welt derzeit einiges vor sich geht, das wenig zu fassen, zu begreifen, zu kontrollieren und in seinen Folgen abzusehen ist. Die natürliche Reaktion darauf ist Verunsicherung. Verunsicherung kann aber nur dann den Status einer intellektuellen Haltung verlassen, wenn bestimmte Verhältnisse als für den Alltag bedrohlich eingeschätzt werden. Das gilt für die Stabilität des EURO und die Schuldenkrise offenbar in viel stärkerem Maße als für alle anderen bisher behandelten Themen. Und auch dabei kann man ja fest stellen: So lange das eigene Konto und die eigenen Kredite sicher und unter Kontrolle bleiben, ist auch hier nur mäßige Aufregung angebracht. Das bekommt die AfD zu spüren. Kein Aufreger, ganz zu schweigen von Aufschrei.

Als Hintergrund dieser Grundhaltung in der mehrheitlichen Öffentlichkeit kann ich weniger die private Desinteressiertheit des „deutschen Michel“ entdecken, als einen sehr pragmatischen Umgang mit sogenannten Aufreger-Themen. Katastrophenalarme gibt es ja zuhauf: Energie, CO2, Klima, Fleisch, Grippe usw. Da ist es durchaus rational, statt jeweils dem Aufschrei einer Gruppe von Aktivisten, Netzgemeinde oder intellektueller Öffentlichkeit zu folgen (und seien deren Motive wie die der Menschenrechtsgruppen noch so ehrenwert), sich ganz pragmatisch auf das zu besinnen, was man vor Augen hat: Es geht wirtschaftlich gut, die Löhne steigen, der Export brummt, die Wirtschaftsaussichten sind gut. Natürlich, es könnte alles ganz schnell ganz anders sein. Aber jetzt ist es nun einmal so, Wahlkampf hin, Wahlkampf her. Keine Veränderung angesagt. So what?

Und – wer wollte diesen Pragmatismus und diese Gelassenheit verdammen? Allzu viel Aufschrei macht eher gleichgültig. Auch wenn man dann vielleicht den Moment, wo es wirklich einen Aufschrei geben müsste, verpasst.

 25. August 2013  Posted by at 11:44 Gesellschaft, Internet Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert für Der fehlende Aufschrei