Mrz 172017
 

Elite ist zum politischen Kampfbegriff geworden. Der Begriff ist im aktuellen medialen Gebrauch eindeutig negativ konnotiert. Er bezeichnet nicht einfach eine Gruppe besonders qualifizierter, also ‚herausragender‘ (= eligere) Personen, sondern unterstellt einer solchen nicht näher bestimmten Gruppe einen negativen Einfluss auf die öffentliche Meinung – wenn nicht sogar auf die ganze Gesellschaft. Elite steht für Abgehobenheit, Arroganz, Unkenntnis der Situation des normalen Bürgers bzw. des ‚kleinen Mannes‘, – in den politischen Reden von Martin Schulz ist es „der hart arbeitende Mensch“. Elite ist die Negativfolie für den Durchschnittsbürger, dessen Sprachrohr man mit dieser Kritik zu sein glaubt. Zugespitzt findet sich diese Umdeutung des Begriffs Elite in der Verächtlichmachung der Politiker/innen („die da oben“), der Presse („Lügenpresse“) und der Behauptung, selber „das Volk“ zu vertreten. Aber Elite als negativer Streitbegriff ist längst zu einem allgemeinen Topos gesellschaftlicher Kritik geworden. Da hilft es nicht, nach Unterscheidungen zu fragen, welche Elite denn gemeint ist, die Funktionselite, die Geldelite, die Bildungselite, die Machtelite, die Sportelite, die Finanzelite usw. Von Geburtselite ist allerdings gar nicht mehr die Rede, obwohl die Ungleichheit qua Geburt in Deutschland besonders ausgeprägt ist. Elite ist heute ungefähr so pauschal und negativ wie in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts der Begriff „Establishment“ (siehe zum Elite-Begriff den Wikipedia-Artikel).

„Establishment“ bezeichnete damals die konservative politische Führung samt Wirtschaftsbossen, Springer-Presse und Professoren sowie Richtern mit ihrem „Muff von 1000 Jahren unter den Talaren“. Der Kampf gegen das Establishment geschah mit aufklärerischem Pathos und linker, egalitärer Absicht. Noch die RAF bediente sich dieser antibourgoisen Ideologie pseudomarxistischer Couleur zur Rechtfertigung ihrer Gewalttaten. Der Wahlsieg Willy Brandts 1972 brachte zum ersten Mal so etwas wie das Anti-Establishment demokratisch an die politische Macht. Ein Reformsturm fegte durch die Flure des Establishments, so hofften viele, und in der Bildungsreform geschah ja auch einiges. Es war das Pathos eines Aufbruchs aus dem Mief und der Verlogenheit einer gerade wieder saturierten Nachkriegsgeneration, die mit Vergangenheitsbewältigung nicht viel am Hut hatte. Kiesinger, Globke, Filbinger und viele andere Politiker vor allem aus der CDU hatten eine reiche Nazivergangenheit. Die Kritik des Establishments der westdeutschen Republik in der Zeit des „Wirtschaftswunders“ brachte etwas in Bewegung, was trotz vieler Auswüchse die Gesellschaft in der damaligen Bundesrepublik offener, freier, unverkrampfter, ’sozialdemokratischer‘ und vor allem geschichtlich sensibler machte. Erst auf diesem Hintergrund konnten nach der Wende die späten Kohljahre, trotz der politischen Leistung der „Wiedervereinigung“, so bleiern und erstarrt erscheinen.

Einer der geistigen Wegbereiter und Wegbegleiter dieser Zeit war und ist Jürgen Habermas, welcher der aufklärerischen Luft der Frankfurter Schule und ihrer „Kritischen Theorie der Gesellschaft“ entstammt. Sein in vielen Jahren ausgearbeitetes und auf die sich wandelnden gesellschaftlichen Verhältnisse reagierendes  Konzept einer herrschaftsfreien Kommunikation reklamiert die Basis einer für alle Teilnehmer gleich verbindlichen deliberativen Rationalität in einer demokratischen Öffentlichkeit. Seine rationale Diskursethik setzt darauf, im fairen Austausch von Gründen und im Offenlegen von Interessen und Meinungen die gemeinsame Sache gesellschaftlicher Kommunikation zu einem die Gesellschaft zugleich befreienden und befriedenden Prozess zu machen. Bis heute ist seine Stimme eine kritische Begleitung gesellschaftlicher Entwicklungen im Namen aufgeklärter Rationalität und säkularer Liberalität. Ich verweise auf Habermas, weil er gewiß nicht der einzige, aber einer der politisch und kulturell bedeutendsten Intellektuellen Deutschlands ist. Er hat die vergangenen Jahrzehnte in seiner engagierten Weise begleitet und geprägt. Aktuell betritt er im Vorwahlkampf erneut die politische Bühne der Öffentlichkeit (siehe seine Diskussion mit Sigmar Gabriel.)

Multikulti stoppen

Multikulti stoppen (c) bpb

Der Hinweis auf Jürgen Habermas kann besonders klar verdeutlichen, was es heute mit der wohlfeilen Kritik der „Eliten“ auf sich hat. Sie geschieht auf einem Hintergrund, der in krassem Widerspruch steht zu den Positionen einer kritischen Gesellschaftstheorie, die sich aufgeklärter Rationalität verpflichtet weiß. Es ist der „linksliberale Mainstream“ der vergangenen Jahrzehnte, dem im Kampf gegen die Eliten endgültig der Garaus gemacht werden soll. Rationalität und Aufklärung sind out, Gefühl, hate speech, Populismus sind dafür in. Nicht reale Ungleichheit ist wichtig, sondern die gefühlte, nicht konkret benannte Ungerechtigkeit wird diskutiert, sondern das eigene Gefühl der Betroffenheit, nicht tatsächlicher Ausschluss von Aufstiegschancen wird problematisiert, sondern vermeintliches Abgehängtsein, nicht rational überprüfbare Fakten spielen in der öffentlichen Diskussion eine Rolle, sondern Meinungen, Stimmungen, Emotionen. Der Echoraum der „Sozialen Medien“ macht dies in beliebiger Verstärkung und Schrillheit sichtbar. Viele dieser Themen erscheinen in ihrer medialen Repräsentanz verzerrt und bekommen ein Gewicht, das einer Überprüfung anhand der wohl abgewogenen Fakten kaum standhält. Weder sind der Islam noch die Flüchtlinge noch Unterprivilegierung in einem solchen Ausmaß festzustellen, wie es der Dominanz dieser Themen in der Öffentlichkeit entspricht. Angst vor Überfremdung, vor Terrorismus, vor Einbrüchen, vor Verlusten durch die Globalisierung und vieles mehr vergrößern tatsächliche Phänomene und Probleme ins Überdimensionale – in einer Gesellschaft, der es wirtschaftlich und sozial so gut geht wie lange nicht mehr. Die öffentliche Diskussion kann diese diffusen Ängste nicht mehr kanalisieren und rationalisieren, sondern befeuert sie durch mediale Aufwertung (Talkshows). Die Gesellschaft, die sich in Teilen lautstarken Populisten öffnet, will mit ihren Stimmungen und Befindlichkeiten als bislang unterdrückte Stimme gehört und beachtet werden. Eine rationale und liberale Diskussionskultur erscheint bei diesen Erwartungen als Hohn einer abgehobenen „Elite“ derer, denen „das Volk“, sprich die jeweiligen Stimmungen und Meinungen, egal sind. Vieles, insbesondere in der Gender-Diskussion, mag überzogen ‚korrekt‘ und vor allem mit der selbstsicheren Attitüde der moralisch Überlegenen vorgetragen sein, – heute aber gilt dies als neumodisches Geschwätz, dass durch „Tacheles-Reden“ endlich beiseite geschoben werden soll. Vermeintliche neue Offenheit („Das wird man ja noch sagen dürfen“) ist aber nur die Maske eines dumpfen Gefühls, das sich absichtlich einer rationalen Einvernahme und Befriedung entzieht. Jede ernsthafte Diskussion wäre ja nur wieder ein erneuter Triumph der „Eliten“. Den neuen Rechten und ihren populistischen Strömungen geht es genau darum: Den links-liberalen und aufklärerisch-rationalen Diskurs der vergangenen Jahrzehnte zu beenden und ein Rollback von Nationalem, Völkischem und Irrationalem („Reichsbürger“) zu fördern. Die Offenheit von Kultur und Gesellschaft wird im Heimatkitsch erstickt: statt Globalisierung und offener Gesellschaft Eskapismus hinter nationalistischen Mauern.

Darum ist das derzeitige Erstarken des Populismus und Autoritarismus mit dem Eliten-Bashing nicht nur ein irgendwie merkwürdiges politisches Phänomen, das man mehr oder weniger erstaunt zur Kenntnis nimmt. Es ist auch nicht damit getan, es vorschnell zu erklären mit der schwierigen wirtschaftlichen Situation in manchen Regionen oder mit einer behaupteten sich weiter öffnenden Einkommensschere oder mit einem wachsenden Prekariat oder mit der Angst der Mittelschicht vor sozialem Abstieg oder mit der Selbstgefälligkeit vieler Politiker oder, oder, oder. Das mögen im Einzelnen alles Punkte berechtigter Kritik sein, aber die gab es auch schon vor dem Erstarken des Populismus und vor der Ankunft der Flüchtlinge. Was da rumort, ist etwas anderes, tiefer Sitzendes: Das Ressentiment gegen die aufklärerische Vernunft, gegen Abwägung, Ausgewogenheit, Fairness, Differenzierung. Damit einher geht oft auch eine Abwertung der Intelligenz, der Studierten (es werden ja immer mehr…), eben derjenigen, denen man sich zumal im Prozess der Digitalisierung und Vernetzung unterlegen fühlt. Mit Fäusten und Geschrei aber macht man sich dagegen stark – und lautstark Stimmung. Es ist das dumpfe Aufbegehren gegen eine sich weiter ausdifferenzierende Gesellschaft, gegen eine globalisierte Wirtschaft, gegen zunehmende Rationalisierungen in einer immer komplexer werdenden Welt. Nur die Jungen und Erfolgreichen kommen da noch mit, – so behaupten es diejenigen, die sich überholt und zurückgelassen wähnen. Dabei ist die Verweigerung der Vernünftigkeit des offenen Gesprächs, des Sicheinlassens auf Veränderungen, neue Bewegungen, Kulturen und Horizonte und das damit einhergehende Sichabschließen in einer vermeintlich heilen Welt dessen, was schon immer so war, die größte Gefahr und die größte Illusion zugleich. So feiern alte Ideen von Nationalismus, Volk und autoritärem Führertum in einer simplen Schwarz-Weiß-Welt fröhliche Urstände. Wir hatten das alles schon vor knapp 100 Jahren. Geschichte wiederholt sich nicht, aber es gibt vergleichbare Entwicklungen, die Motive aus der Vergangenheit (Nazis) aufgreifen und neu gemixt zu einer gefährlichen Melange werden lassen.

Darum gilt es, nachdrücklich für die aufgeklärte Vernunft zu streiten und mit aller Geisteskraft und Phantasie nach wirklichen Alternativen zu suchen für eine Welt, die nicht in der Dummheit und Arroganz eines globalisierten Kapitalismus und Ökonomismus versinken darf.


Ich verweise auf einen Artikel vom September 2016 in der ZEIT:

Populismus lässt sich nicht durch Verführung erklären, sagt der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller. Ein Gespräch über die gefährliche Kraft gegen jeglichen Pluralismus

„Der Spuk geht nicht so schnell vorbei“

Feb 102014
 
[Politik] [Netzkultur]

Unter dem Hashtag #internetkaputt findet sich inzwischen eine endlos lange Liste von Beiträgen darüber, dass das Internet „kaputt“ ist, wie Sascha Lobo unübertrefflich formuliert hat (FAZ 12.01.2014). Dabei ist eigentlich nicht das Internet kaputt, sondern sein Mythos. Der Mythos von Offenheit, Grenzenlosigkeit und Freiheit, von Demokratie, Selbstbestimmung und Teilhabe ist zerbrochen. Die Enthüllungen über die Arbeitsweise der NSA & Co haben diesem Traum den Rest gegeben. Denn vieles war schon vorher erkennbar und absehbar. Die Fragmentierung und zunehmende Kontrolle und Abschottung des Netzes, die Etablierung von restriktiven Teilnetzen ist ein schon länger andauernder Prozess. Hannes Grasegger stellt das in der NZZ bündig dar und konstatiert das baldige „Ende des Internets“. Und wie der Deckel auf dem Topf wirkt das FAZ-Blog Deus Ex Machina mit dem Beitrag von Marco Settembrini de Novetre „Es ist die Systemfrage, Dummerchen!“: Im naiven Glauben an die Transformationskräfte des Netzes haben die Vorbeter der Netzgemeinde viel zu lange die realpolitische Umwelt da draußen ausgeblendet.“ Zumindest scheint die Begeisterung über die Offenheit des Netzes erst einmal vorbei, seit es vor allem für die Schnüffler offen ist.

Am Tage nach der Schweizer Volksabstimmung mit der Zustimmung zu einer Zuwanderungsschranke und damit dem Abschied von der Freizügigkeit innerhalb der EU drängen sich Vergleiche auf. Auch hier geht es ja um eine Beschränkung von Offenheit, einer Suspendierung des europäischen Traumes eines grenzenlosen Europas. Der „Dichtestress“ (was für ein Wort!) und die Angst vor dem Verlust eigener Identität (und sicher auch Sorge um die Arbeitsplatzkonkurrenz wie im Tessin) haben den knappen Sieg davon getragen. In Kommentaren kann man heute hören und lesen, dass solch ein Abstimmungsergebnis auch in einigen EU-Ländern vermutet werden könne: Die Offenheit des Schengenraumes wird zum Fanal eines sich selbst begrenzenden Europas. Das hat schon Symbolkraft. Man spürt das Berner Beben in Brüssel.

Schweiz - Netz

Schweiz – Netz (Wikiportal /R.G.)

Doch die kaputte Offenheit des Internets und die begrenzte Offenheit des Schweizer Votums liegen ja doch in ihren Ursachen auf sehr unterschiedlichen Ebenen, wenn sie sich auch im Endeffekt in einem gemeinsamen Punkt treffen. Der Enthusiasmus der Netzgemeinde über die neue Netzfreiheit ist ja durchaus vergleichbar dem Enthusiasmus der Verfechter der großen europäischen Einigungsidee, die gar nicht genug „Brüssel“ bekommen können. Derzeit weht der Wind aber aus einer anderen Richtung. Die großen Mächte, Staaten wie Konzerne, haben Angst bekommen vor der Unkontrollierbarkeit und dem freien Wildwuchs eines Inter-Nets und schleunigst die alten Hoheitsrechte, Kontrollmöglichkeiten und Gold-Claims wieder hergestellt. Nur sind die heute möglichen Schranken und Kontrollmöglichkeiten ihrerseits, wie wir durch Snowden erfahren haben, schrankenlos und damit die sich darin äußernde Macht ohne Kontrolle.

Die Beschränkung der Personenfreizügigkeit als Begrenzung der Offenheit Europas beruht dagegen auf einem demokratischen Verfahren, einer urdemokratischen Volksabstimmung. Sie scheint daher unvergleichlich legitimer als die Beschränkung der Netzfreiheit (#internetkaputt) durch die Interessen der Mächtigen. Aber ist dem wirklich so?

Zumindest kann man sich mit einigem Recht fragen, ob die von Stimmungen zu Stimmen gewordene Willensbekundung der Schweizer demokratischer ist als eine starke parlamentarische Willensbildung, deren Ausschläge durch den Zwang zum Kompromiss naturgemäß weniger extrem sind. Es ist eines, eine Partei wie zum Beispiel die SVP aus vielerlei Gründen ins Parlament zu wählen, ein anderes aber, einer ihrer Kampangnen in einer konkreten Frage zu folgen. Der Populismus findet hier weit offene Türen, wie auch ähnliche Parteien in anderen Ländern Europas zeigen. Darum spricht aus guten Gründen viel mehr für ein starkes und glaubwürdiges (ja, genau das bitteschön!) parlamentarisches System als für ein plebiszitäres System wie dasjenige der Schweiz (was im Übrigen nur auf dem Hintergrund des Konsens-Parlamentarismus in Bern verständlich ist).

Die Gründe für die Beschränkung von Offenheit, für Schranken, Kontrolle, Abweisung und „Ausschaffung“ sind allemal der befürchtete Verlust von Pfründen und /oder Identität. Das gilt für die kontrollwütige Machtpolitik der politischen Mächte ebenso wie für den Zürcher Büroangestellten im „Dichtestress“. Es ist eine sehr tief verwurzelte menschliche Verhaltensstruktur, egal ob in den Amtszimmern von Regierungen der Großmächte oder im Büro an der Limmat – oder Spree oder Amstel. In global unsicheren Zeiten und bei befürchtetem Statusverlust stehen die Zeichen auf Abgrenzung und Kontrolle statt auf Offenheit und Freiheit. Das verbindet das Votum der #Schweiz mit dem #Internetkaputt. Ein zweifacher Mythos ist zerplatzt.

 10. Februar 2014  Posted by at 14:24 Netzkultur, Politik Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert für Offenheit kaputt