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Demokratie Gesellschaft Politik

Wer ist das Volk?

„Wir sind das Volk!“ Ein Protestruf, ja – aber wer ist das Volk? Seinen „Sitz im Leben“ hat dieser Ruf aus tausenden von Kehlen bei den Montags-Demonstrationen 1989, die zum Fall der DDR-Regierung wesentlich beigetragen haben. Zuerst getragen von kleineren Gruppen wuchs die Zahl der Protestierenden in Leipzig auf einige zehntausend, schließlich auf einige hunderttausend Demonstranten […]

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Europa Gesellschaft Politik

Sirenen im Nebel

Die Eurokrise / Schuldenkrise / Finanzkrise hat sich (vordergründig) etwas beruhigt; es gab zumindest in den letzten Monaten keinen neuen „Rettungsschirm“. Die Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes bewegt sich hierzulande auf einem verhaltenen, aber stabilen Niveau mit positiven Aussichten. Von Flughäfen und Bahnhöfen gibt es auch grad keine aufgeregten Neuigkeiten außer mal hier mal […]

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Demokratie Demonstrationen Politik Populismus Populisten Rechtsstaat Volksentscheid Wahlen

Parlamentarismus, Protest, Plebiszit

Demokratie soll dem Mehrheitswillen zum Erfolg verhelfen. Parlamentarismus bestimmt die Form des Verfahrens. Breite Repräsentation ist die Voraussetzung für breite Akzeptanz. Das gilt auch für Volksabstimmungen. „Governance by Shitstorm“ hat Melanie Amann provozierend die erfolgreichen ACTA-Proteste im Internet genannt. Ihr FAS – Artikel ist sehr „rantig“ formuliert, einseitig und polemisch. Dennoch stellt sich mir die […]