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Europa Politik Sicherheit

Atomwaffen

Angesichts des Überfalls Russlands auf die Ukraine rücken Atomwaffen wieder in das sicherheits- und militärpolitische Blickfeld. I. Zur Erinnerung: Im Budapester Memorandum vom 5. Dezember 1994 verzichtet die Ukraine auf den Besitz von Atomwaffen. Im Memorandum bekräftigten Russland, die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Königreich, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht, gemeinsam in drei […]

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Freiheit Frieden Krieg Politik

Realität des Krieges

I. Es erscheint fast wie ein ‚Kulturgesetz‘, dass über den nächsten Krieg stets aufgrund der Erfahrungen des letzten gedacht wird. Oder es wird überhaupt nicht nachgedacht und der Illusion des „ewigen Friedens“ und seiner „Friedensdividende“ nachgehangen. Dabei war auch diese deutsche Haltung eine Selbstlüge, denn kriegerische Auseinandersetzungen mit Waffengewalt hatte es auch in Europa nach […]

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Globalisierung Wirtschaft

Real existierender Kapitalismus

Vom Neoliberalismus zum Globalismus – Eine Skizze Mit dem Etikett „neoliberal“ habe ich immer etwas Schwierigkeiten (ebenso wie mit „faschistisch“), es klingt zu sehr nach einem unbestimmten linken Kampfbegriff. Meint man damit das Prinzip der Profitmaximierung, den Vorrang für die Kräfte des Marktes und des Wettbewerbs, so ist das zusammen mit dem Privateigentum an Produktionsmitteln […]

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Gesellschaft Politik

Wo solls denn langgehen?

Über die Zukunftsfähigkeit der Demokratie Dass die deutsche Sicht auf die nationale wie internationale Politik oft erschreckend provinziell ist, obwohl man es besser weiß oder wissen könnte, das kann man exemplarisch an drei Beiträgen in einer kürzlich erschienenen FAZ (20.11.2017) nachlesen. Diese Beiträge haben nichts mit dem aktuellen Scheitern der „Jamaika“ – Sondierungsgespräche zu tun, dies verschärft […]

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Allgemein

Geschichte à la carte

[Geschichte, Politik] Verständnisvolle Journalisten Wer die vergangene Sendung „Hart aber fair“ (Plasberg) gesehen hat mit dem Titel „Wladimir Putin – der gefährlichste Mann Europas?“ (dieser Link zur ARD-Mediathek hat nur begrenzte Gültigkeit), konnte nicht viel Neues erfahren. Überrascht wurde ich von den Stellungnahmen und Argumenten zweier Journalisten, Hubert Seipel und Fritz Pleitgen, nicht weil das, […]

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Europa Geschichte Politik

Grenzverschiebung

[Geschichte] „Wenn wir jetzt anfangen, Grenzen zu korrigieren in diesem Nachkriegseuropa, das wird kein Ende nehmen.“ Bundesaußenminister Steinmeier „Die politische Geographie in Osteuropa verändert sich rasend schnell, aber nicht auf zivilisierte, sondern auf dreiste Art.“ Klaus-Dieter Frankenberger, FAZ Diese beiden Zitate vom heutigen Tage beleuchten ziemlich dramatisch die veränderte Situation in Europa. Seit dem Ende des […]

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Allgemein Europa Politik

Fehler gegen Unrecht

[Politik] In der gegenwärtigen Diskussion über die Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen anlässlich der Krim bzw. Ukraine gibt es einerseits Polarisierungen, andererseits Gleichsetzungen, die beide mit dem Bemühen um Sachlichkeit wenig zu tun haben. Eine differenzierte Beurteilung dagegen sollte versuchen, zwar beide Seiten zu hören und in ihren Absichten und Motiven – sofern zugänglich – […]

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Politik

Russland – Mythen

[Politik] Blickt man auf Russlands jüngere Geschichte – und nicht nur auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine -, so tut sich ein Abgrund auf: Ein Abgrund von Verdrängung, Geschichtskonstruktion, Abschottung und Machtphantasien. Die Ereignisse auf der Krim und die gegenwärtige Zuspitzung in der Ukraine scheinen da nur so etwas wie die Spitze eines Eisberges […]

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Macht Politik Russland

Kosten der Werte

[Politik] Offenbar passt wieder einmal das Sprichwort, dass einem das Hemd näher ist als der Rock. Das Hemd ist in diesem Falle das eigene wirtschaftliche Wohlergehen, der Rock das internationale Recht. Allerdings könnte sich heraus stellen, dass dies nur sehr kurzfristig gedacht ist und die langfristigen Auswirkungen des Macht-vor-Recht sehr viel gravierender unsere Lebensverhältnisse beeinflussen. […]