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Globalisierung Wirtschaft

Real existierender Kapitalismus

Vom Neoliberalismus zum Globalismus – Eine Skizze Mit dem Etikett „neoliberal“ habe ich immer etwas Schwierigkeiten (ebenso wie mit „faschistisch“), es klingt zu sehr nach einem unbestimmten linken Kampfbegriff. Meint man damit das Prinzip der Profitmaximierung, den Vorrang für die Kräfte des Marktes und des Wettbewerbs, so ist das zusammen mit dem Privateigentum an Produktionsmitteln […]

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Gesellschaft Gewalt Politik

Weltuntergang oder business as usual?

Aus deutscher und europäischer Perspektive erscheint 2016 als „annus horribilis“. Das Erstarken populistischer Bewegungen und rechtsnationaler Regierungen, der Brexit, schließlich die US – Präsidentenwahl zeigen so etwas wie eine Zeitenwende an. Darüber ist und wird derzeit viel geschrieben. Die einen sehen den Weltuntergang – zumindest der Welt, wie wir sie kennen (SPIEGEL), andere mahnen emotionslos […]

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Gesellschaft Politik

Über den Tellerrand

Die politische Entwicklung und die Diskussionen der letzten Wochen können einen sprachlos machen. Es sind weniger die Ereignisse selber als die Weise, wie damit umgegangen wird. Offenbar fehlt oft der Wille oder die Fähigkeit, über den eigenen Tellerrand zu blicken. Die Flüchtlingskrise wird bisher kaum anders als ein Fall fürs kurzfristige Notfall-Management behandelt. Schon die europäische […]

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Europa Recht USA

Hohle Phrase Wertegemeinschaft

Eine Wertegemeinschaft bezeichnet einen ganz einfachen Sachverhalt. Zwei oder mehr Einzelne oder Gruppen teilen gemeinsame Wertvorstellungen, haben einen gemeinsamen Bestand an Normen und Rechten und sind sich in bestimmten Leitlinien ihres Handelns einig. Eine politische Partei oder eine religiöse Gruppierung können solch eine Wertegemeinschaft sein. Für diese beiden Teilsysteme der Gesellschaft ist sie sogar konstitutiv. […]

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Internet Recht

7/31 – XKEYSCORE

9/11 hat die Symbolkraft einer Zeitenwende bekommen – 7/31 XKeyscore sollte sie bekommen. Der Anschlag auf die Twin Towers (WTC) in New York und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 hat die Lage in der Welt grundlegend verändert. Die USA, zum ersten Mal in ihrer Geschichte von einer fremden Macht auf eigenem Boden […]