Jul 042015
 

[Politik]

Die letzten Wochen haben Europa nachhaltig verändert. Egal wie in Griechenland morgen abgestimmt wird, – die „Griechenlandkrise“ hat die Versäumnisse und Fehler Europas ans Licht gebracht. Der europäische Einigungsprozess droht zu einer ideologischen Hülse zu werden. Was bisher oftmals begütigend als „Europamüdigkeit“ gekennzeichnet wurde, äußert sich in vielfältigen Formen und hat sehr reale wirtschaftliche und politische Hintergründe. Die Situation in und mit Griechenland ist nur der Punkt, an dem die Bruchlinien unübersehbar werden. Das betrifft Europa als geografisch-kulturellen Raum, als Europäische Union und als Eurozone.

Im Vordergund der meisten Berichte, Stellungnahmen und Kommentare steht zunächst der Euro. Welche Wirkungen hat er bisher entfaltet und welche Zukunft kann oder sollte er haben? Die Meinungen dazu sind so uferlos wie divergent. Auch die ökonomischen und währungspolitischen Fachleute äußern sehr unterschiedliche, oft gegensätzliche Auffassungen. Die Unterschiede nehmen noch zu, wenn man den angelsächsischen Raum mit einbezieht. Ob nun eine aufgeblähte Staatsverschuldung den Euro zur inflationären Weichwährung macht oder ob die deutsche Prinzipienreiterei (Austeritätspolitik) die Eurozone wirtschaftlich ruiniert, darüber wird heftig gestritten. Ich mag mich daran nicht beteiligen, weil die meisten derartigen Beiträge in hohem Maße interessegeleitet oder ideologisch imprägniert sind. Die wohlfeilen Meinungen und Ratschläge US-amerikanischer Ökonomen und Finanzpolitiker spiegeln sehr drastisch die eben US-amerikanischen Finanz-, Wirtschafts- und Machtinteressen. Zudem kosten diese Rezepte die US-Amerikaner so gut wie kein Geld (außer anteilig über den IWF). Da lässt es sich leicht besserwissen. Sozialisten und linke Ideologen hierzulande feiern fröhlich die Auferstehung altbekannter Erklärungsmodelle: Das Kapital, die Banken, die Geldgeber, die Neoliberalen sind schuld – und natürlich die verbohrte Austeritätspolitik. Ich kann in diesen Meinungen und Rezepten wenig Sachliches und Hilfreiches erkennen (allerdings: Sarah Wagenknecht weiß durchaus manch sachhaltiges Argument zu liefern). Am Rande reibt man sich die Augen, wie sich auf einmal die Äußerungen neoliberaler US-Ökonomen und links-sozialistischer Meinungsvertreter in seltener Harmonie verbinden. Dabei bricht heute nur ein Gegensatz auf, der bei der Gründung des Euro und durch „Maastricht“ verdeckt wurde, nämlich das Auseianderklaffen von politischer und Währungsunion (Grundsteintheorie – Krönungstheorie). Gelöst wird der Konflikt faktisch durch eine allmähliche Evolution, manche meinen eher: Erosion wirtschafts- und finanzpolitischer Maßnahmen. (-> Bankenkrise)

Vertrag von Lissabon - wikimedia

Vertrag von Lissabon – wikimedia

Betrachtet man den Fall Griechenland auf der Ebene der Europäischen Union, so wird eine Krise der EU insgesamt deutlich. Die Institution funktionieren zwar weiterhin mit politisch-bürokratischer Schwerkraft, Ministerrat und Regierungschefs tagen nahezu permanent, aber die Risse und Widersprüche untern den 28 uniierten Ländern werden unübersehbar. Da hat die Frage eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU ein existenzbedrohendes Kaliber. Geht es hier um die Forderung nach Rückverlagerung bereits vergemeinschafteter Bereiche in nationale Souveränität, so wird andererseits im Osten der EU, vor allem bei manchen postkommunistischen Staaten, ein recht bruchstückhaftes Verhältnis zu Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus sichtbar. Die viel beschworene Wertegemeinschaft scheint bisweilen zu einem brüchigen Überbau zu werden (Ideologie), statt gemeinsames Fundament zu sein, das die EU mit all ihren politischen Institutionen trägt. Hier geht es offenbar um Gewichtigeres und um Divergenteres als nur um nationale Besonderheiten (wie man bisher die Sonderregelungen für Dänemark und UK genannt hat). Wenn europäische Politiker offen mit dem russischen Modell der „gelenkten Demokratie“ liebäugeln, dann ist mit der Verfassung der EU einiges im Argen. Diese auseinandertreibenden Kräfte sind offenbar nicht mehr mit dem alte Lied des Schimpfens über die „Bürokraten in Brüssel“ zu erklären. Hier zerbricht gerade mehr, als dass es nur mit einem Unwohlsein über „Brüssel“ abgetan werden könnte. Das Erstarken EU-kritischer Parteien in vielen Ländern Europas sind dafür ein politisch deutlich sichtbares Zeichen. Mit ein bisschen mehr PR oder „Transparenz“ in Sachen EU ist es längst nicht mehr getan. Viele Europapolitiker haben das überhaupt noch nicht realisiert. Die Krise um Griechenland zwingt hier zu einer fälligen Klärung. Das ist das Gute daran.

Schließlich ist die „Idee Europa“ betroffen. „Europa braucht Visionen“, sagten die einen, „wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“ sagte ein anderer. Heute fällt auseinander, was die ältere Politikergeneration, sozusagen die Nachfolger der EU-Gründergeneration (stellvertretend für alle: Juncker), als ideologisches wie handlungsleitendes Korsett mit sich tragen – das „Friedensprojekt Europa“, – und andererseits die gelebte Wirklichkeit in einer Vielzahl von EU-Ländern. Europa ist für viele vor allem gut gebildeter junger Menschen eine selbstverständliche Wirklichkeit, die „grenzenloses“ Leben, Arbeiten und Kommunizieren (Reisen) möglich macht. Das ist die sehr gewichtige eine Seite, hinter die es kein Zurück mehr geben sollte, die es übrigens auch in Griechenland gibt. Auf der anderen Seite stehen die Millionen Verlierer im wirtschaftlichen Konkurrenzkampf, die sich in den hohen Arbeitslosenzahlen in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und Frankreich wiederfinden. Bei der Aussage „Die Jugend ist europäisch gesinnt“ muss man immer zugleich sagen, von welcher Jugend die Rede ist.  In den Banlieus bestimmt nicht. Nicht nur der Front National, sondern eben auch Syriza und Podemos sind Ausdruck dieser tieferen Krise Europas. Der politischen Utopie eines „unumkehrbar“ vergemeinschafteten Europas als Raum des Wohlstands, des Friedens und der Menschenrechte steht heute die Dystopie eines Europas entgegen, das in Gewinner und Verlierer, Reiche und Arme, Erfolgreiche und Arbeitslose auseinander fällt. Hinzu kommen heute noch die unerwartet großen Ströme an Zuwanderern („Völkerwanderung“), die in diesem Europa ihre Hoffnung und ihre Zukunft sehen. Das verschärft die Gegensätze, und gerade beim sog. Flüchtlingsproblem zeigt sich, wie weit Europa von gegenseitiger Solidarität entfernt ist. Immer öfter kommt anstelle der Utopie eines „zu seinem Glück vereinten Europas“ die Dystopie eines von seinen Gegensätzen zerrissenen, national überforderten, wirtschaftlich globalisierten (und zugleich segregierten) und politisch gelähmten Europas zum Vorschein. Das ist das eigentliche Drama, das die Situation in und mit Griechenland sehr viel deutlicher als bisher ins Licht rückt.

 

Sicher ist, dass es kein Zurück zu einem Vorher gibt, das es sich meinte leisten zu können, die disparaten Wirklichkeiten in Europa mit Schönwetterparolen zuzukleistern. Europa scheitert nicht dadurch, dass sich die Bedingungen im Euro ändern. Europa scheitert, wenn es keine Idee mehr gibt, die gelebt und erfahren werden kann: Dass man in einem gemeinsamen Kulturraum mit einer unglaublich reichen historischen Dimension lebt, und dass man erreichten Frieden und Wohlstand nur bewahren kann, wenn man bei allen nationalen Eigenheiten dennoch zusammen bleibt und das Wohlergehen aller Europäer unter neuen Bedingungen neu erringt. Wird das erfahrbar, wird die Zustimmung nicht ausbleiben. Es liegt auf der Hand, dass sich dafür Politik und Institutionen in Europa gewaltig wandeln müssen.

 4. Juli 2015  Posted by at 14:13 Europa, Kultur, Politik Tagged with: , , , ,  Kommentare deaktiviert für Dystopie Europa
Jul 142012
 

Die Propagierung einer Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ halte ich für unpolitisch, ungeschichtlich, zudem völlig realitätsfern und auch wenig wünschenswert. Es gibt in Europa eine unglaubliche Vielfalt und Verschiedenheit. Genau das aber ist Europas Reichtum. Den sollten wir erhalten und demokratisch gestalten.

Thorsten Denkler hat in der Süddeutschen Zeitung vom letzten Donnerstag (12.07.) einen viel beachteten, flammenden Aufruf verfasst: „Fragt uns endlich!“ Darin zeichnet er eine Entwicklung nach, die unausweichlich auf die „Vereinigten Staaten von Europa“ hinaus läuft und darum „endlich“ eine Volksabstimmung für Europa erzwinge. Seine „Utopie“, wie er selbst sagt, hält er zwar für nahe liegend, weil schon jetzt alles darauf zu laufe. Ich halte dagegen seinen Ansatz, seine Betrachtung und seine Schlussfolgerungen für unpolitisch, ungeschichtlich, zudem völlig realitätsfern und auch wenig wünschenswert. Zustimmen kann ich ihm nur darin, dass das Wahlvolk auch in Deutschland demnächst einmal befragt werden muss, wie es denn mit Deutschland in Europa weiter gehen solle. Die Frage muss allerdings sehr viel konkreter lauten – und von der Formulierung, wonach gefragt wird, hängt viel ab, siehe die Volksabstimmungen in Irland. Aber der Reihe nach.

1.) „Längst haben die Staatenlenker den Weg zur politischen Union eingeschlagen. Doch sie nehmen die Menschen nicht mit.“ Also, dass die europäischen Staaten „längst“ auf dem Weg zur völligen politischen Union sind, kann ich nirgendwo erkennen. Bisher sind alle Vereinbarungen reine Absichtserklärungen, auch diejenigen für mehr fiskalische Kontrolle durch die „Union“ / Brüssel / wen auch immer, ohne dass bisher zum Glück das Haushaltsrecht der Einzelstaaten maßgeblich beeinträchtigt wäre. Da ist bei uns das BVerfG vor, also abwarten. Gedrucktes Papier auch auf Gipfelkonferenzen ist geduldig, das hat sich jüngst wieder gezeigt (Monti!). Beschlüsse und Kompromisse unterliegen auch bisher schon der nationalen Sichtweise und Interpretation, von ihrer gewünschten Umsetzung ganz zu schweigen. Bisher wurden alle Vereinbarungen der EU zur Selbstdisziplin in der politischen Wirklichkeit unterlaufen, übrigens auch von deutscher Seite (Bruch der Maastricht-Kriterien). Hier zu mehr Kontrolle zu kommen, ist die eine Möglichkeit. Ob dieser Weg richtig und unausweichlich ist, hängt davon ab, ob man der Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten überhaupt noch etwas  zutraut – oder ihnen, wie bei Griechenlands Regierung, gar nicht mehr über den Weg traut. Schon Spanien und Italien, ganz zu schweigen von Frankreich, wehren sich mit allen Mitteln gegen das „Hineinregieren“ von Brüssel. Hier sehe ich in der europäischen Wirklichkeit eher die Tendenz zu stärker nationalstaatlichen Wegen als zu mehr Vergemeinschaftung, allen gegenteiligen Erklärungen zum Trotz. Es kommt entscheidend darauf an, diesen Prozess demokratisch zu begleiten und zu gestalten.

2.) Welches Europa würden die „Vereinigten Staaten von Europa“ denn repräsentieren? Nur den Euro-Raum? Das sind 17 von 27 EU-Staaten. Die finnische Finanzministerin Urpilainen hat jüngst erklärt, dass Finnland auf den Euro eher verzichten könne, als einer Haftungsgemeinschaft anzugehören. Von Österreich und den Niederlanden hat man Ähnliches gehört. Eine „vertiefte Union“ mit fiskalischer Kontrolle und gemeinsamen Bonds würden aus heutiger Sicht nur 10 – 12 Euro-Länder angehören (so auch Schäuble). In Deutschland hat gerade gestern das Politbarometer wieder sehr eindeutig ergeben, dass drei Viertel der Befragten klar gegen „gemeinsame Schulden“ sind, immerhin noch mehr als die Hälfte sogar dann, wenn es eine gemeinsame Haushaltspolitik gäbe. Schauen wir auf die weiteren EU-Länder. Schweden steht einer weiteren Vertiefung der Union äußerst reserviert gegenüber, Dänemark mit seiner Sonderrolle sowieso. Großbritannien sucht derzeit ohnehin nach der nächstbesten Gelegenheit, durch eine Volksbefragung einen EU-Austritt vorzubereiten. Die skandinavischen Länder sowie die britischen Inseln würden zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ kaum dazu gehören, von Mitteleuropa ein noch unentschiedener Teil. Sicher pro Europa sind die osteuropäischen Staaten einschließlich des Baltikums, weil sie a) bisher nur in der EU und mit ihren Mitteln den wirtschaftlichen Aufbau voran treiben können, und weil sie b) eine Rückversicherung gegenüber den russischen Machtansprüchen brauchen. Bleiben die Mittelmeer-Länder, „Latein-Europa“. Klar, die brauchen das „reiche“ Europa, weil sie allesamt finanziell vollständig  und wirtschaftlich weitgehend am Ende sind. Ob die verbleibenden EU-Staaten tatsächlich von einem um die innere Vorherrschaft streitenden Gespann Deutschland – Frankreich dominiert werden möchten, wage ich zu bezweifeln. Dieses „Rest-Europa“ wäre wohl kaum ein zukunftsweisendes Modell.

3.) Es fehle an „Erklärung“, Merkels Slogan „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, sei zwar richtig, aber nicht ausreichend. Nun, es wird so viel „erklärt“, wie zu kaum einem anderen politischen Thema. Keine Woche vergeht ohne sehr konträre Diskussionen in den diversen Medien. Die Schwierigkeit ist, dass es bei der Aufklärung immer auch um die politische und wirtschaftliche Position geht, die jemand vertritt. Die Vereinbarungen über den EFSF und ESM sind vielleicht von ihrer Intention und den Instrumenten her mehr oder weniger eindeutig „erklärbar“, aber schon bei der Darstellung der Auswirkungen gehen die Meinungen weit auseinander. Es geht bei der Erklärung europäischer Politik und währungspolitischer Projekte also immer zugleich um eine Positionsbestimmung. Das wird auch an dem Satz von Frau Merkel deutlich: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Der Satz ist so, wie er da steht, natürlich Unsinn. Gemeint ist: Dann scheitert dasjenige politische Europa, wie wir es bisher kennen und wie es der Euro geprägt hat. Dies Europa ist aber offensichtlich jetzt schon gescheitert. Alle Anstrengung richtet sich ja darauf, unter den gegebenen Bedingungen zu retten, was noch zu retten ist, um noch größeren Schaden zu verhindern. Was allerdings der „größere Schaden“ ist (Beibehaltung oder Abschaffung des Euro), kann niemand fundiert sagen, er wäre denn Hellseher. Ob die bisherigen Maßnahmen zur „Rettung“ des Euro allerdings erfolgreich sind, steht ebenfalls in den Sternen.

4.) Was ist eigentlich so schlecht an dem Gedanken, dass Europa ein Bund (eine „Union“) von Einzelstaaten bleibt, selbst wenn man wieder jeweils eigene Währungen hätte? Die Zeit vor 1992 (Maastricht-Vertrag) war wirtschaftlich ja auch nicht so schlecht, und Integration („Brüssel“) gab es damals auch. Der Euro war ja dezidiert ein politisches Projekt Frankreichs als Bedingung der Zustimmung zur Wiedervereinigung: Keine D-Mark – Dominanz durch ein gestärktes, wieder vereinigtes Deutschland war die Parole. Die Zeiten haben sich gewandelt, und Anderes und Neues wird denkbar, auch neue Formen der Zusammenarbeit unter Beibehaltung der eigenstaatlichen Verantwortung, gerade auch bei der Haushaltspolitik. Kosten wird es Deutschland so oder so in kaum abzuschätzenden Ausmaßen, da sollte die Entscheidung also nicht „alternativlos“ sein, sondern offen für unterschiedliche Lösungen. Die Beibehaltung des Euro ist nur eine davon. Ich vermute, dass wir in den nächsten 10 Jahren den Nachfolger des Euro erleben werden. Es wäre durchaus denkbar und machbar. Europa ginge dadurch noch „längst“ nicht unter. Es würde sich freilich weiter wandeln. Das tut es ohnehin.

5.) Thorsten Denkler schließt mit der Bemerkung: „Die Frage ist nicht ob, sondern wann endlich die Bürger auch in Deutschland gefragt werden. Sprechen sie sich dafür aus, den Weg zu einer politischen Union mitzugehen, sind die Vereinigten Staaten von Europa eine ganz wunderbare Vision.“ Nun, wenn man auf die europäische Geschichte der letzten 200 Jahre schaut, dann waren diejenigen Politiker und Machthaber mit den größten „Visionen“ zugleich Europas größte Schlächter: Napoleon, Hitler, Stalin. Man sollte da viel nüchterner und gelassener sein und statt von Visionen oder Utopien von pragmatischen Entscheidungen sprechen, die für unser Land den größten Nutzen bei größter Sicherheit versprechen. Wie sagte Helmut Schmidt? Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Für Politiker gilt das allemal. Und dass „das Volk“ weniger europäischen Visionen nachhängen als vielmehr konkreter, nüchtern und sachlich vermittelbarer Politik folgen und auch darüber abstimmen möchte, das scheint mir auch eindeutig zu sein. Der Kulturraum Europas hat seine Auszeichnung in seiner Vielfalt, die sich in der europäischen Geschichte heraus gebildet hat. Es gibt keine gemeinsame Sprache, keine gemeinsame Kommunikation, keinen gemeinsamen Buch- oder Zeitungsmarkt, ja nicht einmal eine gemeinsame Plattform von Internet-Diskussionen. Es gibt in Europa eine unglaubliche Vielfalt und Verschiedenheit. Genau das aber ist Europas Reichtum. Den sollten wir erhalten und bürgernah gestalten, mit oder ohne Euro.

 14. Juli 2012  Posted by at 19:22 Demokratie, Deutschland, Euro, Europa, Nüchternheit Tagged with: , ,  Kommentare deaktiviert für Europa – Vielfalt gestalten